Demo gegen die “Siko”

https://www.youtube.com/watch?v=eZ7lmKOTQMA
bei 12.08 Banner

und dieser Link:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/rund-3-500-demonstranten-protestieren-gegen-sicherheitskonferenz,RIFgzE6

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München, Friedenskonferenz 2019

hier einige auch dramatische Informationen über die  nachfolgende Großdemo

1. Rede Karin Leukefeld (Journalistin):

Krieg gegen den Terror. Bilanz am Beispiel Syrien

Gesagt wurde von George W. Bush: Entweder Ihr seid für oder gegen uns,

Condolezza Rice sprach von : Geburtswehen des neuen mittleren Ostens, es gibt ein Photo mit roten Händen von code pink, den rosa Damen,

konstruktives Chaos“ , in Wirklichkeit die Gewalt des Krieges, Usa, Gb und Israel

Die war ungefähr so: der usa Militärgeheimdienst sagte; Al Qaida, Salafisten, seien alle zu unterstützen, ISIS entstand von Rakka in Syrien bis Mossul im Irak entstand, 2013 Krieg russische Kriegsschiffe und usa,

unklarer Giftgasangriff, USA und Frankreich wollten angreifen, GB zögerte, Russland überredete Syrien Chemiewaffen abzugeben, Russland beteiligte sich auf Bitte der syrischen Regierung, das war die Wende im Krieg.

Die Menschen haben viel verloren, versuchen Wiederaufbau und Absprachen,

Krieg gegen den Terror ist Krieg, wir müssen statt Krieg lernen, wie man teilen kann, Sanktionen sind eine andere Art von Krieg, menschen werden gespalten, 8 jahre lang waffen getragen, 1 jahr krieg mindestens 7 Jahre für wiederaufbau, Wir brauchen Frieden!!

2. Dr. Erhard Crome (Geschäftsführender Direktor, WeltTrends-Institut für Internationale Politik, Potsdam/ Berlin):

EU- USA- Russland. Konfrontation oder Kooperation

als die mauern fielen, wurden die bestehenden Hoffnungen getäuscht, wir sind wieder die Zentralmacht Europas mit erhöhter Kriegsbereitschaft, deshalb sind wir hier

1. ja, die russen haben recht, dass versprochen wurde dass die Nato keine inch nach Osten gehen würde, Baker versprach das Gobatschow. Dieser hat das nicht auf einem völkerrechtsverbindlichen Vertrag bestanden. Der Abstieg Russlands passte in das geopolitische Konzept, Russland wurde nur noch als Regionalmacht betrachtet. Der „Westen“ wollte seinen Sieg zelebrieren. Jeffrey Sachs sagte, als Polen in wirtschaftliche Not geriet, zahlungsunfähig,war eine Milliarde Dollar in acht stunden verfügbar, als die russische Regierung in die gleiche Not geriet, waren nur Kontrolleure da, aber kein geld. Keynes sagte, der Versailler gegen Deutschland war wesentlich schuld am zweiten Weltkrieg. Aber Polen gehörte zum Westen, Russland wurde als besiegter Feind betrachtet.

Die aktuellen Zahlen der weltweiten Rüstungsausgaben sind mit 1700 $ weltweit und über 1 Billionen Doller der Nato bei dieser 13 mal soviel wie Russland, fünf mal so hoch wie China. Das sei erheblich mehr als im kalten Krieg (zumindest in Zahlen). Der Trend geht gegen Russland noch weiter.

Beim INF Vertrag wird das halbe Jahr nach der Kündigung wird eingehalten, aber Überprüfungen werden nicht gemacht, (nur Behauptungen) Die Russen beschweren sich über Raketen, die zur Abwehr von Raketen gedacht sind, aber mit denen Atomangriffe möglich seien und über, Drohnen, die auch Atomsprengköpfe tragen könnten. Eine sinngemäße Anwendung des INF Vertrages ist nötig. Die Grundaussage ist dort, der Russe ist schuld.

Beim Verhältnis zwischen EU und Russland gibt keine Alternative für Frieden.

Wir müssen laut General Kujat wie seinerzeit Willy Brandt Fragen, die nicht lösbar sind, erst mal aus den Verhandlungen rauslassen und uns auf Rüstungsbegrenzung und neue neue politische Initiativen für eine neue Entspannung und friedliche Koexistenz konzentrieren.

3. zu der Nahostproblematik: Es wir ein enormer Druck produziert, jetzt gegen die jüdische Stimme für einen gerechten Frieden, Göttingen, Andreas Zumach, Vorsitzender der Unterstützungsgruppe der jüdischen Stimme . Wir sollten ihn nach Informationen für Briefe und Argumente fragen.

4. Beobachtung eines Doppelcharakters der „Sicherheitskonferenz“ Erst ganz wirr, sie wollen anscheinend den Dialog erweitern, Russland, Iran und China sind vertreten.

Andererseits sind 1000de von von Journalisten da die andere Thesen aufnehmen: die Verteidigungsminister von England und Deutschland entschuldigen sich, dass sie noch nicht 2% des BIP beim Rüstungshaushalt erreicht haben, aber Deutschland hat ihn um 36% gesteigert. Es wird behauptet, Russland habe gegen den INF Vertrag verstoßen, nato, verteidigungsminister,

Dann spricht eine Trainerin für gewaltfreie Kommunikation, China wird als Feindbild aufgebaut, es braucht Antworten, wir müsse etwas entgegenstellen, müssen die Geschwindigkeiten der Entwicklungen bedenken, es gibt ein Peace Meeting,

5.  Angefragt: Grußwort der Internat. Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen, ICAN, Beatrice Finh kommt vielleicht heute…

6. das Dritte Hauptreferat, Peter Schaar Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) (ehem. Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit) : Trügerische Sicherheit. Terrorangst und Demokratie

 George w. Bush, führte seinen Kampf gegen die „Achse des Bösen“,  angeblich gegen den Terror (m.E. für den Terror) auch im eigenen Land!,

Das Gleiche passiert in abgemilderter Form auch hier.

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Am 2.2.19 war die Aktionskonferenz zur Kriegsgefahr in Mainz.

Ihr Lieben

Ich war am Samstag bei der Aktionskonferenz 2019 in Mainz    www.atomwaffenfrei.de

Fotos

Dort sprach der Oberbürgermeister  Michael Ebling zu uns. Wir überlegten die nächsten Schritte, zum Beispiel das nächste Treffen in Frankfurt, das Animieren unserer Bürgermeister für den Frieden für den Städtetag anscheinend: Termin 14.03.2019Veranstaltungsort:Berlin   www.staedtetag.de/veranstaltungen/087418/index.html, und zur Zeit notwendige große und kleine Demonstrationen angesichts der Gefahr für den INF Vertrag.

Andreas Zumach sagte, die BRD habe seinerzeit nie ganz den Zugang zu den Atomwaffen aufgegeben, nachdem sie ihn unter Strauß nicht geschafft hat.

„Das Haus brennt“, sagte Greta Thunberg zur Klimaerwärmung http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=7008, dies aber ist noch gefährlicher, denn die Klimaerwärmung mag zu einer großen Katastrophe führen, aber die gesamte Menschheit droht durch einen großen Krieg ausgelöscht zu werden. Wir müssen mit vielen, vielen Menschen antreten, damit die Politiker endlich wirklich handeln.

Beatrice Finh von ICAN sagte beim Empfang des Friedensnobelpreises: Es geht um das Ende der Atomwaffen oder das Ende von uns!

Dagegen wurde beschlossen, dass „wir“, die Nato, geschlossen hinter der Drohung und Ankündigung steht, aus dem INF-Vertrag auszutreten! Und, wir haben uns offensichtlich am Aufbau des israelischen Atomwaffenmacht beteiligt. https://www.welt.de/politik/ausland/article139492567/Hat-Deutschland-Israels-Atomwaffen-finanziert.html , https://kenfm.de/mordechai-vanunu/

Was können wir in welchem Zeitraum tun, um die nachfolgenden Forderungen durchzusetzen?

  • Wir müssen kooperieren, Weg von der Konfrontationspolitik,  
  • Die BRD muss dem Atomwaffenverbot beitreten
  • BRD muss die Atomwaffen aus Büchel den USA zurück geben…
  • Atomwaffenverbot in die Verfassung
  • Der INF Vertrag muss gerettet und ausgeweitet werden…
  • Friedenslogik statt der sogenannten „Sicherheitslogik“

Zum Beispiel:  Appell zum Städtetag unterschreiben und mitnehmen

an Gorbatschows „gemeinsames Haus“ erinnern

am 5.7. nach Büchel fahren, mit der IPPNW am 6.7. als Braunschweiger sollen Flaggentag und Manifest vertreten. Am 7.7.  ist übrigens großes Kirchenereignis dort mit Margot Käßmann… https://friedensdienst.de/

Die Aktionen in Büchel dauern traditionell 20 wochen, mit Langzeitnadelstichen über die ganze Zeit, wobei möglichst viele Gruppen sich dazu bereiterklären sollten, mit einer Konzentration am Wochenende 5.-7.Juli,  in der die deutsche IPPNW und eine Kirchenveranstaltung Samstag und Sonntag aufeinandertreffen.

Grüße, Helmut Käss

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Greta Thunberg

Was wisst Ihr von den Schülern, die in Braunschweig streiken?
Wo kann man Kontakt bekommen?

Ich finde Greta Thunberg (von ihr gesprochen “Grieta Tinbai”) toll und habe schon einige ihrer kurzen Videos verschlungen.

Ich finde sie eine Schicksalsgefährtin, wobei sie noch ein Kind ist und ich ein Großvater bin.

Wir als Friedensbündnis treten ja für den Frieden, aber mehrere auch schon auch für die weitergehenden “Drei Prinzipien” Frieden, Umwelt und Soziales ein http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=6706 und sie für das Klima, was ein besonders wichtiger Teil der menschengemäßen Umwelt ist.

Und gemeinsam ist, dass wir aus dramatisch wichtigen offensichtlichen Tatsachen Konsequenzen ziehen wollen, die von der Mehrheit verdrängt werden. “Das Haus brennt !!!

Greta Thunbergs Schulstreik für das Klima https://www.youtube.com/watch?v=R6s8YgRH5T0

https://www.commondreams.org/views/2019/01/25/my-message-davos-elites-act-if-our-house-fire-because-it?cd-origin=rss&utm_term=My Message to Davos Elites%3A Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.&utm_campaign=’Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.’ | Your Week in Review&utm_content=email&utm_source=Weekly Newsletter&utm_medium=Email&cm_mmc=Act-On Software–email–‘Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.’ | Your Week in Review-_-My Message to Davos Elites%3A Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.

My Message to Davos Elites: Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.

Greta & Svante Thunberg – Klare Ansagen

https://www.youtube.com/watch?v=HzeekxtyFOY&feature=youtu.be

https://de.wikipedia.org/wiki/Greta_Thunberg

Greta Thunberg

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zur Erklärung der deutschen Linken zur BDS Bewegung

Eure Verleumdung der BDS-Kampagne betreffend erklären wir:

Erklärung von verschiedenen Linken einschließlich Norman Paech mit Unterstützung der antikapitalistischen Linken gegen das folgende Statement der Deutschen Linken im Europarlament zu der Erklärung der Europäischen Linken.

1.    Die BDS-Kampagne, die gegenwärtig in Großbritannien und den USA zunehmende Unterstützung von unten, gleichzeitig zunehmende Kriminalisierung von oben erfährt, ist eine auf Gewaltlosigkeit setzende Menschenrechtskampagne, deren Argumente ausschließlich auf dem GELTENDEN internationalen Recht, den Bürger- und Menschenrechten sowie den auch von Israel anerkannten UN-Resolutionen basieren.  Die Behauptung, dass diese Argumente antisemitisch seien, ist absurd. 

2.       Ebenso absurd ist eure Behauptung, dass die Methoden oder die mit den Aktivitäten der BDS-Kampagne verbundenen Organisationen antisemitisch seien. Wenn das ein ernstzunehmendes Problem wäre – würden sich sicher keine jüdischen Personen und Organisationen an der BDS-Kampagne beteiligen, wie das bekanntlich international der Fall ist. Tatsache ist, dass mehr als 40 jüdische Organisationen weltweit für BDS eintreten und sich gegen die Gleichsetzung wehren, Kritik an der Politik Israels sei Antisemitismus. Auch die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano, die Mitglied im Auschwitz-Orchester war, unterstützt BDS: https://electronicintifada.net/content/why-auschwitz-survivor-esther-bejarano-supports-bds/26191

Die mehr als 170 palästinensischen Organisationen aus den besetzten Gebieten, Israel und dem Ausland, die den Aufruf zu BDS unterstützen, darunter große Gewerkschaften, Kirchen https://uscpr.org/campaign/bds/bdswins/#1499799109159-8f9e0458-b327, Gefangenenorganisationen, künstlerische und kulturelle Zentren, vereinigen sich um 3 klare Forderungen des antikolonialen Kampfes von Palästinenser*innen und linken Juden in Israel: erstens Freiheit für die Bewohner der besetzten Gebiete, zweitens Gleichheit für die palästinensischen Bürger*innen Israels und drittensGerechtigkeit für die palästinensischen Flüchtlinge außerhalb des Landes- einschließlich des Rechts auf Rückkehr in ihre Heimat.

Die BDS-Kampagne lehnt es ab, sich auf eine Zwei- oder Ein-Staat-Lösung festzulegen, denn sie wird von Anhängerinnen beider Optionen gestützt und das grundlegende Problem besteht ihrer Ansicht nach nicht darin, bereits heute zu entscheiden, welche Art von Regelung einst die gegenwärtige Ein-Staat-Realität ersetzen soll, sondern jetzt Druck auf Israel zu entfalten, um ein Umsteuern im Sinne der drei Forderungen in Gang zu setzen.

3.         Eure Behauptung, dass die BDS-Kampagne das „Existenzrecht Israels“ infrage stelle, ist falsch und verleumderisch. Widerstand und Kritik an der völkerrechtswidrigen Besatzung zielt nicht auf die Delegitimierung oder Beseitigung des Staates Israel, sondern auf seine rechtsextreme Regierung und deren Politik, wie Norman Paech im „Palästina Journal 1/2019 schreibt.

Unsere Haltung als linke InternationalistInnen ist demzufolge:

Für uns hat das Völkerrecht Gültigkeit, nicht nur als „allgemeines Bekenntnis“ und „unverbindliches Gerede“ (Norman Paech, 5.8.2018, Erklärung des Bundesarbeitskreises Gerechter Frieden Nahost zu den Aktionen der Linksfraktion anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung des Staates Israel) sondern eben auch in der explizit und einzig vorgesehenen Form seiner Durchsetzung: nämlich als legitime völkerrechtlich verbindliche Sanktionen. Ein anderes Druckmittel sieht das Völkerrecht gar nicht vor. Insofern verlangen wir zwar nicht aktive Unterstützung von BDS, aber wir betonen das Recht auf BDS. Wir verweisen darauf, dass 2016 mehr als 30 Mitglieder des EU-Parlaments Federica Mogherini, EU High Representative for Foreign Affairs, in einem Brief aufriefen, die Meinungsfreiheit in Bezug auf die palästinensische geführte BDS-Bewegung zu gewährleisten http://www.eccpalestine.org/dozens-of-members-of-the-european-parliament-call-on-the-eu-to-support-the-right-to-boycott/  .http://www.eccpalestine.org/wp-content/uploads/2016/07/Right2BDS_Letter_to_HRVP_Mogherini.pdf

Frederica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU, bestätigt das Recht auf BDS. http://www.eccpalestine.org/eu-high-representative-federica-mogherini-affirms-the-right-to-bds/ .

Palästinenser*innen haben moralisch, politisch und juristisch das Recht auf BDS. Sie haben das Recht, von der Welt, vom Westen, von der EU und der Bundesregierung eindeutige Schritte der Distanzierung, für ein Ende der großzügigen Subventionierung und Investitionen in die Apartheid und die Besatzung zu fordern.  Der Kampf gegen die BDS-Kampagne und die zunehmende Kriminalisierung der Unterstützer*innen und Befürworter*innen, hier konkret von eurer Seite des BDS-Mitbegründers Omar Barghouti, ist unvereinbar mit dem Antifaschismus und dem Kampf gegen Rassismus in allen seinen Formen, inklusive dem in Deutschland unbedingt nötigen Kampf gegen Neo-Faschismus und Antisemitismus. Diese Abwehr gegen BDS dient nicht der Förderung von Demokratie und Menschenrechten, sondern nutzt direkt der Stabilisierung und Aufrechterhaltung des barbarischen Status Quo unter fortlaufender Besatzung, Blockade, Annexion und ethnischer Säuberung. Es bedarf wohl keines Hinweises darauf, dass diese Verleumdung und Kriminalisierung einer Besatzungskritik die Einschränkung eines demokratischen Grundrechts in Deutschland bedeutet, welches wir LINKEN, als Lehre aus dem Faschismus doch eigentlich hochhalten sollten, anstatt seine Demolierung ausgerechnet mit Hinweis auf den Holocaust zu tolerieren, oder, wie im Falle eurer Erklärung, sogar aktiv voranzutreiben.

Man kann die Veranstaltung im Netz anschauen. Nichts, aber auch gar nichts an der gesamten Veranstaltung im Allgemeinen und am Redebeitrag Barghoutis bestätigt auch nur ansatzweise eure Erklärung. http://web.guengl.streamovations.be/index.php/event/stream/boicot-desinvestment-sanctions-to-israel-achievements-and-challenges-on-4-december

Von der Fraktion der Partei DIE LINKE.  im EU-Parlament

–          erwarten wir, dass sich eure Entscheidungen auf Fakten und Vernunft stützen, nicht auf Fake News und Verleumdung

–          erwarten wir, dass ihr euch mit den Margi­nali­sierten, Unterdrückten und Entrechteten solidarisiert, gleich ob in Deutschland oder in Palästina

–          erwarten wir, dass sich die Partei Die LINKE in Israel/Palästina mit den Palästinenser*innen und linken Jüd*innen solidarisiert, die – gleich ob in Palästina, Israel oder hier in Deutschland – gemeinsam kämpfen  gegen die seit mehr als einem halben Jahrhundert andauernde Vertreibung und Entrechtung der Palästinenser*innen durch den israelischen Staat, sowie gegen eine Militärbesatzung, die systematisch Menschenrechtsverletzungen begeht  und sich flagranter Verstöße gegen das Völkerrecht schuldig macht, wie Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats vom 23. Dezember 2016 feststellte.  http://www.un.org/webcast/pdfs/SRES2334-2016.pdf

Die Untersuchungen der UNO-Sonderberichterstatter, die wöchentlichen Berichte des „United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs“ (OCHA) präsentieren eine Fülle deprimierender Zeugnisse, die das tägliche Verbrechen der Apartheid in den besetzten Gebieten, ob in Ost-Jerusalem, im Westjordanland oder in Gaza dokumentieren. Die Annexion ist in vollem Gange. Das alles ist euch bekannt!

Wir erwarten von euch:

–          dass Ihr in der EU gemeinsam mit den anderen linken Parteien für die Anerkennung und Verwirklichung des Rechtes auf Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes eintretet, sowie für all die Bürger- und Menschen-Rechte, die den Palästinenser*innen gemäß dem Völkerrecht zustehen,

–          dass Ihr euch von allen Kampagnen fernhaltet, die darauf abzielen, die Verwirklichung dieser Grundrechte außer Kraft zu setzen,

–          dass ihr erkennt, dass der Antisemitismusvorwurf als „Herrschaftsinstrument“ benutzt wird, um jegliche Auseinandersetzung mit israelischen Menschenrechtsverletzungen und  Völkerrechtsverstößen zu delegitimieren und zu diskreditieren,

–          dass Ihr euch nicht an Kampagnen beteiligt, die darauf abzielen, Mitglieder und Wähler der LINKEN, die sich für die Rechte der Palästinenser einsetzen, zu stigmatisieren und zu kriminalisieren,

–          dass Ihr uns erklärt, für welche Sanktionen Ihr euch im Rahmen eurer Abgeordnetentätigkeit in der EU einsetzen werdet, um die von euch – laut eurer Erklärung – präferierte Zwei-Staaten-Lösung in Palästina zu realisieren, die von Israel bekanntlich mit allen Mitteln bekämpft, unterminiert und verunmöglicht wird. 

Nur durch eindeutige praktische Schritte können die vielen Besatzungsgegner*innen in Israel und den besetzten Gebieten wirkungsvoll unterstützt und kann internationalem Recht Geltung verschafft werden. Als mit Abstand größtem Handelspartner Israels kommt der EU eine besondere Verantwortung zu. Die Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen Israel und der EU wäre ein klares Signal an die israelische Regierung, dass die EU weitere Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das Völkerrecht nicht länger hinnimmt.

Dafür setzen wir uns nachdrücklich ein, denn wir sind überzeugt: Nur eine kämpferische und solidarische Partei DIE LINKE. kann ihrer internationalistischen Verantwortung gerecht werden.

 Nachtrag

Bitte erinnert euch an den 5. Kongress der Europäischen Linken im Dezember 2016. Dort hat die Europäische Linke unter aktiver Beteiligung der deutschen LINKEN. ein eindeutiges Zeichen gesetzt, als sie auf „die Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel, einschließlich des bevorzugten Handelsabkommens“ drang. DIE LINKE. hat diese Forderung 2017 auf Landesparteitagen in NRW und Niedersachsen beschlossen und bestätigt.

Jürgen Aust, Duisburg

 Kerstin Cademartori, Hannover

 Annette Groth, Stuttgart

 Hartmut Heller, München

 Henning Hintze, München

 Ingrid Jost, Duisburg

 Eckardt Kaiser, Freising

 Ellen Keller, München

 Jürgen Lohmüller, München

 Clemens Messerschmid, Ramallah

 Anette Mücke, Hildesheim

 Norman Paech, Hamburg

 Elfi Pardovan, München

 Werner Ruf, Kassel

 Klaus Ried, München

 Marianne Selke, München

 Erich Utz, München

 Sönke Wandschneider, Hamburg

 Thomas Zmrzly, Duisburg

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Die weltweiten Militärausgaben 2017

Die weltweiten Militärausgaben erreichten
2017 mit schätzungsweise 1.739 Mrd. US-Dollar
den höchsten Stand seit Ende des
Kalten Krieges. Das entspricht 2,2 % des
weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP)

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Der Solarförderverein ruft das Verfassungsgericht wegen dramatischer Versäumnisse in der Verhinderung der Klimakatastrophe an.

Entwurf

Liebe Kleingruppe,

lieber Norman,

Lieber AK Nahost der Linken

Liebe Linke,

Liebe IPPNW

Dieser Brief ist in erster Linie für den Völkerrechtler Norman Paech gedacht, aber in zweiter Linie für „den großen Verteiler“.

Der Solarförderverein ruft das Verfassungsgericht wegen dramatischer Versäumnisse in der Verhinderung der Klimakatastrophe an. http://sfv.de/solarbr/3_2018.htm S.3.

Diese dramatischen Fehler gibt es auch in der Strategie zur Kriegsverhinderung, und weltweit in der Sozialpolitik. „Wir“, die Bürger, sollten deshalb auch Klagen vor dem Verfassungsgericht vorbereiten, mit kluger Berücksichtigung der Persönlichkeiten der Richter des Verfassungsgerichts. Denn wir haben ja eine Gewaltenteilung, und dieser Weg zur Rettung des Weltfriedens und des menschlichen Glücks sollte neben vielen Anderen Wegen (IPPNW, Democracy-App, Abgeordnetenwatch, Lobbycontrol, BUND, Gewerkschaften, um nur einige zu nennen …) versucht werden.

Kurz die meines Erachtens wichtigsten Argumente:

Die Menschheit ist in Wirtschaftskraft und Menschenzahlen bekanntlich „explodiert“. Dies wurde ermöglicht durch den großen Erfindungsreichtum der Menschheit und durch die zügige Umsetzung der Erfindungen besonders in den letzten 200 Jahren. Es geht der Menschheit zur Zeit trotz vieler schlechter Meldungen so gut wie nie. (http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5146 ) Andererseits ist sie auch erstmals in drei Bereichen fundamental gefährdet, denn bisher überlebten zumindest die Gewinner von Kriegen:

Friedensbewahrung: 1955 wurde in einem Manifest von Russell und Einstein gesagt (http://www.pugwash.de/rem.pdf ), es darf keine Kriege mehr geben, da die Atomwaffen die gesamte Menschheit vernichten könnten. Es gibt noch Kriege, andererseits ist durch die Erforschung des nuklearen Winters die Vernichtungsgefahr weitgehend gesichert (http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=1904 ) Kriege müssten durch Einhaltung des Völkerrechts verhindert werden, das insbesondere von den USA, aber auch von Nato-Staaten unbekümmert gebrochen wird (mit moralischen Argumenten, die einer Überprüfung nicht standhalten). Eine Friedenslogik muss in aller Zukunft verhindern, dass schwerwiegende Rückfälle auftreten. Deutschland hat eindeutig mit seiner Teilnahme am Jugoslawienkrieg und durch seine Teilnahme mit seinen Aufklärungsflugzeugen am Syrienkrieg das Völkerrecht gebrochen. (Neben vielen anderen auch grenzwertigen Verstößen wie den Duldungen der Drohnenmorde von Ramstein aus…) Durch den Trick, dass für Klagen gegen die Bundesregierung der Bundesanwalt zuständig ist, wurden Klagen abgewürgt. Sonst müssten zumindest zwei Bundeskanzler (Schröder und Merkel) und einige Minister und Militärs 10 Jahre oder mehr ins Gefängnis.

Diese Problematik müsste vor dem Verfassungsgericht verhandelt werden.

Erhalt einer menschengemäßen Umwelt: Es werden riesige Mengen an fossilen Energiearten verbrannt und riesige Mengen an Kunststoffen und Chemikalien belasten die Erde. Siehe für das besonders gefährliche Klimaproblem das Editorial von Wolf von Fabeck des aktuellen Solarbriefs, s.o., S.3 . http://sfv.de/solarbr/3_2018.htm

Schaffung einer Welt mit sozialen Mindeststandards: Die Menschheit hat zur Zeit einen immensen, in der Geschichte unvergleichlichen Reichtum. Es gibt aber extreme, zunehmende Ungleichheiten in der Verteilung. Millionen verhungern jedes Jahr, während andere im Reichtum schwimmen. Und ungeheure Summen werden für das Militär verschwendet, vielfach für die Nöte der Armen reichend ( ), obwohl das Manifest von Einstein Kriege (zum Menschheitserhalt ) verboten hat. Und es ist inzwischen schon längst bekannt, dass sogar die Wirtschaft durch den zunehmend ungezügelten neoliberalen Kapitalismus geschädigt wird. (http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=6629 )

Angemessene Steuern zur Verhinderung extremen Reichtums wurden nach dem Krieg zunehmend abgeschafft, auch durch den Einfluss der ständigen Propaganda, die in den überwiegend von reichen Menschen, und damit den „Machteliten“, besessenen Massenmedien verbreitet wird. Weltweite soziale Mindeststandards und bessere Standards auch bei uns sind mit vergleichsweise geringem Aufwand finanzierbar und nötig, um eine Bildung aller Menschen zur ermöglichen. Dies würde eine gute und gesunde Entwicklung der Menschheit kraftvoll vorantreiben.

Wir müssen alles versuchen, um diese günstige Entwicklung zu ermöglichen und die Gefahren der jetzigen Weltlage zu mildern.

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Friedensbündnis

Friedensbündnis Braunschweig

Was wir wollen

Das “Friedensbündnis Braunschweig” ist ein kooperativer Zusammenschluss von Menschen und Vereinigungen, welche für friedliche Konfliktlösungen eintreten; denn Krieg ist die höchste Form der Menschenrechtsverletzung, eben der Massentötung von Menschen.

Aus der Erfahrung zweier Weltkriege hat die Charta der Vereinigten Nation sowie das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die Vorbereitung und Führung von Angriffskriegen verboten. Diesen Völkerrechtsgrundsatz des Gewaltverbotes und die Souveränität der Staaten verteidigen wir.

Zur effektiven Verhütung von Angriffskriegen fordern wir:

– Weltweite Abrüstung, insbesondere keine Interventionsstreitkräfte,

– Weltweites Verbot von Massenvernichtungswaffen, insbesondere der ABC-Waffen,

– UN-Waffeninspektionen überall,

– Verbot der Waffenexporte.

Positiv stehen wir für:

– Für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und Achtung der Menschenwürde weltweit,

– Ersetzung von Militärbündnissen durch Organisationen ziviler Friedenssicherung und in diesem Sinne Stärkung von UN und OSZE,

– Demokratisierung der UN,

– Entwicklung einer Kultur des Friedens.

Unsere Forderungen richten sich zunächst an die Bundesregierung, in dem Sinne: “Von Deutschland soll Frieden ausgehen”.

Das Friedensbündnis Braunschweig versteht sich als Teil der deutschen und weltweiten Friedensbewegung und sucht die Zusammenarbeit mit dieser.

Das Bündnis wirkt auf die öffentliche Meinungsbildung ein. Es gestaltet dazu Medienarbeit, Diskussions- und Bildungsveranstaltungen, Broschüren- und Literaturvertrieb, Kundgebungen und andere Formen des Protestes.

Wie wir zusammenarbeiten

Zur Mitarbeit im Bündnis ist eingeladen, wer seine Grundsätze teilt. Eine formelle Mitgliedschaft existiert nicht. Die Mitwirkung von Organisationen muss angezeigt werden. Gegen die Mitwirkung von Organisationen kann Einspruch erhoben werden, wenn deren erklärte politische Orientierung den Grundsätzen des Bündnisses widersprechen. Das Bündnis kann seinen Zweck nur als überparteiliche, überkonfessionelle Einrichtung erfüllen. Es wird von allen Beteiligten erwartet, dass dies respektiert wird.

Die Zusammenarbeit im Bündnis beruht auf dem Prinzip der Kooperation und Vernetzung. Entscheidungen werden im Konsens gefunden. Das Bündnis berät in öffentlicher Versammlung.

Das Bündnis sieht sich der Vernetzung aller Friedensaktivitäten in Braunschweig verpflichtet.

Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben. Gemeinsame Aufwendungen werden durch Umlagen und Spenden getragen. Zur Verwaltung von Spenden können Verantwortliche benannt werden.

Braunschweig, Juli 2003

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Jemen

die Auslöschung des Jemen in fremdem Auftrag

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Gruß zu Weihnachten 18/19

Gruß zu Weihnachten 18/19

Ihr Lieben

Frohe Weihnachten und ein paar Worte zu den Jahren 2018 und 2019:

Wir haben nette Gäste, zur Zeit „unsere Kinder“ Jen und Felix, und zwei Gäste, die wir bei deren Hochzeit schon mal in den USA getroffen hatten, die seit 6 Monaten in den Niederlanden wohnen.

Privat habe ich engeren Kontakt zu ein paar Leuten, die mit an Bemühungen um den Frieden der Welt beteiligtsind, und habe meine Friedensgruppen, mit denen ich mich ab und zu treffe.

Laut Fabian Scheidler, den ich für sehr lesenswert halte, und Rainer Mausfeld und Daniele Ganser und KenFM ist eine Zeit der Umbrüche zu erwarten, worauf wir uns alle einstellen sollten. Wir sollten uns in unserem eigenen Interesse um das Wohlergehen der Welt kümmern. Jeder kann dazu beitragen. Die Aussichten sind schwierig, aber es ist der Menschheit gut möglich, eine erfreuliche Zukunft zu erlangen, wie sie in verschiedenen Science Fictionstories, zum Beispiel Star Trec, beschrieben wurde. Denn die menschliche Erfindungsfähigkeit ist ungeheuer. Aber wir müssen dafür „die Kurve kriegen“, um uns nicht zu vernichten, was im Manifest von Russell und Einsteinangesprochen wurde: Wir müssen die Zeit der Kriege endgültig beenden.

Es gab wieder ein paar riskante Aktionen, wie der völkerrechtswidrige Krieg gegen Syrien, an dem wir beteiligt sind, mit dem Angriff von Trump dieses Jahr, die Kriege gegen den Yemen, und der schleichende Krieg in der Ukraine. Das Völkerrecht verbietet aus gutem Grund alle Angriffe auf andere Nationen und auch das Drohen mit Krieg, wie es insbesondere von der Nato an der russischen Westgrenze praktiziert wird.

Deshalb mache ich mir seit Jahrzehnten darüber Gedanken, wie man den Menschen klar machen kann, dass Frieden, gute Umwelt und ausreichende Versorgung für alle gut erreichbar ist, wenn Mehrheiten dafür die Verantwortung spüren und sie diese auch über ihre Politiker umsetzen würden. Dafür habe ich im Sommer nächsten Jahres auch eine Onlinekonferenz vor.

Wenn jemand mit mir über diese Themen sprechen oder schreiben wollte, würde ich mich freuen.

Grüße, Helmut

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0049 176 577 47 881, http://helmutkaess.de/Wordpress/?page_id=1014/,

 

Einige Sätze als Werbung für die Onlinekonferenz:

Ich will eine vernünftige und glückliche Welt.
Weltfrieden, gesunde Umwelt, gute Basisversorgung aller Menschen.
Wir wollen eine echte Demokratie mit funktionierenden, ungesteuerten Medien und großer Diskussionsbreite.

 

 

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Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit: 20 Sekunden Interviews über 12 Minuten, was verschiedenen Leuten dazu einfällt…

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Rede der 15 jährigen schwedischen Schülerin auf der Klimakonferenz in Kattowitz

Hier der link zur sehr beeindruckenden kurzen Rede der 15 jährigen schwedischen Schülerin Greta  Thunberg (gesprochen “Grieta Tinbay”) auf der Klimakonferenz in Kattowitz Dezember 18, in der sie die “Wahrheit gegenüber den Mächtigen ausspricht” und deren Untätigkeit angesichts der Klimakrise geisselt.  Greta ist bekannt geworden durch ihren Schulstreik, den inzwischen zahlreiche SchülerInnen folgen.
Besser und bewegender kann man m.E. kaum auf den Punkt bringen, was auf dem Spiel steht und woran es liegt, dass wir nicht tun, was wir tun müssen.
Bitte an dafür offene weiterleiten.

https://cleantechnica.com/2018/12/14/15-year-old-greta-thunberg-speaks-truth-to-power-in-katowice/

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Drei Prinzipien

Stand 16.1.

Bitte bei mehr Interesse die Links anklicken

Drei Prinzipien sind für die Menschheit von äußerster Wichtigkeit

Weltfrieden, eine gesunde Umwelt und ein gutes Leben für alle

(siehe IPPNW-Dreieck von Bernard Lown, dem Erfinder des Defibrillators)

Zuerst ein Aufschrei von Greta Thunberg, einer 15-jährigen aus Schweden : “Unsere Gesellschaft wird geopfert für sehr wenig Leute, die enorm viel Geld verdienen. Sie sagen, sie lieben ihre Kinder. Dennoch stehlen sie deren Zukunft vor deren Augen! Man kann auf eine Krise nur sinnvoll regieren, wenn man sie als Krise behandelt und die Notbremse zieht!”

1. Frieden ist die notwendige Basis     

   (z.B. Manifestjährliches Erinnern)  für das Überleben, die Voraussetzung für die Umwelterhaltung und die soziale Existenz. Er wird zerstört durch die ungeheuren Rüstungsausgaben   für den Machtpoker der Politiker und ihrer Hintermänner.

(z.B. Link1 und 2.Es müssen daher viel mehr Kriegshindernisse eingerichtet werden: Es sollten Friedensräte (z.B. http://www.crisis-prevention.info/auf UN-Ebene., auf Regionaler und Staatenebene geben, die alle in der Lage sein müssen, ein Veto gegenüber Kriegen einzulegen. Die Staaten müssen ihr Militär abschaffen. Allein die UN darf ein Monopol für ein minimales Militär haben, das ihr von den Regionen finanziert wird, und das gegen irgendwelche verrückten „Kellerkriegswaffenproduzenten“ eingesetzt werden kann.

2. Das zweite notwendige Prinzip ist eine intakte Umwelt  

(z.B. sfvÖkoplattform). Dafür sind weltweite Absprachen in der UN für das Erreichen einer  Kreislaufwirtschaft  notwendig. Die Prinzipien sind schon bekannt und durchführbar, wir müssen sie nur durchsetzen und perfektionieren. Wenn die Menschheit gemeinsam handelt, sind alle Probleme, auch die der Klimaerwärmung, lösbar. (Dazu auch Josef Fell…)

3. Das dritte Prinzip ist die soziale Versorgung. 

Es ist eine gute weltweite Versorgung in Ernährung und Wohnen nötig. Eine gute lebenslange Bildung für jeden ist anzustreben für eine optimale Entwicklung der Menschheit. Uns erscheint ein stabiler, aber freundschaftlicher Wettbewerb bei Unterstützung der wirtschaftlich Schwachen und die Zusammenarbeit in Politik und Wirtschaft zwischen den Staaten sinnvoll. Andererseits sollten im Sinne eines friedlichen Zusammenlebens der Menschheit die „starken“ Staaten die wirtschaftlich „schwachen“ Staaten unterstützen. (z.B. mit einem globalen Marshallplan  ) Die Menschheit ist schon jetzt reich genug und sie wird durch ihren Erfindungsreichtum immer reicher. Diesen Reichtum verschwenden die Mächtigen und Superreichen rücksichtslos zum Schaden von Umwelt und Versorgung. Die Einkommensverteilung fast aller Staaten ist zu sehr zur Reichenseite  hin verschoben. Das ist sehr schädlich.

Diese drei Prinzipien müssen unsere Völker beherzigen.

Die gegenwärtige UN-Staatenorganisation halten wir im Prinzip für richtig und ausbaufähig: Hin zu einem weltweiten föderalen System von Gemeinden über Länder, Staaten und Regionen (wie Europa) mit der UN als zentraler politischer Organisation für wichtige Absprachen der Menschheit. Allerdings müssen extrem wichtige demokratische innenpolitische Korrekturen angestrebt werden  (z.B. Mausfeld und IALANA).

Für wichtig halten wir auch ein weltweites föderales System von Gemeinden über Länder, Staaten und Regionen (wie Europa) mit der UN als zentrale politische Organisation für wichtige Absprachen der Menschheit.

BS Friedensgruppe Bettina, Reinhard, Brigitte, Michael und Helmut Käss

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513, helmut_kaess@web.de, http://www.helmutkaess.de/Wordpress/
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„Aufstehen“, Diskussionveranstaltung mit Prof. Dr. Ekkehard Lieberam

„Aufstehen“ mit Prof. Dr. Ekkehard Lieberam, 5.12.18, einem Linkenpolitiker, der in der anfangs in der KPD, dann in der SPD, dann in der PDS und dann natürlich in der Linkspartei war.

Etwa 35 Personen

Es gibt einen nervenden Glaubenskrieg um Sahra. Dabei geht es doch um eine Chance, und ein Experiment. Die sah er am Anfang sehr positiv. Aber es kann auch schief gehen, es geht um eine Massenbewegung gegen die neoliberale Politik.

Ob wir etwas daraus machen, ist die Frage. Die Linkspartei ist eher hemmend als mobilisierend. Lehrmeister ist die Geschichte, es geht um Neoliberalismus und Kriegsgefahr. Falls es scheitert, müssten wir notfalls noch mal was Ähnliches machen.

Wichtig ist die Wahrung der natürlichen Lebensgrundlagen.

Zurzeit gibt es 175000 Unterstützer, davon 3/4 parteilos. Auch in der SPD gibt es eine unterstützende Gruppe. In der Linkspartei gibt es besonders an der Basis auch eine Gruppe von Unterstützern, aber die Spitzen aller Parteien sind auf Distanz.

Es gab Demonstrationen der Aufstehbewegung in Dortmund, Hamburg, Leipzig, dort bis zu 1000 Teilnehmer. In Leipzig lag es daran, dass dort die Spitze der Linkspartei dies unterstützte. Wir müssen eine strategische Partnerschaft erreichen. Er ist gegen die Sammlungsbewegung als eine eigene Partei, dagegen für eine starke öffentliche Bewegung, mit einem bundesweiten Zentrum für die politische Schlagkraft.

Er war auch acht Jahre für die PDS im Bundestag und hat viel auf und ab erlebt. Zurzeit gibt es anhaltende Kontroversen in der Linkspartei, eine Führungskrise mit zur Zeit einer Doppelherrschaft, einerseits mit Riexinger und Kipping mit etwa 70% Unterstützung für ihre Gruppe, andererseits die Fraktion, wo vermutlich ein „Parteistreich“ angedacht war, wofür 35 Abgeordnete für eine Absetzung von Sahra gebraucht würden, aber es steht dort 55 zu 45% für Sahra. Es ist ein nerviger Glaubenskrieg mit der (weitverbreiteten) Einstellung, wir die Guten und dort die Bösen. Dies zeigte sich auf dem Leipziger Parteitag mit systematischen  Angriffen, „Du hast Schlimmes gemacht, bekenne das endlich“. Dies wurde von der Hälfte des Parteitages zurückgewiesen, aber praktisch dominierte die andere Hälfte. Zurzeit gibt es eine Milderung des Nerven- und Glaubenskrieges, einen Burgfrieden bis zu den Europawahlen. Es ist eine sehr unglückliche Auseinandersetzung, mit Unterstellungen und Beleidigungen. Er schreibt an einem Buch: Am Krankenbett der Linkspartei.

Katja brachte sich nach Leipzig ihre eigenen Claqueure mit. Die Auseinandersetzung ist nicht völlig irrational, aber stark irrational überlagert.

Diana Frielingshaus (?) sagte: beide Flügel seinen regierungsfähig, seine, Lieberams Meinung: Der Kipping Flügel sagt, wenn es rechnerisch möglich ist, bilden wir eine „2rg“ (?) Regierung, Sahra Wagenknecht sagt, wir streben eine linke Regierung an, aber nur mit Druck von der Straße, wenn wirklich durchgreifende Reformen möglich sind. Sahra Wagenknecht wird von den marxistischen Genossen unterstützt.

Uwe Calve sagte in der Jungen Welt, es gehe um Respekt statt Hochmut, aber rechts davon war eine böse Karikatur: Eine rote Tasse mit tiefbraunem Inhalt, darunter stand: „aufgestanden“ mit einem verleumderischen und geschmacklosen Artikel von Michael Zock.

Die Parteiführung ging nicht dagegen vor!!! Sie sollte die politische Intelligenz dafür haben! In der Linkspartei sind nur 4% gegen „aufstehen“, in der Parteiführung ist der Anteil viel höher. Der Theoretiker Agnoli sagte, Parteien seien sehr effizient, um wirkliche Demokratie niederzuhalten.

Diskussion:

F: es gibt eine ideologische Krise, heutzutage gibt es das sogenannte „Postmoderne Wissen“, wozu Kipping und die Grünen neigen. Bernd Stegemann schrieb dazu: „die Moralfalle“

Ich sprach folgendes an:

  1. Michael Schmidt Salomon schrieb das Buch: „Die Grenzen der Toleranz“: wir leben im Zeitalter des „Empörialismus“, man bildet eine sich über andere empörende Gruppe und spricht nicht mit der anderen Gruppe. Es sei nötig, mit allen zu sprechen.
  2. Die Spaltung der Linken ist ein Grund für ihre Schwäche. Ich sehe Einflüsse auch durch Einwirkungen der sogenannten Eliten und Medien.
  3. Mit den Auseinandersetzungen um Sahra Wagenknecht sehe ich einen Zusammenhang mit  dem genossen Lederer in Berlin mit seinem Kampf gegen KenFM.
  4. zum dramatisch wichtigen Thema Frieden: Ich war gerade auf dem Friedensratschlag, dort wurde gesagt: Angesichts der immensen Natoüberlegenheit ist Abrüsten das Gebot der Stunde… Dazu liegen Blätter aus

F: was in der Linken los, Aufstehe hat einen guten Gründungsaufruf, stellen wir die Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt, wir lernen im Vorwärtsgehen,

F: Hinter den Erfolgen nach dem ersten Weltkrieg standen die Forderungen: Frieden, Umwelt, und Soziales, heute gibt es die Stimmung: Man kann ja doch nichts machen. Aber man muss Organisationsformen entwickeln und die richtigen, einfachen Forderungen stellen…

Lieberam: Man muss wieder die Klasse zum Akteur zu machen, eine Gegenöffentlichkeit entwickeln. Die spontane Bewegung zu Protesten ist mehr geworden. Wir brauchen ein politisches Zentrum wie die Apo mit Dutschke…

F: die 2% Forderung ist eine Katastrophe, ich war auf Friedensratschlag. Es geht um die soziale Frage…

F: von der Gewerkschaft, in der Novemberrevolution ging es um Frieden, Brot und Freiheit, das brachte die Massen in Bewegung, in Betrieben waren es die Obleute, nicht die Parteien. Dies erschuf die Rätebewegung, es gab sogar Beamtenräte. Alle Räte bedeutete eine direkte Demokratie. Ein anderes Beispiel. Es gab Leute, die lebten sechs Jahre im Baumhaus, und die wurden geräumt, aber dann sind 50.000 Leute dorthin gegangen. Wir müssen miteinander reden, ich habe meine Erfahrung aus den Streiks, wir müssen aus Kämpfen lernen.

F: die Bewegung aufstehen geht weit über die Linke hinaus, man muss sorgsam mit ihr umgehen, wir müssen aktiv werden…

F: Von Kretschmer wurde Abbitte von seiner maoistischen Vergangenheit verlangt und das war die Voraussetzung für seinen gegenwärtigen Erfolg…

Dann wies ich noch auf Folgendes hin:

  1. die Arbeit von Lobby Control und Abgeordnetenwatch, um den Parlamentarismus zu verbessern, da im Moment noch keine Rückkehr zum Rätewesen zu erwarten ist.
  2. Der Gründungaufruf ist eine Basis von „Aufstehen“, aber es gibt bei diesem auch einen interessanten Vorschlag: bis März ein Programm zu entwickeln, mit Hilfe von Polis,
  3. und jetzt noch eine heisses Thema, wegen der ich schon zweimal aus dem internen Verteiler der Linken geworfen worden bin im Sinne von Michael Schmidt Salomon:

Die AfD ist ein Beispiel der Verteufelung der AfD als Partei. Das nutzt aber den Herrschenden. Schmidt-Salomon fordert, man muss alles ansehen und mit allen sprechen. Dabei kann man versuchen, die Faschisierung zu verhindern… und kann in einzelne Aspekten auch mit deren Unterstützung parlamentarische Erfolg erreichen.

  1. Zu Robert:Aufstehen“ Stammtische , morgen in „la dolce Sosta“ 19:00, und das nächste Monatstreffen 31.1. Brunsviga, hier, 19:00

F: Rügemer wurde nach Braunschweig eingeladen und wegen Antisemitismus ausgeladen, das bedeute den Antideutschen nachzugeben…

Lieberam: Wir müsse etwas von der Kraft der Novemberrevolution zurückgewinnen, es geht darum, das nächste Ziel ins Auge zu fassen, wir müssen erst mal eine Gegenöffentlichkeit schaffen.

Helmut Käss

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45 min Vortrag,

Aufstehen! – linke Chance und politisches Großexperiment

„Ein Aufbruch für einen politischen Richtungswechsel und noch mehr der Kampf für einen tatsächlichen politischen Wechsel verlangen nach einer neuen außerparlamentarischen Opposition auf offener politischer Bühne. Spekulationen darüber, was da alles schieflaufen kann, bringen nichts.

Die linke Sammlungsbewegung geht in die richtige Richtung. Es gilt der Satz von Rosa Luxemburg: ‘Die Geschichte ist immer die größte Lehrmeisterin der Politik’“   (Ekkehard Lieberam, marxistische Blätter 6/2018)

Vortrag und Diskussion mit:

Prof. Dr. Ekkehard Lieberam

gebürtiger Braunschweiger, Vorsitzender des marxistischen Forums Sachsen in der Linkspartei, Professor für Staatstheorie und Verfassungsrecht

am Mittwoch, 5. Dezember 2018, 19 Uhr

Brunsviga, Karlstraße, Braunschweig

Veranstalter: DKP Braunschweig

 

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“Weltformel”

Ihr Lieben

Ich nutze Euch als Beobachter meiner Ideen für meine Vorstellung einer kurzen These.  Diese umfasst höchstens zwei Seiten, viel besser nur eine halbe Seite, und dient der Mobilisation der Menschen aus ihrer Lethargie, was das Erreichen von deutlich mehr menschlichen Glück angeht. Die Idee ist, eine kurze These mit Links für die Belege für die Richtigkeit und Seriosität. Bisher habe ich „meine“ Thesen geschrieben, aber ich möchte gerne „unsere“ Thesen schreiben und würde das sofort tun, wenn sich erst mal ein zweiter Unterstützer gefunden hat. Diese Thesen sollten immer wieder überarbeitet werden, später mit „version 01“ u.s.w. …. Ich hoffe auf inhaltliche und formale und auf die Wirkung gerichtete Kommentare-

Letzte Version

Bisherige Erklärungen in dieser Richtung sind auf meiner Homepage: „Willkommen“ http://helmutkaess.de/Wordpress/?page_id=1014, und hier: http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5853 und hier:

http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=3800 und hier: http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=923

Aber das führt vielleicht zu weit, deswegen kleiner…

HG  Helmut

Versuch einer „Weltformel“:

Mit einer kurzen Anleitung, wie die Menschheit überwiegend glücklich werden kann. Die solide Basis von der Zukunft muss gemäß „dem Manifest“ der Frieden sein.

Dafür zielführend ist die Wutrede von Greta Thunberg (gesprochen Grieta Thinbay)

Der gegenwärtige Reichtum der Menschheit ist das Resultat von vielen, vielen angewandten Erfindungen. (s.a. Ulrike Herrmann: ) Das sollte sicher noch einige hundert Jahre so weitergehen.

Zum Thema WAS BRINGT DIE ZUKUNFT? „DIE WELT IM JAHR 2050“  sagt PROF. FRANZ-JOSEF RADERMACHER drei Entwicklungsmöglichkeiten voraus. Es könnte nicht nur Europa und dem reichen Norden, sondern der ganzen Menschheit gut gehen. Das ist möglich, aber s.E. unwahrscheinlich. Deutlich wahrscheinlicher sei eine “Brasilianisierung” der Menschheit, wenig Superreiche und viele Arme, z.B. ohne Heizung. Und möglich seien drittens auch ökologische Katastrophen wie die Klimaerwärmung mit Massensterben (meine Bemerkung: auch ein finaler Krieg).

Das halte ich für richtig und führt zu meinem Aufschrei: Ich will die gute Lösung: Dafür sollten wir erst mal das Militär kräftigst reduzieren und die Menschheit auf hohen Erfindungsreichtum trimmen, und viele Institute und Konzerne gründen, die die Erfindungen umsetzen. Wir werden durch die Erfindungen immer reicher. Schon jetzt ist enormer Reichtum vorhanden, aber es wird viel zu viel für das Militär und harte Konkurrenz und Machtspiele verschwendet. Bisher wurde die Erfindungen überwiegen durch den Staat, aber die Anwendungen wesentlich auch durch den Kapitalismus organisiert, aber auch das kann auch ganz überwiegend durch die Staaten organisiert werden. Der Staat muss für einen sozialen Mindeststandard sorgen und lebenslange Bildungsmöglichkeiten für jedermann. Jeder, auch im globalen Süden, muss die gleichen Chancen bekommen und optimal gefördert werden. Zum Beispiel durch Staatliche und Private Gesellschaften. Es sei denn, es gibt natürliche Monopole, wie die Krankenhäuser und die Wasserversorgung, die sollten überwiegend staatlich oder genossenschaftlich sein.

Und die Staaten sollten friedlich untereinander konkurrieren, aber auch freundschaftlich verbunden sein und sich gegenseitig helfen. Der Staat muss auch durch UN-Verträge gestützt durch entsprechende Umweltbestimmungen dafür sorgen, dass zügig eine weitgehende Kreislaufwirtschaft entsteht.

Alle Staaten, die noch keine entwickelte Industrie haben, haben das Recht, Zölle zum Schutz ihrer Industrie zu erheben.

Die politische Ordnung stellen wir uns „welt-föderalistisch“ vor: Jeweils möglichst weitgehende Entscheidungen nach unten. Mit der Struktur: Gemeinden, Großgemeinden, Länder, Staaten, Regionen wie Europa, UN.

Die UN sollte die einzige Organisation sein, die ein Notfallmilitär haben darf, das ihr von den Staaten und Regionen gestellt wird, aber durch UN-Generäle geleitet. Ansonsten dürfen die Staaten nur Grenzsicherungs- und technische Hilfsdienste haben, um für Katastrophen gewappnet zu sein.

Dr. med. Helmut Käss
Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513, helmut_kaess@web.de  , http://www.helmutkaess.de/Wordpress/

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Rathaus Aktion „Würde statt Waffen“

Rathaus Aktion „Würde statt Waffen“ -> am Mo, den 19.11.18

Wir trafen uns im X-Trend und besprachen die Aspekte der geplanten Aktion

Teilnehmer: Bettina und Reinhard Schmitz, Mohtashim Burkhari, Rainer Hanke und ich.

Um 15:00 gingen wir ins Rathaus, zuerst zur CDU, sprachen mit einer netten Sekretärin, die unser Schreiben entgegennahm und versprach, es weiterzuleiten.

Dann gingen wir in die Räume der SPD und sprachen mit Herrn Koppelmann, der sehr interessiert war, mit uns länger diskutierte, wobei Reinhard mit seinem Maßband und seinen Jemenbildern Eindruck machte.

Danach gingen wir kurz zu den Linken, dann weiter zu den Grünen. Dort diskutierten wir lange mit Barbara Schulze und einem jungen Grünen, der in der Einschätzung von Russland sehr anderer Ansicht war. Auffallend war hier der sich hinsichtlich der Ukraine verfestigte „Mainstream“.

Zur Erinnerung: Am 20.01.1991 gab es eine Krimabstimmung über eine autonome Krim -> 94% stimmten dafür. Am 04.09.1991 kam die Erklärung souverän innerhalb der Sowjetunion zu sein. Am 02.04.1992 kam das Gesetz über die weitgehende Autonomie. Nach dem Vertrag war die Krim mit der Ukraine nur für die Außen-, Verteidigungs- und Währungspolitik verbunden. Alles andere war autonom.
Am 17.05.1995 hat die Ukraine einseitig die Krim besetzt, nach Aufhebung der Autonomie kam es zur Annexion der Krim durch die Ukraine. Darauf folgende Unruhen und Proteste sorgten ab dem 25.08.1995 für ein teilweises Zurückdrehen der einseitig erzwungenen Maßnahmen. Mit dem Referendum vom 16.03.2014 erfolgte die Sezession von der Ukraine, was nationalem Recht, aber nicht dem Völkerrecht widersprach. Im Völkerrecht gibt es, lt. Den Haag, dem Völkerrechtler Joseph Jaffe 26.07.2010 kein Verbot für Unabhängigkeitserklärungen. Außerdem gilt nach der UN-Charta Artikel 1 Absatz 2 das Selbstbestimmungsrecht der Völker, -nicht der Staaten-. Das ist in der Grundlage der Beziehungen zwischen den Staaten geregelt, in den Menschenrechten von 1966 Artikel 1. Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung Nach dem von allen Ländern zugestimmten Friedens Akt von 1970 der Vereinten Nationen ist jeder Staat verpflichtet, wenn die Abstimmung aus dem Staat, von dem aus sezidiert werden soll, unterdrückt wird, dies zu unterstützen.  -> Putin hatte also nicht mal eine Wahl bei der Krimaufnahme.
Nach der Ukrainischen Verfassung kann ein Präsident mit 75% abgewählt werden.
Erreicht wurden bei der Abstimmung nur 72%, damit gab es hier einen Staatsstreich.
Die ukrainische Führung hatte dann im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit verkündet hatten.)

Wie gesagt eine Auseinandersetzung über diese Themen konnten nicht einmal im Ansatz vorgenommen werden.

Die FDP fanden wir nicht, wohl aber die AfD, die ein Stockwerk höher angesiedelt war. Das war eine Überraschung: Mit Mirco Hanker diskutierten wir sehr lange, tiefgründig und auf vielen Gebieten gar nicht so kontrovers. Zu jedem der vielen angesprochenen Themen gab es eine fundierte Meinung.
Er hatte erstaunlich ähnliche Ansichten zur allgemeinen Weltlage, zur den Finanzkrisen und zur schädlichen Wirkung des Neoliberalismus. Wir müssen eben doch mit „den Gegnern“ reden, an gemeinsamen Ansichten auch aus unterschiedlichen Blickwinkeln arbeiten.
Eine Abrüstung war für die AfD kein Thema, Frieden schon.

Wichtig ist es eben, alle Argumente anzuhören und auf diese einzugehen. Diese Problematik ist im Film Paradogma (2018) von Marijn Poels meisterhaft beschrieben.

Helmut Käss und Reinhard Schmitz

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Entwurf einer Aufforderung an Parlamentarier

Sehr geehrte Parlamentarier der CDU

In dieser Woche, u.W. am Mittwoch, soll über eine Erhöhung der Rüstungsausgaben entschieden werden.

2017 gab die Nato nach den Zahlen von SIPRI 900 Milliarden US-Dollar für die Rüstung aus, das ist mehr als das 13-fache gegenüber Russland mit “nur” 66 Milliarden US-Dollar. Da die Aufrüstung überwiegend mit der Aggressivität Russlands begründet wird und da andererseits die Rüstung nach Ansicht auch von Helmut Kohl und nach Ansicht der Friedensbewegung wenig mit Sicherheit zu tun hat, sondern eher mit Kriegsgefahr, ist dies ein Grund, die Rüstung im Sinne des GG auf die reine Landesverteidigung zu begrenzen (neben vielleicht einigen Einheiten für die UN, aber dann unter deren Kommando) und im Sinne der zur Zeit 120.000 Unterschriften für „Abrüsten statt Aufrüsten“ die Ausgaben zu vermindern statt zu erhöhen.  Helmut  Kohl hatte sehr erfolgreich auf persönliche Freundschaften mit Regierungschefs gesetzt.  https://abruesten.jetzt/unterschriften/

In so vielen Bereichen fehlt selbst im reichen Deutschland das Geld, z.B. für ausreichende Förderung der ärmeren Jugend, für Renten, Gesundheitswesen und Entwicklung, um nur einige Punkte zu nennen, sodass die Verschwendung von Geld für das Militär schlimm ist. Deutschland ist bekanntlich „nur von Freunden umgeben“ und auch Russland möchte erstaunlicherweise immer noch unser Freund sein, sodass wir mehr Bemühungen in die Pflege der Freundschaft statt in Drohgebärden investieren sollten, um dringend notwendige Energie für die gemeinsame Bewältigung der vielen Krisen zu haben: Klimaerwärmung, Finanzkrisen, Verlust der Biodiversität und von fruchtbaren Böden und anderen .

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Sehr geehrte Parlamentarier der SPD

In dieser Woche soll über eine Erhöhung der Rüstungsausgaben entschieden werden.

2017 gab die Nato nach den Zahlen von SIPRI 900 Milliarden US-Dollar für die Rüstung aus, das ist mehr als das 13-fache gegenüber Russland mit “nur” 66 Milliarden US-Dollar. Da die Aufrüstung überwiegend mit der Aggressivität Russlands begründet wird und da andererseits die Rüstung nach Ansicht von Willy Brandt und nach Ansicht der Friedensbewegung wenig mit Sicherheit zu tun hat, sondern eher mit Kriegsgefahr, ist dies ein Grund, die Rüstung im Sinne des GG auf die reine Landesverteidigung zu begrenzen (neben vielleicht einigen Einheiten für die UN, aber dann unter deren Kommando) und im Sinne der zur Zeit 120.000 Unterschriften für „Abrüsten statt Aufrüsten“ die Ausgaben zu vermindern statt zu erhöhen. https://abruesten.jetzt/unterschriften/

In so vielen Bereichen fehlt selbst im reichen Deutschland das Geld, z.B. für ausreichende Förderung der ärmeren Jugend, für Renten, Gesundheitswesen und Entwicklung, um nur einige Punkte zu nennen, sodass die Verschwendung von Geld für das Militär schlimm ist. Deutschland ist bekanntlich „nur von Freunden umgeben“ und auch Russland möchte erstaunlicherweise immer noch unser Freund sein, sodass wir mehr Bemühungen in die Pflege der Freundschaft statt in Drohgebärden investieren sollten, um dringend notwendige Energie für die gemeinsame Bewältigung der vielen Krisen zu haben: Klimaerwärmung, Finanzkrisen, Verlust der Biodiversität und von fruchtbaren Böden und anderen .

In Braunschweig war am Montag eine Karikatur in der Braunschweiger Zeitung: Eine Titanic mit der Aufschrift SPD war „fröhlich (mit der Aufschrift Debattencamp) auf dem Weg zu einem Eisberg und damit zu ihrer Vernichtung. Die SPD muss nach unserer Überzeugung vor allem in zwei Gebieten wieder zu ihren Wurzeln zurück: Den Frieden wie Willy Brandt fördern, das heißt vertrauensbildende Maßnahmen und keine Drohgebärden sowie eine Verringerung des Reich/Armgegensatzes, das heißt progressive wirkungsvolle Vermögenssteuern ab etwa 1-2 Millionen und für große Vermögen deutlich höhere Erbschaftssteuern.

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Sehr geehrte Parlamentarier der Grünen

In dieser Woche soll über eine Erhöhung der Rüstungsausgaben entschieden werden.

2017 gab die Nato nach den Zahlen von SIPRI 900 Milliarden US-Dollar für die Rüstung aus, das ist mehr als das 13-fache gegenüber Russland mit “nur” 66 Milliarden US-Dollar. Da die Aufrüstung überwiegend mit der Aggressivität Russlands begründet wird und da andererseits die Rüstung nach Ansicht von Willy Brandt und nach Ansicht der Friedensbewegung wenig mit Sicherheit zu tun hat, sondern eher mit Kriegsgefahr, ist dies ein Grund, die Rüstung im Sinne des GG auf die reine Landesverteidigung zu begrenzen (neben vielleicht einigen Einheiten für die UN; aber dann unter deren Kommando) und im Sinne der zur Zeit 120.000 Unterschriften für „Abrüsten statt Aufrüsten“ die Ausgaben zu vermindern statt zu erhöhen. https://abruesten.jetzt/unterschriften/

In so vielen Bereichen fehlt selbst im reichen Deutschland das Geld, z.B. für ausreichende Förderung der ärmeren Jugend, für Renten, Gesundheitswesen und Entwicklung, um nur einige Punkte zu nennen, sodass die Verschwendung von Geld für das Militär schlimm ist. Deutschland ist bekanntlich „nur von Freunden umgeben“ und auch Russland möchte erstaunlicherweise immer noch unser Freund sein, sodass wir mehr Bemühungen in die Pflege der Freundschaft statt in Drohgebärden investieren sollten, um dringend notwendige Energie für die gemeinsame Bewältigung der vielen Krisen zu haben: Klimaerwärmung, Finanzkrisen, Verlust der Biodiversität und von fruchtbaren Böden und anderen .

 

 

 

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Planung für Morgen

Am Montag planen „wir“ (jeder Teilnehmer ist willkommen) einen Besuch in den Parteizentralen von CDU und SPD, um Protest anzumelden und auf die über 100.000 Unterschriften „Abrüsten statt Aufrüsten“ hinzuweisen. Am Montagmorgen werde ich dort anrufen und danach Zeiten und Treffpunkt über Friedensbündnisverteiler und “Aufstehverteiler” mitteilen. Ab 10.00 kann ich auch gern deshalb angerufen werden, Kontakt unter meiner Unterschrift.

Vielleicht sollten wir da auch Unterschriftslisten mitnehmen und die Menschen auffordern, auch zu unterschreiben.

Dafür noch heute ein Brief an die Parteizentralen in Braunschweig: Hier ein Entwurf für die SPD:

Brief an die Zentrale der Braunschweiger SPD

Sehr geehrte Braunschweiger Mitglieder der SPD

Wir sind als Friedensbewegung sehr beunruhigt. Kurzfristig haben wir uns entschlossen, dass wir heute Nachmittag mit einem oder mehreren Ihrer Vertreter sprechen möchten.

Denn am Mittwoch in dieser Woche soll in Berlin über eine Erhöhung der Rüstungsausgaben entschieden werden.

2017 gab die Nato nach den Zahlen von SIPRI 900 Milliarden US-Dollar für die Rüstung aus, das ist mehr als das 13-fache gegenüber Russland mit “nur” 66 Milliarden US-Dollar. Da die Aufrüstung überwiegend mit der Aggressivität Russlands begründet wird und da andererseits die Rüstung nach Ansicht von Willy Brandt und nach Ansicht der Friedensbewegung wenig mit Sicherheit zu tun hat, sondern eher mit Kriegsgefahr, ist dies ein Grund, die Rüstung im Sinne des GG auf die reine Landesverteidigung zu begrenzen (neben vielleicht einigen Einheiten für die UN; aber dann unter deren Kommando) und im Sinne der zur Zeit 120.000 Unterschriften für „Abrüsten statt Aufrüsten“ die Ausgaben zu vermindern statt zu erhöhen. https://abruesten.jetzt/unterschriften/

In so vielen Bereichen fehlt selbst im reichen Deutschland das Geld, z.B. für ausreichende Förderung der ärmeren Jugend, für Renten, Gesundheitswesen und Entwicklung, um nur einige Punkte zu nennen, sodass die Verschwendung von Geld für das Militär schlimm ist. Deutschland ist bekanntlich „nur von Freunden umgeben“ und auch Russland möchte erstaunlicherweise immer noch unser Freund sein, sodass wir mehr Bemühungen in die Pflege der Freundschaft statt in Drohgebärden investieren sollten, um dringend notwendige Energie für die gemeinsame Bewältigung der vielen Krisen zu haben: Klimaerwärmung, Finanzkrisen, Verlust der Biodiversität und von fruchtbaren Böden und anderen .

In Braunschweig war am Montag eine Karikatur in der Braunschweiger Zeitung: Eine Titanic mit der Aufschrift SPD war „fröhlich (mit der Aufschrift Debattencamp) auf dem Weg zu einem Eisberg und damit zu ihrer Vernichtung. Die SPD muss nach unserer Überzeugung vor allem in zwei Gebieten wieder zu ihren Wurzeln zurück: Den Frieden wie Willy Brandt fördern, das heißt vertrauensbildende Maßnahmen und keine Drohgebärden sowie eine Verringerung des Reich/Armgegensatzes, das heißt progressive wirkungsvolle Vermögenssteuern ab etwa 1-2 Millionen und für große Vermögen deutlich höhere Erbschaftssteuern.

Wir bitten Sie, eine kurze Meldung nach Berlin über unsere Besorgnis zu geben. Wir möchten keinerlei Erhöhung, sondern eine Verringerung der Rüstungsausgaben.

 

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Kundgebung gegen die Aufrüstung

Dokumentation unseres Protests gegen die geplante Aufrüstung am Samstag/Kohlmarkt

 insbesondere von der Bewegung „Aufstehen“, am Samstag, den 17.11.18:

Auf dem Kohlmarkt versammelten sich etwa 40 Menschen, die gegen die geplante Aufrüstung von Deutschland protestierten. Einige Fotos und Flyer sind in der Anlage, das Video ist hier. 

Es sprachen nacheinander Peter Rosenbaum, ich, Bernd Krauß, Michael Köllisch, Brigitte Constein Gülde, Thorsten Bock, Reinhard Schmitz, Gudula Wegmann, Paul Deutsch, und eine Frau sprach noch die grauenhaften Zustände in Jemen an.

Daneben spielte ein Blasorchester der Kriegsgräberfürsorge, ein Menetekel nach meiner Meinung, das gut passte. In der nächsten Woche im Bundestag wird über mehr als eine Mrd € zusätzlich für die Armee abgestimmt. Und das, obwohl die Nato heute schon über das 13 fache gegenüber den Russen für das Militär ausgibt. Das ist gefährlich und unsozial.

Am Montag  machten wir zu fünft einen Besuch im Rathaus bei CDU, SPD, Linken, Grünen und AfD, um Protest anzumelden und auf die über 100.000 Unterschriften „Abrüsten statt Aufrüsten“ hinzuweisen.

Helmut Käss und Reinhard Schmidt

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Yuval Noah Harari

Harari ist ein israelischer Historiker.

Ich habe bisher das Buch “Sapiens” von ihm gelesen, in dem er die “Schöpfungsgeschichte” des Menschen darlegt. Hier Zitate aus dem Vorwort.

 

 

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