Veranstaltung des Friedenszentrums zu Büchel, Do, 17.3.16, VHS alte Waage

Anwesend 17 Personen, Gudula, ich, Manni, Inge und Jochen Gerlach, Andreas Matthies, Joachim Kleppe, Barbara Heyink und neun andere…

Hier eine sehr kurze Version, dahinter eine Ausführlichere.

Kurze Version:

1. Gudula Wegmann erzählt Grundsätzliches zu Atomwaffen.

Dazu hat sie verschiedene Materialien: grob gesagt: 9 Staaten haben Atomwaffen, insgesamt gibt es etwa 17.000.

2. Dann folgte der Film von Atomwaffen in Büchel: Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland – 22.09.2015 Frontal 21 – Bananenrepublik.

Laut dem Film ist die nukleare Teilhabe laut Atomwaffensperrvertrag und der Dienstanweisung „Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten“ deutschen Soldaten und der Einsatz von  Atomwaffen verboten.

3. Dann mein (Helmut Käss) Vortrag in Erinnerung an das Manifest von Russell und Einstein:

 „Die Menschheit sollte sich bewusst werden, dass mit dem Einsatz von Wasserstoffbomben nicht „nur“ Städte ausgelöscht werden, sondern die Existenz der gesamten Menschheit bedroht wird. “

4. Diskussion:

zu dem Bericht von Wikileaks über die Dokumente Merkel, dass diese zur Zeit der Absprache mit Westerwelle schon geheim den USA Behörden mitteilte, dass die Atomwaffen natürlich nicht aus Büchel abgezogen würden…

eine Anwesende erwartet einen Misstrauensantrag wegen Büchel an die Regierung wegen der Nichteinhaltung eines Bundestagsauftrags und sagte, in Deutschland bestehe ein Rechtsverhältnis zwischen Bundestag und Regierung. Diese könne nicht machen, was sie wolle… Von daher eine möglichen Klage mit Hoffnung auf positiven Bescheid, dass die Regierung ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen ist…

Merkel blockierte den FDP- aber auch den gemeinsamen parlamentarischen Beschluss, die Atomwaffen abzuziehen. Und “dieses ist eine neue Waffe”.

5. was können wir tun?

• Protest und Klagen gegen die Rechtsbrüche der Regierung

• Blockade von Büchel

• sonst noch???