Stellungnahme von Prof. Norman Paech

— Weitergeleitete Nachricht ——–

Betreff: Re: [linke-ak-nahost] Göttinger Friedenspreis
Datum: Sat, 16 Feb 2019 13:15:50 +0100
Von: Paech <npaech@t-online.de>
Antwort an: Paech <npaech@t-online.de>
An: linke-ak-nahost@lists.riseup.net

Soeben erhalte ich von Isris Hefetz die Nachricht, dass die “Jüdische Stimme” die BDS-Bewegung unterstützt. Das freut mich, das werde ich den “Göttinger” mitteilen, an Ziel und Inhalt meines Briefes ändert das aber garnichts. Mit Dank für die Klarstellung, Norman Paech


Verena und Attia Rajab, Palästinakomitee StuttgartAm 15.02.2019 um 16:49 schrieb Paech:

Liebe Freundinnen,

diese mail habe ich soeben abgesandt.

Möge sie helfen.

Genervte Grüße

Norman

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Köhler,

sehr geehrte Frau Präsidentin Beisiegel,

sehr geehrter Herr Hald,

von Herrn Zumach habe ich erfahren, dass Sie auf Grund der Intervention von verschiedener Seite die Verschiebung der Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die „Jüdische Stimme für Frieden im Nahen Osten“, bzw. sogar den Verzicht gefordert haben.

Seit einiger Zeit mehren sich die Angriffe von immer der gleichen Seite mit immer den gleichen Argumenten gegen Veranstaltungen, die den Palästina-Konflikt thematisieren und in denen die israelische Besatzungspolitik – wohlgemerkt nicht Israel und nicht die jüdische Gesellschaft – zu Recht wegen ihres offensichtlichen und jahrzehntelangen Verstoßes gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte kritisiert wird. Vor diesen beliebigen Vorwürfen des Antisemitismus, des Bestreitens des Existenzrechts und der Dämonisierung Israels sind selbst jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht sicher. Das Ziel ist allein, die Kritik an der israelischen Politik und die Forderung nach einem palästinensischen Staat bzw. die volle Garantie der Menschenrechte für die palästinensische Bevölkerung aus der öffentlichen Diskussion zu drängen.

Die Angriffe gegen die „Jüdische Stimme“ verfolgen das gleiche Ziel. Herr Zumach hat vollkommen überzeugend nachgewiesen, dass an diesen Angriffen nichts stimmt, dass sie falsch und von weit hergeholt sind. Es bedarf auch keiner zeitraubenden Überprüfung, ob die Vorwürfe zutreffen. So allgemein und vage ohne konkrete Anhaltspunkte disqualifizieren sich die Vorwürfe in den Schreiben von selbst.

Es mag sein, dass einzelne Mitglieder der „Jüdischen Stimme“ die BDS-Bewegung unterstützen, die Organisation selbst tut das nicht. Ich habe Verständnis dafür, wenn man aus politischen Gründen die Bewegung ablehnt. Als Jurist darf ich Ihnen aber versichern, dass eine Unterstützung der Bewegung rechtlich vollständig durch unsere Verfassung und europäisches Recht gedeckt ist. Ich verweise dazu auf eine Stellungnahme von über 200 europäischen Juristen, die ich als Anlage hinzufüge.

Ich bitte Sie zu bedenken, dass diese Intervention nicht nur der Verleihung eines Friedenspreises gilt, sie ist ein genereller Angriff auf die Meinungsfreiheit und die politische Kultur kritischer Auseinandersetzung. Setzen Sie Sich dafür ein, dass sie nicht gefährdet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Norman Paech

Mitglied des „Auschwitz-Komitees“ und des „Bündnisses für die Beendigung der israelischen Besatzung“  

Und hier die die ausführlichere Stellungnahme des Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost der Linken, dem Prof. Paech angehört.

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Stellungnahme der Jüdischen Stimme…

——– Weitergeleitete Nachricht ——–

Betreff: Brief Mitglied Juedische Stimme FM Reisin an Frau Prof. Dr. Ulrike Beisiegel, Präsidentin der Georg-August-Universität Göttingen
Datum: Thu, 28 Feb 2019 19:52:18 +0100
Von: Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin <FannyM.Reisin@ilmr.de>
Antwort an: FannyM.Reisin@ilmr.de
Organisation: Internationale Liga für Menschenrechte (ILMR) e. V.

Mit der Bitte um Kenntnisnahme und gefl. Verbreitung. Beste Grüße und Dank fm

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitstreiter-, Unterstützer- und FreundInnen,

hierdurch verbreiten wir einen Brief unseres Mitglieds Fanny-Michaela Reisin (FMR) an Frau Prof. Dr. Ulrike Beisiegel, Präsidentin der Georg-August-Universität Göttingen.

In dem Brief kritisiert die emeritierte Professorin und ehemalige Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte – Deutsche FIDH-Sektion e. V.  die Entscheidung des Präsidiums der Göttinger Universität, dem Festakt der Verleihung des von der Dr. Roland gestifteten Göttinger Friedenspreises, der seit 1998 jährlich in der Universitätsaula ausgerichtet wird, in diesem 21. Jahr wegen der Auszeichnung unserer Vereinigung für ihre menschenrechts- und friedenspolitische Arbeit ohne Angabe von triftigen Gründen eine Absage zu erteilen. Zu erwarten wäre von der Universität nicht zuletzt aufgrund ihres weltweit anerkanntem Rufs, seit den Göttinger Sieben 1837 sowie den Göttinger Achtzehn 1957 für Zivilcourage, zumindest de Mut, eine Mittlerrolle zwischen den Konfliktparteien um die Auszeichnung wahrzunehmen und wie von Iris Hefets für den Vorstand der JS und Andreas Zumach für die Jury der Dr. Roland Röhl Stiftung gefordert, ein Rundtischgespräch zu ermöglichen, in dem die an die Präsidentin von außen herangetragenen gesellschaftspolitischen Anliegen ausgesprochen und mit der gebotenen Umsicht geprüft und abgewogen hätten werden können.

Zugleich wird im Brief die ungute Rolle des Zentralrats der Juden in Deutschland dargelegt und dessen Anwürfe gegen die Jüdische Stimme argumentativ zurückgewiesen.

Der Brief war zunächst persönlich an die Universitätspräsidentin gerichtet und wird vom Vorstand der JS als offener Brief verbreitet.

Wir bitten um Unterstützung bei der möglichst breiten Bekanntmachung des Brief und unserer Positionen sowie um Spenden.

Wir freuen uns auf die

Verleihung des Göttinger Friedenspreises 2019

an die

Jüdische Stimme

am 9. März 2019 um 11:00  Uhr in Göttingen

Wir laden alle ein, dem Festakt zahlreich beizuwohnen.

Der genaue Ort wird noch bekannt gegeben.

Für den Vorstand der Jüdischen Stimme

Iris Hefets

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Jury des Göttinger Friedenspreises weist Forderungen…

BITTE WEITERVERBREITEN!

PRESSEERKLÄRUNG Donnerstag, 28.2.2019, 19 Uhr

Andreas ZumachVorsitzender der Jury des Göttinger Friedenspreises

Jury des Göttinger Friedenspreises weist Forderungen des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein nach Absage der Preisverleihung an die “Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost” zurück/ Klein und der Vorsitzende des Zentralrates der Juden, Josef Schuster sind herzlich zur Preisverleihung eingeladen und sollten sich endlich einer öffentlichen Diskussion mit der Jüdischen Stimme stellen
“Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein hat die Jury des Göttinger Friedenspreises in einem Beitrag für die Berliner “tageszeitung” (taz)aufgefordert, ihre Entscheidung zur Vergabe des diesjährigen Preises an die “Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.” zurückzunehmen. Die Jury weist diese Forderung von Herrn Klein entschieden zurück. Es gibt keinerlei Anlass, von der Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die “Jüdische Stimme” Abstand zu nehmen. Die Verleihfeier in festlichem Rahmen findet wie geplant am Samstag, 9. März in Göttingen statt, ab 12 Uhr in der Galerie Alte Feuerwache. Die Jury lädt Herrn Klein herzlich zur Teilnahme ein, ebenso den Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster und die Fraktionsvorsitzende der FDP-Ratsfraktion in Göttingen, Felicitas Oldenburg.
Die Jury des Göttinger Friedenspreises ersucht Herrn Klein,Herrn Schuster und Frau Oldenburg dringend, sich nicht länger einer ihnen bereits seit dem 16. Februar vorgeschlagenen öffentlichen Podiumsdiskussion mit der Vorsitzenden der Jüdischen Stimme , Iris Hefets und der Laudatorin der Preisverleihung, Nirit Sommerfeld zu verweigern. Einer Diskussion zu den Bedingungen und Voraussetzungen für einen gerechten Frieden in Nahost sowie zu der Frage, wie sich die reale existierende und in jüngster Zeit immer lautstärker und aggressiver artikulierte Judenfeindlichkeit in Deutschland am wirksamsten bekämpfen ließe. Die Bereitschaft von Frau Hefets und Frau Sommerfeld zu einer solchen Podiumsdiskussion liegt bereits seit über zehn Tagen vor. Sollten Herr Klein, Herr Schuster und Frau Oldenburg sich hierzu auch bereit finden, könnte diese Podiumsdiskussion in Göttingen in den Tagen vor oder nach der Preisverleihung vom 9. März stattfinden -auf gemeinsame Einladung und unter gemeinsamer Trägerschaft der Stadt, der Universität, des Deutschen Theaters und des Göttinger Tageblatts.


16:34:22
D/Niedersachsen/Israel/Auszeichnungen

Antisemitismus-Beauftragter schließt sich Kritik an Göttinger Friedenspreis an
Klein wirft designierten Preisträgern Blockade der Verständigung in Nahost vor

Berlin (AFP) – Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die geplante Vergabe des Göttinger Friedenspreises an den Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost kritisiert. Die Organisation behindere “die Suche nach einer Lösung im israelisch-palästinensischen Streit”, schrieb er in einem Gastbeitrag für die “tageszeitung” (Freitagsausgabe).

Die Preisverleihung ist für den 9. März angesetzt. Klein forderte die Jury in der “taz” dazu auf, die Kritik an ihrer Entscheidung anzunehmen und von einer Preisvergabe abzusehen. Diese stelle ein “falsches und fatales politisches Signal” dar.

Zuvor hatte bereits Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) seine Teilnahme an der Veranstaltung abgesagt. Die Stadt werde außerdem keine Räume für einen Empfang bereitstellen, erklärte er. Auch die Göttinger Universität will ihre Aula wegen der laufenden Diskussion in diesem Jahr nicht für die Preisverleihung zur Verfügung stellen, die örtliche Sparkasse die Zeremonie nicht wie gewohnt mit rund 2000 Euro unterstützen. Der Zentralrat der Juden forderte, die Preisvergabe zu revidieren.

Die als Preisträger vorgesehene Vereinigung steht wegen des Vorwurfs in der Kritik, die gegen Israel gerichtete Boykottbewegung BDS zu unterstützen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland bezeichnete diese jüngst als antisemitisch und forderte daher, die Vergabe zu revidieren.

Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost selbst gibt an, in der Organisation seien Israelis und Juden aktiv, darunter Nachkommen von Holocaust-Überlebenden, die sich für eine “gerechte” Zweistaatenlösung zwischen Israelis und Palästinensern einsetzten. Auch der Vorsitzende der Friedenspreis-Jury, Andreas Zumach, wies die Antisemitismus-Vorwürfe in einer Stellungnahme in der “Jüdischen Stimme” als “Diffamierungskampagne” zurück. Er will die Preisverleihung nun durch Spenden ermöglichen.

Andreas Zumach
Salle de Presse 1
Palais des Nations
CH-1211 Genf 10
Mail:  zumach@taz.de
Tel. CH  0041/78/6316589
Tel. D   0049/172-6172375

Zumach ist inzwischen Jury-Vorsitzender des Preises

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Andreas Zumach

Andreas Zumach hat eine trockene, kurze, aber ordentliche Lebenswegbeschreibung bei Wikipedia. Er ist Empfänger des Göttinger Friedenspreises und ist inzwischen Jury-Vorsitzender des Preises. In dieser Funktion beschäftigt er sich mit dem gegenwärtigen Skandal in Göttingen:

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Wie wir unsere gefährliche und unbefriedigende Weltlage …

Wie wir unsere gefährliche und unbefriedigende  Weltlage ändern sollten und es auch könnten. 27.2.19

Eigentlich ist die Menschheit reich und wird immer reicher. Was wir brauchen, ist eine intelligente Steuerung gemäß den drei Prinzipien: Frieden, Umwelt und Soziales. Eine gesunde Umwelt und gute soziale Verhältnisse braucht jeder.

Die Basis aber ist Frieden, denn „ohne Frieden ist alles nichts“ (“Willy Brandt”)

Daher sollte sich die Friedensbewegung u.E. an die Spitze der Bewegung zur „friedlichen Weltrevolution“ (Fabian Scheidler) stellen.

Wir leben in einer grotesken Gefahr!  Wir befinden uns heute in einer in der Menschheitsgeschichte noch nicht dagewesenen Gefahr der Selbstvernichtung. Bisher gab es immer die Gefahr der Vernichtung, aber nicht die Gefahr des Aussterbens der Menschheit. Wir brauchen die Angst, die wir meist verdrängt haben!

 Es wird höchste Zeit, zu unserem Schutz eine Protestoffensive zu machen. Weltweit, aber auch besonders in Deutschland. Wir müssen unsere Fehler und Schwächen und Ängste anerkennen und nicht unterdrücken, um Erfolge zu erringen. Diese Furcht freizusetzen liefert große Kraft! Die Angst vor der Angst ist weit verbreitet, aber sie schadet sehr.

Wir müssen und die Angst als Kraft erkennen. Die wieder gefühlte und nicht mehr verdrängte Angst und Furcht kann als Kraft die Widerstände wegfegen.  

Aus dem Dunklen wächst die Kraft, ans Licht zu kommen! Wir brauchen unsere verdrängte Hälfte, um mit dem Leben wirklich zurecht zu kommen.

Diese Widersprüche zeigen sich auch im Kniefall von Warschau:  Als Willy Brandt in Warschau vor dem Mahnmal des Warschauer Ghettos auf die Knie fiel, identifizierte er sich damit als Kanzler von Deutschland mit der deutschen Schuld. Dies ist ein Schlüssel zu Willy Brandts Erfolg als Friedensstifter trotz persönlicher Unschuld. (Genaueres hier)

Für die Details des Weges zur menschlichen Souveränität und für eine friedliche zukünftige Gesellschaft gibt es reich gefüllte Werkzeugkästen (Mausfeld „warum schweigen die Lämmer“ S.20), aus denen wir uns je nach unseren Situationen informieren und bedienen müssen.

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Friedensbewegung und die „friedlichen Weltrevolution“

Liebe Freunde

Dies ist ein Briefentwurf an Spitzen der deutschen Friedensbewegung.

Was haltet Ihr davon?

HG  Helmut

Die Friedensbewegung sollte sich u.E. an die Spitze der Bewegung zur „friedlichen Weltrevolution“ (Fabian Scheidler) stellen

Bernard Lown stellte in Stockholm das IPPNW-Dreieck als Grundlage unserer weltweiten Politikanstrengungen vor.                                         

Als IPPNW haben wir dies noch nicht zur hohen Priorität erklärt, aber m.E. wird es dringend Zeit, angesichts der bedrohlichen Weltlage, angesichts der Kündigung des INF-Vertrags und angesichts von Nato-Truppen an der russischen Grenze und der Konfrontation in Syrien diese Idee wieder aufzugreifen.

Dieses Dreieck, – aktuell im Zusammenhang mit der Aufstehbewegung zum Beispiel so gezeichnet und so formuliert:  – besagt, dass für jeden Menschen auf der Welt diese drei Prinzipien für sein eigenes und für das Glück der Menschheit entscheidend sind:

Frieden als notwendige Basis (Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts, Willy Brandt) und die gesunde Umwelt und gute soziale Verhältnisse als Voraussetzung für menschliches Wohlbefinden.

Entscheidend dafür sind die Mobilisierung der Ressourcen aus den ungeheuren friedensgefährdenden Militärbudgets und aus den ungeheuren leistungslosen Einkommen, (durch adäquate Besteuerung insbesondere der

Superreichen)

Diese Ressourcen müssen schnell mobilisiert werden und in politisches Handeln für alle drei Prinzipien umgesetzt werden. Für die Kriegsgefahren insbesondere mit der wenig kostenden Friedenslogik und dem Verbot von weiteren Waffensystemen, nach den biologischen und chemischen Waffen und z.B. Landminen, jetzt zum Beispiel Roboterwaffen wie die bewaffneten Drohnen und so schnell wie möglich allen Angriffswaffensystemen.

Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land in der EU und wichtig auch in der Nato. Angesichts der Erstarkung von China und Russland ist Deutschland möglicherweise entscheidend: Ob es in Nibelungentreue zur Nato mit ihren völkerrechtswidrigen Einsätzen (startend mit Jugoslawien) hält (bis zum drohenden Menschheitsuntergang), ober ob es sich von dieser distanziert und den Weg zurück zu den Prinzipien von Willy Brandt findet und vorwärts zu der Friedenslogik von Hanne-Margret Birckenbach.

Die Friedensbewegung sollte sich u.E. an die Spitze dieser drei Prinzipien stellen, denn Frieden ist die unverzichtbare Basis, die Umwelt- und die Soziale Bewegung sind aber Voraussetzung für das menschliche Wohlbefinden.

Wir brauchen eine Aktivierung und Neuerfindung eines weltweiten Sozialforums.

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Der Kniefall von Warschau, ein Schlüssel…





Ihr Lieben Diese Nacht habe ich einen Einfall gehabt. Ich denke, es ist ein Schlüssel zum Trauma der Deutschen. Wie könnte man diese Idee verbreiten, zum Beispiel an die Schulen, an die Friedensbewegungen, an die Parteien, und an andere?   Grüße, Helmut

Der Kniefall von Warschau,

ein Schlüssel zu Willy Brandts Erfolg als Friedensstifter

 Als Willy Brandt in Warschau vor dem Mahnmal des Warschauer Ghettos auf die Knie fiel, identifizierte er sich damit als Kanzler von Deutschland mit der deutschen Schuld. Persönlich war er unschuldig, er hatte sein ganzes Leben im Widerstand zugebracht, aber die Mehrheit des Deutschen Volkes hatte sich schuldig gemacht. Er war deshalb auch heftig angefeindet worden. Zwar gab es immer etwas Widerstand in Deutschland, aber die Mehrheit des Volkes hatte sich von den braunen Argumenten einlullen lassen, sie hatten Hitler gewählt und mit wachsender Mehrheit ihn begeistert zu seinen heiseren und wütenden Reden beklatscht. (Er hatte den deutschen Protestbedarf repräsentiert?) “Treu“ hatten sie ihrem Führer gedient, und bis zum Schluss mehrheitlich zu ihm gestanden. Sobald seine Mehrheit in Gefahr war, hatte er mit richtigem Gespür reagiert, zum Beispiel bei den Frauen von Juden in Berlin , die die Befreiung ihrer Männer durchsetzten.

In dem Moment, wo Willy Brandt Kanzler des ganzen deutschen Volkes wurde, hat auch er sich mit diesem psychologisch richtig identifiziert, aber anders herum als dessen Repräsentant die Schuld des deutschen Volkes auf sich genommen. Und damit hat er die Sympathie der Welt gewonnen. Da konnten Die Russen auf ihn eingehen, weil er sich nicht groß und mächtig zeigte, sondern reuevoll. Damit hatte er die Grundlage für seine außenpolitischen Erfolge geschaffen, die in den Verträgen von Helsinki und der OSZE gipfelten.

Deshalb darf die Linke, solange sie die unterdrückten Armen repräsentiert, offensiv auftreten, muss aber, sobald sie die Mehrheit repräsentiert, sich psychologisch richtig einordnen und muss auch die deutsche Schuld repräsentieren. Wir werden, solange die Menschheit besteht, als Meister des Mordens bekannt sein: „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.“ Mit unserem fabrikmäßigem Morden an Minderheiten haben wir die Spitze an moralischer Verwerflichkeit erklommen. Andererseits haben wir mit der Aufarbeitung des Holocaust internationale Achtung erreicht. Jetzt müssen wir es schaffen, auch aus dieser Haltung heraus auch anderen bei ihrer Selbsterkenntnis zu helfen.

Zum Beispiel der israelischen Regierung, die sich als Folge des riesengroßen jüdischen Traumas der Vernichtung von sechs Millionen Juden gegenüber den Palästinensern grauenhaft verhalten hat und jetzt den BDS mit Unterstützung der Mehrheit der deutschen Regierung angreift, obwohl diese gewaltfrei nur die Anerkennung der Völkerrechtsverbrechen der israelischen Regierung fordert. Helmut Kässr

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Demo gegen die “Siko”

https://www.youtube.com/watch?v=eZ7lmKOTQMA
bei 12.08 Banner

und dieser Link:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/rund-3-500-demonstranten-protestieren-gegen-sicherheitskonferenz,RIFgzE6

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

München, Friedenskonferenz 2019

hier einige auch dramatische Informationen über die  nachfolgende Großdemo

1. Rede Karin Leukefeld (Journalistin):

Krieg gegen den Terror. Bilanz am Beispiel Syrien

Gesagt wurde von George W. Bush: Entweder Ihr seid für oder gegen uns,

Condolezza Rice sprach von : Geburtswehen des neuen mittleren Ostens, es gibt ein Photo mit roten Händen von code pink, den rosa Damen,

konstruktives Chaos“ , in Wirklichkeit die Gewalt des Krieges, Usa, Gb und Israel

Die war ungefähr so: der usa Militärgeheimdienst sagte; Al Qaida, Salafisten, seien alle zu unterstützen, ISIS entstand von Rakka in Syrien bis Mossul im Irak entstand, 2013 Krieg russische Kriegsschiffe und usa,

unklarer Giftgasangriff, USA und Frankreich wollten angreifen, GB zögerte, Russland überredete Syrien Chemiewaffen abzugeben, Russland beteiligte sich auf Bitte der syrischen Regierung, das war die Wende im Krieg.

Die Menschen haben viel verloren, versuchen Wiederaufbau und Absprachen,

Krieg gegen den Terror ist Krieg, wir müssen statt Krieg lernen, wie man teilen kann, Sanktionen sind eine andere Art von Krieg, menschen werden gespalten, 8 jahre lang waffen getragen, 1 jahr krieg mindestens 7 Jahre für wiederaufbau, Wir brauchen Frieden!!

2. Dr. Erhard Crome (Geschäftsführender Direktor, WeltTrends-Institut für Internationale Politik, Potsdam/ Berlin):

EU- USA- Russland. Konfrontation oder Kooperation

als die mauern fielen, wurden die bestehenden Hoffnungen getäuscht, wir sind wieder die Zentralmacht Europas mit erhöhter Kriegsbereitschaft, deshalb sind wir hier

1. ja, die russen haben recht, dass versprochen wurde dass die Nato keine inch nach Osten gehen würde, Baker versprach das Gobatschow. Dieser hat das nicht auf einem völkerrechtsverbindlichen Vertrag bestanden. Der Abstieg Russlands passte in das geopolitische Konzept, Russland wurde nur noch als Regionalmacht betrachtet. Der „Westen“ wollte seinen Sieg zelebrieren. Jeffrey Sachs sagte, als Polen in wirtschaftliche Not geriet, zahlungsunfähig,war eine Milliarde Dollar in acht stunden verfügbar, als die russische Regierung in die gleiche Not geriet, waren nur Kontrolleure da, aber kein geld. Keynes sagte, der Versailler gegen Deutschland war wesentlich schuld am zweiten Weltkrieg. Aber Polen gehörte zum Westen, Russland wurde als besiegter Feind betrachtet.

Die aktuellen Zahlen der weltweiten Rüstungsausgaben sind mit 1700 $ weltweit und über 1 Billionen Doller der Nato bei dieser 13 mal soviel wie Russland, fünf mal so hoch wie China. Das sei erheblich mehr als im kalten Krieg (zumindest in Zahlen). Der Trend geht gegen Russland noch weiter.

Beim INF Vertrag wird das halbe Jahr nach der Kündigung wird eingehalten, aber Überprüfungen werden nicht gemacht, (nur Behauptungen) Die Russen beschweren sich über Raketen, die zur Abwehr von Raketen gedacht sind, aber mit denen Atomangriffe möglich seien und über, Drohnen, die auch Atomsprengköpfe tragen könnten. Eine sinngemäße Anwendung des INF Vertrages ist nötig. Die Grundaussage ist dort, der Russe ist schuld.

Beim Verhältnis zwischen EU und Russland gibt keine Alternative für Frieden.

Wir müssen laut General Kujat wie seinerzeit Willy Brandt Fragen, die nicht lösbar sind, erst mal aus den Verhandlungen rauslassen und uns auf Rüstungsbegrenzung und neue neue politische Initiativen für eine neue Entspannung und friedliche Koexistenz konzentrieren.

3. zu der Nahostproblematik: Es wir ein enormer Druck produziert, jetzt gegen die jüdische Stimme für einen gerechten Frieden, Göttingen, Andreas Zumach, Vorsitzender der Unterstützungsgruppe der jüdischen Stimme . Wir sollten ihn nach Informationen für Briefe und Argumente fragen.

4. Beobachtung eines Doppelcharakters der „Sicherheitskonferenz“ Erst ganz wirr, sie wollen anscheinend den Dialog erweitern, Russland, Iran und China sind vertreten.

Andererseits sind 1000de von von Journalisten da die andere Thesen aufnehmen: die Verteidigungsminister von England und Deutschland entschuldigen sich, dass sie noch nicht 2% des BIP beim Rüstungshaushalt erreicht haben, aber Deutschland hat ihn um 36% gesteigert. Es wird behauptet, Russland habe gegen den INF Vertrag verstoßen, nato, verteidigungsminister,

Dann spricht eine Trainerin für gewaltfreie Kommunikation, China wird als Feindbild aufgebaut, es braucht Antworten, wir müsse etwas entgegenstellen, müssen die Geschwindigkeiten der Entwicklungen bedenken, es gibt ein Peace Meeting,

5.  Angefragt: Grußwort der Internat. Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen, ICAN, Beatrice Finh kommt vielleicht heute…

6. das Dritte Hauptreferat, Peter Schaar Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) (ehem. Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit) : Trügerische Sicherheit. Terrorangst und Demokratie

 George w. Bush, führte seinen Kampf gegen die „Achse des Bösen“,  angeblich gegen den Terror (m.E. für den Terror) auch im eigenen Land!,

Das Gleiche passiert in abgemilderter Form auch hier.

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Am 2.2.19 war die Aktionskonferenz zur Kriegsgefahr in Mainz.

Ihr Lieben

Ich war am Samstag bei der Aktionskonferenz 2019 in Mainz    www.atomwaffenfrei.de

Fotos

Dort sprach der Oberbürgermeister  Michael Ebling zu uns. Wir überlegten die nächsten Schritte, zum Beispiel das nächste Treffen in Frankfurt, das Animieren unserer Bürgermeister für den Frieden für den Städtetag anscheinend: Termin 14.03.2019Veranstaltungsort:Berlin   , und zur Zeit notwendige große und kleine Demonstrationen angesichts der Gefahr für den INF Vertrag.

Andreas Zumach sagte, die BRD habe seinerzeit nie ganz den Zugang zu den Atomwaffen aufgegeben, nachdem sie ihn unter Strauß nicht geschafft hat.

„Das Haus brennt“, sagte Greta Thunberg zur Klimaerwärmung http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=7008, dies aber ist noch gefährlicher, denn die Klimaerwärmung mag zu einer großen Katastrophe führen, aber die gesamte Menschheit droht durch einen großen Krieg ausgelöscht zu werden. Wir müssen mit vielen, vielen Menschen antreten, damit die Politiker endlich wirklich handeln.

Beatrice Finh von ICAN sagte beim Empfang des Friedensnobelpreises: Es geht um das Ende der Atomwaffen oder das Ende von uns!

Dagegen wurde beschlossen, dass „wir“, die Nato, geschlossen hinter der Drohung und Ankündigung steht, aus dem INF-Vertrag auszutreten! Und, wir haben uns offensichtlich am Aufbau des israelischen Atomwaffenmacht beteiligt. https://www.welt.de/politik/ausland/article139492567/Hat-Deutschland-Israels-Atomwaffen-finanziert.html , https://kenfm.de/mordechai-vanunu/

Was können wir in welchem Zeitraum tun, um die nachfolgenden Forderungen durchzusetzen?

  • Wir müssen kooperieren, Weg von der Konfrontationspolitik,  
  • Die BRD muss dem Atomwaffenverbot beitreten
  • BRD muss die Atomwaffen aus Büchel den USA zurück geben…
  • Atomwaffenverbot in die Verfassung
  • Der INF Vertrag muss gerettet und ausgeweitet werden…
  • Friedenslogik statt der sogenannten „Sicherheitslogik“

Zum Beispiel:  Appell zum Städtetag unterschreiben und mitnehmen

an Gorbatschows „gemeinsames Haus“ erinnern

am 5.7. nach Büchel fahren, mit der IPPNW am 6.7. als Braunschweiger sollen Flaggentag und Manifest vertreten. Am 7.7.  ist übrigens großes Kirchenereignis dort mit Margot Käßmann… https://friedensdienst.de/

Die Aktionen in Büchel dauern traditionell 20 wochen, mit Langzeitnadelstichen über die ganze Zeit, wobei möglichst viele Gruppen sich dazu bereiterklären sollten, mit einer Konzentration am Wochenende 5.-7.Juli,  in der die deutsche IPPNW und eine Kirchenveranstaltung Samstag und Sonntag aufeinandertreffen.

Grüße, Helmut Käss

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Greta Thunberg

Was wisst Ihr von den Schülern, die in Braunschweig streiken?
Wo kann man Kontakt bekommen?

Ich finde Greta Thunberg (von ihr gesprochen “Grieta Tinbai”) toll und habe schon einige ihrer kurzen Videos verschlungen.

Ich finde sie eine Schicksalsgefährtin, wobei sie noch ein Kind ist und ich ein Großvater bin.

Wir als Friedensbündnis treten ja für den Frieden, aber mehrere auch schon auch für die weitergehenden “Drei Prinzipien” Frieden, Umwelt und Soziales ein http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=6706 und sie für das Klima, was ein besonders wichtiger Teil der menschengemäßen Umwelt ist.

Und gemeinsam ist, dass wir aus dramatisch wichtigen offensichtlichen Tatsachen Konsequenzen ziehen wollen, die von der Mehrheit verdrängt werden. “Das Haus brennt !!!”

Ihre neueste tolle Rede ist im März 2019 diese: GOLDENE KAMERA 2019

Und hier ältere tolle Reden!

Greta Thunbergs Schulstreik für das Klima https://www.youtube.com/watch?v=R6s8YgRH5T0

https://www.commondreams.org/views/2019/01/25/my-message-davos-elites-act-if-our-house-fire-because-it?cd-origin=rss&utm_term=My Message to Davos Elites%3A Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.&utm_campaign=’Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.’ | Your Week in Review&utm_content=email&utm_source=Weekly Newsletter&utm_medium=Email&cm_mmc=Act-On Software–email–‘Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.’ | Your Week in Review-_-My Message to Davos Elites%3A Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.

My Message to Davos Elites: Act As If Our House Is on Fire. Because It Is.

Greta & Svante Thunberg – Klare Ansagen

https://www.youtube.com/watch?v=HzeekxtyFOY&feature=youtu.be

https://de.wikipedia.org/wiki/Greta_Thunberg

Greta Thunberg

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

zur Erklärung der deutschen Linken zur BDS Bewegung

Eure Verleumdung der BDS-Kampagne betreffend erklären wir:

Erklärung von verschiedenen Linken einschließlich Norman Paech mit Unterstützung der antikapitalistischen Linken gegen das folgende Statement der Deutschen Linken im Europarlament zu der Erklärung der Europäischen Linken.

1.    Die BDS-Kampagne, die gegenwärtig in Großbritannien und den USA zunehmende Unterstützung von unten, gleichzeitig zunehmende Kriminalisierung von oben erfährt, ist eine auf Gewaltlosigkeit setzende Menschenrechtskampagne, deren Argumente ausschließlich auf dem GELTENDEN internationalen Recht, den Bürger- und Menschenrechten sowie den auch von Israel anerkannten UN-Resolutionen basieren.  Die Behauptung, dass diese Argumente antisemitisch seien, ist absurd. 

2.       Ebenso absurd ist eure Behauptung, dass die Methoden oder die mit den Aktivitäten der BDS-Kampagne verbundenen Organisationen antisemitisch seien. Wenn das ein ernstzunehmendes Problem wäre – würden sich sicher keine jüdischen Personen und Organisationen an der BDS-Kampagne beteiligen, wie das bekanntlich international der Fall ist. Tatsache ist, dass mehr als 40 jüdische Organisationen weltweit für BDS eintreten und sich gegen die Gleichsetzung wehren, Kritik an der Politik Israels sei Antisemitismus. Auch die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano, die Mitglied im Auschwitz-Orchester war, unterstützt BDS: https://electronicintifada.net/content/why-auschwitz-survivor-esther-bejarano-supports-bds/26191

Die mehr als 170 palästinensischen Organisationen aus den besetzten Gebieten, Israel und dem Ausland, die den Aufruf zu BDS unterstützen, darunter große Gewerkschaften, Kirchen https://uscpr.org/campaign/bds/bdswins/#1499799109159-8f9e0458-b327, Gefangenenorganisationen, künstlerische und kulturelle Zentren, vereinigen sich um 3 klare Forderungen des antikolonialen Kampfes von Palästinenser*innen und linken Juden in Israel: erstens Freiheit für die Bewohner der besetzten Gebiete, zweitens Gleichheit für die palästinensischen Bürger*innen Israels und drittensGerechtigkeit für die palästinensischen Flüchtlinge außerhalb des Landes- einschließlich des Rechts auf Rückkehr in ihre Heimat.

Die BDS-Kampagne lehnt es ab, sich auf eine Zwei- oder Ein-Staat-Lösung festzulegen, denn sie wird von Anhängerinnen beider Optionen gestützt und das grundlegende Problem besteht ihrer Ansicht nach nicht darin, bereits heute zu entscheiden, welche Art von Regelung einst die gegenwärtige Ein-Staat-Realität ersetzen soll, sondern jetzt Druck auf Israel zu entfalten, um ein Umsteuern im Sinne der drei Forderungen in Gang zu setzen.

3.         Eure Behauptung, dass die BDS-Kampagne das „Existenzrecht Israels“ infrage stelle, ist falsch und verleumderisch. Widerstand und Kritik an der völkerrechtswidrigen Besatzung zielt nicht auf die Delegitimierung oder Beseitigung des Staates Israel, sondern auf seine rechtsextreme Regierung und deren Politik, wie Norman Paech im „Palästina Journal 1/2019 schreibt.

Unsere Haltung als linke InternationalistInnen ist demzufolge:

Für uns hat das Völkerrecht Gültigkeit, nicht nur als „allgemeines Bekenntnis“ und „unverbindliches Gerede“ (Norman Paech, 5.8.2018, Erklärung des Bundesarbeitskreises Gerechter Frieden Nahost zu den Aktionen der Linksfraktion anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung des Staates Israel) sondern eben auch in der explizit und einzig vorgesehenen Form seiner Durchsetzung: nämlich als legitime völkerrechtlich verbindliche Sanktionen. Ein anderes Druckmittel sieht das Völkerrecht gar nicht vor. Insofern verlangen wir zwar nicht aktive Unterstützung von BDS, aber wir betonen das Recht auf BDS. Wir verweisen darauf, dass 2016 mehr als 30 Mitglieder des EU-Parlaments Federica Mogherini, EU High Representative for Foreign Affairs, in einem Brief aufriefen, die Meinungsfreiheit in Bezug auf die palästinensische geführte BDS-Bewegung zu gewährleisten http://www.eccpalestine.org/dozens-of-members-of-the-european-parliament-call-on-the-eu-to-support-the-right-to-boycott/  .http://www.eccpalestine.org/wp-content/uploads/2016/07/Right2BDS_Letter_to_HRVP_Mogherini.pdf

Frederica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU, bestätigt das Recht auf BDS. http://www.eccpalestine.org/eu-high-representative-federica-mogherini-affirms-the-right-to-bds/ .

Palästinenser*innen haben moralisch, politisch und juristisch das Recht auf BDS. Sie haben das Recht, von der Welt, vom Westen, von der EU und der Bundesregierung eindeutige Schritte der Distanzierung, für ein Ende der großzügigen Subventionierung und Investitionen in die Apartheid und die Besatzung zu fordern.  Der Kampf gegen die BDS-Kampagne und die zunehmende Kriminalisierung der Unterstützer*innen und Befürworter*innen, hier konkret von eurer Seite des BDS-Mitbegründers Omar Barghouti, ist unvereinbar mit dem Antifaschismus und dem Kampf gegen Rassismus in allen seinen Formen, inklusive dem in Deutschland unbedingt nötigen Kampf gegen Neo-Faschismus und Antisemitismus. Diese Abwehr gegen BDS dient nicht der Förderung von Demokratie und Menschenrechten, sondern nutzt direkt der Stabilisierung und Aufrechterhaltung des barbarischen Status Quo unter fortlaufender Besatzung, Blockade, Annexion und ethnischer Säuberung. Es bedarf wohl keines Hinweises darauf, dass diese Verleumdung und Kriminalisierung einer Besatzungskritik die Einschränkung eines demokratischen Grundrechts in Deutschland bedeutet, welches wir LINKEN, als Lehre aus dem Faschismus doch eigentlich hochhalten sollten, anstatt seine Demolierung ausgerechnet mit Hinweis auf den Holocaust zu tolerieren, oder, wie im Falle eurer Erklärung, sogar aktiv voranzutreiben.

Man kann die Veranstaltung im Netz anschauen. Nichts, aber auch gar nichts an der gesamten Veranstaltung im Allgemeinen und am Redebeitrag Barghoutis bestätigt auch nur ansatzweise eure Erklärung. http://web.guengl.streamovations.be/index.php/event/stream/boicot-desinvestment-sanctions-to-israel-achievements-and-challenges-on-4-december

Von der Fraktion der Partei DIE LINKE.  im EU-Parlament

–          erwarten wir, dass sich eure Entscheidungen auf Fakten und Vernunft stützen, nicht auf Fake News und Verleumdung

–          erwarten wir, dass ihr euch mit den Margi­nali­sierten, Unterdrückten und Entrechteten solidarisiert, gleich ob in Deutschland oder in Palästina

–          erwarten wir, dass sich die Partei Die LINKE in Israel/Palästina mit den Palästinenser*innen und linken Jüd*innen solidarisiert, die – gleich ob in Palästina, Israel oder hier in Deutschland – gemeinsam kämpfen  gegen die seit mehr als einem halben Jahrhundert andauernde Vertreibung und Entrechtung der Palästinenser*innen durch den israelischen Staat, sowie gegen eine Militärbesatzung, die systematisch Menschenrechtsverletzungen begeht  und sich flagranter Verstöße gegen das Völkerrecht schuldig macht, wie Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats vom 23. Dezember 2016 feststellte.  http://www.un.org/webcast/pdfs/SRES2334-2016.pdf

Die Untersuchungen der UNO-Sonderberichterstatter, die wöchentlichen Berichte des „United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs“ (OCHA) präsentieren eine Fülle deprimierender Zeugnisse, die das tägliche Verbrechen der Apartheid in den besetzten Gebieten, ob in Ost-Jerusalem, im Westjordanland oder in Gaza dokumentieren. Die Annexion ist in vollem Gange. Das alles ist euch bekannt!

Wir erwarten von euch:

–          dass Ihr in der EU gemeinsam mit den anderen linken Parteien für die Anerkennung und Verwirklichung des Rechtes auf Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes eintretet, sowie für all die Bürger- und Menschen-Rechte, die den Palästinenser*innen gemäß dem Völkerrecht zustehen,

–          dass Ihr euch von allen Kampagnen fernhaltet, die darauf abzielen, die Verwirklichung dieser Grundrechte außer Kraft zu setzen,

–          dass ihr erkennt, dass der Antisemitismusvorwurf als „Herrschaftsinstrument“ benutzt wird, um jegliche Auseinandersetzung mit israelischen Menschenrechtsverletzungen und  Völkerrechtsverstößen zu delegitimieren und zu diskreditieren,

–          dass Ihr euch nicht an Kampagnen beteiligt, die darauf abzielen, Mitglieder und Wähler der LINKEN, die sich für die Rechte der Palästinenser einsetzen, zu stigmatisieren und zu kriminalisieren,

–          dass Ihr uns erklärt, für welche Sanktionen Ihr euch im Rahmen eurer Abgeordnetentätigkeit in der EU einsetzen werdet, um die von euch – laut eurer Erklärung – präferierte Zwei-Staaten-Lösung in Palästina zu realisieren, die von Israel bekanntlich mit allen Mitteln bekämpft, unterminiert und verunmöglicht wird. 

Nur durch eindeutige praktische Schritte können die vielen Besatzungsgegner*innen in Israel und den besetzten Gebieten wirkungsvoll unterstützt und kann internationalem Recht Geltung verschafft werden. Als mit Abstand größtem Handelspartner Israels kommt der EU eine besondere Verantwortung zu. Die Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen Israel und der EU wäre ein klares Signal an die israelische Regierung, dass die EU weitere Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das Völkerrecht nicht länger hinnimmt.

Dafür setzen wir uns nachdrücklich ein, denn wir sind überzeugt: Nur eine kämpferische und solidarische Partei DIE LINKE. kann ihrer internationalistischen Verantwortung gerecht werden.

 Nachtrag

Bitte erinnert euch an den 5. Kongress der Europäischen Linken im Dezember 2016. Dort hat die Europäische Linke unter aktiver Beteiligung der deutschen LINKEN. ein eindeutiges Zeichen gesetzt, als sie auf „die Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel, einschließlich des bevorzugten Handelsabkommens“ drang. DIE LINKE. hat diese Forderung 2017 auf Landesparteitagen in NRW und Niedersachsen beschlossen und bestätigt.

Jürgen Aust, Duisburg

 Kerstin Cademartori, Hannover

 Annette Groth, Stuttgart

 Hartmut Heller, München

 Henning Hintze, München

 Ingrid Jost, Duisburg

 Eckardt Kaiser, Freising

 Ellen Keller, München

 Jürgen Lohmüller, München

 Clemens Messerschmid, Ramallah

 Anette Mücke, Hildesheim

 Norman Paech, Hamburg

 Elfi Pardovan, München

 Werner Ruf, Kassel

 Klaus Ried, München

 Marianne Selke, München

 Erich Utz, München

 Sönke Wandschneider, Hamburg

 Thomas Zmrzly, Duisburg

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Die weltweiten Militärausgaben 2017

Die weltweiten Militärausgaben erreichten
2017 mit schätzungsweise 1.739 Mrd. US-Dollar
den höchsten Stand seit Ende des
Kalten Krieges. Das entspricht 2,2 % des
weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP)

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Der Solarförderverein ruft das Verfassungsgericht wegen dramatischer Versäumnisse in der Verhinderung der Klimakatastrophe an.

Entwurf

Liebe Kleingruppe,

lieber Norman,

Lieber AK Nahost der Linken

Liebe Linke,

Liebe IPPNW

Dieser Brief ist in erster Linie für den Völkerrechtler Norman Paech gedacht, aber in zweiter Linie für „den großen Verteiler“.

Der Solarförderverein ruft das Verfassungsgericht wegen dramatischer Versäumnisse in der Verhinderung der Klimakatastrophe an. http://sfv.de/solarbr/3_2018.htm S.3.

Diese dramatischen Fehler gibt es auch in der Strategie zur Kriegsverhinderung, und weltweit in der Sozialpolitik. „Wir“, die Bürger, sollten deshalb auch Klagen vor dem Verfassungsgericht vorbereiten, mit kluger Berücksichtigung der Persönlichkeiten der Richter des Verfassungsgerichts. Denn wir haben ja eine Gewaltenteilung, und dieser Weg zur Rettung des Weltfriedens und des menschlichen Glücks sollte neben vielen Anderen Wegen (IPPNW, Democracy-App, Abgeordnetenwatch, Lobbycontrol, BUND, Gewerkschaften, um nur einige zu nennen …) versucht werden.

Kurz die meines Erachtens wichtigsten Argumente:

Die Menschheit ist in Wirtschaftskraft und Menschenzahlen bekanntlich „explodiert“. Dies wurde ermöglicht durch den großen Erfindungsreichtum der Menschheit und durch die zügige Umsetzung der Erfindungen besonders in den letzten 200 Jahren. Es geht der Menschheit zur Zeit trotz vieler schlechter Meldungen so gut wie nie. (http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5146 ) Andererseits ist sie auch erstmals in drei Bereichen fundamental gefährdet, denn bisher überlebten zumindest die Gewinner von Kriegen:

Friedensbewahrung: 1955 wurde in einem Manifest von Russell und Einstein gesagt (http://www.pugwash.de/rem.pdf ), es darf keine Kriege mehr geben, da die Atomwaffen die gesamte Menschheit vernichten könnten. Es gibt noch Kriege, andererseits ist durch die Erforschung des nuklearen Winters die Vernichtungsgefahr weitgehend gesichert (http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=1904 ) Kriege müssten durch Einhaltung des Völkerrechts verhindert werden, das insbesondere von den USA, aber auch von Nato-Staaten unbekümmert gebrochen wird (mit moralischen Argumenten, die einer Überprüfung nicht standhalten). Eine Friedenslogik muss in aller Zukunft verhindern, dass schwerwiegende Rückfälle auftreten. Deutschland hat eindeutig mit seiner Teilnahme am Jugoslawienkrieg und durch seine Teilnahme mit seinen Aufklärungsflugzeugen am Syrienkrieg das Völkerrecht gebrochen. (Neben vielen anderen auch grenzwertigen Verstößen wie den Duldungen der Drohnenmorde von Ramstein aus…) Durch den Trick, dass für Klagen gegen die Bundesregierung der Bundesanwalt zuständig ist, wurden Klagen abgewürgt. Sonst müssten zumindest zwei Bundeskanzler (Schröder und Merkel) und einige Minister und Militärs 10 Jahre oder mehr ins Gefängnis.

Diese Problematik müsste vor dem Verfassungsgericht verhandelt werden.

Erhalt einer menschengemäßen Umwelt: Es werden riesige Mengen an fossilen Energiearten verbrannt und riesige Mengen an Kunststoffen und Chemikalien belasten die Erde. Siehe für das besonders gefährliche Klimaproblem das Editorial von Wolf von Fabeck des aktuellen Solarbriefs, s.o., S.3 . http://sfv.de/solarbr/3_2018.htm

Schaffung einer Welt mit sozialen Mindeststandards: Die Menschheit hat zur Zeit einen immensen, in der Geschichte unvergleichlichen Reichtum. Es gibt aber extreme, zunehmende Ungleichheiten in der Verteilung. Millionen verhungern jedes Jahr, während andere im Reichtum schwimmen. Und ungeheure Summen werden für das Militär verschwendet, vielfach für die Nöte der Armen reichend ( ), obwohl das Manifest von Einstein Kriege (zum Menschheitserhalt ) verboten hat. Und es ist inzwischen schon längst bekannt, dass sogar die Wirtschaft durch den zunehmend ungezügelten neoliberalen Kapitalismus geschädigt wird. (http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=6629 )

Angemessene Steuern zur Verhinderung extremen Reichtums wurden nach dem Krieg zunehmend abgeschafft, auch durch den Einfluss der ständigen Propaganda, die in den überwiegend von reichen Menschen, und damit den „Machteliten“, besessenen Massenmedien verbreitet wird. Weltweite soziale Mindeststandards und bessere Standards auch bei uns sind mit vergleichsweise geringem Aufwand finanzierbar und nötig, um eine Bildung aller Menschen zur ermöglichen. Dies würde eine gute und gesunde Entwicklung der Menschheit kraftvoll vorantreiben.

Wir müssen alles versuchen, um diese günstige Entwicklung zu ermöglichen und die Gefahren der jetzigen Weltlage zu mildern.

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Friedensbündnis

Friedensbündnis Braunschweig

Was wir wollen

Das “Friedensbündnis Braunschweig” ist ein kooperativer Zusammenschluss von Menschen und Vereinigungen, welche für friedliche Konfliktlösungen eintreten; denn Krieg ist die höchste Form der Menschenrechtsverletzung, eben der Massentötung von Menschen.

Aus der Erfahrung zweier Weltkriege hat die Charta der Vereinigten Nation sowie das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die Vorbereitung und Führung von Angriffskriegen verboten. Diesen Völkerrechtsgrundsatz des Gewaltverbotes und die Souveränität der Staaten verteidigen wir.

Zur effektiven Verhütung von Angriffskriegen fordern wir:

– Weltweite Abrüstung, insbesondere keine Interventionsstreitkräfte,

– Weltweites Verbot von Massenvernichtungswaffen, insbesondere der ABC-Waffen,

– UN-Waffeninspektionen überall,

– Verbot der Waffenexporte.

Positiv stehen wir für:

– Für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und Achtung der Menschenwürde weltweit,

– Ersetzung von Militärbündnissen durch Organisationen ziviler Friedenssicherung und in diesem Sinne Stärkung von UN und OSZE,

– Demokratisierung der UN,

– Entwicklung einer Kultur des Friedens.

Unsere Forderungen richten sich zunächst an die Bundesregierung, in dem Sinne: “Von Deutschland soll Frieden ausgehen”.

Das Friedensbündnis Braunschweig versteht sich als Teil der deutschen und weltweiten Friedensbewegung und sucht die Zusammenarbeit mit dieser.

Das Bündnis wirkt auf die öffentliche Meinungsbildung ein. Es gestaltet dazu Medienarbeit, Diskussions- und Bildungsveranstaltungen, Broschüren- und Literaturvertrieb, Kundgebungen und andere Formen des Protestes.

Wie wir zusammenarbeiten

Zur Mitarbeit im Bündnis ist eingeladen, wer seine Grundsätze teilt. Eine formelle Mitgliedschaft existiert nicht. Die Mitwirkung von Organisationen muss angezeigt werden. Gegen die Mitwirkung von Organisationen kann Einspruch erhoben werden, wenn deren erklärte politische Orientierung den Grundsätzen des Bündnisses widersprechen. Das Bündnis kann seinen Zweck nur als überparteiliche, überkonfessionelle Einrichtung erfüllen. Es wird von allen Beteiligten erwartet, dass dies respektiert wird.

Die Zusammenarbeit im Bündnis beruht auf dem Prinzip der Kooperation und Vernetzung. Entscheidungen werden im Konsens gefunden. Das Bündnis berät in öffentlicher Versammlung.

Das Bündnis sieht sich der Vernetzung aller Friedensaktivitäten in Braunschweig verpflichtet.

Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben. Gemeinsame Aufwendungen werden durch Umlagen und Spenden getragen. Zur Verwaltung von Spenden können Verantwortliche benannt werden.

Braunschweig, Juli 2003

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Jemen

die Auslöschung des Jemen in fremdem Auftrag

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Gruß zu Weihnachten 18/19

Gruß zu Weihnachten 18/19

Ihr Lieben

Frohe Weihnachten und ein paar Worte zu den Jahren 2018 und 2019:

Wir haben nette Gäste, zur Zeit „unsere Kinder“ Jen und Felix, und zwei Gäste, die wir bei deren Hochzeit schon mal in den USA getroffen hatten, die seit 6 Monaten in den Niederlanden wohnen.

Privat habe ich engeren Kontakt zu ein paar Leuten, die mit an Bemühungen um den Frieden der Welt beteiligtsind, und habe meine Friedensgruppen, mit denen ich mich ab und zu treffe.

Laut Fabian Scheidler, den ich für sehr lesenswert halte, und Rainer Mausfeld und Daniele Ganser und KenFM ist eine Zeit der Umbrüche zu erwarten, worauf wir uns alle einstellen sollten. Wir sollten uns in unserem eigenen Interesse um das Wohlergehen der Welt kümmern. Jeder kann dazu beitragen. Die Aussichten sind schwierig, aber es ist der Menschheit gut möglich, eine erfreuliche Zukunft zu erlangen, wie sie in verschiedenen Science Fictionstories, zum Beispiel Star Trec, beschrieben wurde. Denn die menschliche Erfindungsfähigkeit ist ungeheuer. Aber wir müssen dafür „die Kurve kriegen“, um uns nicht zu vernichten, was im Manifest von Russell und Einsteinangesprochen wurde: Wir müssen die Zeit der Kriege endgültig beenden.

Es gab wieder ein paar riskante Aktionen, wie der völkerrechtswidrige Krieg gegen Syrien, an dem wir beteiligt sind, mit dem Angriff von Trump dieses Jahr, die Kriege gegen den Yemen, und der schleichende Krieg in der Ukraine. Das Völkerrecht verbietet aus gutem Grund alle Angriffe auf andere Nationen und auch das Drohen mit Krieg, wie es insbesondere von der Nato an der russischen Westgrenze praktiziert wird.

Deshalb mache ich mir seit Jahrzehnten darüber Gedanken, wie man den Menschen klar machen kann, dass Frieden, gute Umwelt und ausreichende Versorgung für alle gut erreichbar ist, wenn Mehrheiten dafür die Verantwortung spüren und sie diese auch über ihre Politiker umsetzen würden. Dafür habe ich im Sommer nächsten Jahres auch eine Onlinekonferenz vor.

Wenn jemand mit mir über diese Themen sprechen oder schreiben wollte, würde ich mich freuen.

Grüße, Helmut

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0049 176 577 47 881, http://helmutkaess.de/Wordpress/?page_id=1014/,

 

Einige Sätze als Werbung für die Onlinekonferenz:

Ich will eine vernünftige und glückliche Welt.
Weltfrieden, gesunde Umwelt, gute Basisversorgung aller Menschen.
Wir wollen eine echte Demokratie mit funktionierenden, ungesteuerten Medien und großer Diskussionsbreite.

 

 

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit: 20 Sekunden Interviews über 12 Minuten, was verschiedenen Leuten dazu einfällt…

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Rede der 15 jährigen schwedischen Schülerin auf der Klimakonferenz in Kattowitz

Hier der link zur sehr beeindruckenden kurzen Rede der 15 jährigen schwedischen Schülerin Greta  Thunberg (gesprochen “Grieta Tinbay”) auf der Klimakonferenz in Kattowitz Dezember 18, in der sie die “Wahrheit gegenüber den Mächtigen ausspricht” und deren Untätigkeit angesichts der Klimakrise geisselt.  Greta ist bekannt geworden durch ihren Schulstreik, den inzwischen zahlreiche SchülerInnen folgen.
Besser und bewegender kann man m.E. kaum auf den Punkt bringen, was auf dem Spiel steht und woran es liegt, dass wir nicht tun, was wir tun müssen.
Bitte an dafür offene weiterleiten.

https://cleantechnica.com/2018/12/14/15-year-old-greta-thunberg-speaks-truth-to-power-in-katowice/

Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar

Drei Prinzipien

Stand 16.1.

Bitte bei mehr Interesse die Links anklicken

Drei Prinzipien sind für die Menschheit von äußerster Wichtigkeit

Weltfrieden, eine gesunde Umwelt und ein gutes Leben für alle

(siehe IPPNW-Dreieck von Bernard Lown, dem Erfinder des Defibrillators)

Zuerst ein Aufschrei von Greta Thunberg, einer 15-jährigen aus Schweden : “Unsere Gesellschaft wird geopfert für sehr wenig Leute, die enorm viel Geld verdienen. Sie sagen, sie lieben ihre Kinder. Dennoch stehlen sie deren Zukunft vor deren Augen! Man kann auf eine Krise nur sinnvoll regieren, wenn man sie als Krise behandelt und die Notbremse zieht!”

1. Frieden ist die notwendige Basis     

   (z.B. Manifestjährliches Erinnern)  für das Überleben, die Voraussetzung für die Umwelterhaltung und die soziale Existenz. Er wird zerstört durch die ungeheuren Rüstungsausgaben   für den Machtpoker der Politiker und ihrer Hintermänner.

(z.B. Link1 und 2.Es müssen daher viel mehr Kriegshindernisse eingerichtet werden: Es sollten Friedensräte (z.B. http://www.crisis-prevention.info/auf UN-Ebene., auf Regionaler und Staatenebene geben, die alle in der Lage sein müssen, ein Veto gegenüber Kriegen einzulegen. Die Staaten müssen ihr Militär abschaffen. Allein die UN darf ein Monopol für ein minimales Militär haben, das ihr von den Regionen finanziert wird, und das gegen irgendwelche verrückten „Kellerkriegswaffenproduzenten“ eingesetzt werden kann.

2. Das zweite notwendige Prinzip ist eine intakte Umwelt  

(z.B. sfvÖkoplattform). Dafür sind weltweite Absprachen in der UN für das Erreichen einer  Kreislaufwirtschaft  notwendig. Die Prinzipien sind schon bekannt und durchführbar, wir müssen sie nur durchsetzen und perfektionieren. Wenn die Menschheit gemeinsam handelt, sind alle Probleme, auch die der Klimaerwärmung, lösbar. (Dazu auch Josef Fell…)

3. Das dritte Prinzip ist die soziale Versorgung. 

Es ist eine gute weltweite Versorgung in Ernährung und Wohnen nötig. Eine gute lebenslange Bildung für jeden ist anzustreben für eine optimale Entwicklung der Menschheit. Uns erscheint ein stabiler, aber freundschaftlicher Wettbewerb bei Unterstützung der wirtschaftlich Schwachen und die Zusammenarbeit in Politik und Wirtschaft zwischen den Staaten sinnvoll. Andererseits sollten im Sinne eines friedlichen Zusammenlebens der Menschheit die „starken“ Staaten die wirtschaftlich „schwachen“ Staaten unterstützen. (z.B. mit einem globalen Marshallplan  ) Die Menschheit ist schon jetzt reich genug und sie wird durch ihren Erfindungsreichtum immer reicher. Diesen Reichtum verschwenden die Mächtigen und Superreichen rücksichtslos zum Schaden von Umwelt und Versorgung. Die Einkommensverteilung fast aller Staaten ist zu sehr zur Reichenseite  hin verschoben. Das ist sehr schädlich.

Diese drei Prinzipien müssen unsere Völker beherzigen.

Die gegenwärtige UN-Staatenorganisation halten wir im Prinzip für richtig und ausbaufähig: Hin zu einem weltweiten föderalen System von Gemeinden über Länder, Staaten und Regionen (wie Europa) mit der UN als zentraler politischer Organisation für wichtige Absprachen der Menschheit. Allerdings müssen extrem wichtige demokratische innenpolitische Korrekturen angestrebt werden  (z.B. Mausfeld und IALANA).

Für wichtig halten wir auch ein weltweites föderales System von Gemeinden über Länder, Staaten und Regionen (wie Europa) mit der UN als zentrale politische Organisation für wichtige Absprachen der Menschheit.

BS Friedensgruppe Bettina, Reinhard, Brigitte, Michael und Helmut Käss

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513, helmut_kaess@web.de, http://www.helmutkaess.de/Wordpress/
Veröffentlicht unter Blog | Hinterlasse einen Kommentar