Hier ist die Beurteilung des Vertrags nach dem Beitritt des 50. Staates, Honduras.
Dafür ist dieser Brief wichtig: 56 ehemalige Spitzenpolitikerinnen und -politiker für das Atomwaffenverbot
Der Vertrag wurde am 7.7.17 geschlossen, am Tag unserer Manifest/Flaggentagsfeier! Hier der Vortrag durch Roland Blach, sein ganzer Text ist hier, mit und ohne Hervorhebungen… Er war überwältigt, um 16 Uhr 53 wurde die Atomwaffenächtung beschlossen. Ich war auch stolz, denn ich hatte das Gefühl, zu diesem Vertrag beigetragen zu haben. Denn ich hatte von den drei Vorbereitungskonferenzen von Ican an zweien teilgenommen: an Oslo und der entscheidenden in Wien, auf dem Sebastian Kurz versprochen hatte, sich an die Spitze der Bewegung zu setzen .
Hier ist der vom ganzen Haus angenommene Antrag zur Abrüstung mit Atomwaffen von 2010…
Hier ist die Online-Aktion, falls ihr das noch verbreiten möchtet:
Appell an die Bundesregierung: Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffenverbot!
Warum ist das wichtig? Die sogenannte Doomsday Clock steht auf zwei Minuten vor Zwölf. Ein aktueller Beitrag dazu ist hier:
Die Weltuntergangsmaschine: The Doomsday Machine
Denn die Gefahr eines Atomkriegs ist so hoch wie schon lange nicht mehr. Abrüstungsund Rüstungskontrollverträge werden nach und nach aufgekündigt. 2019 kündigten zunächst die USA mit Unterstützung der NATO und in dessen Folge Russland den für Europas Sicherheit besonders wichtigen Vertrag über Mittelstreckenraketen (INF). Auch der letzte noch bestehende Rüstungskontrollvertrag New START zwischen den USA und Russland ist bedroht. Solange es Atomwaffen gibt, bedroht die nukleare Abschreckung gekoppelt mit irrationalem Verhalten von Politikern die gesamte Menschheit. Gleiches gilt für mögliche Irrtümer über einen vermeintlichen Angriff des Gegners. Deshalb gehören Atomwaffen geächtet und abgeschafft. Im Juli 2017 haben 122 Staaten den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Bundesregierung spricht zwar gerne vom Ziel einer atomwaffenfreien Welt, doch wenn es konkret wird, beugt sie sich dem Druck der USA und boykottiert dieses wichtige Abkommen. Mehr noch: Mit der Neuanschaffung zielgenauerer Atombomben in Büchel (Rheinland-Pfalz) steckt Deutschland mitten in der nuklearen Aufrüstungsspirale der USA. Die Bundesregierung muss diese Doppelmoral beenden! Der Vertrag erklärt den Einsatz und die Drohung mit Atomwaffen für inakzeptabel. Gleichzeitig enthält er konkrete Vorgaben und Kontrollmaßnahmen: Wenn Deutschland beitritt, müssen beispielsweise die US-Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden und Bundeswehrpiloten dürfen nicht mehr den Abwurf dieser Bomben üben. Wollen wir Abrüstung, so dürfen wir nicht auf die Atommächte warten. Wenn Deutschland als wichtiger NATO-Staat dem Verbot beitritt, kann dies der Durchbruch sein und weitere Länder werden folgen. Wenn Deutschland jedoch weiter blockiert, stützt dies eine Eskalationspolitik. Die Bundesrepublik muss sich daher von der Atomwaffenpolitik der USA emanzipieren und das Völkerrecht stärken. Das Nobelpreiskomitee sah in dem Atomwaffenverbot eine historische Chance und würdigte daher den Einsatz der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit dem Friedensnobelpreis 2017. Die Bundesregierung hat die Gelegenheit, einen Wandel in der Nuklearpolitik einzuleiten und sich für das Verbot und gegen Atomwaffen in Deutschland einzusetzen.
