Nachrichtenpaket der indischen Presseagentur
Nukleare Abrüstung sollte vorrangige Agenda der von Indien geführten G20 im Jahr 2023 sein
Der Gruppe der 20 Länder, die auch als G20 bezeichnet wird, gehören Argentinien, Australien, Brasilien, Kanada, China, Frankreich, Deutschland, Indien, Indonesien, Italien, Japan, die Republik Korea, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, die Türkei, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union an.
Bisher haben sieben Gipfeltreffen der G20 stattgefunden. Der erste wurde von den USA im Jahr 2008 ausgerichtet. Die Präsidentschaft des Gipfels wird von jedem Land im Wechsel wahrgenommen. In diesem Jahr ist Indien an der Reihe, die G20 zu leiten.
Die Welt steht derzeit vor einer Reihe ernster Herausforderungen. Es gibt jedoch auch Chancen, wenn die Gruppe unter der Führung Indiens eine richtige Richtung einschlägt und ehrliches Engagement zeigt. Wir können auf die Geschichte der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM) zurückblicken, die von Jawahar Lal Nehru, Marschall Tito und Gamal Abdel Nasser aus Indien, Jugoslawien bzw. Ägypten ins Leben gerufen wurde. Der NAM gehörten 120 Mitgliedstaaten, 17 Beobachterländer und 10 Beobachterorganisationen an. Dies war die größte Organisation der Entwicklungsländer zu einer Zeit.
Die meisten dieser Länder waren vom kolonialen Joch befreit worden und hatten aufgrund der extremen Ausbeutung durch die Kolonialherren nicht einmal die grundlegenden Annehmlichkeiten für ihre Bevölkerung. Gemeinsame Entwicklung und integratives Wachstum waren für sie eine Notwendigkeit und ein gemeinsames Ziel. Sie konnten sich keinen Krieg und keine Verschwendung von Ressourcen um jeden Preis leisten. Daher beschlossen sie, der NATO oder dem Warschauer Pakt fernzubleiben.
Ihr Hauptanliegen war der Kampf gegen das nukleare Wettrüsten und für allgemeine Abrüstung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Diese Gruppe stellte somit eine Herausforderung für die imperialistischen Mächte dar, die ihre Agenda der wirtschaftlichen Ausbeutung der Entwicklungsländer fortsetzten. Auch wenn es sich bei den Ländern der NAM nicht um globale Wirtschaftsmächte handelte, war ihr Zusammenschluss für die Industrieländer, insbesondere für die ehemaligen Kolonialmächte und die NATO, stets ein Problem. Die kollektive Weisheit der NAM trug dazu bei, das Wettrüsten einzudämmen und mehrere Verträge für Frieden und Abrüstung zu fördern.
Die Zeiten haben sich jedoch geändert. Mit den weltpolitischen Veränderungen sind neue Arten von Blöcken entstanden. Die G20 ist eine Mischung aus hoch entwickelten und sich entwickelnden Volkswirtschaften. Die USA, Russland, das Vereinigte Königreich, Frankreich und China sind große Militärmächte. Sechs der zwanzig Länder dieser Gruppe besitzen Atomwaffen. In dieser heterogenen Gruppe gibt es also unterschiedliche Bestrebungen, Ansätze und Lösungen für die Probleme, vor denen die Welt heute steht. Unter diesen Umständen trägt Indien eine große Verantwortung bei der Förderung des Konzepts „Eine Erde, eine Familie, eine Zukunft“, das der indische Premierminister, der die Gruppe in diesem Jahr leiten wird, entworfen hat.
Auf der kürzlich abgehaltenen COP27 konnten keine endgültigen Beschlüsse für wirksame Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels gefasst werden, obwohl eine Einigung über die Aufstockung der Mittel für die Entwicklungsländer zur Eindämmung des Kohlenstoffausstoßes erzielt wurde.
Die globale wirtschaftliche Kluft wird von Tag zu Tag größer. Sogar während der COVID-Pandemie konnten wir beobachten, wie die Reichen immer reicher wurden, während die wirtschaftlich schwächeren Bevölkerungsgruppen keine Grundbedürfnisse wie Nahrung, Unterkunft, Medikamente und sogar Impfstoffe hatten. Die Ungleichheit bei den Impfstoffen war eklatant. Die afrikanischen Länder waren die Nutznießer, während die großen Pharmaunternehmen Milliarden verdienten und strenge Auflagen für die Lieferung von Impfstoffen machten.
Entgegen den Erwartungen hat das Wettrüsten auch während oder nach dem Abklingen der Pandemie nicht nachgelassen. Nach neuen Daten zu den weltweiten Militärausgaben, die am 25. April 2022 vom Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitut (SIPRI) veröffentlicht wurden, stiegen die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2021 real um 0,7 Prozent auf 2113 Milliarden Dollar. Die fünf größten Geldgeber im Jahr 2021 sind die Vereinigten Staaten, China, Indien, das Vereinigte Königreich und Russland, auf die zusammen 62 Prozent der Ausgaben entfallen. Die G20 steht somit vor der größten Herausforderung der Abrüstung, da alle oben genannten Länder Mitglieder dieser Gruppe sind.
Laut ICAN „gaben die neun Atomwaffenstaaten im Jahr 2021 während einer globalen Pandemie 82,4 Milliarden Dollar für ihre Atomwaffen aus, was die weltweite Ernährungsunsicherheit erhöhte…“. Neun Länder haben es sich zur Priorität gemacht, 156.841 Dollar pro Minute für Atomwaffen auszugeben, während Millionen ihrer eigenen Bürger darum kämpfen, Zugang zu medizinischer Versorgung zu erhalten, ihre Häuser zu heizen und sogar Lebensmittel zu kaufen. Ausgaben für Atomwaffen sind Gewalt, die Leben kostet.
Die USA gaben dreimal so viel aus wie das nächstplatzierte Land – satte 44,2 Milliarden Dollar. China war das einzige andere Land, das die Zehn-Milliarden-Marke überschritt und 11,7 Milliarden Dollar ausgab. Russland hatte mit 8,6 Milliarden Dollar die dritthöchsten Ausgaben, obwohl das Vereinigte Königreich mit 6,8 Milliarden Dollar und Frankreich mit 5,9 Milliarden Dollar nicht so weit zurücklagen. Indien, Israel und Pakistan gaben ebenfalls jeweils über eine Milliarde für ihre Arsenale aus, während Nordkorea 642 Millionen Dollar ausgab.
Die Friedensgruppen haben die vollständige Abschaffung der Atomwaffen gefordert. Laut dem IPPNW-Bericht Nuclear Famine, der auf Untersuchungen der Klimawissenschaftler Alan Robock, Lili Xia und ihrer Kollegen beruht, würde ein nuklearer Schlagabtausch zwischen Indien und Pakistan, bei dem 100 Atombomben von der Größe Hiroshimas zum Einsatz kämen, aufgrund der Auswirkungen auf die weltweite Nahrungsmittelversorgung mehr als zwei Milliarden Menschen dem Risiko des Verhungerns aussetzen. Ein solcher Krieg würde bis zu 20 Millionen Menschen das Leben kosten, da die großen Städte des Subkontinents zerstört würden und ein Großteil Südasiens mit radioaktivem Niederschlag überzogen würde.
Außerdem wird weltweit gefordert, dass sich alle Atomwaffenstaaten dazu verpflichten, keine Atomwaffen zuerst einzusetzen. Aber nicht alle haben dem zugestimmt, nicht einmal Russland und die NATO-USA im laufenden Krieg in der Ukraine. Indien hat sich zwar auf die Politik des Verzichts auf den Ersteinsatz von Atomwaffen festgelegt, doch hat der Verteidigungsminister der Union, Rajnath Singh, im August 2022 angedeutet, dass diese Politik je nach den künftigen Gegebenheiten geändert werden kann. Die USA, die das meiste Geld für das Wettrüsten ausgeben, stocken ihren Haushalt weiter auf.
Besorgniserregend ist auch das Streben der indischen Regierung, zu einem Waffenexporteur zu werden, während das Land mit zahlreichen Problemen wie Hunger, Unterernährung, Arbeitslosigkeit, Ungleichheit im Gesundheits- und Bildungswesen konfrontiert ist. In diesem Zusammenhang ist die Entscheidung, Brahmos-Raketen an die Philippinen zu exportieren, ein gefährlicher Trend, den Indien einschlägt. Indien hat bereits internationale Abkommen zur Herstellung von Waffen unterzeichnet, um sie zu exportieren, und Israel ist unser wichtigster Partner in diesem Bestreben. Es gibt auch die Forderung nach atomwaffenfreien Zonen, insbesondere in Südasien, in der gegenwärtigen Situation.
Es ist in der Tat eine große Herausforderung für Indien, seine Stimme für die nukleare Abrüstung zu erheben und dem Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) beizutreten. Es ist die Zeit der Prüfung für die G20, wenn sie das angestrebte Ziel „Eine Erde, eine Familie, eine Zukunft“ erreichen wollen. Alle diese Länder müssen auch ihr Engagement für integratives Wachstum, eine harmonische Gesellschaft und die Achtung der Menschenrechte aller Bevölkerungsgruppen in ihren Ländern unter Beweis stellen. (IPA-Dienst)
Der Beitrag Nuclear Disarmament Should Be Priority Agenda Of India Led G20 In 2023 erschien zuerst auf IPA Newspack.
Von Dr. Arun Mitra
Nuclear Disarmament Should Be Priority Agenda Of India Led G20 In 2023
The group of 20 countries, nick named as G20 includes Argentina, Australia, Brazil, Canada, China, France, Germany, India, Indonesia, Italy, Japan, Republic of Korea, Mexico, Russia, Saudi Arabia, South Africa, Turkey, the United Kingdom, the United States and the European Union.
So far seven summits of the G20 have been held. The first one was hosted by the US in the year 2008. The presidency of the summit goes to each country by rotation. This year it is India’s turn to lead the G20.
The world is faced with several serious challenges at this juncture. However there are opportunities too if the group moves in a proper direction and honest commitment under India’s leadership. We have the history of initiating the Non-Aligned movement (NAM) led by Jawahar Lal Nehru, Marshal Tito and Gamal Abdel Nasser of India, Yugoslavia and Egypt respectively. The NAM had 120 Member States, 17 Observer Countries and 10 Observer organization. This was the biggest organization of the developing countries at one time.
Most of these countries had been liberated from the colonial yoke all of whom were deprived of even basic amenities for their population as a result of extreme exploitation by the colonial masters these countries. Collective development and inclusive growth was their necessity and common agenda. They could not afford war and waste resources at any cost. So they decided to remain away from the NATO or the Warsaw Pact.
Their main thrust was against nuclear arms race and for general disarmament besides economic cooperation. This group therefore posed a challenge to the imperialist powers who continued with their agenda of economic exploitation of the developing world. Even though the countries in the NAM were not global economic powers, but their collectiveness was always a concern to the developed world, particularly the erstwhile colonial powers and the NATO. The collective wisdom of the NAM helped in containing arms race and also promoting several treaties for peace and disarmament.
The times have however changed. With the global political changes newer types of blocks have come up. The G20 is a mix of highly developed and developing economies. The US, Russia, UK, France and China are big military powers. Six out of this group of twenty are nuclear weapons possessing countries. So in this heterogeneous group there are different aspirations, approaches and solutions to the problems faced by the world today. Under the circumstances India has big responsibility in promoting the concept of One Earth, One Family, One Future, as conceived by the Indian Prime Minister who is to lead the group this year.
The recently held COP27 could not take final decisions for effective steps to mitigate the climate change, even though there has been agreement on the raising funds for the developing countries so as to check carbon prints.
Global economic gaps are increasing day by day. We could see how even during the time of COVID Pandemic the rich grew richer while the low economic groups were deprived of basic needs like food, shelter, medicines and even vaccines. Vaccine inequity was glaring. African countries were at the receiving end while the big Pharma companies made billions and put stringent conditions for the supply of vaccines.
Against the expectations, the arms race has not abated during or when the Pandemic is receding. According to new data on global military spending published on 25th April 2022 by the Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), total global military expenditure increased by 0.7 per cent in real terms in 2021, to reach $2113 billion. The five largest spenders in 2021 were the United States, China, India, the United Kingdom and Russia, together accounting for 62 per cent of expenditure. Therefore the G20 has the biggest challenge of disarmament as all the above countries are members of the group.
According to ICAN, „$82.4 billion, that’s how much the nine nuclear-armed states spent on their nuclear weapons in 2021 during a global pandemic, raising global food insecurity…‘ Nine countries have prioritized spending $156,841 per minute on nuclear weapons, as millions of their own citizens struggle to access healthcare, heat their homes, and even buy food. Spending on nuclear weapons is violence that costs lives.
The U.S. spent three times more than the next in line- a whopping $44.2 billion. China was the only other country crossing the ten billion mark, spending $11.7 billion. Russia had the third highest spending at $8.6 billion, though the U.K.’s $6.8 billion and the French $5.9 billion weren’t so far behind. India, Israel, Pakistan also each spent over a billion on their arsenals, while North Korea spent $642 million.
The peace groups have been demanding complete nuclear abolition. According to the IPPNW report Nuclear Famine, based on research conducted by climate scientists Alan Robock, Lili Xia, and their colleagues, a nuclear exchange between India and Pakistan using 100 Hiroshima-sized nuclear bombs will put more than two billion people at risk of starvation because of the impact on global food supplies. Such a war would kill up to 20 million people outright as major cities of the subcontinent would be destroyed and it would blanket much of South Asia with radioactive fallout.
There is also a global demand for commitment to no first use of nuclear weapons by all the nuclear weapon states. But not all have agreed to this, not even Russia and NATO-US in the on-going war in Ukraine. Even though India is committed to the policy of no first use of nuclear weapons, but recently, in August, 2022, the Union Defence Minister Rajnath Singh gave a hint that the policy can be changed depending upon the situations in future. US which spends maximum on the arms race is further updating its budget.
It is also a matter of concern that Indian government’s pursuit for becoming an arms exporter at a time when the country is faced with several problems like hunger, malnutrition, unemployment, inequity in health and education. In this connection the decision to export Brahmos missiles to Philippines is a dangerous trend that India is adopting. Already India has signed international agreements to manufacture arms with a purpose to export them and Israel is our major partner in this endeavour. There is also demand for nuclear weapons free zones particularly in the South Asia in the present juncture.
It is indeed a big challenge for India to raise the voice for nuclear disarmament and join the Treaty on the Prohibition on Nuclear Weapons (TPNW). It is testing time for the G20 if it wants to fulfil the desired goal of One Earth, One Family, One Future. All these countries have also to prove their commitment for inclusive growth, a harmonious society and respect of human rights of all sections in their own countries. (IPA Service)
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By Dr Arun Mitra
