meine Notizen zur Jahresversammlung 2016 der deutschen „Mayors for Peace“

am 21. September 2016,  14.00 – 17.00 Uhr, Altstadtrathaus, Altstadtmarkt 7, 38100 Braunschweig,  im Bürgermeisterzimmer, steht dieser Bericht auf der Seite in Hannover

Tagesordnung

vorab: Gruppenfoto

Begrüßung und Grußwort

Oberbürgermeister Ulrich Markurth, Stadt Braunschweig:

unsere Stimmen werden gehört… Er war in Palästina/Israel, als er Tivon besuchte. Wir brauchen stolze Bürger, die den Staat beeinflussen, Die EU “zerbröselt” zur Zeit, aber der große Friedenstraum darf nicht aufgegeben werden…

Der Bürgermeister von Hannover, Bürgermeister Hermann, Landeshauptstadt Hannover: stellt Herrn Christoph Hallier
Referatsleiter OR 09, “Grundsatz Abrüstung, Rüstungs­kontrolle, Nichtverbreitung, Nukleare Abrüstung und Sicherung” des Auswärtigen Amtes vor… Dieser stellt die Haltung der Bundesregierung vor

Christoph Hallier:  Es gehe zur Zeit um humanitär dringend nötige Impulse. Auf der UN Generalversammlung wurde ein Zwischenbericht zu “Ban Treaty” abgestimmt. In der Schlussphase der Abstimmung driftete es auseinander. Eine Vielzahl der Staaten stimmte für ein Verbot, der „realistische Ansatz“ für ein schrittweises Hingehen zum Global Zero. Deutschland stimmte gegen diese Abschlusserklärung. (Dies halte ich für schlimm)

Deutschland ist für

1. die uneingeschränkte Wirksamkeit des NPT Vertrages,
2. ein aktives Mitwirken der Nuklearwaffenstaaten
3. es besteht auf der nuklearen Teilhabe und auf der „nuklearen Komponente“! (Dies halte ich für schlimm)

2. Berichte über die OEWG für nukleare Abrüstung und das Nato-Gipfeltreffen

in Warschau

Vertreter/in des Auswärtigen Amtes (angefragt)

(anschl. Fragen und Diskussion)

3. Ergebnisse der OEWG aus Sicht der IPPNW

Xanthe Hall, (IPPNW, Ärzte gegen den Atomkrieg)

4. Präsentation der Internet Plattform „Unfold Zero“

Alyn Ware, neuseeländischer Pazifist und Friedensaktivist, Träger des Right Livelihood Award (alternativer Nobelpreis)

5. Bericht über ein Praktikum im Mayors for Peace Sekretariat in Hiroshima

Henrik Herwig, Praktikant der DJG im Büro der Mayors for Peace in Hiroshima

6. Vorstellung des Mayors for Peace Kunstprojektes „50 Städte – 50 Spuren“

Wolfgang Schlupp-Hauck, Friedenshütte Mutlangen

Klaudia Dietewich, Künstlerin

7. Vorschlag zur Neugestaltung des Internetauftritts

Dr. Sabine Meschkat-Peters, Evelyn Kamissek, Büro Oberbürgermeister, LH Hannover

8. Verschiedenes

Brief von uns:   Sehr geehrter Herr Schostok, sehr geehrter Herr Markurth,

von der Friedensbewegung in Braunschweig würden gern mehrere Personen an dem Treffen der deutschen MfP-Bürgermeister teilnehmen. Ich selbst bin berenteter Hausarzt, Mitglied von IPPNW und Friedenszentrum Braunschweig und seit 30 Jahren in der Friedensbewegung tätig. Wir haben in diesem Jahr den Flaggentag zum 2. Mal in der Dornse im Altstadtrathaus begangen, OBM Markurth hatte ein Grußwort dazu überbringen lassen.

http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=3191

Wir schlagen vor, dass die MfP beschließen, die deutsche Bundesregierung dringend aufzufordern, den in der VV der VN zu erwartenden Resolutionen zur Ächtung der Atomwaffen usw. zuzustimmen (bisher nur Enthaltungen und Gegenstimmen) und den Verzicht auf die 20 Atombomben in Büchel zu erklären.  

Herzliche Grüße Helmut Käss T: 0531-350513,   Frieder Schöbel T: 030-817 22533

Merkblatt für die Jahresversammlung der deutschen „Mayors for Peace“

am 21. September 2016   14.00 – 17.00 Uhr, Altstadtrathaus,

Altstadtmarkt 7, 38100 Braunschweig im Bürgermeisterzimmer

Julia Berkhofer, ICAN, NPT 2014 in Wien, letzte Sitzung im August,

OEWG, Atomwaffen zuerst abschaffen oder zuerst verbieten,

2/3 Mehrheit bei der OEWG, aber kaum europäischen Staaten, nur Österreich, Irland und noch einer, Deutschland sollte Vermittlerrollen eingehen, aber tut es nicht, step by step verlangt den ersten Schritt, Russland USA Abschreckungspolitik,

oxford research group, “we need to start where people are, not where we want them to be“,

Nuklearwaffenfreie Zone in Europa, ein Weg…

Bürgermeister mit sächsischem Akzent aus dem Altenburger Land: Wir sollten Vorreiter sein…, Sozialismus oder Barbarei,

Schlupp Hauck: Sprecher der Kampagne, Verbotsvertrag, keine Schritt für Schritt, zu langsam, Hall spricht von Trippelschritten, die Geduld geht verloren, Zeitplan, Verbotsvertrag oder Nuklearwaffenkonvention,

Step by Step in umgekehrter ,Reihenfolge, Reaktion, Spiel nicht  mehr mit, BRD gut beraten, auf diese Mehrheit zu hören,

Ihbe: Abschreckung, AKW viele auf die Straße, Bundestagswahlen, Verbot anschließen,

Kölle, Bürgerm aus ob der  Tauber, Bundeskanzleramt, Atomwaffenfreie Welt, Frau Baumann, 2014, momentan die Position für solche Gespräche. „Wir sollten sie behalten“, irgendwann gibt es nicht, „leere Worthülsen“

Willy Brandt, gemeinsame Sicherheit,

„einseitig Grenzen verrückt“, das haben wir nach einem völkerrechtswidrigen Krieg auch im Kosovo gemacht, , zweierlei Maß ist weit verbreitet,

wir sollten gegen die Nukleare Teilhabe, uns zu einer Atomwaffenfreie Zone erklären,

Abschreckung ist Wahnsinn, Verteidigungsbereitschaft, Manifest von Russell und Einstein, keine Kriege mehr,

New Start-Vertrag sei hoffnungsvoll…

Alyn Ware:

Bundestagsausschuss, Waffenkontrolle, EU Außenminister ist ebenfalls Mitglied, Brugger, kiesewetter, Spd Dame Finck-Krämer,  „Unfold Zero“,

UN Charta: diplomatie, Krieg, erste Abstimmung beschloss die Abschaffung der Atomwaffen, gegenwärtiger Generalsekretär, er hofft es wird die nächste eine Frau, es dürfen Fragen an die Kandidaten gestellt werden, wir werden über Abschaffung von Nuklearwaffen sprechen, Internat Gerichtshof, 1996, Drohung mit Atomwaffen ist illegal, völlige Abschaffung ist notwendig, Marshall Island,

1887, Präsident Obama, Verbot von Nukleartests, jeden Angriff auf bewohnte Gebiete,

OEWG, UNfold Zero, Bürgermeister für den Frieden, berichteten den Regierungen über Inhalte der  OEWG,  internat Tag: What are you doing Sept 26? http://www.unfoldzero.org/what-are-you-doing-for-september-26/  Nächster Montag, unfoldzero.org dort eintragen…

Chain Reaktion, Joint he Global Action, AUCH Kettenreaktion,

Chain reaction Dates

8.juli, #

August 6 hiroshima , nagas

75 Städte: Bike around the bomb.

5. Henrik Herwig, Hannover, Bewerber geschickt, Sekretariat, gemeinütziger Verein,

Hiroshima, Japan, zweiwöchige Studentengruppen,

Gedichte: when atomic bomb falls

day becomes night

and people become ghosts

Schlupp Hauck: 50 Städte, 50 Spuren, 50. Jahrestag des Atomwaffensperrvertrags,

Künstler-Dame interessieren Spuren, Installation Wegstücke, Was bleibt von uns und der Welt, wie wir sie kennen, Cities are no Targets,

Wegstück verbleibt in der Stadt, wo die Ausstellung gezeigt wird.

Zeitrahmen, 2016 einladung, 2017 projektvorstellung in Wien, 2018, wanderausstellung,

2020 PrepCom in NewYork,

Tagesordnung

vorab: Gruppenfoto

1. Begrüßung und Grußwort

Oberbürgermeister Markurth, Stadt Braunschweig

Bürgermeister Hermann, Landeshauptstadt Hannover

2. Berichte über die OEWG (Open ending working Group) für nukleare Abrüstung und das Nato-Gipfeltreffen in Warschau

Vertreter/in des Auswärtigen Amtes (angefragt)

(anschl. Fragen und Diskussion)

3. Ergebnisse der OEWG aus Sicht der IPPNW

Xanthe Hall, (IPPNW, Ärzte gegen den Atomkrieg)

4. Präsentation der Internet Plattform „Unfold Zero“

Alyn Ware, neuseeländischer Pazifist und Friedensaktivist, Träger des Right Livelihood Award (alternativer Nobelpreis)

5. Bericht über ein Praktikum im Mayors for Peace Sekretariat in Hiroshima

Henrik Herwig, Praktikant der DJG im Büro der Mayors for Peace in Hiroshima

6. Vorstellung des Mayors for Peace Kunstprojektes „50 Städte – 50 Spuren“

Wolfgang Schlupp-Hauck, Friedenshütte Mutlangen

Klaudia Dietewich, Künstlerin

7. Vorschlag zur Neugestaltung des Internetauftritts

Dr. Sabine Meschkat-Peters, Evelyn Kamissek, Büro Oberbürgermeister, LH Hannover

8. Verschiedenes: Dabei die Punkte der Stadt. Mein Interesse:

Liebe Frau Meschkat-Peters

Was bedeutet der Gaststatus? Sie schrieben:  “- ohne Abstimmungsberechtigung -” Das erscheint mir als selbstverständlich. Wann dürfen wir uns melden, wenn wir glauben, etwas Wichtiges zu sagen zu haben?

Beim Punkt “Verschiedenes”?

Meschkat-Peters, Sabine: Genau. Der Sitzungsleiter BM Hermann wird durch die Sitzung führen.

“Kamissek, Evelyn (15.2)” <Evelyn.Kamissek@hannover-stadt.de

Zu dem Beschluss der OEWG wird in den Berichten gesprochen.

:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

Landeshauptstadt Hannover,  Büro Oberbürgermeister, Trammplatz 2, 30159 Hannover

Tel:  0511-168-42836, mobil: 0151-62407896                                                                                        >>

Liebe Frau Meschkat-Peters

Dieser Wunsch von uns ist ja vermutlich schon im Programm enthalten:

1. Die Aufforderung an Steinmeier, dass Deutschland nicht länger die Ächtung der Atomwaffen ablehnen und entsprechend bei den VN abstimmen soll.

2.     Ich möchte anregen, falls das nicht sowieso schon geplant ist, den Flaggentag als Gedenktag an die Erklärung des Internationalen Gerichtshofes nicht nur mit dem Hissen der Flagge, sondern wie zum Beispiel auch in Frankfurt und  Braunschweig mit einer Veranstaltung im feierlichen Rahmen zu begehen. 3.     Dabei bietet es sich an, dies auch als Gedenktag an das Manifest von Russell und Einstein zu sehen, das ja am Folgetag, dem 9.7.55 verkündet wurde. Es besagte völlig richtig, dass wir keine Kriege mehr führen dürfen.Wir hatten dazu letztes Jahr eine Rede von Angelika Claussen über das Manifest, dieses Jahr eine Rede von Ernst Ludwig Iskenius zu den Büchelaktivitäten im Rahmen der IPPNW. Ist ein Appell in der Richtung vorgesehen?

ja, manche Städte machen es schon so, manche noch nicht.Wir nehmen das gern als Anregung unter Verschiedenes auf. 

Willy Brandt, gemeinsame Sicherheit,

„einseitig Grenzen verrückt“, das haben wir nach einem völkerrechtswidrigen Krieg auch im Kosovo gemacht, , zweierlei Maß ist weit verbreitet,

wir sollten gegen die Nukleare Teilhabe, uns zu einer Atomwaffenfreie Zone erklären,

Abschreckung ist Wahnsinn, Verteidigungsbereitschaft, Manifest von Russell und Einstein, keine Kriege mehr,

New Start-Vertrag,

  Ich plädiere als IPPNW Mitglied seit 1983 dafür:  Von hier sollte ein Appell an die Regierung und Steinmeier ausgehen:  Abschied von der Abschreckung, sie bedeutet langfristig Selbstmord, Abschied von der nuklearen Teilhabe, Mitglied einer atomwaffenfreien Zone Europa!  Konferenz, Aktionsebene, Stuttgart, 2017 Nagasaki, 2018,  Bundeskonferenz, 2019, 2ß20 Bindeskonferenz,  Nachgespräch Ihbe, plädiert für regionale Mayorgruppe, auch durch die Friedensbewegung zu organisieren,  Nachgespräch Alyn Ware, Julia Berkhofer, Wofgang Hauck und seine Frau?, 

Künstlerin, Sicherheitskonferenz in München, wo Julia in der Organisation arbeitet und dies nicht als Kriegsvorbereitungskonferenz sieht… und vieles mehr…