meine Notizen in München bei der „Siko“

Version Marlis:

Sehr geehrte Redaktion

Wir bitten um eine Veröffentlichung:

Als Vertreter der Friedensbewegung habe ich an diesem Wochenende an der die Sicherheitskonferenz in München jedes Jahr begleitenden Friedenskonferenz teilgenommen. Man kann das Programm unter dem Link www.friedenskonferenz.info nachlesen. Zusätzlich gibt es den Link http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-SiKo-Proteste-2016 über die Demonstration der Friedensbewegung am 13.2. .

Am Freitag sprach die italienische Ökonomin und Terrorismusexpertin Loretta Napoleoni im Altstadtrathaus zu dem Thema „Herausforderung des Kalifatstaates. Ansätze für zivile Lösungen“. Sie sagte, man müsse mit allen verhandeln, auch mit den Extremisten des  „Islamischen Staates“. Die Einstellung, dass es nicht möglich sei, mit Terroristen zu verhandeln, sei abzulehnen, weil sie die Möglichkeit einer friedlichen Lösung unmöglich mache. Der islamische Staat habe in der Vergangenheit Verhandlungslösungen ermöglicht, wie zum Beispiel verschiedene Geiselbefreiungen gezeigt haben.

Die Jüdin Nirit Sommerfeld sprach über Versöhnungsprojekte in Palästina. Sie verbrachte bis zu ihrem achten Lebensjahr eine relativ unbeschwerte Kindheit in Israel und kehrte deshalb von 2007-9 dorthin zurück. Sie erlebte dann aber die Besatzung von Palästina durch Israel in ihrer ganzen Härte und kehrte deshalb wieder nach Deutschland zurück. Seitdem setzt sie sich sehr gegen die Besatzung ein und unterstützt die Anliegen der “Initiative Boykott, Desinvestition, Sanktionen”.  Sie nannte viele Organisationen in Israel und Palästina, die sich für die Aufhebung der Besatzung einsetzen.

Der Moderator der Friedenskonferenz Clemens Ronnefeld, Referent des Versöhnungsbundes, beklagte den viel zu geringen Widerstand gegen die exorbitanten Rüstungsforderungen von Frau von der Leyen über 130 Mrd € zusätzlich zu den bisherigen Rüstungsausgaben. Militäreinsatz sei die falsche Antwort auf die Probleme.

Beim Expertenhearing am Samstagabend sprach Tommy Rödl im DGB-Haus über das Grundgesetz. Für einen Angriffskrieg sei dort eine lebenslange Freiheitsstrafe vorgesehen, mindestens aber 10 Jahre Zuchthaus. Deswegen habe seine Münchner Initiative 1999 Schröder und Fischer wegen ihrer Teilnahme am Jugoslawienkrieg angezeigt. Schröder gab im Zusammenhang mit den Putin-Vorwürfen zu, dass der Krieg völkerrechtswidrig gewesen sei. Aber mit formalen Tricks seien die Anklagen seinerzeit abgewiesen worden.

Deutschland hat sich erst 2008 den Statuten des Internationalen Gerichtshofes Gerichtshof unterworfen, allerdings mit dem entscheidenden Vorbehalt, dass dies nicht für Bundeswehreinsätze im Ausland gelte. Deutschland müsse diesen Vorbehalt zurückziehen und stattdessen die eigenen Gesetze ernst nehmen, die UN stärken, und das eigene Recht anwenden.

Der bekannte Journalist Andreas Zumach forderte eine verantwortungsvollere Migrationspolitik. Deutschland müsse seine Verpflichtung auf Grund seiner Wirtschaftskraft wahrnehmen:  bei dem deutschen Bruttosozialprodukt und Durchschnittseinkommen müssten wir im Vergleich zu andern Ländern bereit sein, für 8 Millionen Flüchtlinge Verantwortung zu übernehmen. Er forderte eine verfügbare internationale UN-Truppe, die in seltenen Ausnahmefällen eingreifen könne, um nach Entscheidungen des Sicherheitsrates oder der UN Generalversammlung im Fall von Bürgerkriegen wie seinerzeit Ruanda dazwischen gehen zu können. Nationale Truppen vertreten bekanntlich in der Regel eigene Staatsinteressen.

Tommy Rödl kündigte am Schluss der Konferenz ein überarbeitetes Manifest der Münchner Friedenskonferenz mit dem Thema: Schutz der Menschenrechte durch Prävention an. http://www.friedenskonferenz.info/pdfs/Manifest_Schutzverantwortung_deutsch-4S.pdf

Dr. Helmut Käss Friedensbündnis Braunschweig

Version Frieder:

Ich fuhr zu der „Siko“ = „Sicherheitskonferenz“ und der begleitenden Friedenskonferenz in München. An der „Siko“ nahm ich selbst nicht teil, aber zum Beispiel der bei dem Expertenhearing erwähnte Andreas Zumach. Ursprünglich hieß die Konferenz richtiger „Wehrkundetagung“, bis sie euphemistisch umbenannt wurde. Wir sind der Auffassung, dass sie zutreffender in „Unsicherheitstagung“ umbenannt würde.

Ich nahm am Freitag und Samstag an insgesamt 12 ½ Stunden ziemlich kompakten Friedensthemen einschließlich der praktischen Kundgebungsarbeit teil. Nachzulesen ist das zum guten Teil unter der intellektuelleren Seite der Friedenskonferenz: www.friedenskonferenz.info und der Protestseite der Demonstration: http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-SiKo-Proteste-2016

Von den vielen Themen möchte ich folgende hervorheben:

Am Freitagabend sprach im alten Rathaus auf dem Marienplatz die Italienerin Loretta Napoleoni über die Herausforderung des Kalifatstaates. Ansätze für zivile Lösungen. Sie sagte, man müsse mit allen reden, auch mit den Extremisten des „Islamischen Staates“. Dieser sei intelligent vorgegangen. Mit ihm sei durchaus zu verhandeln, wie schon verschiedene Verhandlungserfolge um Geiseln (oder dem „Besuch“ von Jürgen Todenhöfer) und in den eroberten Städten zeigten. Das Verhandlungsverbot unterdrücke die Möglichkeit von Verhandlungslösungen und komme den Militaristen entgegen.

Die Jüdin Nirit Sommerfeld, die auch mit Begleitung jüdische Lieder sang, sprach über Versöhnungsprojekte in Palästina. Sie lebte bis zu ihrem achten Lebensjahr in Israel und kehrte von 2007-2009 wieder dorthin zurück. Sie erlebte dann die Besatzung der Palästinenser in ihrer ganzen Härte und kehrte deshalb wieder nach Deutschland zurück. Jetzt fährt sie noch oft nach Israel, wo viele Familienmitglieder leben, aber sie setzt sich sehr gegen die Besatzung ein und unterstützt auch die Anliegen des „BDS“ (Boycott, Desinvestition, Sanctions). Sie nannte viele Organisationen in Israel und Palästina, die sich für diese Problematik einsetzten.

Der Moderator Clemens Ronnefeld, der Referent des Versöhnungsbundes, sagte, dass es viel zu wenig

Opposition gegenüber der Forderung von Frau von der Leyen über 130 Mrd € gebe, Militär sei

nachweislich die falsche Antwort auf die Probleme. Die Profiteure würden ein gemeinsames Feindbild

begünstigen und würden Geld und Macht anhäufen. Laut Oxfam besitzen ja jetzt schon 62 Menschen so viel

Geld wie die ärmere Hälfte der Menschheit.

Beim Expertenhearing am Samstagabend sprach im DGB Haus Tommy Rödl anstelle des verhinderten Völkerrechtlers Norman Paech über das Grundgesetz. Für einen Angriffskrieg sei dort eine lebenslange Freiheitsstrafe vorgesehen, mindestens aber 10 Jahre Zuchthaus. Deswegen hätten sie von der Münchner Initiative 1999 Schröder und Fischer wegen ihrer Teilnahme am Jugoslawienkrieg angezeigt. Schröder sagte im Zusammenhang mit den Putin-Vorwürfen, ja, natürlich war der Krieg völkerrechtswidrig. Mit formalen Tricks wurden die Anklagen seinerzeit abgewiesen. Wir müssen die deutschen Gesetze ernst nehmen, die UNO stärken, deutsches Recht anwenden. Bei der Erschaffung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag, wo die friedliche Beilegung von internationalen Streitigkeiten angestrebt wird, hat sich Deutschland erst 2008 dem Gerichtshof unterworfen, aber mit einem entscheidenden Vorbehalt: das gelte nicht für Bundeswehreinsätze im Ausland: Dieser Vorbehalt ist zurückzuziehen!!! Text anfordern!

Der Journalist Andreas Zumach sagte zu dem Flüchtlingsproblem, wir bräuchten eine verantwortungsvolle Migrationspolitik. Deutschland müsse seine Verpflichtung auf Grund seiner Wirtschaftskraft wahrnehmen: bei dem deutschen Bruttosozialprodukt und Durchschnittseinkommen müssten wir im Vergleich zu andern Ländern bereit sein, für 8 Millionen Flüchtlinge zuständig zu sein.

Er forderte im Gegensatz zu anderen Friedensbewegten eine verfügbare internationale UN-Truppe als seltene Ausnahme für Katastrophen wie seinerzeit Ruanda, damit man zwischen die Volksgruppen gehen könnte. (Nationale Truppen vertreten bekanntlich in der Regel eigene Staatsinteressen.)

Der Rechtsexperte Dr. Klaus Hahnzog zitierte kurz vor dem Ende Benjamin Franklin: Wer mehr Sicherheit durch Einschränkung der Freiheit erlangen will, verliert Beides.

Und Tommy Pöhl wies am Schluss auf den Manifestentwurf der Friedensbewegung hin, der durch dieses Hearing wichtige Anregungen bekommen habe.

Helmut Käss Friedensbündnis Braunschweig

Gering korrigierte Originalnotizen:

Siko/Friedenskonferenz München

14. Friedenskonferenz, seit 2005 Clemens Ronnefeld,

Grußwort, Zurek,

1. Vortrag Loretta Napoleoni,
2. Vortrag Markus A.Weingardt

Pause

Clemens: Trägerkreis mü friedenskonferenz: Deutsche…

Auswirkungen des globalen Klimawandels, Leitkultur, Folgen schlagen auf uns zurück, weniger, Weltinnenpolitik, alle Menschen gut miteinander leben…,

jan 16, oxfam, 62 genauso viel Vermögen wie die ärmere Hälfte der Menschheit,

7, 6 billionen in Oasen, Geld fehlt,

Tiefe Kluft zwischen Arm und Reich, Entsetzen über die AfD,

fürchten um das Christliche im Abendland, Teilen nicht Töten Hengsbach, war sein Lehrer, nachhaltiges Leben , nico paech, globale Transformation… ,

Atomwaffen abschaffen,

bewaffnete Drohnen, Mitarbeiter Terrorzuchtprogramm, gegen bewaffnete Drohn

USA noch so viel für Rüstung wie die neun folgenden Staaten zusammen,

Heckler und Koch, verklagt die BRD wegen entgangenem Gewinn,

Waffenexport, gesteigerte Flüchtlingszahlen, Niedergang eines Imperiums immer unruhig, Rolle friedlich abgeben oder nicht

TTIP, Westeuropa stärker, oder gemeinsamer Eurasischer Kontinent? Ukraine, heribert Prantl: Im namen der Menschlichkeit, Rettet die Flüchtlinge,

Warum nicht schon früher,

saudi-arabien Teil des Problems,

Wie kann deeskalierend mit der IS umgegangen werden, Religion, eifersüchtige Gottesbilder, Israel Palästina, religiöse Kämpfe,

Zurek:   Grußwort: immer auf dieser Veranstaltung in welcher Welt voll Schrecken und Gewalt leben wir eigentlich, Syrienkrise kleiner Schritt zu Frieden, Der Krieg kam zu uns… Danke schön für Empfang…, Asylgesetz kennt keine Obergrenzen und auch die Genfer Konvention,

52. 52. Wehrkunde/Sicherheitskonferenz, sicherer ist die Welt nicht geworden, noch mehr ,

Gandhi, Frieden ist der Weg…

Keine Konflikte, Galtung, Abwensenheit von Gewalt negativer Frieden, Konfliktherde beseitigen, … (nicht beseitigen), lösen, Cicero der ungerechteste Frieden besser als der gerechteste Krieg, Impulse bedanken,

1. Vortrag Loretta Napoleoni,

Tony Blair did say, it was not right to attack Irak, he did not say, that he manufactured with Bush the arguments for war , money did go to al quaida selfulfilling prophesy,

Officers from Saddam, all were dismissed, first attack, shia mosk and UN , Bagdadhi five years in prison Abu Graib? with many interesting people, afterwards they were free, the religious group, and the secular, they wanted to recreate Irak in the old way ,

The flüchtlinge kamen 2015, nicht 14, als der IS kam, sondern 15, weil wir sie bombardieren!!! Moderene Staatsführung!, Steuern,,

Der is attackierte die Kurden, tötet Schiiten, das ist nicht modern,

The IS atacked the kurds, it killed Schiites, that is not modern

we must help the different groups to defend themselves against the IS,

we must contain the caliphate,

new nation, that is why they are so successful

Go to the tribal leaders, but talk to the IS too…,

2. Vortrag Dr. Markus A.Weingardt

Religion und Frieden, Beispiele für Friedensarbeit aus religiöser Motivation,

nicht an Jugendliche unter 18 Jahre!!

Anhänger , Politikwissenschaftler, Friedensprozesse, warum erfolgreich, Gandhi, Dalai Lama, Martin Luther King, drei große religiöse Persönlichkeiten, viele Schwertern und Brüder,

Abuel Khan, Indien aktiv, frommer Moslem, streng islamische, aber gewaltlos und tolerant, Paschtunen, auch methode , Ghandi: modernes märchen, katholische Laienbewegung, Rom , Mosambique zu vermitteln, Bhudistsdcher MÖch Mahamadma Ganda??, Kambodscha;

Quäker, hinter den Kulissen, höchste Diskretion, nichts von den Gesprächen nach Außen dringen… Rabbiner für Menschenrechte, Johannes Paul, Argentinien und Chile, krieg verhindert, people power Philippinen, Möchen und Nonnen, vorderste Reihe, versöhnungsbund, diktator Markus, pastor Nigeria, Womans movement in Liberia, keine Einzelfälle,

in den Religionen auch ein Friedenspotential,

was sind die Merkmale, Sach und Fachkompetenz, Kenntnis in Konfliktarbeit, Glaubwürdigkeit, Mut, drittes Merkmal: Verbundenheit und Nähe, ausgerechnet religiöse Vermittler genießen oft Vertrauensvorschuss….

Erkennen, Entwickeln Einbringen,

Weiterentwickeln, einbringen in die Politik, dreierlei voraus: Friedenspolitisch ernst, weiterentwickelt in Friedenskompetenz, Geld an dieser Stelle, Mut zu klarem Profil, sich anzulegen,

aus politik: Identifizieren , Gestärkt, unterstützt, drittens in Friedensprozesse einbeziehen,

sämtliche

3. Nirit Sommerfeld: Versöhnungsprojekte in Palästina. Eine kritische Bestandsaufnahme und Betrachtung. Sie engagiert sich für ein Ende der Besatzung in Palästina.

Einwandfreies Deutsch, 2007-2009 in Israel, mit 8 Jahren aus Israel, viel in palästinensische Gebiete, mit vielen gesprochen, musste wieder zurückkehren, nichts mehr war so, wie ich es als Kind erlebt hatte, viele sehr engagierte Leute, der anderen Seite traut man nicht, man kann ja nicht verhandeln, müssen mit allen, auch der Hamas reden… Initiativen „Friedensinitiativen“, sind Aufklärung, Zahlen zwischen 1000 und 1500 in Israel und Palästina, gefördert von Deutschland und USA, Hilfsbedürftige, die meisten sagen, keine Spenden, wir wollen, was ist die Aufgabe, aufklären, dokumentieren, gemeinsame Wege finden…

Zuerst die israelischen Org. breaking the silence, Hexenjagd, hohe moralische Anklage, Gelder von der EU, irgendeine Kritik ist bei uns nicht erlaubt,

ICAHD, against house demolitions, jedes jahr etwa 2000 Wohungen, etwa 5000 Gebäude seit 67, letztes Jahr 450, obdachlos, yesh Din versucht, Rechtsbeistand zu ergeben,

Zochrot, die sich erinnernden, 47/48, Thema der Nakba, Ausstellungen, 8.mai, gehen sie auf die Straße, Tag der Nakba ist gleichzeitig ein Israelischer Feiertag, App, I nakba,

New Profile, gegen Militarisierung der Gesellschaft, Feministische Dorthy Naor,

Machsom Watch,

Söhne und Töchter, keine Ahnung von nichts, www.en.machsomwatch.org

Whoprofits www.whoprofits.org da kann man nachlesen, wer alles profitiert,

Palästinenser

Palestnanial Centre for Human Rights, www.pchrgaza.org/en 1200 Fälle angegeigt, nichts passiert,

Holy Land Trust, Gewaltfreier Widerstand, www.holylandtrust.org

Ist absolut dem gewaltfreien Widerstand,

Bazil, Text of Nations, Weinberg, Daud Nasser, Wir weigern uns, Feinde zu sein, wo sich die Menschen begegnen, Feindschaft nicht möglich,

Parents Circle:   Tochter bei Selbstmordattentäter, israelische Regierung verantwortlich gemacht, sprechen über ihr Unglück, 600 Familien,

Steter Tropfen höhlt den Stein, besser als Tropfen auf den heißen Stein,

Wenn ich nach Israel fahre, fahre aus politischen Gründen, versuche Leute hinzubringen, zu demonstrieren, die Leute zur Begegnung zu animieren, Siso, Save Israel to Stop the Occupation,

Demnächst Deutsche Initative zur Beendigung der israelischen Besatzung Steinbach, Verleger, neudeck, Initiative zur Bendigung der Besatzung, (BIB)

www.nitritsommerfeld.com

9/11

„Verwandlung der mächte“, die Religion der Gewalt,

Sicherheitslogik, wettrüsten,

Frieden win win situtionen oder kompromisse, Friedenskonfer von Sicherheitskonferenzen,

osse shalom

schaden kann es nichts,

er wird frieden machen in seiner höhe und über ganz Israel, und über die ganze Welt… Lalol la olam?

Samstag morgen:

Steinmeier mit solchen Leuten kann man nicht reden,

Was sagen Sie?

Question to Loretta Napoleoni: I would like to have your opinon about this:

1. The IS is a whahabit sort of a very fundamentalistic religion,

they are said to attack and kill the curds and Schiites,

2. What if we help the groups to defend themselves, not to attac, but to defend, which is allowed by the United Nations.

Frage an die Jüdin:

Wie positionieren sich die Friedensgruppen? Zweistaatenlösung, Einstaatenlösung ,Mehrheitenpositionen, Vereinigte Staaten des Nahen Osten,

leute ohne Gesicht: there is nobody on the other side, to talk to.

Besatzung 50 Jahre alt!

Loretta Napoleoni: Baghdadi, religious authority, also the military leader, figure head, behind him is a maschine, nobady knows where he is, even the members of IS do not interact with him, he always wears a mask, created the mythology about him,

Curdish issue , Erdogan,

IS is trying to do is to build a nation, homogenious, sunnit, cant convert, you can become like us, like in Europe, sunnit und Salafist zu sein, Christen können konvertieren, trival society to a nations, as homogenious as possible, border of Irak und Syrien sind die gleiche Etnicity, the curdish problem, pockets of Christians, curds, if we protect the pockets,

Is considered a terrorist organisation, potentially ,

A solution,

Kurden haben einen basisdemokratischen Ansatz, sie wollen keinen eigenen Staat mehr.

Es geht um zentralautokratisch oder um basisdemokratischen,

Weingart: drei Merkmale für alle, religiös untersuchte , säkulare Akteure sehr schwer, Vertrauensvorschuss, wer schickt den, wer finanziert den? Vermittlerführer darf sich auf eine solche Person nicht einlassen, Vertrauensvorschuss ist nur ein Vorschuss, Vorabbonus, müssen genutzt werden, Vorschuss: religiöse Motivation nachvollziehbar, auch wenn man selbst es nicht teilt, spinnerte Typen, die aus religiösen Gründen Krieg schlecht finden, religiösen Leuten Uneigennützigkeit unterstellt, drittens unterstellt, kompetenter in Schuld, Verletzungen, Sünde, vierter Grund, ungefährlich, mit der sie drohen können, Chile Argentinen, Kardinal, nutzte kleine Chance, Ungefährlichkeit hat ermöglicht, dass sie sich auf einen religiösen

Frage an den Wissenschaftler, wer

Ganz viele kleine Abdul x Khans gibt, die das tun, aus religiöser oder nichtreligiöser Natur, Opfer und Risiken ,

Clemens: Deutsche Friedensfachkraft, wir möchten über ihren Glauben sprechen,

Terrororganisation darf man nicht reden…

Wem schadet der Krieg in Syrien, es hat uns nicht geschadet und es hat uns nicht interessiert,

Diskussion über IS, eine Falle, dreifacher hinsicht, zusstand der hilflosigkeit beshcrieben, dass wir gar nicht mehr über Lösungen nachdenken, keine andere Idee, kontruiert wird, wunderbar, dass alles über Gewalt diskutiert…, was haben militärischen Interventionen gebracht,

größte Falle: hocheskalierte Situationen, was habt Ihr beizutragen, konstruktive Konfliktsituation Rückhaltebecken vorher oder hinterher bauen, durch Prävention, nicht in diese Falle, dennoch Verteidigung unterstützen,

Nirit: alles mit allem, Friedensinitiativen, sind keine, auf etwas bezogen, punktuelle Sachen, Aufklärung, Bewusstseinswandel,

Gerechtigkeit, gleiche Rechte haben, bin nicht religiös motiviert, Humanismus oberste Stufe meines moralischen Lebens, wenn der Mensch begreift, dass er Geld nicht essen kann, wir sollten das schätzen und überlegen, was wir wirklich brauchen, viel Macht, wollen sie nicht verlieren,

Clemens: Fachkraft nach Ägypten, Kröte über die Straße getragen, das ist ja gottesdienst, obwohl nicht im engeren Sinne religiös,

Nirit: Flüchtlinge sind ein wichtiges Argument, und ist unsere große Chance,

nirit, Angst überwinden, Begegnung unbedingt herstellen, Kann ich Ihnen helfen, überall üben, politische Ebene, junge Menschen, Israel per Gesetz verboten, viele Möglichkeiten, erzählen,

Fatah schlimmer als die israelische

Die Palästinenser sind besetzt, das muss korrigiert werden…,

Loretta : Syrien hat die Öffentlichkeit abgelenkt, Modernity, things are much worse, IS kümmert sich kaum um die Palästinenser,

Kujat Interview, Russland , Änderung des Status quo in Jerusalem, no mention of Israel in the IS, IS is a very good solution, you are going , forget Palestine, a lot of similarities of IS to Israel, keinerlei Bestreben, sowohl für Israel, wie gegen , wenn Sie die muslimische Utopie leben wollen, ähnliche Prinzipien dar, israel für all die Juden, IS für die Muslime,

• ABER AUCH das Feindbild muss erhalten werden…-

Syrien, wie IS und Assad, einen Friedensschluss geben, Kantone??

Von der Leyen 130 Mrd €, so wenig Opposition,

Nirit who profits, Profiteure, gemeinsames Feindbild,

„security“ 20%, Anhäufung von Geld und Macht,

62 Menschen Hälfte , Flüchtlinge besitzt ein I-Phone,

who profits.org HP Drucker,

Kurden und Hamas sind als Terroristen gestempelt,

aber die Kurden haben einen basisdemokratischen Ansatz entwickelt, sie wollen keinen eigenen Staat mehr. Es geht um zentralautokratisch oder um basisdemokratisch,

dabei geht es auch um das Extrem der Armenierausrottung,

durch Prävention, nicht in diese Falle, dennoch Verteidigung unterstützen,

Loretta: pacification of the area, how to increase the military repräsentation,

Weingardt: “friedensstimmen sollten lauter sein” es gibt die stimmen aus dem muslimischen Bereich, viele Geistliche, Erklärung wurde hier nicht gehört, wieder haben sich , Versagen der Medien, selbst in den eigenen kirchlichen Medien, Frieden völlig unterentwickelt, Umverteilung, Religion andere Funktionen, Gesundheit , lieber andere, wie den Link herstellen?

Nirit: Aus der Schweiz, einladen, flüchtlingsunterkünfte gehen, was kann ich tun, wo kann ich mich verweigern, ich brauche es nicht, ich kaufe auch nicht alles ab, was Du erzählst. Auch Regierungen profitieren, BDS; nicht „kauft nicht bei Juden“ , menschenrechtswidrig , Veolia reagiert auf diese Aktionen, Solidarität,

Clemens: Kriegsdienstverweigerer, denen zu Hause die Todesstrafe droht, IS Rekrutierungsbüros, Außenminister in welchem Maße die knappe Ressource Vernunft,

Expertenhearing, 18:30:

Teilnahme u.a.: Heidi Meinzolt (Internationale Frauenliga), Prof. Norman Paech (Prof. für Verfassungs- und Völkerrecht der Uni Hamburg i.R.); Andreas Zumach (Journalist u. UNO-Korrespondent); Reiner Braun (IALANA); Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben); Oliver Knabe (Forum Ziviler Friedensdienst); Clemens Ronnefeldt (Friedensreferent des internationalen Versöhnungsbundes); Dr. Klaus Hahnzog (Mitglied des Bayrischen Verfassungsgerichtshofes); Prof. Mohssen Massarrat (Prof. i. R. d. Universität Osnabrück)

Reiner Braun: Wichtiger Beitrag, erste Runde, Experten, ihre Gedanken äußern, Pause , Organisationen dieses kommentieren, dann diskutieren, dann politische Parteien, vor 22.00 zu schaffen,

1. Chefin dieses Hauses, Simone Burger, Grußwort, Begrüßen zu können, Kontrapunkt, seit 1062, seit 1999 hochrangige   informell, global, unabhängig, ausgesucht, Übersetzt, Helden, große Männer und Frauen, große Menschen dürfen nicht durch das KleinKlein der Demokratie gebremst werden, kurzer Blick in die Geschichte, die Siko keine Friedenskonferenz, Menschenrechte mit Militär durchsetzenj!!!

Kleiner Beitrag, Frieden und Arbeit, Arbeit der wichtigste Platzanweiser, die meisten müssen arbeiten, abhängig, Perspektivlosigkeit, gute Arbeit stabilisiert Gesellschaften…

noch was Neues, Gudrun, Stellt vor:

Zuerst Reiner Braun, Journalistik, Natur, Ialana, programmdirektor, viele Funktionen

Dann Tommy Rödl: zusammenstellung des heute zur Diskussion stehenden Manifests, spricht für Norman Paech, Völkerrechtler, vier Punkte:

1. Grundgesetz und Völkerrecht, Angriffskrieg, lebenslange Freiheitsstrafe, mindestens 10 Jahre, 1999, aufmerksam geworden, schröder und fischer angezeigt, 2015 Einsatz , Schröder sagte, natürlich war das völkerrechtswidrig , deutsches Gesetz ernst nehmen, UNO stärken, deutsches Recht anwenden,
2. Internationaler Gerichtshof in DenHaag, friedliche Beilegung von Streitigkeiten, Deutschland hat sich erst 2008 dem Gerichtshof unterworfen, aber mit entscheidendem Vorbehalt: nicht bei BW im Ausland: Kabinettsbeschluss, Friedensgedanke, Steinmeier, dieser Vorbehalt ist zurückzuziehen!!! Text anfordern!
3. Atomwaffen: gleichberechtigt, aufgelöst, Abschaffung der Atomwaffen, Verpflichtung zur Abrüstung, nicht nachgekommen, halten Verpflichtung nicht ein,
4. Uno Charta Geist der Zusammenarbeit, Begrenzung der Abrüstungssysteme, Vertrag mit Gorbatschow, damit war die Bush kanzelte diesen Vertrag, Global Zero, nicht drauf vorbereiten, Atomkrieg zu führen!

USA Sozialist als nächster Präsident!!!

Heidi Meinzolt, feministin? Frieden und Freiheit, Steuerungs

Wirtschaft ist die Fratze des Krieges,

kurzes Zitat aus Süddeutscher Zeitung: „ meist steckt eine Schar blasierter Männer dahinter, aus purem Selbstschutz“, unglaubliche Menge von Expertise, gleichberechtigte Teilnahme, hier ist nachzubessern, Prävention, ist Konfliktprävention ein Luxus, geht es um die Qualität, Prävention, wir sind alle für den Frieden, wenn der IS mordet, Krisenintervention, soft issue, da ist Prävention für geeignet, Prävention, Krieg vermieden, extrem wichtige Moment, vor Konflikten, in Konflikten, post Konflikten, Opferschutz, Beteiligung an Konfliktlösungen, Talent Brücken zu bauen, gut leben ohne Frieden ist einfach nicht möglich. Road Map zu grundlegenden Veränderungen, Politikern und beratenden Thinktanks, Budgets müssen verändert werden, Arbeitgeber,

Alternativlosigkeit ist eine Lüge, 1000 Alternativen, in OSZE möglicherweise leichter, Frühwarnindikatoren, Bosnische Frauen Katalog dazu aufgestellt, weder mehr Freiheit und Frieden, maskuline Psychologie,

letzter Punkt: Zivilgesellschaft und Frauengruppen müssen in die Konfliktlösung, Kolumbien, Farc; , Frauenrechte sexualisierte Kriegsgewalt Kongo, Ressourcenkämpfe, unabhängige Frauenbewegungen,

Mossen Massarath: Osnabrück, ni + naher osten, Energie,

präventive Wirtschaftspolitik, ein Geschenk an die Bundesregierung, sollte diesen Prozess nicht verhindern, Agrarsubventionen, durch staatliche Hilfe sind , Zölle auf Produkte , viele Produkte, Textilbereich, sehr wichtiges Segment der Wirtschaft fehlt, Binnenmarkt zerschlagen, langsame Entwicklung nicht mehr möglich. Vorteile hier zu vernachlässigen, aber Nachteile für die Bauern dort katastrophal. Die Forderung nach Abschaffung aller Agrarsubventionen und Zölle gehört ins Manifest. Ebenfalls die Forderung nach Stopp der „Freihandelsabkommen“.

Sogenannte Freihandelsabkommen, TTIP; ist gar kein Freihandelsabkommen, völkerrechtlich verbindliches, Abkommen für allerlei Fragen, schreibt Regularien für alle Ewigkeit fest.

Einige Beispiele, Mietbremse in allen deutschen Kommunen ausgehebelt, Rekommunalisierung für Wasser, auch militärische Komponente, wirtschaftliches Zusammenrücken, Wirtschaftsnato, enthält viele Tricks, auf positive Normen Bezug genommen aber so viele Schlupflöcher,

Geheimnisse, auf die Angst hinweisen,

müssen auf Beitrag zum Rüstungsexport verzichten ,da Paul krank,

Andreas Zumach, globales Chaos, machtlose UNO, 2015,

Die DGB Kollegin Sonnenberg, die auf dieser Konferenz gewesen ist, sagte, die Politiker sind das größere Problem, am heutigen Tag , gescheiterte, sie haben völlig recht, die Militärs sind im Schnitt vernünftiger.

Social developement goals, SDG, ein Papier, sofort umsetzbar,

Umweltpolitik, Außenpolitik, wie man das messen kann,

Flüchtlinge, Ziel, verantwortungsvolle Migrationspolitik, Deutschland nimmt seine Verpflichtung auf Grund seiner Wirtschaftskraft wahr: deutsches Bruttosozialprodukt und Durchschnittseinkommen, dann kämen wir auf 8 Millionen Flüchtlinge.

Präventive Politik, letzter Punkt zivile, wichtigerer Teil, seine Aufgabe, nicht versucht worden, Ruanda, mittel gäbe, wichtige Frage nicht denen überlassen, internationale Polizeitruppe, nur von der UNO, mit klarem Mandat des UNO Sicherheitsrates, Kombination von Abbau des Militäretats, Finanzen zur UNO, bis auf costa rica , alle militär, an ein solches Instrument gedacht, könnte beschlossen werden durch die UNO Generalversammlung, genügend Druck, UNO nicht überflüssig, aber koalition aktiver Multilateralisten, vier wichtigste Erfolge, Minen, Streumuniton, internationaler strafgerichtshof,

Entscheidung, durch die Generalversammlung, Veto ankündigt, blockiert ist, Generalversammlung,

Dr. Klaus Hahnzog

lebensschutz, würde des menschen, in dubio pro libertate, Parlamentsvorbehalt, der Defensivcharakter muss bestehen, Aufklärungs, auch der Gehilfe, Flugzeug darf nicht abgeschossen werden vorbei. Polizeitruppe für die UN, Abschaffung der V-Leute, aber nicht der Verfassungsbehörden, Flüchtlingsursachen, Obergrenze verfassungswidrig, jemand den Putin gelobt, Seehofer und Stoiber, nach Moskau, Leopardpanzer für Verteidigungsarmee lachhaft, Benjamin Franklin: Wer mehr Sicherheit durch Einschränkung der Freiheit erlangen will verliert Beides.

Oliver Knabe, Frieden braucht Fachleute, gesamtgesellschaftliche Verantwortung, niemand die Verantwortung überlassen, Balkan Peace Team International, großer Schatz, wird zu wenig abgefragt, Wirkung erst dann multipliziert, wenn in das Politiksystem eingebaut, mit Partnern in der Region, PK Ebene, Struktur ein Flüchtling auf drei Libanesen, arbeiten zusammen mit einer Libanesischen und syrische (Flüchtlinge) Organisation, im Libanon , Schulmaterial, damit man friedensfördernd, großes Potential, messbare Wirkungen, Evaluierung der Arbeit belegt, ziviler Friedensdienst ausgebildet, großer Schatz an Wissen und Erfahrung , nützlich, „Alterativlosigkeit“, nicht bekannt genug, viel fehlt noch: zusage für Mittel, keine Generaldebatte, Friedenspolitisches Leitbild, neues Weißbuch in Arbeit, außenpolitisches Handeln, Konflikt TÜV, Klimapolitik, UN stärken heißt sich für die Agenda2030 einzusetzen,

spannender Ansatz, Gewerkschaften fehlen noch, unsäglicher Antischleppereinsatz der Nato,

weiteres Potential, Begleitung von Veränderungsprozessen z.B. in Kommunen,

Stellungnahmen von Organisationen:

Oti ayarverdi, Nonviolent Peaceforce Zielsetzung, zivilisten in gewaltsamen mit unbewaffneten Stratigien, 140 Friedenskräfte, immer eng mit lokalen , Schutz von Menschenleben und menschenwürde, wie funktioniert: vorbeugende Schutz, Kontrolle von Gerüchten, vertrauensvolle Südsudan stadt waffenfreie Zone, Physischer Schutz vor unmittelbarer Gewalt, Manifest kann die Arbeit gut unterstützen,

Stefan Briess, Freizeitaktivitäten,, BSV, Ausstellung WOW, wirksam ohne Waffen, Punkt sieben des Manifestes, Streitschlichtung in Schulen, immer die Alternativen, Belarus, unser Haus, Kampagne für ein ziviles Peacekeeping.

Stefan Kröner, Geschichte, Peace Brigade , Kolumbien, unbeteilgte, PBI, politische Kosten für Attentäter, unsere Vision, konflite gewaltfrei, Gewaltfrei, unparteiisch, nur für die Menschenrechte, Konsensprinzip, internattionaler Charakter, mit Pass Menschen schützen, Bundestag, erklären,

Andreas doniano??, Krimiautor, DFGVK, zerbrochenes Gewehr, rüstungsexporte, Kein Krieg in meinem Namen,

irmgard hofer, in 100 Jahren nicht sehr erfolgreich, Frauen in Friedensprozesse bringen ist Ziel, büro in Genf, www.peacewomen.org monitoring projekt in Genf ,

Manifest, Frieden ganzheitlich sehen, Zerstückelung der Friedensbewegung, Gender, Frauensache ist, ändert er seine Strategie, das müssen

Martin Pilgram Pax christi, Leserbrief, Juliane meier in Ausschwitz ermordet,

Feindesliebe Erzfeind Frankreich, Misereor, Attac Deutschland, Gewaltfreiheit, Manifest, Präambel, unterstützen zivile Friedensdienste, autonome Waffen und Cyberwar,

Zwei Mitglieder von Parteien:

Klaus Buchner, Prof für Mathematik, ÖDP, Europäisches Parlament, vor klugheit und Wissen kommt Toleranz und Güte, Kleinigkeiten, Klima, Drohnen, Syrien, BW draußen bleiben, wehrtechnische, Regeln für waffenexporte umgehen, Freihandelsabkommen in Nairobi, EU in , Hunger wird von uns gemacht, WHO verboten, dass man große Lager an Nahrungsmitteln zu verbieten ist Mord. Punkt 5. Blauhelmeinsätze, robuster Auftrag,

Tobias Pflüger, der Pazifist, Monty Schädel, ist einer von uns…

Wer ist der Adressat, ist es die Bundesregierung? Sollte man benennen, massivster Ausbau der Bundeswehr, dritter Kriegseinsatz nach Jugoslawien, deutsche Rolle, müsse wieder eine Weltmacht sein, Stärkung der UN und OSZE, auch mit UN Mandat ablehnen, 130 Mrd Programm, unerträgliche Aufrüstung, Rüstungsexporte, müssen verboten werden, militärische in zivile, Freihandelsabkommen,

hin zu Kampfeinheiten, die Rahmenbedingungen, Nato als Kriegsführungsbündnis, EU als Militäreinsätze,

an zwei Punkten intervenieren, vernetzter Ansatz, zivile Konflikt auch militärische Elemente, Resolution Frauen mehr in, Vermischung, BRD Andere , Abgrenzen von zivilmilitärische Element, SDG, nur Symptome beschrieben, mit ihrer Handelspolitik, zivilmilitärisch wollen , auch die Durchführung,

Inge , Linke,

Franz, nicht mehr tun, sondern

Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf,

Uno truppe, Verteidigungs , Kriegsminister, Militärminister,

Mohssen, Kriege durch Konfliktschüren,

„Frauen, Freiheit, Frieden“ Buch?,

Pöhl, Manifest,

Reiner: Mir bleibt zu danken,

18:3

Programm                 der Friedenskonferenz                                         Stand 17.12. 2015

http://friedenskonferenz.info/Programm

Donnerstag 11.2. 2016:                           DGB- Haus                                     19.00 Uhr   Dr. Emilio Astuto: Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – die BRICS Staaten. Kooperation oder Konfrontation mit EU und NATO? Präsentation und Diskussion. Moderation: Thomas Rödl, DFG-VK

Freitag 12.2., Internationales Forum, Altes Rathaus                                      19.00 Uhr

Loretta Napoleoni: Herausforderung Kalifatstaat. Ansätze für zivile Lösungen.

Markus Weingardt: Religion und Frieden. Beispiele für Friedensarbeit aus religiöser Motivation.

Nirit Sommerfeld: Versöhnungsprojekte in Palästina. Eine kritische Bestandsaufnahme und Betrachtung. Sie engagiert sich für ein Ende der Besatzung in Palästina. Zudem gestaltet sie den Kulturbeitrag mit dem

ORCHESTER SHLOMO GEISTREICH

Moderation: Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent des Internationalen Versöhungsbundes

Grußwort der Landeshauptstadt München: Beatrix Zurek, Stadträtin

Samstag 13.2.    10.0 Uhr, DGB Haus

Gesprächsforum mit den ReferentInnen des Internationalen Forums; ab 9.30 Uhr Kaffee, Brezen etc.

Moderation: Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent des Internationalen Versöhungsbundes

    und siko: http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-SiKo-Proteste-2016

Wir rufen auf zum Protest gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz am Samstag, 13. Februar 2016 in München

Samstag 13.2.                18.30 Uhr, DGB Haus

Expertenhearing: Schutz der Menschenrechte durch Prävention

Vorstellung und Diskussion eines Manifests der Friedensbewegung.

Teilnahme u.a.: Heidi Meinzolt (Internationale Frauenliga), Prof. Norman Paech (Prof. für Verfassungs- und Völkerrecht der Uni Hamburg i.R.); Andreas Zumach (Journalist u. UNO-Korrespondent); Reiner Braun (IALANA); Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben); Oliver Knabe (Forum Ziviler Friedensdienst); Clemens Ronnefeldt (Friedensreferent des internationalen Versöhnungsbundes); Dr. Klaus Hahnzog (Mitglied des Bayrischen Verfassungsgerichtshofes); Prof. Mohssen Massarrat (Prof. i. R. d. Universität Osnabrück)

und weitere VertreterInnen zivilgesellschaftlicher Gruppen.

Grußwort: DGB Region München

http://www.friedenskonferenz.info/index.php?ID=1

Die Verwirklichung des Programms bedeutet alljährlich für den Trägerkreis eine große Herausforderung. Wir bitten um Spenden und Unterstützerbeiträge!

Spenden steuerlich absetzbar:

IBAN: DE374306 0967 8217 1208 00 ; BIC: GENODEM1GLS

Für den Trägerkreis der Münchner Friedenskonferenz

Thomas Rödl

Umdenken – statt weiteren Terror säen!

Aus den unseligen Kriegen der letzten Jahre hat die Mehrheit des Bundestages nichts gelernt.

In atemberaubendem Tempo wurde dort mit Mehrheit am 4.12.2015 beschlossen, in den „Krieg gegen den Terror“ zu ziehen! Die Bereitschaft zu terroristischer Gewalt ist mit Bomben nicht zu treffen.

Die militärischen Abenteuer in Afghanistan, im Irak und in Libyen haben eine blutige Spur hinterlassen. Sie haben sich zu einem Flächenbrand entwickelt und ganze Regionen ins Elend gestürzt. Millionen Menschen haben – wie zu erwarten – Heimat und Existenzgrundlage verloren und sind auf der Flucht. Zäune, Mauern und zunehmende Asylverweigerung verschlimmern ihre Lage.

Wir vermissen seit Jahren bei politischen Entscheidungsträgern ernsthafte Bemühungen, sich rechtzeitig mit entstehenden Krisensituationen zu befassen und auf internationaler Ebene den ausufernden Waffenhandel zu unterbinden.

Die Internationale Münchner Friedenskonferenz wendet sich seit 13 Jahren gegen die Auswirkungen einer von Macht- und Wirtschaftsinteressen geleiteten Politik und stellt konkrete zivile Handlungsmöglichkeiten vor.