Meine Notizen der Nahostkonferenz am 1.2.2020 in Berlin

Hier meine Notizen, allerdings nur unzureichend verbessert

Am Freitagabend:

Nirit 31.1.2020/

und am Samstag Kongress mit Norman Paech u.a. , 1.2.:

DIE DEUTSCHE ISRAELPOLITIK AUF DEM PRÜFSTAND

BEHINDERT DIE DEUTSCHE„STAATSRÄSON“ DEN FRIEDEN IN ISRAEL/PALÄSTINA?

Refugio, Berlin, Lenaustr. 431. Januar/1. Februar 2020, 9.30 – 18.00 Uhr

KoPI-Konferenz 2020 Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel – Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden (KoPI)ist der Zusammenschluss von gegenwärtig 28 bundesweiten und regionalen Organisationen und Gruppen, die für ein gleich berechtigtes und friedliches Zusammenleben der Menschen in Israel und Palästina eintreten.

Die Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson Rudolf Dressler (Botschafter a.D.) Moderation: Rüdeger Baron (AK Palästina im NEFF)

Die deutsche Israelpolitik als verfehlte Vergangenheitsbewältigung Prof. Norman Paech (Völkerrechtler, Hamburg) Moderation: Sabine Farrouh (IPPNW)

Siehe auch die KoPI-Plattform unter www.kopi-online.de • kontakt@kopi-online.de

Wie erleben Palästinenser die deutsche Israelpolitik?

Dr. Khouloud Daibes (Botschafterin, Berlin) Moderation: George Rashmawi (PGD)

Die deutsche Staatsräson-Doktrin aus israelischer Sicht. Prof. Moshe Zuckermann (Historiker, Tel Aviv)Moderation: Matthias Jochheim (IPPNW)

Das Ende der Staatsräson – ein Paradigmenwechsel.

Dr. Gerhard Fulda (Botschafter a.D.) Moderation: Claus Walischewski (ICAHD Deutschland)

Abschlusspanel Wie könnte eine andere, verantwortungsvollere deutsche Israelpolitik aussehen? Alle Referenten Moderation: Marius Stark (Pax Cristi) Rüdeger Baron (AK Palästina im NEFF)

Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel – Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden (KoPI) lädt ein: DIE DEUTSCHE ISRAELPOLITIK AUF DEM PRÜFSTAND –BEHINDERT DIE DEUTSCHE „STAATSRÄSON“ DEN FRIEDEN IN ISRAEL/PALÄSTINA?„Die Sicherheit Israels ist Teil der deutschen Staatsräson“,verkündete Bundeskanzlerin Merkel 2008 vor der Knesset in Jerusalem. Dieses Bekenntnis wird in letzter Zeit immer wieder zitiert; es ist parteiübergreifend zum Schlüsselbegriff der deutschen Israel-Politik geworden.Wenn man im Lexikon den Begriff „Staatsräson“ nach-schlägt, wird man auf Machiavelli verwiesen, der ethische Prinzipien oder Rechtsvorschriften dem Eigennutz von Herrschaftsinteressen explizit unterordnete.Das Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland zum Staat Israel muss ein besonderes sein, denn Israel wurde Zufluchtsort vieler europäischer Juden nach dem Völkermord des deutschen Nazi-Regimes. Die Verbundenheit Deutschlands mit dem Staat Israel und die Sorge um Israels Sicherheit ist die notwendige Konsequenz aus der Geschichte. Aber inwiefern ist es im deutschen Interesse, alles, was Israel für seine Sicherheit für notwendig hält, kritiklos hinzunehmen? Stehen dahinter auch eigennützige Elemente, etwa das Interesse an einem florierenden Waffenhandel in beiden Richtungen, an wirtschaftlicher und militärischer Zusammenarbeit etc.? Und wo bleiben Fragen des Völkerrechts und der Menschenrechte im Vorgehen Israels gegenüber den Palästinenserinnen und Palästinensern? Unsere Tagung will den Status Quo der „deutschen Staatsräson“ aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten und Möglichkeiten produktiverer politischer Ansätze im Sinne einer Förderung friedlicher Lösungen der Nahost-Problematik ins Auge fassen.

Auftaktveranstaltung Daheim entfremdet Erzählung und Musik Erkenntnisse aus meinem Mutterland, der „einzigen Demokratie in Nahost“ Nirit Sommerfeld und ORCHESTER SHLOMO GEISTREICH Duo (Andi Arnold, Lili Sommerfeld) www.nirit.de Freitag, den 31. Januar, 19.00 Uhr Eintritt 10,- €

Matthias Jochheim stellt Rüdiger Baron vor.

Rüdiger Baron spricht über die “deutsche Staatsräson“, die vertrat einmal die Interessen der Fürsten gegenüber ihrem Volk. Er zitierte aus einem Text von Dressler, siehe oben, eine Text von 2005, der war parlamentarischer Staatssekretär und Botschafter in Israel.

Die „Sicherheit Israels“, sei Teil der deutschen Staatsräson, Intifadabilanz, es gab über 1000 tote Israelis, jeder 10 Tag gab es ein Selbstmordattentat.

Nach der Auslieferung von drei Toten aus dem Libanon ehrten alle Israelis die toten Soldaten,

Sharon sagte: Sie werden es nicht verstehen, aber wir sind Deutschland zu großem Dank verpflichtet.

Der Holocaust Gedenktag ist Teil der israelischen Staatsräson

Dressler wurde eingeladen zum Holocaustgedenktag 2003 , er dachte an einen Irrtum, denn normal können die deutsch israelischen Beziehungen nicht sein, aber durch den Konflikt im Nahen Osten, gab es ein Spannungsfeld, und dies führte zu einer vertrauensvollen militärpolitischen Zusammenarbeit und wir werden zur Zeit als zweitwichtigster Partner nach den USA angesehen.

Ein Ende des Israelisch/Palästinensischen Konflikts sei erst abzusehen, wenn eine der beiden Seiten erschöpft sei.

Laut einer Tageszeitung gibt es Dinge, für die es es kein Geld gebe, keines für Sonderschulen, dagegen für orthodoxe religiöse Angelegenheiten, man muss die Realitäten zur Kenntnis nehmen, die gesicherte Existenz Israels sei im nationalen Interesse Deuschlands, soweit Dressler.

Diskussion:

Atomkriegsgefahr, deutsche Lieferung von Atom- U-booten

Fischer, , wie aus dem Schlamassel heraus…

Palästina, terrorismus, ohnmacht und widerstand,

ursachen des Terrors, Staatsterrorismus,

Es gibt ein Recht auf Widerstand gegen Besatzung, das darf sich gegen Soldaten und Polizisten richten, das sei kein Terror, darf sich aber niemals gegen Zivilisten richten.

Norman Paech,

Zitate von Dressler, von 2005, wurden von ihm ausgesucht,

Monstrosität Ausschwitz, Wortfloskeln, „nie wieder Krieg nie wieder Ausschwitz“,materielle und finanzielle Entschädigung, Wiedergutmachungszahlungen, Druck der USA, 1952, schwerste Gefahren, Macht der Juden in den USA, deshalb Versöhnung, Finanzierung der zionistischen, Schuld, bis 1964 ließ Strauss an Israel gelieferte Waffen als gestohlen melden,

Israel als Störfaktor, Friedensiniative, Brandt sei nicht bereit gewesen, Israel bedingungslos zu unterstützen, die ganze Welt der Nato stand seit dem Oktoberkrieg nicht mehr hinter Israel,

Meir, Isolationierungskomplex, Palästinenser wieder eine Heimat,

Dialog mit Israel, Liebesentzug, Rechte der Palästinenser, l

mappai, später Arbeitspartei, förderten die Siedlungspolitik, Schmidt war dagegen, aber die Israelis arbeiteten daran, Deutschland nicht von der Hypothek seiner Verbrechen zu befreien, lehren nicht gezogen, eigenen Verantwortung negiert, farce, des Trump natanyahu, bis zum erbrechen, nie wieder, nicht Ausrottung, aber Apartheid, nicht Ausschwitz, aber Gaza, hohle festagslyrik, zum Preis, unglaubwürdig zu werden, nie wieder krieg nie wieder Auschwitz, Palästina reichte,

Diskussion:

in der Linkspartei gibt es interne Kämpfe,

gegen internationales Recht? weiter Druck für Menschenrechte, wir brauchen den Druck von unten, muss alles viel schlimmer werden, bevor es besser wird,

nicht nur die Gesichtspunkte Holocaust, aus der moralischen Sicht, es gibt auch die wirklichen Interessen, zum Beispiel der Rüstungsindustrie, und die gemeinsame Politik, als Speerspitze, nach Osten zu gehen. Es gab eine Jusokonferenz, auch mit dem DIG, die sagte, man dürfe nicht der Büttel der israelischen Politik sein, und Gabriel sprach nach Besuch in Hebron von Sympathien für die Palästinenser. Elke Zwing wies auf das Völkerrecht und den Schwur von Buchenwald hin: nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg, und zwar beides!

Man müsse immer mit der Verlogenheit der Politik und ebenfalls der Kirchen rechnen, die Wahrheit wüssten sie alle, aber dominieren würde das Spiel der Politik, „nutzt das unserer Politik?“ Das sei ein Problem aller Parteien…

Frau Nagel, Schweiz, internationale Palästinasolidarität, es sollten möglichst viele nach Bethlehem…

Botschafterin Palästinas, Frau Dr. Khouloud Daibes

Wie erleben Palästinenser die deutsche Israelpolitik?

noch schwierigere Zeiten, komplexes Thema, wir respektieren die deutsche Politik, wir suchen alle nach einer friedlichen Lösung, auswärtiges Amt, Kenntnisnahme des Planes, Status von Jerusalem, Verhandlungen, schwere Menschenrechtsverletzungen werden noch belohnt,

Kontext der Realität: Status hat sich nicht geändert, einerseits stehen ihr alle Türen offen, aber dennoch hat sie keinen Status, Wir glauben an das Signal, dass gewaltfreier Widerstand erfolgreich ist, aber die doch häufige Botschaft: „friß oder stirb“ ist sehr gefährlich, wir möchten gleiche Rechte für alle und lehnen Verhaftungen Tötungen, Häuserabrisse ab, 139 Staaten haben Palästina anerkannt, in den Staatsgrenzen von 1967, mit der Hauptstadt Ostjerusalem, es gibt drei Lösungen: Zwei Staaten, ein Staat, oder Apartheid…

Diskussion:

Es gibt auch eine palästinensische Spaltung, wir brauchen einen multilateralen Rahmen, der israelisch amerikanische Plan ist zutiefst unseriös, wir brauchen einen seriösen Prozess, Ein Zweistaatenlösung, auf einem lebensfähigen Teil unseres Landes, …

Moshe Zuckermann: (nachher konnte man sein Buch: der allgegenwärtige Antisemit kaufen. Ich habe schon den ersten Teil gelesen, umwerfend!)

“ich bin gekommen, um zu unterminieren”, Moral ist Unsinn, es gibt extrem viel moralische Farce, moralische Verantwortung , es handelt sich um zutiefst unmoralische Forderungen,

die Shoa ist ein Wahlkampfakt geworden, ich bin ein Sohn von Auschwitzüberlebenden, aber das wird so instrumentalisiert, zionisiert. Es gibt drei Begriffen, Judentum, Zionismus und Israel, alle Faschisten dieser Welt werden im Moment eingeladen nach Yad Vashem, zu einer staatsmonopolistischen Kranzabwurfgedenkstelle , die Haupthistorikerin von , yash shalem, polen hat nicht kooperiert, Völkermord bürokratisch geleitet.

yad vashem, Netanyahu, ist ein Großmeister in Tricks, wo alles schon entglitten ist, Israel wollte den frieden nie, es gibt keine partner beim Friedensvertrag,

Trump ist ein Sympton für die Welt, wo er hin hören muss, auf das Stammtischgedröhn,

meine Generation dachte, der Faschismus hat viel verbrochen, aber Orban ist ein Hortyanhänger, Horty war ein Faschist, auch Orhan ist ein Antisemit und autoritärer Faschist,die AfD geht in die gleiche Richtung

Wir müssten gegen jede Art von Rassismus und Menschenrechtsverstößen vorgehen,

institutioellen stärkung in seiner sicherheit,

deutsche politik und medienwelt, die antideutschen, wenn nicht eingebettet, israel nicht an israel

arbeit ansetzen, was bedeutet aufarbeitung der vergangenheit, verrät man die namen der opfer,, deutsche staatsräson nicht mit sicherheit israels zu tun, welt wo faschismus, frieden oder nuklear zu bombardieren, nahostkonflikt neu einordnen, zweistaatenlösung liquidiert, möglicherwiese binationaler staat,

binationaler staat,

Diskussion, reiner bernstein,

Gefahr irans zur Atomwaffenanschaffung,

Gefahr dass Israel

Gerhard Fulda : sein Vortrag ist auf den Nachdenkseiten zu lesen,

verzichtet auf , ausschließlich völkerrecht, dabei Irrtümer schlecht vermeidbar, vier schritte:

1. der Sachverhalt

2.darlegung des themas,

der blick aus israelischer Sicht

israelische Vorgaben

3 bisherige Veränderungen der deutschen Politik,

4. ziel erreicht,

a) Schlussfolgerungen,

b) imehr Transparenz,

e. Auf allen wichtigsten baustellen, komplexe befehlsorganisation, auss Israel,

Projektmanager,

sicherung der existenz israels

zu sicherung der wirtschaftlichen existenz,

III. Zusammenfassende Thesen

Keiner kann sich auf Israel, provoziert andere staaten,

gewinn für israels sicherheit nicht sicher, vielleicht Verschimmerung,

unsere moralische verpflichtung m

holoCAUST gemeinsam mit israel auf den weg konfliktvorbeugenden nicht ohne Transparenz,

jetzt die weichen neu gestellt, moralische Last freikaufen, Staatsräson schwach und lustlos,

nukleare Erstschlagsfunktion ist fragwürdig,

von der nulearen Abschreckung zu diplomatischen entspeannung,

nuklearwaffenfähige abschussbasen

Zusammenhang mit der Weltsituation,

nahostkonflikt, Iran, Israel ,

friedliche Weltevolution,

wegen Frieden, umwelt und soziales

anzeige gegen die chefs der Werften, staatsraison,

journalisten, wer war der redenschreiber für frau merkel,

dressler und frau merkel, shimon stein?? Die haben so oft bei Rotwein zussammengesessen,

kann ja träumen,

Diskussion:

Kooperation statt Konfrontation,

Am 10. Mai fand vor 10 Jahren der Überfall auf die Gazaflotte statt…

Über admin

Hausarzt, i.R., seit 1976 im der Umweltorganisation BUND, seit 1983 in der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW (www.ippnw.de), seit 1995 im Friedenszentrum, seit 2000 in der Dachorganisation Friedensbündnis Braunschweig
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