Am Freitag/Samstag fand die Jahrestagung der Kooperation für den Frieden statt, als Onlinekonferenz 26./27.2.21
Programm: Für ein Europa, das Frieden wagt https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/datei/online-konferenz-gemeinsames-haus-europa-fuer-ein-europa-das-frieden.pdf
Dies sind meine persönlichen Notizen, die Ihr mit Programm und Video ergänzen könnt.
Für mich sollten alle Friedensbewegungen zusammen dieses Jahr einen Friedensbrief mit Forderungen auch für die Parteien verfassen, und eine gemeinsame dezentrale Demo für Frieden, Umwelt und gesunde Soziale Verhältnisse etwa Ende August organisieren, Und gemäß Andreas Zumach in jedem Wahlkreis eine Podiumsdiskussion zu den Thesen der „Sicherheit Neu Denken“ schaffen.
Unter der Moderation von Reiner Braun sprach zuerst Prof. Klaus Dörre. Er wies auf die Sustainable Developement Goals der UNO hin. Die Entscheidung wird zwischen selbstmörderischer imperialer Machtpolitik oder wirklichem kooperativem Multilateralismus fallen.
Wir müssen einen Politikwechsel zur Nachhaltigkeit schaffen.
Rüstungskonversion und Abbau der Waffenexporte sind wichtige Bestandteile.
Der Referent Pjotr ist am ersten Tag der Konferenz in Warschau verhaftet worden!
Alain Rouy, anstelle von Arielle Denis, der französische Deutschlehrer sprach über die Militarisierung im Vertrag von Lissabon, die „permanente Sicherheitspolitik Pesco“ , es geht Macron und vielleicht auch Merkel um die Stärkung der europäischen Komponente der Nato. Macron vertritt genauso imperiale Standpunkte, er tut so als ob, er bedient die alten Dogmen, Überlegenheit und nukleare Abschreckung, wir brauchen eine Rückbesinnung auf die Helsinki Prinzipien, auf das Jahr 1990, auf Respekt und Zusammenarbeit. Wir brauchen den Geist von Helsinki, dies ist eine Aufgabe der Friedenskräfte in Europa. Wir brauchen Diplomatie: diese nicht militärisch, gewaltfrei, gemäß der UN-Charta, eine Kultur des Friedens, ein Ende des Militärbündnis, gemäß Olaf Palme leben wir erst in Sicherheit, wenn mein Nachbar sich auch sicher fühlt, wir müssen an diesen Visionen arbeiten!!
kurze Diskussion: der 2+4 Vertrag verlangt die deutsche und gesamteuropäische Zurückhaltung, die gesamte gegenwärtige Politik ist entgegen diesem Vertrag!!! Auch die OSZE gehört zu den wichtigen Verträgen, ohne Recht gibt es keinen Frieden!!!
Im Moment gibt es in der EU viel „Russlandbashing“, darunter den Beschluss des EU Parlament, dass Russland durch den Nichtangriffsvertrag mit Deutschland auch erhebliche Schuld am 2. WK habe. Dazu gab es eine aufschlussreiche Veranstaltung in Braunschweig. https://helmutkaess.de/Wordpress/eu-parlament-verurteilt-den-deutsch-russischen-vertrag/
Dann sprach der Ukrainer Yurii Sheliashenko über die Tragik des Konfliktes.
Samstag:
Ralf Becker sprach über Sicherheit Neu Denken, ein seit 2013 von der evangelischen Kirche Badens entwickeltes Konzept, mit dem wir das sicherheitstechnisch untaugliche Militär durch andere Prinzipien ablösen können. Www.sicherheitneudenken.de/
Er hält einen Dialog zwischen den Militärs beider Seiten für dringend nötig, “Pessimist ist ein gut informierter Optimist”.
Dann nahm ich teil an der Arbeitsgruppe, „Transformation in Ost und West“,
dort hielt Michael Müller, ein Referat zu den dramatischen Fragen des Überlebens:
1. Aufrüstung,
2. a) Wir brauchen Suffizienz in der Welt,, „die Armen oder die Reichen“,
b) Weltinnenpolitik?
im April nächsten Jahres ist das Prinzip von Olaf Palme 40 jahre alt, „gemeinsame Sicherheit“, dies ist die Schlüsselfrage, dafür brauchen wir eine weitgehende Demokratisierung…
Es werden neun planetare Grenzen Beschrieben, dabei die Klimakatastrophe, die Politiker streben alle nicht das Notwendige, sondern nur „das Mögliche“ an.
Wir brauchen die Vermeidung von Ressourcen und eine Umstellung der Energieversorgung. Die Militarisierung der Welt wird vorangetrieben, obwohl es nichts nutzt. Wir müssen zu Kooperation kommen, damit sich das Verrückte nicht durchsetzt.
Thorsten fragte, wieso er sowenig Erfolg auch bei den Gewerkschaften habe: Da sei es z.B. beim DGB wichtig, das Grußwort des Vorsitzenden beim Parteitag der Linken https://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/leipziger_parteitag_2018/grussworte/grusswort_hoffmann_leipziger_parteitag_dgb.pdf (oder noch das Grußwort des Verdivorsitzenen beim Friedensratschlag https://youtu.be/YBxa6rW1X9k zu zitieren, man bekommt offene Türen durch Bezug auf Texte der Organisationen, auch die Einsparungen durch Abrüstung sind ein Schlüssel, das 2% Ziel der Nato drastisch zu beschränken.
Der nächst Ostermarsch ist wichtig, es geht auch um europäische Politik, um Drohnen, Ostermarsch 2022 vielleicht in Brüssel, es wurde auf ein Buch von Claudia Haydt und Jürgen Wagner hingewiesen: Deutschland als Europäische Großmacht.
Thorsten Schleip sprach die Zusammenfassung unserer AG, dass wir die Transformation sozial-ökologisch gestalten müssen, Wohlstandsblasen ausgleichen, Europa mit Afrika versöhnen, Wir müssen das Wahljahr nutzen…
Der Jugendliche Nils aus Süddeutschland sprach über Ertrinkende im Mittelmeer, über Migration.
Und aus der AG 5 kamen wichtige Aspekte aus feministischem Ansatz.
Endansage von Jens Peter Steffen, „vielen Dank“,
Renate Wahnig, es war eine erfolgreiche Strategiekonferenz, wir müssen uns auf die europäische Ebene ausrichten.
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Über admin
Hausarzt, i.R., seit 1976 im der Umweltorganisation BUND, schon lange in der Umweltwerkstatt, seit 1983 in der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW (www.ippnw.de und ippnw.org), seit 1995 im Friedenszentrum, seit 2000 in der Dachorganisation Friedensbündnis Braunschweig, und ich bin seit etwa 15 Jahren in der Linkspartei// Family doctor, retired, since 1976 in the environmental organization BUND, for a long time in the environmental workshop, since 1983 in the medical peace organization IPPNW (www.ippnw.de and ippnw.org), since 1995 in the peace center, since 2000 in the umbrella organization Friedensbündnis Braunschweig, and I am since about 15 years in the Left Party//
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