Notizen der Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden in Leipzig

Liebe Freunde

Gerade ging die Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden in Leipzig zu Ende.

Dabei wurde wieder darauf hingewiesen, dass Deutschland verschiedene Völkerrechtsverletzungen im Bewusstsein dieser Verletzungen begangen hat. Gerhard Schröder sagte im Zusammenhang mit seiner Verteidigung von Putin, seinerzeit sei der Jugoslawienkrieg völkerrechtswidrig gewesen. http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-03/ukraine-russland-putin-schroeder

Für dieses Geständnis müsste er (und zumindest Scharping und Fischer) laut der Charta der Vereinten Nationen, dem Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch, §80 Stgb, lebenslänglich, mindestens aber 10 Jahre Zuchthaus bekommen. …

In Afghanistan ist die Trennung zwischen dem „privaten“ Krieg der USA und dem ISAF teilweise aufgehoben worden, damit ist er völkerrechtswidrig.

Laut Gutachten des Völkerrechtlers Norman Paech ist der Einsatz gegen den IS mit der Entsendung von Tornados in Syrien völkerrechtswidrig.

Seinerzeit hatten uns die Prinzipien von Brandt und Bahr im kalten Krieg gegen die Sowjetunion die Entspannung gebracht. Kohl und Schmidt hielte sich noch daran, woran z.B. Willy Wimmer erinnerte. Merkel und Steinmeier halten sich lieber am die USA, die das Völkerrecht nach der Devise behandeln, solange der Sicherheitsrat ihnen zustimmt, ist es gut, wenn nicht, ist der Sicherheitsrat selber schuld.

Der „Krieg gegen den Terror“ hat viele Länder ins Unglück gestürzt und hat die Zahl der Terroristen explodieren lassen.

Das Ergebnis der Strategiekonferenz sind 12 Seiten Notizen und viele Anregungen. Ich schicke Euch die Ergebnisse, die ich besonders wichtig finde. Bei den Strategieüberlegungen zum Schluss halte ich erst mal folgende Überlegungen für gute Ideen:

1. Brief an den Außenminister mit zwei dringenden Bitten: a) den Nato-Russlandrat wiederzubeleben.
2. b) als diesjähriger Vorsitzender der OSZE die mit zur OSZE gehörende Türkei aufzufordern, die OSZE zum Montoring als friedenstiftende Organisation für das Kurdenproblem in die Türkei zu bitten. (Wenn sie das nicht wollen, wird man fragen dürfen, warum…)
3. den nächsten Antrag zu einer Einführung des Mai als „Tag der Befreiung“, vorzubereiten.
4. Die Bundestagswahl 2017 vorzubereiten: 2017, wie kriegen wir Frieden in die Wahlen mit Gedanken an die AfD
5. Am 8.10. Demo wegen Rüstungsausgaben, Rüstungsexport
6. Russland, Konfrontation reduzieren, Austausch, Städtepartnerschaften, Kasan!,
7. Die Atomisierung und Spaltung wegen der Montagsmahnwachen ist zu überwinden. Es gibt dort kaum noch Rechte.
8. Der 8./9.Juli ist zu nutzen, Flaggentag, Manifest Russell…,
9. Büchel ist wichtig. Da haben wir ja vor, beim Flaggentag Bundestagsparteien nach dem beschlossenen Abzug der Atomwaffen zu fragen…
10. Das im Herbst zu erwartende neue Weißbuch zu “Trio Infernale“, Gauck, Steinmeier, von der Leyen. Dabei die Vorlage lesen: das auch von einem Linken mit verantwortete Elaborat: „Neue Macht und Neue Verantwortung“

Inhaberin Katja Niederhausen
Karl-Liebknecht-Straße 1a, 04107 Leipzig
Tel.: +49 (0) 0341 / 256 680 70
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Über 60 Personen,

Programm der 13. Strategiekonferenz in Leipzig

Freitag, 19. Februar 2016 ++

19:30 Uhr
Begrüßung
: Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi

19:40 Uhr

Vorträge:
mit anschließender Diskussion

Europa im Krieg – Herausforderungen an eine gemeinsame Friedenspolitik in Europa
: Konrad Raiser, ehemaliger Generalsekretär des ökum. Rates der Kirchen

Droht die Gefahr einer neuen Aufrüstung, Guten gegen Böse, zentrale Rolle …

Europa Reagierte mit Osterweiterung der Nato: m.E. falsch, „Anexion der Krim“,

Ukrainekrise, Putsch laut Ray McGovern USA produziert, Fronten verhärtet, Kräftemessen…

OSZE besser als Nato, Außenpolitik, Programm für Präsidentschaft der OSZE, militärische Sicherheitslogik und Waffenexporteur, realistischer Interessenausgleich, provoziert Abwehrreaktionen, Friedenspolitik, Drohung und Gegendrohung, nüchterne Analyse, Sicherheits, USA dominierte Nato, Ukrainekrise offensichtlich nur mit Russland, Minsker Abkommen, OSZE, Sanktionen gehören nicht zum Instrumentarium der OSZE, Sanktionen sollten überdacht werden, Staatsversagen, Ukrainische Regierung, vermutlich nicht mehr lange im Amt, Europa in anderen Regionen, Mittlerer Osten und Afrika, Herausforderung, Neigung der USA, zivile Friedensmacht, „ohne ausdrückliches Mandat des Sicherheitsrates“ keine schnellen Eingreiftruppen, Kampf gegen Terrorismus, internationale Polizei, Völkerrecht, müssten angepasst werden,

Zusammenfassung: Friedenspolitik politische Aufgabe und nicht Militär,

 
: Daniela Dahn, Journalistin und Schriftstellerin, Willy-Brandt-Kreis, Berlin geb. Journalistin in DDR, Vorstand des Willy Brandt-Kreises, beissende Kritik an ungleichen , 11 Bücher, Ossietzky und Freitag,

Ehre, gefährliche Zeiten, kalter Krieg droht heiß zu werden, studie neue züricher Zeitung, galt als äußerst seriös, Kriegsberichterstattung, 10 Prinzipien, wir wollen keinen Krieg, der Feind ist schuld, … Wer aber von Kapitalismus nicht reden will, sollte von den Fluchtursachen, Point of no Return, Flüchtlinge erteilen uns eine Lektion, gehofft, später, meisten Fluchtursachen, Plan zu ihrer Beseitigung, wenn wir nicht in Orwell leben wollen, 1% der Weltbevölkerung mehr als der Rest, BW in Syrien, der Schnee von gestern ist die Flut von Produkte, gekaufte Gesetzen Land-Grabbing, Geyerfonds,

NZZ, Propaganda, ideologischer Ausrichtung, ¾ der Afrikaner in Armut, obwohl Rohstoffreich, eigene Eliten kritisch, was folgt woraus, wirtschafteten alles in die eigene Tasche, Kränkung, wer lange verfolgt wird, wird schuldig, Neokolonisatoren an den Diktatoren Iran, Chile, Kongo, schwere historische Schuld, neue Dimension, Terrorismus und Islamismus, 11/9 Blutrache, Krieg gegen Terror gebiert nur Terror, … Wird Flüchtlinge ernten, 2 Millionen Russland-Deutsche nach 1990, stramme CDU Wähler, die meisten haben von ihrer Einreise kaum was gemerkt, Köln, Medien machen Stimmung,

sexueller Mißbrauch, Domspatzen, Frauenhäuser überfüllt, mehrere 10.000 Menschenhandel, Opfer 1/4 aus Deutschland, kein öffentlicher Aufschrei,

wir sind der Staat, … , Verteidige „Wir schaffen das…“ pragmatische Klugheit, gar keine andere Wahl,  brauchen Zuwanderer, Geld, Benzinsteuer, schlecht, Millionärssteuer, Kapitalismus, Privatvermögen , 11 Billionen , Unser Recht ist die Scharia der Konzerne, jeden Tat 4,6 Mrd Dollar pro Tag in Rüstung, Menschenrechte, das oberste,

Bischof Totu, der Papst auch, Alternative links von der Mitte, Weg in den totalitären Staat, teilen wollen superreiche ganze welt 100 Billionen, wenn sie 10% abgeben, können sie den Rest vermutlich behalten, sonst vielleicht nicht…

Diskussion. Ergänzen, Lühr Henken,

Woffang ?Biermann: militärische Ultimation irration, erzwingungswahn, santktionitis, die nato hat die skanidanviersne , kein peace keeping , viele errfogeiche Blauhelmeinsätze,

Vorschlag, Propaganda, Hauptwaffe, Newsletter, Desinformaiton, Peacekeeping, Dialog in Jemen unterdrückt, Empörung  auf Tatsachen,

die Deutsche Politik sehr empfänglich,

engels, wenn ideal auf interesse immer das interesse, das sich blamiert,

Putsch, auf beiden Seiten fatale Fehleinschätzung,

1. Der Kampf um die Verteilung wird kräftiger, Das war Montag um Mitternacht in ZdF, Wir müssen Europaweite Steuerregeln schaffen? 1948 Spitzensteuersatz 95%,
2. Politische Hoffnung Welt sozialer, Jeremy Corbyn, Bernie Sanders
3. Konrad Raiser, Ukrainekrise, laut Ray McGovern, dem Menschen, der wöchentlich über viele Jahre den CIA Bericht den Präsidenten der  USA, der Putsch ist  von den USA produziert,

Deutschlands Rolle in der Welt und das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik
: Reiner Braun, IALANA

Geb. in BS!!; Co-Vorsitzende Schweiz??

Rede von Von der Leyen in München, eröffnet, OSZE taucht nicht auf,

Interventionspolitik, Intervention, 17 Milliarenden, Jugoslawien,

Überall dabei sein, Afrika, Mit“ordnen“ des Greater Middle East“

Eigenständiger aktiver Juniorpartner der USA, Militrasierung Europas, Nukleare Planungsgruppe Europas, Nato, wietere Erweitgerung der nato, Monte-Ngor, Georgien Ukraine, weiter Staaten auf dem Balkan nisht denkbaru möglich….

Zweiter Punkt: Verteidigungs, strategisches Ziel, 130 Mrd, allein die Invetitionen, Professionalisieren, teurere Kräfte, Modernisierung aller Teile der Luftwaffe, Effektivierung der Materialbeschaffung, Staastsekretärin Suda, Lodderladen, um Kriege efffektiver zu machen,

Indoktrinierung der Bevölkerung, Bundeswehr, Propaganda, „Öffentlichkeitsarbeit“,  spricht sich für den Einsatz der BW im Inneren, Flüchtlinge, „Bedrohungen“, Rüstungsexport, geistige  Klammer, „vernetzte Sicherheit“, geistiges Dach, Miltirä Außenpolitik, Winni Nachtwei, Instrumentalisierung des Zivilen durch das Militär, ziviler Friedensdienst, ultimative Trennung,

Weißbuch, 1. Kriegsführungsstategie. 3. Gelingt es uns, eine soziale Bewegung erneut zu schaffen, um auf Antwort,  Frieden braucht Bewegung…

Samstag, 20. Februar 2016

9:00 Uhr
Vortrag: Zur Wirksamkeit von UNO und OSZE bei internationalen Konflikten am Beispiel von Syrien, Ukraine und Israel-Palästina
: Norman Paech, Völkerrechtler
: Moderation: Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi
Bremerhaven geb. , politikwissenschaftler, BdM, außenpolitit Sprecher der Linksfraktion, Völkerrecht, zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, was befreit.

Norman: in der Geschichte der Menschheit, darf nicht reinbeißen…, noch nie so viele Organisationen, die den Krieg verhindern sollten, aber von Krieg umgeben, dritter Weltkrieg, Befürchtungen, von Leuten Teltschik, in der Zeit veröffentlicht, voriges Jahr im Oktober, trotz unendlicher Anzahl der Organisationen und Normen ,

über zwei Organisationen: OSZE, UNO,

OSZE:  ende der 60er Jahre, Nixon, Antikommunist, aber pragmatisch, 1969, Begrenzung strategisxcher Waffen, Salt 1, Antimissile VERtrag, Begrenzung von Atomtests, auf breiter Front sich zu sichern, B-Waffen Abkommen, Entwicklung, Herstellung von bakterilogischen Waffen, kurze Phase der Entspannung, dies erlaubte der BRD, zur Entkrampfung beizutragen, Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen, moskauer und warschauer Vertrag 1972, Frieden sicherei und Kriege seltener, Einmarsch der sowjets in Prag, Einberufung einer gesamteuropäischen Konferenz, Nato reagierte Positiv, Finnen Helsinki, gesamteuropäische 19 Staaten der Nato, 7 Staaten der, 13 neutrale, CDU opponierte, Nichteinmischung, zweijährige Verhandlungen, 10 Prinzipien, schon 1970 das von der UN anerkannt, theoretisch unangreifbar, aber immer wieder verletzt, Ankündigung von miltärischen Manövern, über 25.000 Mann, Nachfolgekonferenzen alle ergebnislos, späte 70er, mit Regierungsantritt von Jimmy Carter, auf den Korb der Menschenrechte größter Wert, Politik der Stärke, Menschenrechtsorganistion, KSZE maßgeblich zum Zusammenbruch, zunehmender Vorbehalt,

drei körbe ,1. politisch militärisch, 2. wirtshactsf un ujmwelt und 3. Menschenrechts

2010 Astana ohne großes Ergebnis, geändert mit Ukraine,

begonnen vorsitzender der Ksze, schweizer Budespräsident, Rolle der osze, runde Tische, Ischinger, Separtisten ohne Donetzs und lugank, September Ukraine , Russland, osze, donezt und lugnans, Minsk 1, 2014, 12 Punkten Waffenruzhe, gefaNGENENAUSSTAusch, anreicht der russischen sprache, selbstverwaötungsrechte, protokoll nicht umgesetzt, 2015, minsk 2, waffenruhe, gefangenenaustatszhc, selbst, abzug schwerer Waffen, special monitoring , 500 Leute, Mandat, bis 31.3. diesen Jahres, steinmeier Vorsitz osze, Behinderung der osze, zwei beobachten, konzentrierte Mikrowellen, und , dennoch russ general, osze glaubwürdigste informaitonsquelle, einfach Fakten, ukrainischer General stimmte dem zu, unverzichtbar, nicht nur bezahlte, auch jene, die noch hoffen, warum keine osze in der Türkei, seit 6 monate , in der OSze, die türken wollen nicht, autentische Informationsquelle, an lügen verbreiten, auch die Deutschen wollen nicht, Reiser, die zweite Linie der deutschen Politik, Büro Steinmeier, Apell, im Internet, Brief, Südosten der Türkei mit großer Sorge, Bevölkerugn in Mitleidenshcaft, ausländische terroristsche, Türkei , Deeskalation, auf Angriffe der PKK mäßig zu reagieren,

www.Kurdidstankrieg-Stoppen.de  zweierlei: totale Unterwerfung politk der Türkei, dreiste Lüge, PKK, türkische greift die Kurden an, die Städte anzugreifen, PKK Kurden in den Kandilberge, Irak, bombardiert, alles, was auch sie wissen muss, umzudrehen, deal mit der türkschen Regierung, ihr haltet die Flüchtlinge zurück, wir machen die Augen zu…,

Deutschland müsste vorschlagen, OSZE in der Türkei zu etablieren ,

Uno-Vermittler , Uno sicherheitsrat, Uno charta

Uno-Vermittler

Uno sicherheitsrat,

Uno charta, wir müssen sie nur einhalten, alle Vorschriften enthalten, um in Syrien Frieden zu Schaffen. Syrien: wissenschaftlicher Dienst, kollektives Selbstverteidigungsrecht, artikel 51, nur dann, derjenige das selber will, Assad, redet mit uns, USA nein, dürfen hinein, mark weller, völkergewohnheitsrecht, kollektives Selbstverteidigungsrecht, Assad legale Regierung, nicht die Legitimität, USA hätten sie möglicherweise bekommen, wenn sie gefragt hätten…, Entsandte Syriens, aber offensichtlich Taten Syriens zugerechnet, kriminelle Aktivität, geheimdienst, grenzkontreooen, polizeilich, Resolut+ion 2249, mit allen Mitteln gegen IS vorgegangen, mit Stimmen Russland und Chinas, damit auch mit Militär, aber bei genauem Anschauen, in keiner Resolution, herrschende Lehre, kann nicht benutzt werden, zivile Maßnahmen, Berufung Art. 7, jeder machen, was er will,

jene staaten, die die militärischen Möglichkeiten, jede  Täuschung, um die Fesseln zu sprengen,

Herrn Hoppenstedt, CDU, Auslandseinsatz, nicht Art. 24. Mandat des UN Sicherheitsrates, 87a, nur Verteidigung, Grenzen durch die Bundeswehr, Verteidigung, unsere Interessen, ohne  UN Mandat, Kauder sehr wohlwollend in Erwägung, Befreien wir uns vom Veto des UN Sicherheitsrates,

letzter Kriegsschauplatz, Palästina, UNO systematisch rausgehalten, menschenrechtliche Wüste, grausige Geschichte, immer  noch nicht aufgearbeitet, nicht vernünftiges Verhältnis herstellen, alles völkerrechtswidrig, weiß jeder, alles „antisemitisch“, justiz, administrationshaft, vergleichbar mit Guantanamo, Blockade, Kriege gegen Gaza, welches sind die Konsequenzen, UN internationaler Strafgerichtshof, präventionsinstrumentarium, schwerwiegende menschenrecchtsverbrechen, meilenstein menschheitsgeschichte, afrikanische , weder Bush, Rumsfeld, nicht gegen afrikaner, Einseitigkeit, Lokalgericht, enormes Paradox, alle Institutionen, von Staaten geschaffen, die sich weigern, die Vorschrifen anzuwenden, Nürnberg, jackson, das war wir unseren Feinden, auch selbst zumuten,

prügeln wir nicht die Institutionen, sondern prügeln wir die Regierungen,

Diskussion,

1. wo ist der strategische Ansatz, keine Möglichkeit auf diese Organisationen wie osze, kein rosa Bild, Ansatz der Bundesregierung, einzige Institution, offene Briefe, Widerstand gegen diese Politik, wie ein Rasenmäher, nicht durchgehen lassen, nur das Lied ihrer Regierung,
2. ausführlich, irgendwas funktioniert, law of war, US, Völkerrechtsnihilismus,
3. Chaos, USA Nato nach Syrien, Regierung, Schleimspur der USa,
4. Reiner Braun: klarheit in eigenen Reihen, kampagne zurück zum Völkerrecht, prozesse, friedenspolitisch begleiten, Bundesverwaltungsgericht, Ramstein, Lügen der Bundesregierung Schröder skandalisieren,
5. christine Schweizer, auf Institutionen einwirken, mitwirken, resolution 1325, Frauen in friedensprozessen, diese Organisationen sind ja gerade gut… Koordinator, kaum anwesend,
6. bernd mehmes, jeder krieg mit einer Lüge, lügen entlarven, Sender Gleiwitz,

7. Thomas Kühn aus Münster, Verwendung der Sprache, Manipulation, Wahrschauer Pakt, aber i.W. Vertrag, Krim einverleibt, militärischer einsatz leider mit Russland,

norman, zwei Gerichte, internationaler Strafgerichtshof, USA jeweils nicht beigetreten, IGH unterwerfen, internationaler Strafgerichtshof, einzelne Leute kann man dennoch, Völkerstrafrecht, Kriegsverbrechen weltweit, Rumsfeld, Generalbundesanwalt, nicht unabhängig, Israel, russland, china, große mächte,

mit der sprache sehr genau, pakt oder vertrag, internationale Pakte über menschenrechte, drohnenabschuss,

Clemens ronnefeld, Aktivierung des Natorusslandrates,

wolfgang biermann, atomwaffen,

Christine karch, christine Schweizer, druck auf der straße, un resolution, Frauen, miltiarisierung, nato,

Druckkampagnen,

separatisten, ukraine, jetzige nach Putschregierung, teile und herrsche,

Norman: nato russland pakt Steinmeier!!,

human rights watch, alle unterlaufen,

werbeblock, partei des völkerrechts,

 
10:30 Uhr
Kaffeepause

10.45 Uhr
Podiumsdiskussion: „Ostpolitik Europas in der Kontroverse – Wege zu einer entfeindeten Politik mit Russland“
: Piotr Ikonowicz, Social Justice Movement (Polen)

Polen, Anwalte, eine Millionen Kinder sind unterernährt, 75% der Kinder leben in überbevölkererten Häusern,

Massenmedien, sagen, jeder sei glücklich, demütigung  von massen ist sehr gefährlich, alle arabischen Revolutionen, polnischer Regierung, hat linke Ideale durchgesetzt,

120€ pro kind ist viel, diese Namen der Kinder, die soziale unterstüzung brauchen,  deren , demütigt, regierung kranke menschen direkt aus dem , staat, taxes auf das Bankensektor und internationale , david Cameron hat die Steuern um 8%, respektiert, vakuum der Demokratie in ganz Europa, Wahlen, aber kein wahres demokraitshce, die Regierung gegen den willen und die Meinung , wenn sie sich an die Mehrheit hält, wird das von der Troika wie in Grieche land

Banking Partei, Bankenpartei, in den meisten Fällen, security washington kompromiss, meinung deckt sich nicht  mit der Polen Irak und Afghanistan 800% der Bevölkerung dagegen…  dritte Kraft, Teilung in Reiche, populisten, sozialer Fortschritt, jetzige Regierung, populistisch, aber für besseres Leben, in Polen 2Millionen, 12 Millionen aus der Regierung, Peace, wird nicht  die erwartungen erfüllen, enough to tax where the money is,

Menschen 500 sloty für ihr kind bekommen, jetzt werden sie gezwungen, neue art der diktatur, Samstag nachmittag, „give us more“ die dritte Partei, jeder hat das gleiche Recht,

Humanität interne politische probleme,

Menschen ausgewiesen, unwertes Leben, you have to share with refugees,

Juli this year, friendship train to warschau, alternative zum natogipfel, gemeinsame Freundschaft,

Roman Dolgov, Greenpeace und  IPPNW (Russland)

Peace Movement, greenpeace, ippnw, er ist da als unabhängiger Experte, die vision, internationale organisationen, Russland , politische, ökonomischer und soziale Krise, absolute Macht, keine Gewaltenteilung mehr, vertikale Gewalt, Vizpräsident, Parlament ist nicht mehr für Debatten, oft inadäquate, ,keine gegenseitige Kontrollen, nicht , kein Feed back, kein Dialog, ich habe analysiert, alle gesetze in den letzten drei Jahren sind strenger, eine Woche her sagte Putin, Patriotismus ist Hauptidee ,in Wirklichkeit die Korruption, völlige Loyalität ist gefordert, no Putin without Russia, no Russia without Putin, beste Zeit der Zivilgesellschaft war Ende der achziger Anfange der 90er, Ausnahme Proteste ungerechte wahlen 2011, enormer Preis für den Wechsel zum Kapitalismus und liberalen Werten, das schlimmste des Kapitalismus und Kommunismus,

die Leute waren enttäuscht, dass freie wahlen, versammlungsfreiheit, die gleiche Nomenklatura, alexander dem dritten, zwei Freunde, russische Armee, russische Flotte, aber er hat sie nie benutzt, Farbrevolutionen, angstmachensten stereotypen, fünfte Kolonne, menschenrechtsaktivisten, 86% unterstützen die Präsidentschaftsanodnungen, vorsichtig mit Umfragen in autoritären Systemen, sie könnten Ärger bekommen…,

Effekt der Propaganda, Informationstechnologie, späte Propanda, nicht nur Russland, in allen Systemen, Mainstream! , the present day relations, early eighties,

abolition 2000, seemed realistic, much better organized society, 21. Jahrhundert sicherere Gesellschaft, die Gefahr der Benutzung, no first use, die US fing an, jetzt sagt das auch Russland, ein Prozess von beiden Seiten, kein Land wollte 2% ihrer GDP an das Militär zahlen, Nato kam aus der Asche wieder, die einfachen Leute sind nicht verantwortlich, die einfachen Leute verlieren soziale Leistungen, Gesundheitssystem, Bildung, soziale Unterstützung, mehr als 50% militär, was  tun und wen bestrafen,

bad peace better than a good war, wir sind Nachbarn und müssen lange Zeit zusammenlösen, habe Dinge laufen lassen, wir stoppten nicht die Politiker, keine einfacher weg wiederherzustellen, wir müssen zeigen, dass wir nicht Feinde sind…, Kasan!!!

Wir müssen auf der Grasswurzelbewegung miteinander arbeiten, kleine wirtshcaftsbeziezungen, Energie, wollen in Frieden leben,

die Regierung, wenn die , Pseudopatriotismus, vorher zuviel geklaut haben.
Christine Schweitzer, BSV,  : Moderation: Susanne Grabenhorst, IPPNW

viel veröffentlicht, Geschäftsführerin Bundes für soziale Verteidigung, war resisters international, Panel heute morgen, sich gegenseitig zuzuhören, Innenpolitik und Außenpolitik, Divergenzen, Wahlverhalten, Natogipfel in Warschau im Juli, Kampftruppen nach Osteuropa zu verlegen, Ukraine, Syrien, Saudiarabien, Iran, schwelende Konfliktherde, Armenien, Aserbeidschan, Armenien mehrere Politiker ermordet worden, die für Frieden, Uneinigkeit, wem die Schuld, Narrative, schlichte Lügen, nicht zu eigen, dritter Punkt: Wege zu einer entfeindeten Politik, Pyramide von Jean Paul medderach, Regierungen, osze, nato, stoppen des Rüstungswettlaufs, OsZe, wiederaufnahme in die G8, paar Mechanismen, die noch funktionieren,

darunter Parteien, kirchen,   gemeinsame Vorhaben, nicht nur westen russland, sondern auch mitteleuropa, dkd neue ostdenkschrift, wirtschafts, ostforum der deutschen wirtschaft,

darunter Zivilgesellschaft, helsinke citicen assembly, zivilgesellschaftliches gegenstück zur osze, was da diskutiert, als pazifistin, erneuern? Sarajawo, treffen müsste intitutionalisiert werden,

zweiter Punkt, friedensfreundlicheres Klima,

letzter Punkt: gegen Kriegspolitik vorgehen, die verschiedenen Themen ,

• Helmut Käss, IppnwBS,
• zu der Forderung, verschiedenen zusammengehörende Themen zu verbinden:

• Wie Naomi Klein sagte, das wichtigste Thema für Frieden, Klima und Wirtschaft , der gemeinsame Feind, ist der neoliberale Kapitalismus, der sogenannte Markfundamentalismus, die 1% oder besser, die 1%o, den sollten wir angehen,

keine Zivilgesellschaft in Polen, Polen Russland,

Daniel Dahm Linke muss eher die Antworten geben als die Rechten…

Russische Armee hat den Staat befreit, keine anderen Truppen,

Syrisch pakistanische Grenze, Verbündete, we already cooperate with

12.45 Uhr
Mittagspause

14.00 Uhr
Arbeitsgruppen

1. Kooperation mit Russland
: Konrad Raiser, ehem. Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen
: Roman Dolgov, Greenpeace und IPPNW (Russland)
: Moderation: Pascal Luig, NatWiss

2. Eine Zukunft ohne NATO
: Kristine Karch, No to War – No to NATO
: Piotr Ikonowicz, Social Justice Movement
: Moderation: Lucas Wirl, NatWiss

3. Rolle der OSZE bei ziviler Konfliktbearbeitung und /-lösung
: Norman Paech, Völkerrechtler
: Moderation: Christine Schweitzer, BSV

Leitfragen, wie lauten die zentralen Thesen, Welche strategien, welche konkreten Handlungschritte,

Elu, Voigt, Aachen, leibzig, Heidelberg, X, Y, norman, Sachsen, HAMburg, paul graetz kunst für den Frieden,  Norberia berlin, göttingen, henry stahl pakte schließen, marlis hundt bremen wdf, bremen jalana, christine hamburg ,

fragen, die nicht mehr gestellt werden konnten, zu der Forderung, verschiedenen zusammengehörende Themen zu verbinden:

• Wie Naomi Klein sagte, das wichtigste Thema für Frieden, Klima und Wirtschaft , der gemeinsame Feind, ist der neoliberale Kapitalismus, der sogenannte Markfundamentalismus, die 1% oder besser, die 1%o, den sollten wir angehen,

Ich weiß nicht, ob wir das mit dem OSZE verbinden können:

60 Jahre Manifest von Einstein und Russell,

kein krieg mehr,  frieden, weltweiter Feiertag,

klage wegen weißbuch, libyen, BW Einsatz, legen wir das mal den Richtern vor… acht Richter, vor Verfassungsbeschwerden, hohe  Hürden, kleines  Gremium, die aussortieren, was unzulässig sei, persönlich beschwert, weißbuch nicht beschwert, darmstädter Signal, Einsatz der BW in Syrien, nur der der Einberufsbefehl hat, verweigert, sucht jemanden mit Einberufungsbefehl, die das nicht mitmachen wollen, Den Haag, IGH, nur Klagen zwischen Staaten, auch internationaler Strafgerichtshof, Linksfraktion, gegen Einsatz der BW Syrien zu klagen, negativer Nebeneffekt, alte wilhelminische Tradition, Exekutive hat Vorrang,

OSZE und Türkei,

Steinmeier als Vorsitzenden, Nato-Russlandpakt, Türkei mit OSZE, der armen türkischen Regierung, IPPNW, Kopi, Ialana, Hilfe für die Befriedung der Situation, Wer den Vorsitz, Burgtaler, Generalsekretär, Ministerrat, 57 Mitglieder, ständiger Rat, politische, umwelt, menschenrecht, Komittees, parlamentarische Versammlung, einzelne Misstionen, 500 Leute Ukraine, wien/kiew, Demokratiekorb Büro in Wien, hoher Kommissar für , medienbeauftragter, regelmäßiges Treffen, Ministerrat, jährlich, kontinuierlich,

Natoaustritt, Stärkung der OSZE, zumindest aus der militärischen Sicherheit,

kann der Status der Organisation kollektiver Sicherheit nicht durch völkerrechtswidrige, Völkerrechtssubjekt, Klagemöglichkeit vor internationalem Gerichtshof, Rechtsstatus des Personals der OSZE, nicht immun… Völkerrecht ganz andere Grundstruktur, nicht mit Mehrheit, Recht ist dort nur Vertrag, zwischen allen Staaten, 193 Staaten, TTIP wäre…, menschheitsgeschichtlich, Versuch, das durch Abmachungen zu stabilisieren, am besten in Stein gehauen, Selbstverpflichtung, wenn nicht eingehalten, Krieg geführt, Gewohnheitsrecht, Praxis, soll verbindlich sein, mark weller, fesseln des Sicherheitsrates, wenn Staat nicht willens ist, sich zu verteidigen, anderer Staat,

Beobachtungsmissionen, wer?, Beamte, ZIP,

Hinweis, in Loccum war vor einigen Monaten eine Veranstaltung, OSZE, da war ein Amerikaner sehr positiv, die Länderinteressen können von den individuellen

Henry; Psychiatrische Kathegorie der Vertragsfähigkeit des großen Bruders,

Elu, konkreter schritt, OSZE, Budgets, > 1:1000,

2013, OSZE in Istanbul?, nicht so durchzudrehen wie sonst,

OSZE, was wäre ohne? Keine Alternative, so wie die UNO? Einzelne Staate sind die Aufgabe der eigenen Bevölkerung, es gibt keine bessere Informationsquelle…, 1941, Roosevelt und Churchill, Völkerbund tot, Organisation, die alle Staaten gleichmäßig aufbaut, 90% aller internationalen Beziehungen laufen auf der Basis der UN gut. Unsere Aufgabe, das zu stärken, wir haben die non-violent peace force, massiv Forderung stellen, wahlbeobachter, viel stärker sich einbringen,

Strategie, medial wirksam, beobachten, Wissenschaft und Frieden, nicht in die meinungsbildenden Medien, aber über Internet, OSZE, Vorschläge, Nato-Russlandrat, 2. In die Türkei,

auch bei den OSZE Hinweisen immer auch im Nebensatz

Erinnern an das Manifest und die Selbstvernichtungsgefahr,

zentrale thesen: Klagen Vor- und Nachteile,

Auswärtiges  Amt schreiben, gemeinsamer Brief mehrere Organisationen,

OSZE, Ausstieg aus dreNaot

Publikationen  nutzen, OSZE

Tag des Völkerrechts, Manifest Russell und Einstein,

Stärkung auch des finanziellen, zivilen Friedensdienstes, OSZE Monitoring Situation, Ausweitung von Mandaten,

Leserbriefe, Aachen, zwei Zeitungen, manches drucken die, skurriler, desto eher,

illegale Waffenexporte,

4. Abschaffung der Atomwaffen – Aktionen und Kampagnen der Friedensbewegung
: Regina Hagen, Darmstädter Friedensforum
: Wolfgang Schlupp-Hauck, Pressehütte Mutlangen
: Moderation: Philipp Ingenleuf, Netzwerk Friedenskooperative

5. Cyberpeace statt Cyberkrieg
: Hans-Jörg Kreowski, Forum Informatiker für den Frieden
: Moderation: Mike Nagler, attac (angefragt)

6. Aufrüstung Deutschlands verhindern, das neue Weißbuch entlarven
: Jürgen Wagner (IMI)
: Moderation: Renate Wanie, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion

7. Von deutschem Boden geht Krieg aus, regionale Kriegsvorbereitung verhindern
: Ingo Klein, AG “Nein zum Kriegsflughafen!” Leipzig
: Fee Strieffler, Ramsteiner Appell
: Wolfgang Jung, LUFTPOST
: Moderation: Matthias Örtl, Friedensweg Leipzig

15.45 Uhr
Kaffeepause
16:00 Uhr
Plenum: Was tun? Diskussion und Handlungsoptionen
Inputs durch ModeratorInnen der AGs
: Renate Wanie, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion
: Reiner Braun, IALANA

1. Russland, Konfrontation reduzieren, Austausch, Kasan, Städtepartnerschaften, OSZE, Dialog mit Russlanddeutschen, am 8.mai waren 8.000 Russlanddeutsche in Berlin , Kontakte zu Osteuropa, Abrüstungsprozesse wie die ICAN Konferenzen zur Atomabrüstung z.B. in Wien, Beendigung der Sanktionen, Zeitzeugen, Krone-Schmalz, Homepage, Deutsche-Entspannungspolitik.de,
2. No to Nato, Lukas Wirl, zentrale Thesen, längere Einführungen, Kristine Karch, Piotr Ikonowicz, , Militär gegen Sozialausgaben, Internationales Recht, Krim, wege zum Ziel, aufklären, delegitimieren, Internationalisieren, von Polen lernen, Politikverdrossenheit, Atomisierung und Spaltung, Montagsmahnwachen, Basis ansetzen, Zuhören, Solidarität, im Umgang zwischen uns, Handlungsschritte, 8./9.Juli, flaggentag, Manifest Russell…,
3. Christine Schweizer, Klagen +/-, Funktionieren des OSZE, Völkerrecht, Gewohnheitsrecht, Sezession, Institutionen sind aber wichtig, wer hat Einfluss, Weltkirchenrat, gute Situation, Schweiz, Serbien, Deutschland, Österreich, Brief ans auswärtige Amt, a wiederbelebung natorusslandrat, montoring osze Türkei, Ausbau , ukrainemandat, Publikationen zu nutzen, leserbrief , jährlicher Feiertag Russell Einstein Manifest, Mayors for Peace,
4. büchel, besser vernetzen,
5. Cyber Peace statt Cyberkrieg, Gegenentwurf zur militärischen Nutzung des Internets, über 100 Nationen mit solchen , vorwiegend zum Angriff, Kraftwerke lokaler betreiben, internationale Abkommen,
6. Das neue Weißbuch entlarven, drei zentrale Punkte, Jürgen Wagner, Ökonomie, für Aufrüstung, Rahmenbedingunen für die Politik, Neue Macht und Neue Verantwortung, siko 2014, Strategien, Gewerkschaften, Bündnispartner, Friedensbewegung, um was es überhaupt geht, Geld stehen, Umverteilung, Bildung statt Rüstung, Veranstaltungen machen, Podien initiieren, wie stärker in die Medien? Antirekrutierung,
7. Ramstein, Leibzig,

Matthias Jochheim:

MV der IPPNW, 8.mai als Tag der Befreiung, kriegerisch, Aggressionskriege, 1999, Jugoslawienkrieg, Enttabuisierung des Militärischen, offizieller Gedenktag, histrosche Erinnerung, Teilnahme an Angriffskriege, Rassismus,

Rückmedebögen,

Flüchtlinge kümmern, junge Leute,

Clemens, drohender Libyenkrieg, die EU als Bodenkrieg, wiki leaks, andere Parteien, Frieder, Carola, Müller,

Christine, Geflüchtete, Libyen, natürlicher partner alle Gruppen, die sich mit Flüchtlingen beschäftigen, Krieg gegen PKK beenden, 2017, afd stärkste Kraft, Clemens Ronnefeld,

Neumünster: Flüchtlinge, Fluchtursachen, nutzen, griffige Formulierung, Fluchtursachen bekämpfen, ohne Waffen, Zusammenarbeit mit flüchtlingshilfsorganisation, Kasseler Friedensratschlag,

1. Braun: gemeinsamer Aufruf für Ostermärsche, Zusammenarbeit positiv entwickelt:

16.12. Bundestagsentscheidung,

noch drei große Sachen,

1. Lichterkette in Syrien, am Eingang,
2. Ag 6 Brief an Außenminister,
3. mai, in positiver Weise beschäftigen,
4. 2017, wie kriegen wir Frieden in die Wahlen,
5. Für Herbste bundesweit 8.10. Rüstungsausgaben, Rüstungsexport,
6. Strategie heißt Frieden…, paskal und Thorsten, Neugewählte Sprecher, ab 17:30 hermann Leuschner Platz, koop, Schlusswort,

Wem nutzt es, wenn

Wichtigster Part, Christian, philipp, 9n

8. andere als im Vortrag: Daten, aber wichtig: /9.Juli, flaggentag, Manifest Russell…, BS,
9. gemäß dem Manifest müssten wir eine jährliche Erinnerung verlangen an die Fähigkeit zur Selbstausrottung und deshalb zum Verbot von Kriegen,
10. wir sollten immer auch an den Vortrag von Rainer Mausfeld erinnern, warum schweigen die Lämmer, an die Steuerung von uns durch die Eliten,

 
17:15 Uhr
Zusammenführende Schlussworte
: Pascal Luig, NatWiss
: Torsten Schleip, DFG-VK

17:30 Uhr
Ende

Kalter Krieg in Europa? Herausforderungen an eine gemeinsame Friedenspolitik in Europa – Handlungsoptionen für die Friedensbewegung

Mit dem Krieg in der und um die Ukraine sind in Europa neue Spannungen sichtbar geworden. Das Misstrauen zwischen NATO und Russland ist groß, eine Eskalationsspirale ist in Gang. NATO und Russland führen Militärmanöver an ihrer Ost- bzw. Westgrenze durch. Beide Seiten modernisieren ihr Atomwaffenarsenal, darunter auch die US-Waffen in Büchel. Deutschland, wie auch andere NATO-Staaten und Russland, planen drastische Erhöhungen ihrer Militärhaushalte. Dies sind nur einige von vielen besorgniserregenden Entwicklungen, die eine gemeinsame Friedenspolitik in Europa in die Ferne rücken lassen. 25 Jahre nach der Auflösung des Ostblocks tritt die militärische Abschreckung wieder in den Vordergrund. Neue Kälte in Europa?

Wie kommen wir zu einer entfeindeten Europapolitik mit Russland? Statt einer militärischen Eskalationsspirale, brauchen wir dringend eine friedenslogische Politik in Europa, die auf politischen Dialog zwischen Ost und West setzt, auf Kooperationsangebote und eine Strategie der Abrüstung gleichermaßen. Frieden in Europa schließt kooperative Beziehungen zu Russland mit ein. Friedensbildung ist angesagt. Zivile Formen der Konfliktbearbeitung bieten dafür vielfältige Ansätze, Institutionen wie die UNO und OSZE sind gefragt, ebenso die Zivilgesellschaften und sozialen Bewegungen in den östlichen Nato-Staaten, in der Ukraine und Russland. Wie sieht eine neue Entspannungspolitik aus?

Auf der Strategiekonferenz wollen wir gemeinsam diskutieren, welche Grundzüge eine gemeinsame Friedenspolitik tragen sollte und welche Forderungen wir an die deutsche Bundesregierung stellen müssen. In spezifischen Workshops sollen Handlungsoptionen für die Friedensbewegung entwickelt und mögliche Kooperationen verabredet werden.