Palästina-Kundgebung in Frankfurt am “Nakba-Tag”

Liebe Mitstreiter*innen,auch in Frankfurt/M fand am 73.Jahrestag der Nakba (Katastrophe) – (der gewaltsamen Vertreibung von über 700.000 Palästinenser*innen aus dem zukünftigen israelischen Staatsgebiet 1948) – auf der zentral gelegenen Hauptwache eine vor allem von (jungen) Menschen aus palästinensischen Familien getragene Kundgebung statt, laut Hessischem Rundfunk mit etwa 2500 Teilnehmer*innen – eine nach meinem Eindruck realistische Angabe. https://www.youtube.com/watch?v=AsP00WCwKqs Als “israelfeindlich” habe ich die Kundgebung nicht erlebt, weder von den gerufenen Parolen noch von den mitgetragenen Transparenten und Schildern her. Ich würde die Stimmung als kämpferisch, aber nicht hasserfüllt beschreiben. – Nach 2 Stunden wurde die Kundgebung  nach mehreren Ansagen der Polizei wegen des Abstandsgebots  für aufgelöst erklärt, weil diese Auflage auf dem beengten Raum nicht umgesetzt wurde, auch schwer umzusetzen war. Gleiches geschah offenbar am gleichen Tag bei weiteren Pro-Palästina-Demos in Deutschland. Größere Zwischenfälle waren im übrigen nicht zu beobachten, und wurden auch im Nachhinein nicht berichtet.

Dominierendes Thema war natürlich die aktuelle gewaltsame Konfrontation insbeondere zwischen der israelischen Regierung und Hamas + islamischem Dschihad. Raketenbeschuss  aus der Enklave einerseits, Bombardierung des Küstenstreifens andererseits haben (Stand 15.5.) bisher auf israelischem Gebiet neun, im Küstenstreifen von Gaza 140 Menschenleben von Zivilisten gekostet  – in jedem einzelnen Fall ein trauriges und zu verurteilendes Ergebnis. Ausgelöst wurde der erneute Gewaltausbruch durch aus meiner Sicht unverantwortliche Handlungsweisen der Netanjahu-Regierung – der begonnenen Vertreibung der palästinensischen Bewohner aus einem Stadtteil von Ost-Jerusalem, Sheikh Jarrah, als Fortsetzung der illegitimen Annektion palästinensischer Gebiete; und der provokativen Erstürmung des Tempelbergs und sogar der für  muslimische Gläubige heiligen Al-Aksa Moschee. Mein Eindruck: Netanjahu, der wegen Korruption unter Anklage vor einem israelischen Gericht steht und seit langem über  keine Parlamentsmehrheit mehr verfügt, versucht durch verstärkte Konfrontation seine Machtposition zu festigen. Amnesty international unterstützt auch an diesem aktuellen Beispiel die in Vorbereitung befindliche Anklage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag – und zwar nicht nur gegen die israelische Regierung, sondern auch gegen die Hamas-Führung.Zwei Texte von AI zum Thema:  https://amnesty-israel-palaestina.de/wp-content/uploads/278/PR20210510-Sheikh-Jarrah-Jerusalem-1.pdf

und

https://amnesty-israel-palaestina.de/wp-content/uploads/278/NEWS20210512-Zivilisten-tragen-wieder-die-Hauptlast-der-Gewalt-2.pdf

Das zugrundliegende Problem ist die seit 1967 fortdauernde Besetzung und zunehmende Annektion der palästinensischen Gebiete. Solange es kein gleichberechtigtes Zusammenleben der zahlenmäig etwa gleich großen Bevölkerungsgruppen geben wird, sei es in zwei souveränen Staaten, sei es in einem gemeinsamen binationelen Staat, wird es keinen Frieden in dieser so wichtigen Region geben. Israelische Organisationen wie beispielweise Gush Shalom oder auch die Physicians for Human Rights sprechen diese Realität bereits seit vielen Jahren aus. Es wird Zeit, dass auch die europäischen Regierung und die US-Regierung sich für diese so einleuchtende Erkenntnis in ihrem Handeln öffnen.