Bericht von dem Friedensratschlag 2023

Bericht von dem Friedensratschlag https://friedensratschlag.de/ 2023: https://wp.me/paI27O-587

Hier ist der Link der Homepage des Friedensratschlags: https://friedensratschlag.de/  und die Abschlusserklärung des Friedensratschlags: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag-2023/abschlusserklaerung/

Der Friedensratschlag setzte sich aus  Plenumsbeiträgen zu Beginn und am Ende und aus mehreren Workshopphasen mit etwa sechs Alternativen zusammen. Im Folgenden eine kurze Darstellung meiner spannenden Erlebnisse, soweit ich es verstanden habe. Hier in der Email und als Link in meiner Homepage, https://wp.me/paI27O-587, wo noch weitere Details in Zukunft zu erwarten sind.

Am Ende ein paar Stichworte, was für mich wesentliche Punkte sind.

 

Es begann mit fünf Beiträgen:

Anne Rieger kommt aus Graz, sie moderierte und sagte, zentrale Hoffnung sei der Aufstieg von China und Brics. Es gibt eine tiefgreifende Krise der kapitalistischen Welt, die sich in Heuchelei und Doppelmoral übt im Streben nach Erhalten der Dominanz.

Die kubanische Botschafterin Juana Martinez Gonzales zitierte Castro, der sagte vor 63 Jahren: Kriege entstehen aus dem Wunsch einiger, anderen etwas wegzunehmen.

Die linke MdEP Öslem Alev Demirel, spricht auch über die Doppelmoral des Westens und von Israel. Die Hamas ist für sie reaktionär, aber Israel habe sie aufgebaut. Im Ukrainekrieg erzeugt der Krieg nur Verlierer. Die EU rüstet im Einklang mit der Nato auf… übrigens auch gegen die USA… Es gehe um eine „Härtefallkonkurrenz“ großer Mächte… Es gehe um imperialen Krieg, brutale Barbarei!! wir müssen immer internationalistisch dagegen vorgehen!!!

Jörg Kronauer, deutscher Journalist, spricht über den Anspruch Deutschlands, es müsse führen! Es gebe einen Krisenbogen um Europa, da müsse sich die deutsche Politik darauf konzentrieren Die Auslandseinsätze sind fast alle gescheitert. Angestrebt wird die Augenhöhe mit den USA. China wird immer stärker, daher Bündnis der EU als Westblock mit den USA. Deutschland führe im Moment in der EU, aber sonst ist alles schiefgegangen. Und der Ukrainekrieg ist der absolute Tiefpunkt. Mit den Kriegskosten und den Sanktionen wird das eigene Land zugrunde gerichtet und jetzt wollen wir uns sogar am Kampf der USA gegen China beteiligen!

Ein weiterer Schwerpunkt war Israel/Palästina, wo ich an drei Workhops teilnahm.

Zuerst als Moderator Joachim Guillard, er stellt Ulrich Duchrow vor: mit dem Thema Ökonomie, Mitbegründer von Attac, ein Buch von 2018, Religionen für Gerechtigkeit.

Ulrich Duchrow: es sei total falsch, nur eine Seite zu sehen, nur beide zusammen können existieren. Es gebe eine südafrikanische Kirchenresolution und das kairos palästina Dokument von 2009, und das Solidaritätsnetz vom 1.juli 2020, mit einem Schrei nach Hoffnung. Es handele sich um einen Bekenntnisfall der Kirchen, wo man sich ganz klar  positionieren muss, es gehe um den imperialen Kapitalismus, das werde in Deutschland von den Kirchen verschwiegen! Die US-Kirchen haben da vorbildlich reagiert. Es gehe um rechtliche Definitionen von Apartheid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit!

Es sei blamabel, dass deutsche Städte Diskussionen über die Nahostproblematik verbieten, erfreulicherweise verbieten jeweils Gerichte  das Verbot… Deutschland und die USA seien verantwortlich für die Gewaltausbrüche in Gaza! Eine weitere Zusammenarbeit mit Israel muss an dessen Verhandlungen mit den palästinensischen Forderungen gekoppelt werden. Und auf die Forderung, völkerrechtswidrige Handlungen zu unterlassen, um eine gemeinsame Zukunft zu sichern!  Ein aus Gaza kommendes Mitglied von Braunschweig war während der Hölle mit seiner Tochter in Gaza, und hat es überlebt.

 Diskussion: keine weitere militärische Unterstützung von Israel!!

Olaf Scholz hatte gelogen: Israel sei eine Demokratie und halte das Völkerrecht ein… erste Zionisten waren Christen, ein Vortrupp für imperiale Interessen der Briten.

Vierhundert Jahre unter islamischer Herrschaft war weitgehender Frieden zwichen den Religionen. Danach Terror von israelischen Untergrundbewegungen.

Es gebe das „ BIP“, jede Woche BIP aktuell, https://bip-jetzt.de/blog/ , BÜNDNIS FÜR GERECHTIGKEIT ZWISCHEN ISRAELIS UND PALÄSTINENSERN E.V.  Peter Vonnahme, Richter i.R.: jämmerliche deutsche Politiker, Jetzt habe ein israelischer Politiker gesagt,  es gebe für die Palästinenser drei Möglichkeiten, dienen, auswandern oder tot! Ein Hinweis auf „BIP“ ?

Dann der zweite Workshop zu Israel:

(18:30), Paech, Israel, Moderator Matthias Jochheim,

Norman Paech: Das gekaperte Gaza Schiff mit den toten Türken vor über 10 Jahren von war ein juristischer GAU, alles wurde niedergeschlagen, Es herrschte ein „low intensity warfare“, und die Siedler haben sich illegal das Land genommen. Es ist ein grausamer Krieg, aber das war in allen Befreiungskriegen so. Siedlerkämpfe sind beonders grausam. Hamasrepräsentanten sagten, sie wollen nur eins, dass die Israelis aus ihrem Land weggehen, Und damit meinen sie das Land, das ihnen die UNO zugesprochen hat. Die Israelis „wussten von nichts“. Sie konnten es aber wissen und wussten es vermutlich auch, und zu dem Verteidigungsrecht: Israel ist ein Besatzungsland. Aggressor ist Israel. Die Verteidiger, die Palästinenser, dürfen aber nicht ein anderes Land, hier Israel angreifen (wobei ich nicht weiß, inwieweit es doch zugesprochenes Land war) und insbesondere dürfen sie keine Zivilisten töten. Aber die Reaktion Israels ist absolut unverhältnismäßig. Zur Zeit sind schon über 300 Familien komplett getötet worden, und bei den Toten sind über 70% Zivilisten. Die Armeeführung gibt vier Ziele an: militärischen Objekte, Tunnels, „Power targets“ (große Häuser), zivile einzelne Familienhäuser von Hamaskämpfern. Die letzten beiden Ziele sind mit dem Kriegsrecht nicht vereinbar, denn da handelt es sich überwiegend um Zivilisten. Amnesty international sagt, das Umgehen mit den power targets gleicht dem Vorgehen von Shock and Awe  der USA gegen Bagdad. Es wurde z.B. von Uri Avnery http://www.uri-avnery.de/ eine zwei-Staatenlösung angestrebt, aber die wurde von der israelischen Regierung immer abgelehnt. Wenn sie nach Ägypten gehen, können sie laut israelichen Vertretern niemals zurückgehen, deshalb lassen die Ägypter sie auch nicht rein.

Wir müssen das Völkerrecht durchsetzen, das ist die beste Lösung für alle Bevölkerungen.

Zum Hamascharakter, Norman Paech machte Interviews und fand die Hamasvertreter sehr kompetent. Sie sagen, sie werden aufgefordert, die Grenzen von Israel anzuerkennen, aber sie können die Grenzen nicht anerkennen, wenn Israel selbst keine Grenzen anerkennt und ganz Palästina okkupieren will.

Dritter Workshop:

Sonntag, Israel, Joarchim Guilliard,,, übervoll, etwas 80 Teilnehmer, Karin Leukefeld, humanitärer Waffenstillstand, es findet ein Völkermord an den Palästinensern statt. Bei der Erdbebensituation in Syrien war die BRD gegen Hilfslieferungen und die EU blockierte. Aber viele andere Länder sprangen ein, so die Arabische Liga. Die Caesar Sanktionen der USA spielten ein schädliche Rolle. Als positive Entwicklung in der Region kam es zu Friedensverhandlungen zwischen Iran und Saudiarabien, über 1000 Gefangene wurden ausgetauscht. Der Saudiarabische Kronprinz hat sich mit Iran kurzgeschlossen. Die Länder der Region wenden  sich vom Westen ab… In China gibt es übrigens viele Syrische Studenten. Sie hofft auch auf eine Entspannung in Syrien… Deutschland spielt da eine schlechte Rolle. Die  Bricsstaaten werden bekanntlich stärker und China macht das Seidenstraßenprojekt mit 60 ländern, das schließt ein, während die Gatewayinitiative der EU und USA, mit erst mal einer langen Liste von Forderungen, das schließt aus… Die USA haben mit ihrem Krieg gegen den Terror 37 millionen Flüchtlinge und mindestens 4,5 Millionen Tote produziert. Die Quelle des Elends liegt im Westen, … zerstörte Landschaften, Drohnenkampf, die Konfrontation ist noch nicht vorbei. Die wichtigen religiösen Zentren in Ostjerusalem setzen Respekt für alle voraus- Rechtsextreme Politiker Israels tolerieren, dass Palästinenser durch Gassen getrieben werden, wo sie beschimpft und bespuckt werden. 6000 Palästineser, auch Kinder, sind in Gefängnissen. Das Völkerrecht fordert, dass die Siedler aus Westjordanland wieder vertrieben werden, soweit sie nicht die palästinensische Obrigkeit akzeptieren. Netanyahu zeigte im Herbst ein Land ohne palästinensische Gebiete, das war eine klare Provokation. Auf einmal spricht Blinken wieder von einer Zweistaatenlösung. Denn sie brauchen was, was den Menschen Hoffnung macht.

Es war ein Ausbruch aus dem Gazagefängnis, aus der Totalblockade 2007, ohne Perspektive, extrem entwürdigend, schon die Eltern waren auch vertrieben, kein Platz, eine Etage auf der anderen. Sie hat auch gehört , dass KI für die Angriffe verwendet wird,  mit einer riesigen Zerstörungsrate und flächenmäßiger Zerstörung von Gaza, zum Beispiel im Shivakrankenhaus und im Al Achi Krankenhaus. Dieses wurde von zwei hellfire Raketen getroffen, über 400 Tote. Bei uns wurde das ganz anders dargestellt, man sieht, wie stark wir beeinflusst werden von Interessen geleiteter Information. Bei der Kunst des Dialogs ist China besser als die EU und der „Westen“.

Diskussion:

Heute ist der internationale Tag der Menschenrechte…

Karin L.:  Er geht um Interessen und nicht das Wohl der Bevölkerung, um Kampf um Ressourcen. Eine Hoffnung sind die ehemaligen jüdischen und palästinensischen Kämpfer von „Breaking the silence“.

Viele andere Kriege können explodieren, aber immer ist eine Einigung möglich.

Die Führungsrolle der EU über Israel wird nicht mehr funktionieren. Zum Beispiel hatte eine ägypt. Frauenorganisation Israel kritisiert, da wurden ihr die Gelder gestrichen. Vermutlich wird es übernommen werden von regionalen Kräften und von Russland und China.

Ich kam leider nicht dazu, auf  Efrat Fenigson hinzuweisen, auf meiner Homepage, Israel führt eine katastrophale Politik gegen die eigene Bevölkerung durch. Der weltweite Kampf um Ressourcen, ist eigentlich nicht mehr nötig augesichts der Preisrevolution durch Solar- und Windenergie,

Christoph Krämer führte am Samstag einen wichtigen Workshop zum Ukrainekrieg durch: 16.45, Krämer: Ukraine, Schulenburg, funke, Sevim

Schulenburg, die USA werden sich zurückziehen, verschiedene Länder blockieren die gewaltige Ukrainsunterstützung.

Die Ukraine sollte so schnell wie möglich wieder Friedensverhandlungen beginnen, aber das muss von draußen kommen, Europa hat ein ureigenstes Interesse,  der  Vorschlag von Kujat, Teltschig, Funke, Brandt ist gut.  Die Friedensvorschläge alle weitgehend deckungsgleich, und die Länder, die dies nicht tun, haben eine große Verantwortung.

Prof. Funke: Die Ukraine hat  riesige militärische Verluste, die Unterstützung von Deutschland ist ein Tropfen auf einem heißen Stein. Mein Freund Harald Kujat, kämpft gegen die “erodierende Panzerplatte” der etablierten Medien, die Behauptung, wenn wir nicht gewinnen, würde Russland zu uns kommen, ist hochideologisch und blanker Unsinn. Ähnlich der Aussage von Münkler, das hat mit Realität nichts zu tun. 2. punkt: für die Vorschläge entscheidend ist Vertrauen und dass die Teilnehmer nicht narzisstisch sind, wir telefonieren halbwöchentlich miteinander. Man muss sehen, was die Lage ist. Minsk 1 und 2 wurden von Deutschland nicht durchgesetzt. Im März 22 zertrümmerten Johnson, die EU und die USA den Friedensplan. Jetzt wird überlegt, eine  Rumpfukraine in die Nato zu tun. Das wird Russland nicht akzeptieren.

Russland ist vermutlich aus ökonomischen Gründen noch interessiert an einem Verhandlungsfrieden, aber da ist eine entsprechende Politik gefragt. (Geht es mit einer Entscheidung der UN Generalversammlung? Noch besteht die Chance!)

Michael von der Schulenburg: Eine Friedensregelung ist notwendig:

Deutsch-Französische Zusammenarbeit ist notwendig,

Diskussion: meine Hinweise: 1 Die Bevölkerung hat keinerlei Interesse am Krieg. 2 Das Problem sind unsere Argumente, die laut und überzeugend sein müssen, Wir brauchen wirkliche Massendemonstrationen, 3 Und eigentlich müssten wir unsere katastrophalen Politiker austauschen,

Peter Vonnahme, wer bestimmt die Meinungsäußerungen?

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Sonntag Schlussrunde, 12:00, über die Ukraine , Gaza,

Moderiert von Reiner Braun: Anfangs sprach Online Medea Benjamin,

Mehr als 100 mrd Dollar hat die USA schon an die Ukraine gezahlt, 2014 wurde mit ihrer Hilfe die prorussische Regierung gestürzt.  Bei Gaza gibt es eine gewaltige Unterstützung der Bevölkerung gegen den Krieg und für  einen Waffenstillstand. Es gibt starke Unterstützung von vielen, z.B. der Jewish voice for Peace,  von US aid, Briefe  an die Regierung werden von vielen geschrieben. Aber im Kongress ergibt sich ein ganz anderes Bild. Es gibt eine gesellschaftliche Spaltung,

Der zweite Redner ist in Israel, Moshe Zuckermann. Leider hört er uns schlecht, Wir führen einen Krieg mit dem Gazateil der Palästinenser. Der Angriff war schlimm, der Rückschlag furchtbar. Zum Kontext: Es gibt eine  israelische Besatzung seit 53 Jahren. Wie  steht es mit der Möglichkeit eines Friedens? Netanyahu  fegte die Palästinenserfrage von der Tagesordnung. Es gibt zur Zeit 700.000 Siedler. Die Hamas wurde gegründet gegen die PLO und später Fatah. Er will die Hamas aufrecht erhalten. Israel rief die Geister, die es nicht mehr los wird. Israel ist schuld, wir machen gerade eine ethnische Säuberung,

Alain Rouy : Gaza- und Ukrainekrieg sind nur diplomatisch zu lösen,

Moshe war pessimistisch, daher brauchen wir internationale Lösungen, wir dürfen keinen Krieg gewinnen, wir müssen den Frieden gewinnen. In Deutschland war schon eine gute Demo, Frankreich hat jetzt für einen Waffenstillstand gestimmt! Wir brauchen eine Zivilgesellschaft kombiniert mit internationalen Institutionen, als Kern der weltweiten Bewegung,

von der Leyen ist furchtbar: sie forderte bedingunglose unterstützung israels und der Ukraine, da gibt es kein Recht dafür.  Eine Großdemonstration in Brüssel! Kommt noch… Die Friedensbewegung  hat eine große Verantwortung, über die Verursachung der Kriege aufzuklären. Wir brauchen Multilateralimus. Die UNO wird oft kritisiert, aber es sind die Großmächte, die Schuld sind, wir brauchen Multilateralismus und Frieden!!! Länder aus dem globalen Süden treten jetzt massiv dafür ein, und wir brauchen eine massive Reduzierung der militärischen Ausgaben für die Finanzierung der Umwelt- und sozialen Krisen. “Ich bin in Sicherheit, wenn mein Nachbar auch in Sicherheit ist”. Wir müssen die  Nato bekämpfen.  

Wir resignieren nie, wir arbeiten immer!

 

Sevim Dagdelen :

Sie kommt von einem Belmarshtreffen in Washington, wegen der Grausamkeiten an Julian Assange.

In  Ostasien gibt es eine Riesenrüstung.

Ein Pakt mit Reaktionären, das die den USA nicht neu, jede moralische Außenpolitik ist disqualifiziert, sie verurachen eine Bedrohung für Freiheit und Sicherheit weltweit, sie hintertreiben einen Waffenstillstand. Bei der Abstimmung im Sicherheitsrat haben 13 Länder dafür gestimmt, nur USA sprachen ein Veto aus, Schande für die Bundesregierung. Die ganze Welt ist gegen den Westen, das müssen wir betonen!  Wir brauchen ein Bündnis der Arbeiterklasse von uns mit dem Süden, um die Gefahren des absteigenden Hegemons unter Kontrolle zu halten. Pistorius: 90 mrd für die BW, dazu kommen 50mrd für die Ukraine, wie lange kann Deutschland das noch durchhalten. Wir müssen diesen Kriegstreibern in den Arm fallen, toxischer Mix aus Aufrüstung, industriellem Abstieg, die höchsten Reallohnverluste. Wir brauchen zur Zeit preiswerte Energie aus Russland, Wir brauchen keinen Wirtschaftskrieg. Wir brauchen soziale Gerechtigkeit statt einen Sozialkrieg.

Diskussion:

Moshe: Wir brauchen Zeichen der Hoffnung und Aufklärung, statt Waffenhandel.

Alain, wie siehst du das? Alain: Wir hoffen, dass der Druck der öffentlichen Meinung ein Umschwenken bewirkt, 1 mio Menschen marschierten durch London.  Wir machen in Kleinstädten und Dörfern fast jeden Samstag Versammlungen, wir sind zurück in der Nato, aber wir haben noch Nostalgie und wir bauen darauf, dass wir damit aufhören.

Reiner Braun: die dümmste Regierung von Deutschland, wir brauchen Gaullimus zwei

Sevim, Die Bundesregierung ist sehr gefährlich. In den USA sind auch Kollegen, die Frieden wollen, alle schüätteln den Kopf, was ist in Europa los?? Wir schießen uns hier ins eigene Knie. Klingmann sagt, die SPD steht an der Seite der Ukraine!!! Man sehe nur die politischen Morde dort, aber sie behaupten, wir seien auf der falschen Seitel Aber die Welt des Südens steht auf unserer Seite, wir müssen sie hörbar machen! Wir müssen diese Leute zu Kooperationen einladen,  um den Kriegstreibern in den Arm zu fallen. Im sozialen Krieg, mit soviel fehlgeleiteten Geld in die Rüstung und dem Abbau im sozialen Bereich, wir brauchen die Gewerkschaften an unserer Seite!!!

Im April gibt es einen Europäischen Friedenskongress.

Bei den Ostermärschen müssen die Gewerkschaften dazu gewonnen werden!

Es wurden noch Fünf Beiträge aus dem Publikum zugelassen.

Alain sagte noch: wir müssen das Europäische Parlament nutzen, um die EU zu einer Friedensmacht entwickeln. Bei von der Leyen ist höchste Zeit für ihre Rente.

Sevim, Wir brauchen eine Friedensstimme im Bundestag, auch in der Rosa Luxembourg Stiftung. Sie haben Corbyn ausgeladen!!! Und sprachen sich nicht vehement gegen Waffenlieferungen aus! Das sei ähnlich wie bei der Heinrich Böll Stiftung und den Grünen, Heinrich Böll  muss sich im Grabe rum drehen…  „Der Westen gegen den Rest“  Bärbock und Steinmeier wurden zu Recht brüskiert, das sollten wir sichtbar machen. Wir müssen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung vertreten, soviele Leute sind zur Zeit an den Tafeln. Wir müssen mit den Organisationen, dne Gewerkschaften zusammenarbeiten! Zu den Ostermärschen!

Wir müssen eine Politik beenden, die zu den Rechten führt!

Herzliche Grüße, Helmut Käss

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0049 176 577 47 881, https://helmutkaess.de/willkommen/, www.ippnw.de , http://www.friedenszentrum.info/, Dr. med. Helmut Käss, Arzt für Allgemeinmedizin i.R.,

Stichworte:

– Wir vertreten die Interessen der Mehrheit der Weltbevölkerung und des Südens.

– Wir müssen die Gewerkschaften  und die Jugend ins Boot holen …

– gegen die Lügen von imperial Denkenden, insbesondere vom westlichen Block

 

Über admin

Hausarzt, i.R., seit 1976 im der Umweltorganisation BUND, schon lange in der Umweltwerkstatt, seit 1983 in der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW (www.ippnw.de und ippnw.org), seit 1995 im Friedenszentrum, seit 2000 in der Dachorganisation Friedensbündnis Braunschweig, und ich bin seit etwa 15 Jahren in der Linkspartei// Family doctor, retired, since 1976 in the environmental organization BUND, for a long time in the environmental workshop, since 1983 in the medical peace organization IPPNW (www.ippnw.de and ippnw.org), since 1995 in the peace center, since 2000 in the umbrella organization Friedensbündnis Braunschweig, and I am since about 15 years in the Left Party//
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