Als kleinen Auftakt zu dem Ostermarsch, der gleich beginnt, möchte ich schon mal im Rahmen der Anstiftung zu einem friedlichen weltweiten Aufstand mit einer kleinen Rede anfangen:
Die Welt ist in Aufruhr, viele verhungern, viele Kriege finden statt, Armut, Vermüllung und Klimagefährdung bedroht uns…
Daher zuerst eine kurze Rede zum Prinzip: Völkerrecht durchsetzen!
Wir beteiligen uns laut dem Völkerrechtler Norman Paech an einem vom Völkerrecht verbotenen Krieg gegen Syrien. Die USA haben ihn begonnen, und wir machen mit.
Nach dem zweiten Weltkrieg wurde die UN Charta beschlossen, nach der es keine Kriege mehr geben darf, es sei denn, der Sicherheitsrat mit seinen 5 Vetomächten beschließt dies.
Dies hielt bis zum Krieg gegen Jugoslawien. Dann beteiligte sich Deutschland zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg an einem völkerrechtswidrigen Krieg, obwohl die UN Charta ein Teil des Grundgesetzes ist und nach unserem Strafgesetzbuch 10 Jahre Mindeststrafe auf einem Angriffskrieg stehen. Aber da gibt es einen Trick: Die Verfahren werden nicht angenommen, da sie über den Bundesanwalt laufen und der ist von der Regierung abhängig und nimmt die Anklagen nicht an. Mit diesem Trick konnten Schröder, Fischer und der Verteidigungsminister Scharping sich vor einer Anklage und Verurteilung schützen.
Jetzt ist das internationale Recht ziemlich verludert. Die USA richten sich als militärisch stärkste Nation schon lange nicht mehr danach. Aber dass Deutschland mitmacht, gefährdet uns alle. Denn Russland drohte mit seiner jüngsten Rede von Putin, dass ein Angriff auf Russland mit atomarer Abschreckung, das heißt mit dem wahrscheinlichen Untergang der Menschheit bestraft werden würde. Russland werde selbst nicht angreifen.
In Syrien ist Russland im Gegensatz zu dem Westen völkerrechtskonform präsent, denn es stand der offiziellen Regierung gegen die Söldnerarmeen insbesondere der Saudis, der Türken und anfangs auch der USA bei…
Das Völkerrecht ist heruntergekommen, das liegt auch an unserer Presse, denn sie schreibt nicht objektiv darüber.
Um die Menschheit zu schützen, müssen wir zur Ostpolitik von Willy Brandt und Egon Bahr zurück. Die haben den russischen Bären gezähmt und dies ist jederzeit wieder möglich, denn Putin hat immer wieder Frieden und Verhandlungen angeboten. Und das ist der richtige und einzige Weg zum Frieden. Gemeinsame Sicherheit und Friedenslogik bedeutet, man muss mit jedem bereit sein, zu reden. Wir als Deutsche sind leider auch nicht die Guten.
