Konzept der Veranstaltung zu Atomwaffen am 9.8. 19:00 in der Brunsviga:

Am   NAGASAKITAG

»Wie bringen wir die atomare Abrüstung voran?«

Podiumsdiskussion mit Carola Reimann (MdB SPD), Inge Höger (MdB Die Linke), Miriam Staudte (MdL DIE GRÜNEN), N.N. (CDU). Diskussionsleitung: Henning Noske (Braunschweiger Zeitung). Ort: Brunsviga, Großer Saal, Karlstr. 35, Braunschweig.

Beginn offiziell um 19:00.

• Einleitung, Gudula Wegmann, fünf Minuten, bis 19:15
• Video, Frontal 21, Bananenrepublik bis 19:25, https://www.youtube.com/watch?v=kZEWUywVZ8c
• Darstellung des Beschlusses des Bundestages durch Andreas Matthies bis spätestens 19:35
• Fragen an die Parteienvertreter und Podiumsdiskussion maximal bis 20:35
• Allgemeine Diskussion
• Schlusswort, Frieder Schöbel fünf Minuten, Schluss spätestens 21:30

Danach Ausklang in der Cafeteria der Brunsviga.

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Fragen an die Parteienvertreter:

• Atomwaffen in Büchel: Wo ist nach Ihrer Meinung der politische und strategische Sinn bzw. die Notwendigkeit ihrer Existenz, ihrer Modernisierung und der BW-Einsatzübungen?
• Der Einsatz von A-Waffen widerspricht der UN-Menschenrechtskonvention, und der Internationale Gerichtshof verbietet selbst die Drohung damit. Warum lässt Deutschland als NATO-Mitglied zu, dass diese einen Erstschlag in ihrer Doktrin nicht ausschließt?
• Der Bundestagsbeschluss 2010 (vgl. auch CDU/CSU-FDP-Koalitionsvertrag 2009), der fast einstimmig – und lt. Umfragen im Einklang mit der überwältigenden Mehrheit der Deutschen – die Regierung beauftragte, sich in den UN und in der Nato für die Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen einzusetzen und die Atomwaffen aus Büchel abzuziehen, wurde eklatant missachtet: Was können und wollen Sie tun, um in Zukunft diesem Beschluss endlich zum Erfolg zu verhelfen?
• Was sagt Ihr aktuelles Parteiprogramm aus zu dem Problemkomplex Frieden und Abrüstung, insbesondere zu den Atomwaffen und ihrer „Modernisierung“?
• Möchten Sie sich einsetzen für einen viel stärkeren prioritären Einsatz friedlicher Konfliktlösungsstrategien, wie sie z.B. von Friedensforschern (SIPRI) und vom Forum ZFD entwickelt und praktiziert werden? Haben Sie Arbeitsgemeinschaften in Ihrer Partei, um die herrschende Abschreckungslogik grundsätzlich durch ein Konzept Friedenslogik zu ersetzen?

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Unser Vorschlag für die Ankündigung:

Mit 36 Tornadokampfflugzeugen stellt das Jagdbombengeschwader 33 das Trägersystem für die Atombomben des Typs B 61 bereit. Deutsche Piloten trainieren regelmäßig den Abwurf. Sie sind im Ernstfall verpflichtet, die Atombomben auf Befehl der Nato von deutschem Boden aus im Zielgebiet abzuwerfen. Das ist nur möglich, weil die Bundesregierung sich freiwillig an der sogenannten nuklearen Teilhabe der Nato beteiligt. Der Bundestagsbeschluss vom März 2010 forderte den Abzug der Atomwaffen.

Auf dem Natogipfel 2012 in Chicago wurde der Abzug aber nicht beschlossen. Bei einer Resolution der UN, die lediglich die ethische Verpflichtung zur Abschaffung von Atomwaffen beschreibt, stimmte Deutschland mit Nein (!). Ebenso stemmt sich Deutschland gegen die von Österreich eingebrachte Resolution, die eine Ächtung von Atomwaffen durch die UN fordert und die von 139 Staaten unterstützt wurde.

Die fortdauernden Übungen deutscher Piloten mit US-Atomwaffen sind u.E. völkerrechtswidrig. Die Bundesregierung hat das Versprechen der Koalitionsabsprache 2009 und den Bundestagsbeschluss 2010 nicht verwirklicht, die Atomwaffen aus Büchel abzuschaffen.

Friedensbündnis, Friedenszentrum e.V. und die IPPNW BS laden ein zur

Podiumsdiskussion gegen Atomwaffen mit Abgeordneten der Parteien am 9.8., 19 h, in der Brunsviga

 »Wie bringen wir die atomare Abrüstung voran?«

mit Carola Reimann (MdB SPD),

Inge Höger (MdB Die Linke) und

Miriam Staudte (MdL der GRÜNEN).

Diskussionsleitung: Henning Noske (Braunschweiger Zeitung)