ausführliche Büchelversion

Anwesend 17 Personen, Gudula, ich, Manni, Inge und Jochen Gerlach, Andreas Matthies, Joachim Kleppe, Barbara Heyink und neun andere…

1. Gudula Wegmann erzählt Grundsätzliches zu Atomwaffen.

Wesentlich ist die Seite von Atomwaffenfrei.

Sie hatte 7 Anlagen: Büchel 1-6 und Büchel Material.

Ich nenne jeweils Auszüge, das Original kann angeklickt werden.

Büchel 1: VHS-FrieZ 17.3.16 Büchel-Ablauf

1. Einführung ins Thema
2. Info-Film zu Büchel
3. Helmut Kaess zu “I can” und IPPNW
4. Diskussion
5. Bezug auf Diskussion und den Film mit Ausblick, was tun:

Ban Ki-Moon 2009 (UN-Generalsekretär): Die Welt ist überbewaffnet und Frieden ist unterfinanziert.

Büchel 2: Die Staaten mit Atomwaffen: 9 Staaten haben welche, insgesamt gibt es etwa 17.000,

Büchel 3: Geschichte der Natoausdehnung und der Rolle Deutschlands.  Insbesondere für juristische Überlegungen:  Die Rolle Deutschlands i. R. der “nuklearen Teilhabe”:

• Bruch der Abrüstungsverpflichtung nach Art. 6 NPT
• Widerspruch zum Atomwaffenverzicht im 2+4-Vertrag
• Verstoß gg. Völkerrecht
• Bruch des Koaltionsvertrags 2009
• Verstoß gg. Bundestagsbeschluss 2010

Büchel 4: Die Teilnehmer des Trägerkreis „atomwaffenfrei jetzt“

Büchel 5: VHS-FrieZ 17.3.16: Büchel Fragen an Regierung und Abgeordnete:

• Wie kann es sein, dass Deutschland 1974 den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert, in dem auf Atomwaffen, die Verfügungsgewalt darüber und ihren Einsatz verzichtet wurde, aber genau letzteres von deutschen Piloten ständig trainiert wird?

• Wie kann es sein, dass der Internationale Strafgerichtshof 1996 feststellt, dass der Einsatz von Atomwaffen, ja schon die Drohung mit dem Einsatz, grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstößt und trotzdem in Deutschland Atomwaffen gelagert werden?

• Wie kann es sein, dass 2010 der Deutsche Bundestag mit Zustimmung aller Parteien fordert, den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland durchzusetzen und 2012 gegenteilig beim NATO-Gipfel in Chicago entschieden wird, die Atomwaffen aus Deutschland nicht abzuziehen, sondern zu „modernisieren“, d.h. „einsatzfähiger“ zu machen?

• Wie kann es sein, dass Deutschland 2015 in Hiroshima verspricht, sich für das weltweite Verbot aller Atomwaffen einzusetzen, aber in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen ein Atomwaffenverbot stimmt. Wie können wir diese nicht mehr auszuhaltenden Widersprüche beenden?

Büchel 6: Büchel Aktionskalender 2015

Büchel Material:  Die Kampagne “atomwaffenfrei.jetzt”, Büchel und das strafbewehrtes Atomwaffenverbot Österreichs…

2. Dann folgte der Film von Atomwaffen in Büchel:

Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland – 22.09.2015 Frontal 21 – Bananenrepublik.

Laut dem Film ist die nukleare Teilhabe gemäß Atomwaffensperrvertrag und der Dienstanweisung „Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten“ und damit  der Einsatz von  Atomwaffen deutschen Soldaten  verboten.

Zitat: “… doch Kanzlerin Merkel hintertrieb offensichtlich den Beschluss von Koalition und Bundestag… September 2009, US-Botschaft, Berlin. Dort trifft Merkels Sicherheitsberater den US-Botschafter… Merkel wolle gar keinen Abzug… Der Botschafter berichtet umgehend der US-Regierung in einem vertraulichen Telegramm, die Vereinbarung sei dem Kanzleramt von Außenminister Westerwelle aufgezwungen worden…”

3. Dann mein (Helmut Käss) Mein Vortrag in Erinnerung an das Manifest von Russell und Einstein:

 „Die Menschheit sollte sich bewusst werden, dass mit dem Einsatz von Wasserstoffbomben nicht „nur“ Städte ausgelöscht werden, sondern die Existenz der gesamten Menschheit bedroht wird. “

4. Diskussion:

zu dem Bericht von Wikileaks über die Dokumente Merkel, dass diese zur Zeit der Absprache mit Westerwelle schon geheim den USA Behörden mitteilte, dass die Atomwaffen natürlich nicht aus Büchel abgezogen würden…

eine Anwesende erwartet einen Misstrauensantrag wegen Büchel an die Regierung wegen der Nichteinhaltung eines Bundestagsauftrags und sagte, in Deutschland bestehe ein Rechtsverhältnis zwischen Bundestag und Regierung. Diese könne nicht machen, was sie wolle… Von daher eine möglichen Klage mit Hoffnung auf positiven Bescheid, dass die Regierung ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen ist…

Merkel blockierte den FDP- aber auch den gemeinsamen parlamentarischen Beschluss, die Atomwaffen abzuziehen. Und “dieses ist eine neue Waffe”.

5. was können wir tun?

• Protest und Klagen gegen die Rechtsbrüche der Regierung

• Blockade von Büchel

• wie tun und was sonst noch???