Flaggentag 2016, Abzug der Atomwaffen aus Deutschland?

Wir haben am 8.7., 17:00, für den “Flaggentag”, “wie immer” von unserem OB     die Dornse  in seiner Eigenschaft als “Bürgermeister für den Frieden” zur Verfügung gestellt bekommen. Diesmal wird  Ernst Ludwig Isekenius, der Organisator der IPPNW (www.ippnw.de) für die Blockaden der US-Atomwaffen in Büchel (einem Fliegerhorst in Rheinland-Pfalz)   einen Vortrag über die Bedeutung der Atomwaffen dort halten.

Hier ist der Flyer

Hier ist die Dokumentation

Deutsche Piloten üben im Rahmen der “nuklearen Teilhabe”, diese in Ziele zu fliegen. Das ist unserer Erachtens nicht rechtens. Zum Beispiel nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, nachdem die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen völkerrechtwidrig ist. Zum Beispiel nach dem 2+4 Vertrag, nachdem Deutschland auf jede Beteiligung auf Atomwaffen verzichtet hat.

Leider funktioniert unser Rechtsstaat nicht, wenn es um internationales Recht geht. Wir sahen das ja bei dem Kosovokrieg, der eindeutig völkerrechtswidrig war, aber wo die Klagen an dem zuständigen Bundesstaatsanwalt scheiterten… (Aussage von dem Völkerrechtler Norman Paech für oK befunden)

Er wird in etwa diesen Vortrag

Büchel ist überall – korrRS 

halten, natürlich an die aktuelle Fragestellung angepasst.

Näheres zum Thema:

Abzug der Atomwaffen aus Deutschland?

Atomwaffen in Deutschland?  Deutsche Piloten trainieren den Abwurf solcher Waffen mit Tornadokampfflugzeugen?  Und jetzt sollen diese Atomwaffen bis 2022 sogar noch durch treffgenauere ersetzt werden?

Ein Gespenst scheint wieder aufzuerstehen, es regt sich hier, es zeigt sich dort, und es nimmt – leider – immer konkretere Gestalt an: Truppenverlegungen, Militärmanöver möglichst nah an der Grenze des „Gegners“, ein neues Raketenabwehrsystem, „Modernisierung“ von Atomwaffen sind nur einige Vorgänge, bei denen es vielen Menschen immer unbehaglicher wird.

Die Älteren reiben sich die Augen: Geht jetzt wieder alles von vorne los? Die Jüngeren haben keinen Vergleich. Denn die Zeit, in der sich die deutsche Gesellschaft intensiv mit der Wiederbewaffnung, mit Atomwaffen und besonders mit der „Nachrüstung“ von 1983 befasst hatte, liegt über drei Jahrzehnte zurück. Hunderttausende gingen damals auf die Straße, in Bonn zum Beispiel oder in einer symbolischen Menschenkette quer durch (West-) Deutschland.

Als sich dann einige Jahre später der Ostblock friedlich auflöste, erschien das Vielen wie ein Geschenk des Himmels. Denn damit entfiel der Ost-West-Konflikt, nun schien die gegenseitige Bedrohung genauso überwunden wie das kostspielige und gefährliche Wettrüsten und der Kampf um Einflussgebiete. Die Zeichen standen auf Zusammenarbeit. Abrüstung und Friedensdividende schienen nun angesagt.

Doch seither ist viel passiert, vor allem seit der Jahrtausendwende, und in den letzten drei Jahren verdichten sich die Ereignisse. Wir müssen dem Unbehagen auf den Grund gehen. Es gibt eine bedrohliche Entwicklung, mancher spricht schon von einem neuen Kalten Krieg. Und es gibt sie tatsächlich noch: 20 Atomwaffen in Deutschland, in Büchel bei Cochem in Rheinland-Pfalz. Und die können vor dem Hintergrund der genannten Entwicklung eine neue, gefährliche Bedeutung gewinnen. Vor sechs Jahren, 2010, hat sich zwar der Bundestag mit allen Fraktionen für den Abzug dieser Atomwaffen stark gemacht. Aber sie sind immer noch da und sollen sogar durch noch gefährlichere ersetzt werden. Die Bundesregierung stimmte bei den UN sogar gegen die Ächtung der Atomwaffen! Das geht gar nicht!

Laut FORSA-Meinungsumfrage haben sich 85 Prozent der Befragten für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. 93 Prozent traten gar für das  völkerrechtliche Verbot aller Atomwaffen ein. Das ist ermutigend. Nur, wie sagte schon Erich Kästner? „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“

Deshalb laden wir zu drei Veranstaltungen ein, die eng miteinander zusammenhängen:

1. Flaggentag der MAYORS FOR PEACE, Fr., den 8.7.16, im Altstadtrathaus (Dornse), um 17 Uhr: Vortrag Ernst Ludwig Iskenius (IPPNW): Titel: ­­­­­_____________________
2. Hiroshima-Ufer, Fr., 5.8.16, 20:00: Gedenken mit 100 Kerzen an der Oker
3. Nagasakitag, Di, 9.8., Ort: ­­_____________, 19:00; Podiumsdiskussion mit vier Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Wie bringen wir die atomare Abrüstung voran? Diskussionsleitung: ______________

Veranstalter: Friedensbündnis und Friedenszentrum e.V., Ärzte „gegen Atomkrieg“ BS www.friedenszentrum.info, www.ippnw.de

Eine Podiumsdiskussion mit den Parteien planen wir während der Hiroshima-Nagasakitage im August.