Unser Narrativ… Operation Al-Aqsa-Flutung  https://wp.me/paI27O-5e3

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Ihr Lieben

Diese Erklärung der Hamas passt zu vielen Aussagen, die auch von israelischen Bürgern erzählt wurden: Ihr Kampf sei gerecht und sie argumentieren erstaunlich rational und vermünftig, trotz der ungeheuren Leids, dass ihnen angetan wurde. Lest den von deepl.com und mir übersetzten Text durch und vergewissert Euch sicherheitshalber auch bei dem „Original“ Englischen Text.

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Unsere Erzählung…
Operation Al-Aqsa-Flut
Hamas Medienbüro
Unser Narrativ… Operation Al-Aqsa-Flutung
1
Unser unerschütterliches palästinensisches Volk,
Die arabischen und islamischen Nationen;
Die freien Völker weltweit und alle, die für
Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde eintreten
Angesichts der anhaltenden israelischen Aggression gegen den Gaza-Streifen und das Westjordanland, und während unser Volk seinen Kampf für Unabhängigkeit, Würde und die Befreiung von der der längsten Besatzung aller Zeiten, während der es die
der Besatzung, während der es sich der israelischen Mordmaschine und Aggression stellte. Wir möchten unserem Volk und den freien Völkern der Welt die Realität der Ereignisse vom 7. Oktober, die Beweggründe und den allgemeinen Zusammenhang mit der palästinensischen Sache erklären sowie die israelischen Anschuldigungen widerlegen und die Tatsachen
ins rechte Licht zu rücken.

Im Namen Allahs, des Allerbarmers, des Barmherzigen

Inhalt:
Erstens: Warum Operation Al-Aqsa-Flut? 3
Zweitens: Die Ereignisse der Operation „Al-Aqsa-Flut“ und Antworten
auf die israelischen Anschuldigungen 7
Drittens: Auf dem Weg zu einer transparenten internationalen Untersuchung 11
Viertens: Eine Erinnerung an die Welt: Wer ist die Hamas? 13
Fünftens: Was ist nötig? 15
Unsere Erzählung… Operation Al-Aqsa-Flut
3

1. 1- Der Kampf des palästinensischen Volkes gegen Besatzung
und Kolonialismus hat nicht am 7. Oktober begonnen, sondern vor 105 Jahren, einschließlich 30 Jahren britischem Kolonialismus und 75 Jahre der zionistischen Besatzung. Im Jahr 1918 besaß das palästinensische Volk 98,5 % des palästinensischen Landes und stellte 92 % der der Bevölkerung in Palästina. Während die Juden, die in Masseneinwanderungskampagnen nach Palästina gebracht wurden in Abstimmung zwischen den britischen Kolonialbehörden
und der zionistischen Bewegung nach Palästina gebracht wurden, gelang es ihnen, die Kontrolle über Kontrolle über nicht mehr als 6 % des Landes in Palästina zu erlangen und 31 % der Bevölkerung zu stellen, der Bevölkerung vor 1948, als die zionistische Entität
auf dem historischen Land Palästina ausgerufen wurde. Zu dieser Zeit wurde dem palästinensischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung verweigert und die zionistischen Banden führten eine ethnische Säuberungsaktion gegen das palästinensische Volk mit dem Ziel durch, um sie aus ihrem Land und ihren Gebieten zu vertreiben.

Dies hatte zur Folge, dass die zionistischen Banden gewaltsam die Kontrolle über 77% des Land Palästinas ergriffen, sie vertrieben 57 % der Bevölkerung Palästinas und über 500 palästinensische Dörfer und Städte wurden zerstört und verübten Dutzende von Massakern an den Palästinensern, die alle in der Gründung der des zionistischen Staates im Jahr 1948 gipfelte. Darüber hinaus besetzten die israelischen Streitkräfte 1967 den Rest Palästinas, einschließlich des Westjordanlandes, des Gazastreifens und Jerusalem sowie die arabischen Gebiete um Palästina herum.

2. 2. Während dieser langen Jahrzehnte hat das palästinensische Volk alle Formen von Unterdrückung, Ungerechtigkeit, Enteignung ihrer Grundrechte und der Apartheidpolitik erlitten.
Der Gazastreifen zum Beispiel litt seit 2007

Erste
Warum Operation Al-Aqsa-Flut?
Unsere Erzählung… Operation Al-Aqsa-Flut 4

17 Jahre lang unter einer erdrückenden Blockade, die ihn zum größten Freiluftgefängnis der Welt machte. Das palästinensische Volk in Gaza litt auch unter fünf zerstörerischen Kriegen. Aggressionen, bei denen „Israel“ die schuldige Partei war. Die Menschen in Gaza haben im Jahr 2018 den Großen Marsch der Rückkehr initiiert, um friedlich gegen die israelische Blockade, ihre elenden humanitären Bedingungen und ihr Recht auf Rückkehr zu fordern.
Die israelischen Besatzungstruppen reagierten auf diese Proteste jedoch mit brutaler Gewalt, bei der in wenigen Monaten 360 Palästinenser getötet und 19.000 weitere verletzt wurden, darunter über 5.000 Kinder.

3. Offiziellen Angaben zufolge hat die israelische Besatzung im Zeitraum von Januar 2000 bis September 2023 11.299 Palästinenser getötet und 156.768 weitere verletzt, die große Mehrheit von ihnen waren Zivilisten. Leider haben die US-Regierung und ihre Verbündeten das Leiden des palästinensischen Volkes in den letzten Jahren nicht zur Kenntnis genommen, sondern schützten die israelische Aggression. Sie beklagten nur die israelischen Soldaten, die am 7. Oktober getötet wurden, ohne die Wahrheit über die Geschehnisse zu erfahren, und stellten sich zu Unrecht hinter die israelische israelischen Erzählung, als sie die angeblichen Angriffe auf israelische Zivilisten verurteilten. Die US-Regierung hat die Massaker der israelischen Besatzung an der palästinensischen Zivilbevölkerung und die palästinensischen Zivilisten und die brutale Aggression gegen den Gaza-Streifen, und dennoch ignorieren die US-Beamten, was die israelischen Besatzungstruppen in Gaza an Massentötungen begehen.

4. Die israelischen Übergriffe und die Brutalität wurden von vielen UN-Organisationen und internationalen Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International und Human Rights Watch, und sogar von israelischen Menschenrechtsgruppen dokumentiert. Doch diese Berichte und Zeugnisse wurden ignoriert, und die israelische Besatzungsmacht ist noch nicht zur Rechenschaft gezogen worden.

Am 29. Oktober 2021 zum Beispiel beleidigte Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, das UN-System, indem er während einer Rede vor der Generalversammlung einen Bericht für den UN-Menschenrechtsrat zerriss und in einen Mülleimer warf, bevor er das Podium verließ. Dennoch wurde er im folgenden Jahr – 2022 – zum Vizepräsidenten der UN-Generalversammlung ernannt.
5. Die US-Regierung und ihre westlichen Verbündeten haben Israel immer als einen Staat behandelt, der über dem Gesetz steht; sie geben ihm die nötige Deckung, um die Besatzung zu verlängern
und gegen das palästinensische Volk vorzugehen, und sie erlauben „Israel“ auch, diese Situation auszunutzen, um weiteres palästinensisches Land zu enteignen und ihre Heiligtümer und heiligen Stätten zu judaisieren.

Obwohl die UNO in den letzten 75 Jahren mehr als 900 Resolutionen zugunsten des palästinensischen Volkes verabschiedet hat, weigerte sich „Israel“, sich an eine dieser Resolutionen zu halten, und das VETO der USA war im UN-Sicherheitsrat immer präsent, um jede Verurteilung von „Israels“ Politik und Verstößen zu verhindern.
Politik und Verstöße zu verhindern. Deshalb sehen wir die USA und andere westliche Länder als Mitschuldige.

Unser Narrativ… Operation Al-Aqsa-Flut 5

und Partner der israelischen Besatzung bei ihren Verbrechen und dem anhaltenden Leiden des palästinensischen Volkes.
6. Was den „Prozess der friedlichen Beilegung“ betrifft. Trotz der Tatsache, dass die 1993 mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) unterzeichneten Osloer Abkommen
die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen
unabhängigen palästinensischen Staates im Westjordanland und im Gazastreifen vorsahen, zerstörte „Israel“ systematisch
systematisch jede Möglichkeit, einen palästinensischen Staat zu gründen, durch eine breite Kampagne des Siedlungsbaus
und Judaisierung der palästinensischen Gebiete im besetzten Westjordanland und in Jerusalem.
Die Befürworter des Friedensprozesses haben nach 30 Jahren erkannt, dass sie in eine Sackgasse geraten sind und dass dieser Prozess katastrophale Folgen für das palästinensische Volk hatte.
Die israelischen Offiziellen bekräftigten bei mehreren Gelegenheiten ihre absolute Ablehnung der Gründung eines palästinensischen Staates. Nur einen Monat vor der Operation Al-Aqsa-Flut, präsentierte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu eine Karte des so genannten „Neuen Nahen Ostens“ vor, auf der sich „Israel“ vom Jordan bis zum Mittelmeer erstreckt
einschließlich des Westjordanlands und des Gazastreifens. Die ganze Welt auf dem Podium der UN-Generalversammlung
– Podium schwieg zu seiner Rede voller Arroganz und Ignoranz gegenüber den Rechten des palästinensischen Volkes.

7. Nach 75 Jahren unerbittlicher Besatzung und Leiden und nach dem Scheitern aller Initiativen zur Befreiung und Rückkehr unseres Volkes sowie nach den katastrophalen Ergebnissen des so genannten Friedensprozesses, was hat die Welt vom palästinensischen Volk erwartet als Antwort auf das Folgende:
♦ Die israelischen Judaisierungspläne an der gesegneten Al-Aqsa-Moschee, ihre zeitlichen und räumlichen Teilungsversuche sowie die Intensivierung der Übergriffe israelischer Siedler auf die heiligen Moschee.
♦ Die Praktiken der extremistischen und rechtsgerichteten israelischen Regierung, die praktisch Schritte unternimmt, um das gesamte Westjordanland und Jerusalem in die so genannte
„Israels Souveränität“ zu bringen, während auf dem offiziellen israelischen Tisch Pläne zur Vertreibung der Palästinenser aus
aus ihren Häusern und Gebieten gemacht werden.
♦ Die Tausenden von palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen, denen ihre Grundrechte vorenthalten werden
die unter direkter Aufsicht des faschistischen israelischen Ministers Itamar Ben-Gvir.
♦ Die ungerechte Luft-, See- und Landblockade, die seit 17 Jahren über den Gazastreifen verhängt wird.

Unsere Erzählung… Operation Al-Aqsa-Flut 6

♦ Die Ausweitung der israelischen Siedlungen im Westjordanland in einem noch nie dagewesenen Ausmaß, sowie die tägliche Gewalt, die von Siedlern gegen Palästinenser und deren Eigentum ausgeübt wird.
♦ Die sieben Millionen Palästinenser, die unter extremen Bedingungen in Flüchtlingslagern und anderen Gebieten leben und in ihr Land zurückkehren wollen, aus dem sie vor 75 Jahren vertrieben wurden.
♦ Das Versagen der internationalen Gemeinschaft und die Komplizenschaft der Großmächte bei der Verhinderung
der Gründung eines palästinensischen Staates.
Was wurde vom palästinensischen Volk nach all dem erwartet? Weiter zu warten und weiter auf die hilflose UNO zu zählen! Oder die Initiative zu ergreifen, um das palästinensische Volk, sein Land,Rechte und Heiligtümer zu verteidigen; wissend, dass die Verteidigung ein Recht ist, das in internationalen Gesetzen, Normen und Konventionen verankert ist.

Ausgehend von den obigen Ausführungen war die Operation Al-Aqsa-Flut am 7. Oktober ein notwendiger Schritt und eine normale Antwort auf alle israelischen Verschwörungen gegen das palästinensische Volk und seine Sache. Es war ein defensiver Akt im Rahmen der Beseitigung der israelischen Besatzung, die Rechte der Palästinenser einzufordern und sich auf den Weg der Befreiung und Unabhängigkeit zu begeben, wie es alle Völker auf der Welt getan haben.

Unsere Erzählung… Operation Al-Aqsa-Flutung

7
In Anbetracht der von Israel fabrizierten Anschuldigungen und Behauptungen über die Operation Al-Aqsa-Flutung am 7. Oktober und ihre Folgen, stellen wir von der Islamischen Widerstandsbewegung – Hamas Folgendes klar:
1. Die Operation Al-Aqsa-Flut am 7. Oktober zielte auf die israelischen
Militärstandorte und versuchte, die Soldaten des Feindes festzunehmen, um Druck auf die israelischen Behörden auszuüben, um die Tausenden von Palästinenser im Rahmen eines Gefangenenaustauschs in israelischen Gefängnissen freizulassen,.
. Daher konzentrierte sich die Operation auf die Zerstörung der
Gaza-Division der israelischen Armee, die israelischen Militärstandorte in der Nähe der israelischen Siedlungen um den Gazastreifen.
2. Die Vermeidung von Schäden an der Zivilbevölkerung, insbesondere an Kindern, Frauen und älteren Menschen, ist eine religiöse und moralische Verpflichtung für alle Kämpfer der Al-Qassam-Brigaden. Wir bekräftigen, dass der palästinensische Widerstand während der Operation völlig diszipliniert und der islamischen Werte während der Operation verpflichtet war und dass die palästinensischen Kämpfer nur auf die Besatzungssoldaten und diejenigen, die Waffen
gegen unser Volk führten. In der Zwischenzeit waren die palästinensischen Kämpfer darauf bedacht, keine Zivilisten zu verletzen, obwohl der Tatsache, dass der Widerstand nicht präzise Waffen besitzt. Außerdem, wenn es einen Fall gab, in dem Zivilisten getroffen wurden, so geschah dies versehentlich und im Zuge der der Konfrontation mit den Besatzungstruppen.

Zweitens
Die Ereignisse der Operation Al-Aqsa-Flut und Antworten auf die israelischen Anschuldigungen Unsere Erzählung… Operation Al-Aqsa-Flutung

8
Seit ihrer Gründung im Jahr 1987 hat sich die Hamas-Bewegung verpflichtet, Schaden der Zivilbevölkerung zu vermeiden.
Nachdem der zionistische Verbrecher Baruch Goldstein im Jahr 1994 ein Massaker an palästinensische Gläubige in der Al-Ibrahimi-Moschee in der besetzten Stadt Hebron verübte, kündigte die Hamas
Bewegung eine Initiative an, um zu vermeiden, dass Zivilisten die Hauptlast der Kämpfe aller Parteien tragen,
Die israelische Besatzung lehnte diese Initiative jedoch ab und äußerte sich nicht einmal dazu. Die Hamas-Bewegung wiederholte diese Aufrufe mehrmals, stieß aber bei der israelischen Besatzung auf taube Ohren der Besatzung, die weiterhin gezielt palästinensische Zivilisten angreift und tötet.

3. Möglicherweise kam es bei der Durchführung der Operation Al-Aqsa-Flut zu Fehlern, die auf den raschen Zusammenbruch des israelischen Sicherheits- und Militärsystems und das Chaos, das in den
Grenzgebiete zum Gazastreifen zurückzuführen ist.
Wie von vielen bezeugt, hat die Hamas-Bewegung alle Zivilisten, die im Gazastreifen festgehalten wurden, auf positive und freundliche Weise behandelt und bemühte sich seit den ersten Tagen der Aggression um ihre Freilassung.
Das geschah auch während der einwöchigen humanitären Waffenruhe, Zivilisten wurden im Gegenzug für die Freilassung palästinensischer Frauen und Kinder aus israelischen Gefängnissen freigelassen.

4. Die von der israelischen Besatzung aufgestellten Behauptungen, die Al-Qassam-Brigaden hätten am 7. Oktober israelische Zivilisten angegriffen, sind falsch.

Die Quelle dieser Behauptungen ist die offizielle israelische Erzählung und keine unabhängige Quelle hat irgendetwas davon breichtet. Es ist eine bekannte Tatsache, dass die offizielle israelische Darstellung immer versucht hat, den palästinensischen Widerstand zu dämonisieren und gleichzeitig seine brutale Aggression gegen Gaza zu legalisieren.
Hier sind einige Details, die den israelischen Behauptungen widersprechen:

Videoclips, die an diesem Tag – dem 7. Oktober – aufgenommen wurden, sowie die später veröffentlichten Zeugenaussagen von Israelis selbst, die später veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Kämpfer der Al-Qassam-Brigaden nicht auf Zivilisten zielten, und dass viele Israelis aufgrund ihrer Verwirrung von der israelischen Armee und Polizei getötet wurden.
♦ Auch die Lüge von den „40 enthaupteten Babys“ durch die palästinensischen Kämpfer wurde entschieden widerlegt, und selbst israelische Quellen dementierten diese Lüge. Viele der westlichen Medienagenturen haben diese Behauptung leider übernommen und verbreitet.
♦ Die Behauptung, dass die palästinensischen Kämpfer Vergewaltigungen an israelischen Frauen begangen haben
wurde vollständig dementiert, auch von der Hamas-Bewegung. Ein Bericht der Nachrichten-Website Mondoweiss am 1. Dezember 2023 hieß es unter anderem, es gebe keine Beweise für „Massenvergewaltigungen“, die angeblich von Hamas-Mitgliedern am 7. Oktober begangen wurden, und dass Israel diese Behauptung benutzt „um den Völkermord in Gaza anzuheizen“.

Unser Narrativ… Operation Al-Aqsa-Flut

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♦ Nach zwei Berichten der israelischen Zeitung Yedioth Ahronoth vom 10. Oktober und der Zeitung Haaretz am 18. November wurden viele israelische Zivilisten von einem israelischen Militärhubschrauber getötet, vor allem diejenigen, die am Nova-Musikfestival in der Nähe von Gaza teilnahmen, bei dem 364 israelische Zivilisten getötet wurden. In den beiden Berichten hieß es, die Hamas-Kämpfer hätten das Gebiet ohne vorherige Kenntnis des Festivals erreicht, wo der israelische Hubschrauber das Feuer der israelische Hubschrauber das Feuer sowohl auf die Hamas-Kämpfer als auch auf die Teilnehmer des Festivals eröffnete. Die Yedioth Ahronoth berichtete außerdem, dass die israelische Armee, um weitere Infiltrationen aus dem Gazastreifen zu verhindern und um zu verhindern, dass Israelis von den palästinensischen Kämpfern verhaftet werden, über 300 Ziele in Gebieten rund um den Gaza-Streifen angriffen.

♦ Andere israelische Zeugenaussagen bestätigten, dass bei den Razzien der israelischen Armee und den Operationen der Soldaten
viele israelische Gefangene und ihre Entführer getötet wurden. Die israelische Besatzungsarmee bombardierte die
Häuser in den israelischen Siedlungen, in denen sich palästinensische Kämpfer und Israelis aufhielten. Eine klare Anwendung der berüchtigten „Hannibal-Direktive“ der israelischen Armee, die die eindeutig besagt, dass eine tote zivile Geisel oder ein Soldat ebesser ist, als sie ma Leben zu lassen“, um einen Gefangenenaustausch mit dem palästinensischen Widerstand zu vermeiden.
Darüber hinaus haben die Besatzungsbehörden die Zahl ihrer getöteten Soldaten und Zivilisten und Zivilisten von 1.400 auf 1.200 verbessert, nachdem sie festgestellt hatten, dass 200 verbrannte Leichen palästinensischen Kämpfern gehörten, die getötet und mit israelischen Leichen vermischt wurden. Das bedeutet, dass derjenige, der die Kämpfer getötet hat, auch derjenige ist, der die Israelis getötet hat, da nur nur die israelische Armee Militärflugzeuge besitzt, die am 7. Oktober israelische Gebiete töteten, verbrannten und zerstörten.

♦ Die schweren israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen, die zum Tod von fast 60 israelischen israelischen Gefangenen führten, zeigen, dass die israelische Besatzung sich nicht um das Leben ihrer Gefangenen in Gaza kümmert.
5. Es ist auch eine Tatsache, dass einige israelische Siedler in den Siedlungen um den Gazastreifen bewaffnet waren und am 7. Oktober mit palästinensischen Kämpfern zusammenstießen. Diese Siedler wurden als Zivilisten registriert, obwohl es sich in Wirklichkeit um bewaffnete Männer handelte, die an der Seite der israelischen Armee kämpften.
6. Wenn man von israelischen Zivilisten spricht, muss man wissen, dass die Wehrpflicht für alle Israelis über 18 Jahren gilt – für Männer, die 32 Monate Militärdienst leisten, und für Frauen die 24 Monate Wehrdienst geleistet haben – wobei alle eine Waffe tragen und benutzen dürfen. Dies beruht auf der israelischen Sicherheitstheorie eines „bewaffneten Volkes“, die das israelische Gebilde zu einer „Armee mit einem Land“ macht.

Unser Narrativ… Operation Al-Aqsa-Flut

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7. Die brutale Tötung von Zivilisten ist eine systematische Vorgehensweise des israelischen Staates und eines der
Mittel zur Demütigung des palästinensischen Volkes. Die Massentötung von Palästinensern in Gaza ist ein
klarer Beweis für diese Vorgehensweise.
8. Der Nachrichtensender Al Jazeera berichtete in einer Dokumentation, dass in einem Monat der israelischen
Aggression gegen den Gazastreifen durchschnittlich 136 palästinensische Kinder pro Tag getötet wurden, während
in der Ukraine – im Zuge des russisch-ukrainischen Krieges – durchschnittlich ein Kind pro Tag.
9. Diejenigen, die die israelische Aggression verteidigen, betrachten die Ereignisse nicht auf objektive Weise, sondern rechtfertigen die israelische Massentötung von Palästinensern mit der Behauptung, es gäbe Opfer unter der Zivilbevölkerung, wenn sie die Hamas-Kämpfer angreifen. Sie würden jedoch nicht eine solche Annahme akzeptieren, wenn es um die Al-Aqsa-Flutung am 7. Oktober geht.

10. Wir sind zuversichtlich, dass faire und unabhängige Untersuchungen den Wahrheitsgehalt unserer Darstellung beweisen und das Ausmaß der Lügen und irreführenden Informationen auf israelischer Seite aufzeigen werden. Dazu gehören auch die israelischen Behauptungen bezüglich der Krankenhäuser in Gaza, dass der palästinensische Widerstand sie als Kommandozentralen genutzt habe; eine Behauptung, die nicht bewiesen und die in den Berichten vieler westlicher Presseagenturen widerlegt wurde.

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11 Dritte
Auf dem Weg zu einer transparenten internationalen
Untersuchung
1. Palästina ist ein Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) und ist dessen Römischem Statut 2015 beigetreten. Als Palästina um eine Untersuchung der israelischen Kriegsverbrechen israelischen Kriegsverbrechen bat, die auf seinem Territorium begangen wurden, war es mit israelischer
Unnachgiebigkeit und Ablehnung sowie Drohungen konfrontiert, die Palästinenser für den Antrag an den IStGH zu bestrafen. Es ist auch bedauerlich zu erwähnen, dass Großmächte, die vorgeben,
Werte der Gerechtigkeit zu vertreten, sich komplett auf die Seite der Besatzungsnarrative stellten und sich gegen die palästinensischen Bewegungen in der internationalen Justiz stellten. Diese Mächte wollen „Israel“ als einen Staat über dem Gesetz halten und sicherstellen, dass es sich der Verantwortung und Rechenschaftspflicht entzieht.

2. Wir fordern diese Länder dringend auf,, insbesondere die US-Regierung, Deutschland, Kanada und das Vereinigte Königreich, wenn sie wollen, dass Gerechtigkeit herrschen soll, wie sie behaupten, sollten sie ihre Unterstützungfür den Verlauf der Ermittlungen in allen Verbrechen, die im besetzten Palästina begangen wurden, und die den internationalen Gerichten volle Unterstützung zukommen lassen, damit sie ihre Arbeit effektiv erledigen können.
3. Trotz der Zweifel dieser Länder an der Einhaltung der
Gerechtigkeit fordern wir den Ankläger des IStGH und sein Team dennoch auf, unverzüglich und dringend in das besetzte Palästina zu kommen, um die dort begangenen Verbrechen und Verstöße zu untersuchen, anstatt die Situation nur aus der Ferne zu beobachten oder den israelischen Restriktionen unterworfen zu sein.

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12
4. Im Dezember 2022, als die UN-Generalversammlung eine Resolution verabschiedete, die ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zu den rechtlichen Konsequenzen der illegalen Besetzung palästinensischer Gebiete forderte, verkündeten die (wenigen) Länder, die „Israel“ unterstützen, ihre Ablehnung gegen den Antrag, der von fast 100 Ländern gebilligt wurde. Und als unser Volk – und seine Rechts- und Bürgerrechtsgruppen – versuchten, die israelischen Kriegsverbrecher vor den Gerichten der europäischen Länder – durch das System der universellen Gerichtsbarkeit – zu verfolgen, behinderten die europäischen Regime die Schritte zugunsten der israelischen Kriegsverbrecher, die weiterhin frei herumlaufen.
5. Die Ereignisse des 7. Oktobers müssen in einen breiteren Kontext gestellt werden, und dass alle Fälle des Kampfes gegen Kolonialismus und Besatzung in unserer heutigen Zeit in Erinnerung gerufen werden. Diese Erfahrungen desKampfes zeigen, dass bei gleichem Ausmaß der Unterdrückung durch den Besatzer eine gleichwertige Reaktion des besetzten Volkes gibt.
6. Das palästinensische Volk und die Völker in der ganzen Welt erkennen das Ausmaß der Lügen und der Täuschung der Regierungen, die das israelische Narrativ unterstützen, in ihren Versuchen, ihre blinde Voreingenommenheit zu rechtfertigen und die israelischen Verbrechen zu decken. Diese Länder kennen die Grundursachen des
Konflikts, nämlich die Besetzung und die Verweigerung des Rechts des palästinensischen Volkes auf ein in Würde auf ihrem Land zu leben. Diese Länder zeigen kein Interesse an der Aufrechterhaltung der der ungerechten Blockade gegen Millionen von Palästinensern im Gazastreifen, und sie zeigen auch kein Interesse an Tausenden von palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen, die unter Bedingungen festgehalten werden, bei denen ihre Grundrechte verweigert werden.
7. Wir grüßen die freien Menschen der Welt aus allen Religionen, Ethnien und Hintergründen, die die sich in allen Hauptstädten und Städten der Welt versammeln, um gegen die israelischen Verbrechen und Massaker zu protestieren und ihre Unterstützung für die Rechte des palästinensischen Volkes und seine gerechte Sache zu zeigen.

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13
1. Die Islamische Widerstandsbewegung „Hamas“ ist eine palästinensische islamische nationale Befreiungs- und Widerstandsbewegung.
Ihr Ziel ist die Befreiung Palästinas und der Kampf gegen das zionistische Projekt. Ihr Bezugsrahmen ist der Islam, der ihre Grundsätze ihre Grundsätze, Ziele und Mittel bestimmt. Die Hamas lehnt die Verfolgung eines Menschen oder die Untergrabung seiner Rechte aus nationalistischen, religiösen oder sektiererischen Gründen ab.
2. Die Hamas bekräftigt, dass ihr Konflikt mit dem zionistischen Projekt gesteht und nicht mit den Juden aufgrund ihrer Religion. Die Hamas führt keinen Kampf gegen die Juden, weil sie Juden sind, sondern führt einen Kampf gegen die Zionisten, die Palästina besetzen.
Dennoch sind es die Zionisten, die das Judentum und die Juden ständig mit ihrem eigenen kolonialen Projekt und illegalen Regime behelligen.

3. Das palästinensische Volk hat sich immer gegen Unterdrückung,
Ungerechtigkeit und Massaker an der Zivilbevölkerung gewandt,
unabhängig davon, wer sie verübt. Und auf der Grundlage unserer religiösen und moralischen Werten haben wir uns klar gegen das ausgesprochen, was was den Juden von Nazideutschland angetan wurde. Hier möchten wir daran erinnern, dass das jüdische Problem im Wesentlichen ein europäisches Problem war, während das arabische und islamische Umfeld – die Geschichte hindurch- ein sicherer Hafen für das jüdische Volk und für andere Völker anderer Glaubensrichtungen und Ethnien war. Das arabische und islamische Umfeld war ein Beispiel für die Koexistenz, kulturelle Interaktion und religiöse Freiheiten. Der gegenwärtige Konflikt wird durch das aggressive Verhalten der Zionisten und sein Bündnis mit den westlichen Kolonialmächten bewirkt; deshalb lehnen wir die Ausnutzung des jüdischen Leidens in Europa ab,
um die Unterdrückung unseres Volkes in Palästina zu rechtfertigen.

Vierte
Eine Erinnerung an die Welt: Wer ist die Hamas?
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4. Die Hamas-Bewegung ist nach den internationalen Gesetzen und Normen eine nationale Befreiungsbewegung
Eine Bewegung, die klare Ziele und Aufgaben hat. Sie bezieht ihre Legitimität zum Widerstand gegen die Besatzung aus dem palästinensischen Recht auf Selbstverteidigung, Befreiung und Selbstbestimmung. Die Hamas war immer bestrebt, ihren Kampf und Widerstand gegen die israelische Besatzung auf die
besetzten palästinensischen Gebieten zu beschränken, doch die israelische Besatzung hat sich nicht daran gehalten und
Massaker und Morde an Palästinensern außerhalb Palästinas verübt.

5. Wir betonen, dass der Widerstand gegen die Besatzung mit allen Mitteln, einschließlich des bewaffneten Widerstands
mit allen Mitteln, einschließlich des bewaffneten Widerstands, ein legitimes Recht ist, das durch alle Normen, göttlichen Religionen, die internationalen Gesetze einschließlich der Genfer Konventionen und ihr erstes Zusatzprotokoll sowie die entsprechenden UN-Resolutionen, z.B. Die Resolution 3236 der UN-Generalversammlung, die auf der 29. Sitzung der Generalversammlung am 22. November 1974 verabschiedet wurde, die die unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes in Palästina, einschließlich des Rechts auf Selbstbestimmung und des Rechts auf Rückkehr in „ihre Häuser und ihr Eigentum und das Recht auf Rückkehr in ihre Häuser und ihr Eigentum, aus denen sie vertrieben, vertrieben und entwurzelt wurden“.
6. Unser standhaftes palästinensisches Volk und sein Widerstand führen einen heldenhaften Kampf zur Verteidigung
ihres Landes und ihre nationalen Rechte gegen die längste und brutalste koloniale Besatzung. Die palästinensische Volk ist mit einer beispiellosen israelischen Aggression konfrontiert, die
die abscheuliche Massaker an palästinensischen Zivilisten verübt hat, die meisten von ihnen waren Kinder und Frauen.
Im Zuge der Aggression gegen den Gazastreifen hat die israelische Besatzung unserem Volk im Gazastreifen Nahrung, Wasser und Medikamente vorenthalten und sie schlichtweg aller Lebensgrundlagen beraubt.
In der Zwischenzeit haben die israelischen Kampfflugzeuge alle Infrastrukturen und öffentlichen Gebäude in Gaza, darunter Schulen, Universitäten und Moscheen, , Kirchen und Krankenhäuser in einem klaren Zeichen brutal angegriffen. eine ethnische Säuberung mit dem Ziel, das palästinensische Volk aus dem Gazastreifen zu vertreiben.

Doch die Befürworter der israelischen Besatzung nichts dagegen unternommen, sondern den Völkermord an unserem Volk fortgesetzt.
7. Die Verwendung des Vorwandes der „Selbstverteidigung“ durch die israelische Besatzung, um ihre Unterdrückung des palästinensischen Volkes zu rechtfertigen, ist ein Prozess der Lüge, der Täuschung und der Verdrehung der Tatsachen. Das israelische Regime
hat kein Recht, seine Verbrechen und seine Besatzung zu verteidigen, sondern das palästinensische Volk, das das Recht hat, den Besatzer zu zwingen, die Besatzung zu beenden.
Im Jahr 2004 hat der Internationale Gerichtshof (IGH) ein Gutachten in der Rechtssache „Rechtliche Folgen des Mauerbaus in den besetzten Gebieten“ abgegeben, in dem es heißt, dass „Israel“, – die brutale Besatzungsmacht – sich nicht auf ein Recht auf Selbstverteidigung berufen kann, um eine solche Mauer auf
palästinensischen Gebiet zu bauen. Außerdem ist der Gazastreifen nach internationalem Recht immer noch ein besetztes Land, so dass die Rechtfertigungen für die Aggression gegen Gaza unbegründet sind und entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage, ebenso wie die Idee der Selbstverteidigung.

Unser Narrativ… Operation Al-Aqsa-Flut

15
Besatzung ist Besatzung, egal wie sie sich beschreibt oder
sie sich selbst bezeichnet, und sie bleibt ein Werkzeug, um den Willen der der Völker zu brechen und sie weiter zu unterdrücken. Auf der anderen Seite, die Erfahrungen der Völker in der Geschichte, wie man sich von Besatzung und Kolonialismus befreien kann bestätigen, dass der Widerstand der strategische Ansatz ist und der einzige Weg zur Befreiung und zur Beendigung der Besatzung ist.
Wurde irgendein Volk von der Besatzung ohne Kampf, Widerstand und Opfer befreit?
Die humanitären, ethischen und rechtlichen Imperative
zwingen alle Länder der Welt, den Widerstand des palästinensischen Volkes zu unterstützen und nicht gegen ihn zu konspirieren. Sie müssen Besatzungsverbrechen und der Aggression entgegentreten und den Kampf des palästinensischen Volkes zur Befreiung seines Land unterstützen, damit es sein Recht auf Selbstbestimmung auszuüben kann wie alle Völker der Welt. Auf dieser Grundlage fordern wir zu Folgendem auf:
1. Die sofortige Beendigung der israelischen Aggression gegen Gaza,
Stopp der Verbrechen und ethnischen Säuberungen gegen die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens, die Öffnung der Grenzübergänge und damit humanitäre Hilfe nach Gaza zu ermöglichen, einschließlich der Wiederaufbauwerkzeuge.
2. Die israelische Besatzung rechtlich zur Rechenschaft zu ziehen
für das von ihr verursachte menschliche Leid gegenüber dem

Fünfte
Was ist nötig? Unsere Erzählung… Operation Al-Aqsa-Flut

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palästinensischen Volk und für die Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung, die Infrastruktur, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen, Moscheen und Kirchen.
3. Die Unterstützung des palästinensischen Widerstands gegen die israelische Besatzung mit allen Besatzung mit allen möglichen Mitteln als ein legitimes Recht unter den internationalen Gesetzen und Normen.
4. Wir rufen die freien Völker der Welt auf, insbesondere die Nationen, die kolonisiert wurden die kolonisiert wurden und das Leiden des palästinensischen Volkes kennen, ernsthaft und wirksam Stellung zu beziehen gegen die Politik der Doppelmoral der Mächte, die die israelische Besatzung unterstützen. Wir rufen diese Nationen auf, eine weltweite Solidaritätsbewegung mit dem palästinensischen Volk zu initiieren und die Werte der Gerechtigkeit und Gleichheit sowie das Recht der Völker auf ein Leben in Freiheit und Würde zu betonen.
5. Die Supermächte, insbesondere die USA, Großbritannien, Frankreich und andere, müssen aufhören, die zionistische Herrschaft
, das zionistische Regime, vor der Rechenschaftspflicht zu schützen und es nicht länger als ein Land zu behandeln, das über dem Gesetz steht. Dieses ungerechte Verhalten dieser Länder hat es der israelischen Besatzung erlaubt, über 75 Jahre hinweg die schlimmsten Verbrechen gegen das palästinensische Volk, sein Land und seine Heiligtümern zu begehen. Wir fordern die Länder auf der ganzen Welt heute mehr denn je auf, ihre Verantwortung gegenüber dem Völkerrecht und den einschlägigen UN-Resolutionen zu beachten, die die ein Ende der Besatzung fordern.
6. Wir lehnen alle internationalen oder israelischen Projekte kategorisch ab, die darauf abzielen, über die Zukunft des
Gaza entscheiden sollen, die nur dazu dienen, die Besatzung zu verlängern. Wir betonen, dass das palästinensische Volk
die Fähigkeit hat, über seine Zukunft zu entscheiden und seine inneren Angelegenheiten zu regeln. Dass keier auf der Welt das Recht hat, dem palästinensischen Volk irgendeine Form der Vormundschaft aufzuerlegen oder in seinem Namen zu entscheiden.
7. Wir rufen dazu auf, sich gegen die israelischen Versuche zu wehren, den Palästinensern eine weitere Welle der Vertreibung – oder oder eine neue Nakba – für die Palästinenser zu verursachen, insbesondere in den 1948 besetzten Gebieten und im Westjordanland.
Bank. Wir betonen, dass es keine Vertreibung auf den Sinai oder nach Jordanien oder an einen anderen Ort geben wird, und
und wenn die Palästinenser umgesiedelt werden, dann in ihre Häuser und Gebiete, aus denen sie 1948 vertrieben wurden, wie in vielen UN-Resolutionen bekräftigt wurde.
8. Wir rufen dazu auf, den Druck der Bevölkerung in der ganzen Welt aufrechtzuerhalten, bis die Besatzung beendet ist;
Wir rufen dazu auf, sich gegen die Normalisierungsversuche mit dem israelischen Staat zu wenden und rufen für einen
umfassenden Boykott der israelischen Besatzung und ihrer Hintermänner auf.

ISRAEL-HAMAS-KRIEG 2023 /betterworld.info/ https://wp.me/paI27O-5dU

Mit automatischer Übersetzung…

Dear Colleagues,
We write to you today to share our excellent guide with over 8,000 resources to the ongoing Israel-Hamas war:

https://betterworld.info/conflict-regions/israel-palestine/hamas-israel-war-2023

including the South Africa ICJ Genocide Case against Israel:

Südafrikas Völkermordklage gegen Israel vor dem ICJ :

https://www.betterworld.info/conflict-regions/israel-palestine/israel-hamas-war-2023/south-africas-icj-genocide-case-against-israel

Please help us to spread the word of peace, de-escalation, and ceasefire in the Middle East by sharing it with your colleagues.

All the best,  Norbert Stute, MD

Founder, Better World Info

Wie Israel wiederholt Waffenstillstandsangebote der Hamas abgelehnt hat, Jan 24  https://wp.me/paI27O-5dN

https://www.aljazeera.com/features/2024/1/22/how-israel-has-repeatedly-rejected-hamas-truce-offers

Am Sonntag lehnte Netanjahu ein Angebot der Hamas zur Beendigung des Krieges ab. Dies ist nur der jüngste in einer langen Reihe von Hamas-Vorschlägen für langfristige Waffenstillstände, die Israel abgelehnt hat.

Jan 24: das Feindbild zu festigen, Russland sei ein gesetzeswidriger Verbrecher… https://wp.me/paI27O-5dH

https://globalbridge.ch/kriegspropaganda-war-der-kriegseintritt-russlands-wirklich-ein-voelkerrechtswidriger-angriffskrieg/

Es gab in den westlichen Medien sehr viel Aufregung. Die Medien taten ganz überrascht und verschwiegen, dass in der Ukraine schon seit 2014 Krieg herrschte. Manchmal rutschte die Wahrheit aber doch heraus. So sagte der NATO-Generalsekretär Stoltenberg im Februar 2023:

„… weil der Krieg nicht im Februar letzten Jahres begonnen hat. Er begann im Jahr 2014 (im Original auf Englisch: … because the war didn’t start in February last year. It started in 2014).“

Diese Aussage war ein seltenes Versehen. Als Regel galt die millionenfach in den westlichen Medien wiederholte Sprachregelung „unprovozierter völkerrechtswidriger Angriffskrieg“. Das sollte als unumstößliche Tatsache ins öffentliche Bewusstsein eingebrannt werden, um das Feindbild zu festigen, Russland sei ein gesetzeswidriger Verbrecher.

So wurde das Völkerrecht für Kriegspropaganda missbraucht. Tatsächlich kann der Kriegseintritt Russlands stringent völkerrechtskonform begründet werden. Doch darüber gab es überhaupt keine Diskussion. Anstatt einer juristischen Klärung wurde das Wort „völkerrechtswidrig“ zu einem Schlagstock degradiert im Krieg gegen Russland.

Da diese Feststellung, dass der Kriegseintritt Russlands nicht völkerrechtswidrig war, für die meisten eine ungeheuerliche Neuigkeit darstellt, möchte ich an dieser Stelle die Zusammenhänge, aus denen sich das ergibt, kurz zusammenfassen, bevor ich es ausführlich erläutere.

Kriegspropaganda: War der Kriegseintritt Russlands wirklich ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg?

Das Völkerrecht sieht vor, dass die Bevölkerung eines Landesteiles sich durch Mehrheitsbeschluss zu einem selbstständigen Staat erklären kann, sofern es die Voraussetzung erfüllt, über eine eigenstaatliche Organisationsstruktur zu verfügen. Einer Anerkennung dieser Selbstständigkeit durch andere Staaten bedarf es für die völkerrechtliche Gültigkeit dieses Schrittes nicht. Das war bei den Donbass-Republiken wie auch auf der Krim der Fall. Die Donbass-Republiken sind nach dem Völkerrecht selbstständige Staaten. (Ausführlich dazu im Buch „Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg“ ab Seite 233.) Die militärischen Angriffe der Ukraine mit Artillerie- und Raketenbeschuss auf zivile und militärische Ziele in den Gebieten dieser Staaten sind ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg der Ukraine auf die Donbass-Volksrepubliken. Solange Russland die Republiken nicht als solche anerkannte, konnte es ihnen nicht völkerrechtskonform militärisch zu Hilfe kommen. Aber mit der Anerkennung war Russland berechtigt, einem von einem Aggressor völkerrechtswidrig angegriffenen Staat auf dessen Aufforderung hin militärisch beizustehen. Es kommt hinzu, dass ein Großteil der Bevölkerung der Republiken bereits die russische Staatsbürgerschaft hatte. Insofern war der Angriff auf die Republiken ein Angriff auf russische Staatsbürger.

Im westlichen Narrativ kommt all das nicht vor, weil die Willensbekundung der Menschen auf der Krim wie in den Donbass-Republiken negiert wird. Das Feindbild Russland macht es möglich, alles als erzwungenen Gewaltakt Russlands darzustellen. Dass dem nicht so war, habe ich ausführlich beschrieben und belegt. So ergibt sich aus den Fakten und der Analyse, dass die Ukraine einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg durchgeführt hat, und dass Russland dem Völkerrecht entsprechend den Donbass-Republiken bei ihrer legitimen Selbstverteidigung zu Hilfe gekommen ist. Russland ist nicht der völkerrechtswidrige Aggressor, sondern das ist die Ukraine. Die massive Steigerung des Beschusses der Volksrepubliken durch ukrainisches Militär ab dem
17. Februar 2022, auf die diese mit einer deutlich schwächeren Gegenwehr antworteten (was von der OSCE dokumentiert wurde), hatte den Zweck, Russland zum Kriegseintritt zu zwingen.

Ich betone ausdrücklich, dass diese völkerrechtliche Betrachtung keine Rechtfertigung des Krieges bedeutet. Denn auch wenn ein Krieg rechtlich zulässig ist, ist er immer schrecklich und erzeugt unendliches Leid. Ich halte es jedoch für wichtig, die Frage der rechtlichen Beurteilung und die Frage der moralischen Sinnhaftigkeit getrennt zu betrachten.

Im Folgenden will ich ausführlicher schildern, warum der Kriegseintritt Russlands nicht völkerrechtswidrig war.

Im November 23:   General Kujat: Ukraine mit riesigen Verlusten, Selenskyj kann Krieg nicht gewinnen!  https://wp.me/paI27O-5dC

https://www.youtube.com/watch?v=0d-Vu_XDwlc NATO General a. D. Harald Kujat über den Krieg von Russland in der Ukraine. #politik #deutschland

Im November 23:   General Kujat: Ukraine mit riesigen Verlusten, Selenskyj kann Krieg nicht gewinnen!

Douglas Macgregor: 19.1.24: Ukraine im russischen Kreuzfeuer gefangen! https://wp.me/paI27O-5dz

Ukraine TRAPPED in Russian crossfire!

Mit deutschen Untertiteln:

https://www.youtube.com/watch?v=b_OeexQlgeI&t=11s

Is War Widening in SW Asia? Will They Get It? | Ray McGovern https://www.youtube.com/watch?v=NK81yDaxlak

Judge Napolitano, Larry Johnson, Ray McGovern, 20.1.24: Ukraine and Gaza war, https://wp.me/paI27O-5ds

https://www.youtube.com/watch?v=jRGkoBSFLRA

ag-frieden@aufstehen-basis.de

Ergebnisse Themenraum/Zuarbeit zum Manifest der Sammlungsbewegung

nochmal Streitgespräch Nirit/Antideutsche 2019  https://wp.me/paI27O-5df

Streitgespräch beim Friedensratschlag

mit Nirit Sommerfeld

Diesen vergangenen Sonntag, den 8.12.2019 gab es ein Streitgespräch beim Friedensratschlag in Kassel mit Udo Sommerfelds „Namenscousine“ Nirit Sommerfeld von der „Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ gegen zwei Studenten des Jungen Forums Deutsch-Israelische Gesellschaft AG Kassel, Romke Buchholz und Christian Gruber unter der Moderation von Frau Dr. Frauke Bansen, die auf äußerst faire Diskussion achtete. Es ging um die Definition des Antisemitismus, denn auch Nirit Sommerfeld war als Antisemitin bezeichnet worden, weil sie es wagte, die israelische Regierung zu kritisieren. Näheres:  http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=8286

Ein Vorwurf, der mir auch im Rahmen meines Parteiauschlussverfahrens gemacht wurde….

Mein „Gegner“ werden sagen, die Situation in Israel sei doch etwas ganz anderes als Faschismus. Aber es geht um den richtigen Umgang mit Andersdenkenden, bei der ich als Friedensaktivist eine andere Meinung vertrete.

Dazu möchte ich argumentieren, dass bei der AfD sicher faschistoide Aussagen, insbesondere von Björn Höcke, gemacht werden, dass aber die gesamte Partei schon verboten wäre, wenn es eindeutig faschistische Aussagen gäbe und dass zweifellos solche Aussagen auch schon bei anderen Parteien gemacht worden sind. Und dass die Palästinenser unter den ständigen Völkerrechtsverletzungen der israelischen Regierung schwer leiden, denn die Realität in Israel ist die eines „jüdischen“ und damit von der Definition her rassistischen Staates.

Nirit hat sich dennoch sehr bedankt bei ihren Gegnern, die ihr das Wort verbieten wollen, aber dennoch gegenüber dem Friedensratschlag bereit waren, mit ihr zu diskutieren. Und da stimme ich ihr zu, da in erster Linie die Bereitschaft zur Diskussion nötig ist, um inneren Frieden zu erhalten und Kriege zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen, Helmut

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0049 176 577 47 881 http://helmutkaess.de/Wordpress/?page_id=1014/, www.ippnw.de , http://www.friedenszentrum.info/, http://die-linke-bs.de/,

PS: 1. dazu noch eine Art „Grundsatzerklärung von mir… : http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=8282

2. Weitere Informationen zu Nirit stehen auf meiner Homepage: http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=7155

ViSdP Helmut Käss

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513,  helmut_kaess@web.de  http://www.helmutkaess.de/Wordpress/

20:21 / 20:23 Die größte Niederlage seit Vietnam | Botschafter Chas Freeman https://www.youtube.com/watch?v=10rKsU_bZkg

der ehemalige US-Botschafter in Saudiarabien und ein hoher Diplomat in Washington sagt dies im November zum Ukrainekrieg:

Ein Neujahrsgruß von Peace4Future und Sicherheit neu denken

Liebe Mitmenschen, liebe Menschheitsfamilie

Ein herzlicher Gruß an alle aus Deutschland

Dear fellow human beings, dear human family

A warm greeting to everyone from Germany

Herzliche Grüße, Helmut Käss

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0049 176 577 47 881, https://helmutkaess.de/willkommen/, www.ippnw.de , http://www.friedenszentrum.info/, Dr. med. Helmut Käss, Arzt für Allgemeinmedizin i.R.,

www.peace4future.de

https://sicherheitneudenken.de

positive Anregungen für die Welt: Ohne Frieden ist alles nichts…  https://wp.me/paI27O-5cT

was brauchen wir noch: Städteaustausch, Jugendverschickungen, Kasan ist eingeschlafen, eine Katastrophe. Ein Krieg ist kein Grund, sowas einschlafen zu lassen…

Südafrika,   14.1.

Südafrikas Anklage in Entwicklung: 12.1.24  https://wp.me/paI27O-5cD

13.1.:  Prof Jeffrey Sachs: The significance of the reference to Amalek https://www.youtube.com/watch?v=7Swh4tdZNN8

Liebe Xanthe,

Danke für deine sehr hilfreichen und interessanten Ausführungen. Ich stimme deiner Bewertung was die Zulässigkeit der Klage angeht ausdrücklich nicht zu.

Es geht mitnichten „alleine um die Frage, ob es eine Absicht des israelischen Staates gegeben hat, Genozid auszuüben.“

Bei Südafrika’s Klage geht es zunächst einmal nur darum, die Plausibilität darzulegen, dass ein Völkermord stattfindet, mit dem Ziel eine temporary injunction zu erwirken. Das bedeutet, Südafrika beabsichtigt das Gericht dazu zu bewegen, dem behaupteten Täter Israel eine Anweisung gibt „tue dies, tue das, tue aber nicht jenes“. Das zu verstehen ist ganz zentral. Es geht also zunächst nicht um die materielle Prüfung. Deshalb kommt die Entscheidung des Gerichts ja auch schnell.  Und deshalb -und da lehne ich mich jetzt weit aus dem Fenster, als jemand der zwar mal fünf Semester Jura, aber keinen Hochschulabschluss in Völkerrecht hat- wird das Gericht die Plausibilität in einigen Tagen auch bejahen, denn das Plädoyer von gestern war dahingehend absolut wasserdicht. Völkermord ist plausibel. Sehr sogar.

Zu dem Ganzen empfehle ich die Diskussion von Finkelstein und Rabbani (erstes Video) ab Minute 35:00, die ich heute morgen geteilt habe.

Mit kollegialen Grüßen

Roland

Am Fr., 12. Jan. 2024 um 16:41 Uhr schrieb Xanthe

Liebe Alle,

ich habe gestern und heute die mündlichen Verhandlungen im Internationalen Gerichtshof verfolgt. Ich bin keine Juristin, kenne mich aber recht gut mit Völkerrecht aus und habe damals die mündlichen Verhandlungen live in Den Haag verfolgt, als es um das Rechtgutachten zur Völkerrechtswidrigkeit von Atomwaffen ging.

Obwohl die Argumentation des südafrikanischen juristischen Teams sehr stark war und sicherlich für die Öffentlichkeit bewegend, juristisch gesehen war die Argumentation des israelischen Teams ebenso stark. Wenn man auch schaut, wie in anderen ähnlichen Prozessen zu Genozid ging, muss man erwarten, dass das Gericht sich nicht vom humanitären Leid der Menschen in Gaza leiten lässt, denn es geht hier um alleine um die Frage, ob es eine Absicht des israelischen Staates gegeben hat, Genozid auszuüben.

Die israelische Seite argumentiert, dass sie nachweisen können, dass sie doch zumindest versucht haben, Zivilist*innen durch Vorwarnungen und Evakuierungen zu schützen. Es kann sein, dass diese Versuche reichen -ungeachtet, dass diese nicht tatsächlich die Menschen schützten – , um zu belegen, dass es keine Absicht gibt, das Volk oder einen Teil des Volkes zu eliminieren. Alleine die genozidalen Aussagen von führenden Politiker*innen reichen nicht aus, um eine Absicht zu belegen, wenn sie nicht selbst die offizielle Strategie und Umsetzung der militärischen Operation in einer führenden Position determinieren.

Es kann daher sein, dass das Gericht den Fall nicht annimmt. Aber wenn es doch entscheidet, dass es eine Anklage stattgegeben wird, ist die Frage, welche provisionellen Maßnahmen angeordnet werden. Hier hat Israel jedoch argumentiert, dass das Gericht nicht nur die Rechte einer Seite schützen muss, sondern beide Seiten. Also nicht nur die Zivilist*innen in Gaza, sondern auch die in Israel und auch die Geiseln schützen muss. Deswegen argumentiert Israel, dass die militärische Operation auf gar keinen Fall suspendiert werden darf. Schließlich könnte das bedeuten, dass Israel eine Anordnung des Gerichts bekommt, nur seine Operation zu mäßigen.

Nur, dass Ihr mich nicht falsch versteht: Ich berichte nur und bewerte diese Argumentationen nicht, obwohl meine große Hoffnung bleibt, dass das Gericht mindestens die Kriegshandlungen untersagt und einen Waffenstillstand auf beiden Seiten anordnet.

Grüße

Xanthe

On 12.01.2024 02:34, Roland wrote:

Liebe Kollegen,

Zwei kleinere Ergänzungen zu meiner Email von gestern.

1) Die irische Juristin Blinne Ni Ghralaigh aus dem Team der Anklage hatte ich gestern vergessen zu erwähnen. Sie hielt heute nach Ansicht vieler Beobachter auf Twitter/X eines der stärksten Plädoyers, auch wenn es bei der hohen Qualität der juristischen Ausführungen der südafrikanischen Experten schwer ist eine Einzelperson herauszuheben.   

2) Die korrekte Verlinkung von Yeshayahu Leibovitz’s Bemerkungen zu seiner Verwendung des Begriffes Judeo-Nazis will ich niemandem vorenthalten.

Das war ein spektakulärer Tag in Den Haag heute, und -ohne die Entscheidung des Gerichtes vorabnehmen zu wollen- war es ein historischer Sieg Südafrikas für das palästinensische Volk und eine kleine, sehr tapfere Minderheit bei den Israelis, die sich unter groẞen eigenen Entbehrungen für Frieden und gleiche Rechte aller Menschen zwischen Jordan und Mittelmeer einsetzen. Die israelische Verteidigung kann meiner Meinung nach diese Vorwürfe nicht ausräumen.

Während Südafrika beispielhafte Führung in Sachen Völkerrecht bewiesen hat, und sich, neben weiteren Staaten wie Kuba, Tunesien und Libyen, mit Slowenien auch ein erstes europäisches Land hinter Südafrika gestellt hat, hat Deutschlands Vizekanzler Robert Habeck auf seiner hastig anberaumten Israelreise amateurhaft sein „persönliche Meinung“ zu dem Verfahren geäuẞert. Da kann man von Glück sprechen, dass für die Richter in Den Haag bei der Prüfung völkerrechtlicher Normen persönlichen Meinungen von sendungsbewuẞten deutschen Spitzenpolitikern (deren Loyalität gegenüber der deutschen Bevölkerung ich in Zweifel ziehe) nicht von Belang sind.

Gleichzeitig ist dies ein absolut beunruhigender Tag, weil die USA und Groẞbritannien ohne zu zögern mit ihren Luftangriffen auf Jemen offenbar einen neuen Krieg angefangen haben. Im Nahen Osten droht damit ein Flächenbrand ungeahnten Ausmaẞes. Von der Russland-Ukraine-Krise schlittert die Welt in eine weitere tiefe Krise, deren Ausmaẞ noch gar nicht abzusehen ist, und die auch im UN-Sicherheitsrat zu gröẞten Verwerfungen führen könnte.

Ich würde mir natürlich wünschen, dass sich unsere IPPNW, in einer solchen Situation, in der die Bundesregierung so viele falsche Entscheidungen trifft, sehr deutlich auf Basis des Völkerrechts positioniert, es vermeidet, jegliche Denkmuster und jegliches Framing aus dem deutschen Mainstreamdiskurs zu übernehmen, der alles versucht den Prozess in Den Haag so weit wie möglich totzuschweigen, und dabei die behauptete Staatsräson über eine responsibility-to-protect stellt. Die IALANA-Einschätzung von heute empfand ich da schon einmal als eine sehr hilfreiche Argumentationsgrundlage für unsere Position als Friedensorganisation.

Mit kollegialen Grüẞen

Roland

Am Do., 11. Jan. 2024 schrieb Roland

Liebe Kollegen,

Am ersten Tag der Verhandlung der Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (ICJ) in Den Haag, wird morgen zunächst die südafrikanische Delegation ihre Klage vortragen.

Die Gerichtsverhandlung kann hier live verfolgt werden.

Die exzellenten juristischen Vertreter der Anklage werden in diesem Beitrag der Sunday Times porträtiert.

John Dugard

Tembeka Ngcukaitobi

Adila Hassim

Max du Plessis

Tshidiso Ramogale

Sarah Pudifin-Jones 

Lerato Zikalala 

Vaughan Lowe

John Dugard sagte im Oktober folgendes zu einem möglichen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (ICJ): „Es ist wirklich wichtig, zu betonen, dass die israelische Führung, Premierminister Benjamin Netanyahu, sein Kriegskabinett, und viele Mitglieder der israelischen Armee verantwortlich sind für die Beauftragung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und möglicherweise Völkermord. Und sie müssen dafür zur Verantwortung gezogen werden. [..] Der Internationale Gerichtshof (ICJ) ist die Institution, welche dafür genutzt werden sollte, um die Israelis für ihre Verbrechen in die Verantwortung zu nehmen. Aber leider wird [dieser Klageweg] gegenwärtig nicht genutzt. Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) (Anmerkung Roland Thele: dies ist derzeit der Brite Karim Khan) scheint nicht entschlossen zu sein, Israel und seine [politische und militärische] Führung strafrechtlich zu verfolgen. Wenn der UN-Sicherheitsrat ohne ein US-Veto entscheiden [würde], dass es einen Waffenstillstand geben muss, dann würde dies den Krieg sehr schnell zu Ende bringen. Aber ich fürchte, dass die USA jegliche Resolution mit einem Veto blockieren werden, und dass es damit [auch] zu keiner Anordnung eines Waffenstillstands durch den UN-Sicherheitsrat kommen wird. Die Schwierigkeit besteht [auch] darin, dass -selbst wenn der UN-Sicherheitsrat einen Waffenstillstand anordnen würde- es [derzeit] keine Anzeichen dafür gibt, dass Israel eine solche Anordnung durch den UN-Sicherheitsrat akzeptieren würde. Und noch einmal, es würde sehr stark von den USA, Großbritannien und den Westmächten abhängen, ob [man] Israel dazu zwingen könnte, einen Waffenstillstand zu akzeptieren, einen Waffenstillstand zu verwirklichen, und Frieden in der Region [einkehren zu lassen].“       

Mark Lattimer, der Direktor des Ceasefire Centre for Civilian Rights gab gestern auf Twitter/X folgende Einschätzung zu den Chancen der Klage ab*:

„Weder die Feststellung, dass Israel Völkermord begangen hat, noch die Verwerfung von Südafrikas Klage sind mögliche Ergebnisse der Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof in dieser Woche.

Worauf sollte man also realistischerweise schauen? Einige kurze Ausführungen zu fünf möglichen Maßnahmen [welche das Gericht beschließen könnte]:

Die Anhörung hat gegebenenfalls darüber zu entscheiden, ob ‚vorläufige Maßnahmen‘, wie sie Südafrika gefordert hat, angeordnet werden.

In der Verhandlungssache Gambia v. Myanmar hat der Internationale Gerichtshof nur gesagt: Halte deine Verpflichtungen ein, die sich aus der Völkermord-Konvention ergeben.

In der Verhandlungssache Ukraine v. Russland hat der Internationale Gerichtshof gesagt: Beende deine Militäroperationen. 

Und im Falle Israels?

1. Beweissicherung & Gewährleistung einer [unabhängigen]Untersuchung möglicher Völkerrechtsverletzungen. Der entscheidende Punkt, den es hier zu beobachten gilt, ist das Ausmaß in dem Israel [vom Internationalen Gerichtshof] dazu verpflichtet wird, Zugang zu einer (unabhängigen) Untersuchung des Sachverhaltes [durch eine]Untersuchungskommission [zu ermöglichen], inklusive [von Vertretern] des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC).

Dieses war zum Beispiel für Myanmar der Fall.

2. Unterdrückung/Bestrafung von Anstiftungen zum Völkermord. An dieser Stelle könnte der Internationale Gerichtshof einen echten Unterschied machen, und Israel effektiv dazu zwingen, die entmenschlichende und zeitweise exterminatorische Sprache, die von führenden israelischen Regierungsbeamten und Politikern verwendet wird, einzuschränken. (Anmerkung Roland Thele: Lattimer bringt an dieser Stelle das Beispiel von Yoav Gallant’s „Human animals“.)
3. Ermöglichung des Zugangs ausreichender humanitärer Hilfe. Zusammen mit den behaupteten Anstiftungen zum Völkermord ist es die Verhängung von Lebensbedingungen, die [geeignet sind] zur Vernichtung einer Bevölkerungsgruppe (palästinensische Bevölkerung Gazas) führen, die den Kern dieses Falles ausmacht. Der letzte Bericht des UN-Generalsekretärs António Guterres an die Vereinten Nationen wird[vom Gericht] wahrscheinlich als Beweis zugelassen werden.
4. Einstellung von militärischen Operationen. Dieses ist der große Punkt, [eine dahingehende Entscheidung des Gerichts wirkt] aber nicht sehr wahrscheinlich. (Die Verhandlungssache Ukraine v. Russland war an dieser Stelle anders gelagert, weil es bei diesem Fall nicht darum ging, ob Russland einen Völkermord begeht, sondern darum, ob [Russlands] Invasion eine legitime Reaktion auf einen behaupteten Völkermord war.) 

(Anmerkung Roland Thele: Lattimer verlinkt an dieser Stelle einen Tweet von Juraprofessor Adil Haque von der Rutgers Law School, der in Reaktion auf eine Analyse des Juristen Jesse Lempel diese interessante Einschätzung abgibt: „Bei genauerer Überlegung legt dieser Beitrag [von Jesse Lempel] einen anderen Weg nahe, einen beidseitigen Waffenstillstand zu erreichen, ohne Rechtsprechung über beide Parteien. Das Gericht könnte Israel dazu anweisen, sofort alle Militäroperationen einzustellen, es sei denn diese seien gebotene und verhältnismäßige Erwiderungen von weiteren bewaffneten Angriffen [auf seine eigene Bevölkerung].“ 

(Anmerkung Roland Thele: Diese Einschätzung bezieht sich auf das Selbstverteidigungsrechtsrecht von Staaten, welches in Kapitel VII, Artikel 51 der UN-Charta formuliert ist. Es handelt sich hierbei also um eine Art Conditio-sine-qua-non, einen eleganten juristischen Kniff also, um Israel dazu zu zwingen, seine „Operationen“ gegen größtenteils fiktive Terrorziele in Gaza einzustellen.)

5. Aber der Internationale Gerichtshof könnte Israel auch dazu anweisen, seine militärischen Operationen zu begrenzen oder zu modifizieren, um die Beauftragung von Tatbeständen die unter die Völkermordkonvention fallen, zu vermeiden, einschließlich völkerrechtswidriger Tötungen, Beifügung schwerwiegender körperlicher und seelischer Verletzungen, Auferlegung von zerstörerischen Lebensbedingungen usw. Hierin bestünde die wirkliche Tragweite juristischer Weisheit.

Das Fehlen einer äquivalenten juristischen Klausel bedeutet, dass dieser Fall nicht unter den Genfer Konventionen/Protokollen vor Gericht gebracht werden konnte, aber es bietet sich hier in Wirklichkeit die Gelegenheit, Verletzungen des Kriegsrechts, die bereits so viele palästinensische und israelische Leben gekostet haben, zu bändigen.“

Jeremy Corbyn, der ehemalige Oppositionsführer im britischen Unterhaus, hat vor wenigen Stunden gemeinsam mit Andrew Feinstein ein starkes Statement abgegeben, und für Samstag den 13.Januar, 12 Uhr in London zu einer erneuten Großdemonstration in Solidarität mit Gaza, einem sogenannten nationalen Marsch für Palästina aufgerufen.

Corbyn wird offenbar nach Den Haag reisen, und sich der südafrikanischen Delegation der Anklage anschließen.

Folgende Länder haben sich bislang der Klage Südafrikas vor dem ICJ angeschlossen: Türkei, Indonesien, Malaysia, Bolivien, Nicaragua, Malediven, Venezuela, Namibia, Marokko, Bangladesch, Pakistan, Saudi-Arabien, Iran, Jordanien und Brasilien.

Die Arabische Liga hat sich ebenfalls hinter die Klage gestellt.

Ich bin gespannt, wie sich die Verhandlung in Den Haag auf die Lage im Nahen Osten und auf die westlichen Nationen, allen voran das tief verstrickte Trio USA, Großbritannien und Deutschland, auswirken wird.

Sie tut es meiner Meinung nach schon jetzt. Die photo ops der deutschen Außenministerin Annalena Bärbock vor Hilfslieferungen kommen nicht von ungefähr. Sie läuft rechtlich betrachtet Gefahr, als Mittäterin eines Völkermords zu gelten.

Auch die Sprecher der Bundesregierung wirkten bei der Befragung durch Tilo Jung, Hans Jessen und Kollegen auf der heutigen Bundespressekonferenz sehr zahm im Vergleich zur Hasbara-Show der vergangenen Monate. Das passiert alles nicht ohne Grund, dass man sich jetzt besorgter als vorher um die Zivilbevölkerung in Gaza gibt.

Noch mehr gespannt bin ich aber darauf, ob sich Richard Goldstone im Zuge dieser Verhandlung eventuell auch zu Wort melden wird. Ich würde es mir sehr wünschen.

Abschließend möchte ich auf -Triggerwarnung- ein in diesem Beitrag von Middle East Eye verlinktes Video hinweisen, welches gestern bei Twitter/X kursierte, und den feigen Mord an einer palästinensischen Frau, Hala Rashid Abd al-Ati, zeigt.  Die Tat geschah am 12. November in Gaza City. Die Frau wurde von einem israelischen Soldaten erschossen, als sie sich neben einem eine weiße Fahne schwenkenden Kind an der Spitze einer Gruppe weiße Fahnen schwenkender Zivilisten durch die al-Wihda-Straße in Gaza City bewegte.

Ich fand das einfach nur schockierend mitanzusehen. Was ist das für ein Soldat, der so etwas Feiges zustande bringt?!

Eine schändliche Tat, die mir die Worte zweier sehr charismatischer und kluger Menschen in Erinnerung rief, die sich heute auch klar gegen den Völkermord in Gaza positionieren würden.

Erstens, Thomas Sankara’s Worte:  „Quand tu as une arme qui peut cracher le feu d’abord, et que l’on peut recevoir des ordres sans savoir à qui profite cet ordre, à qui profite ce fusil, et bien, on devient un criminel en puissance qui n’attend que le déclic pour semer la terreur autour de soi.“

Und zweitens, die geradezu prophetischen Worte von Professor Yeshayahu Leibovitz, einem der klügsten Köpfe die Israel je hatte, als er von den Judeo-Nazis in Israel sprach. Wie recht er hatte. 

Let’s bring them to justice!

Mit kollegialen Grüßen

Roland

*Ich habe mir größtmögliche Mühe gegeben, Lattimers Tweets so gut es ging aus dem Englischen zu übersetzen. Kleinere Fehler kann ich nicht ausschließen.

—
Xanthe

Am 11.01.2024 um 17:14 schrieb Angelika Wilmen <wilmen@ippnw.de>:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

diese Erklärung von IALANA (Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms)“zur völkerrechtlichen Bewertung des Krieges zwischen der Hamas und Israel Ihnen zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Wilmen

—
**********************
Angelika Wilmen
Geschäftsstellenleiterin, Friedensreferentin
IPPNW – Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges/
Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V.
Körtestr. 10
10967 Berlin
Tel. 030 / 69 80 74 13
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Nahrungsempfindlichkeiten  https://wp.me/paI27O-5cg

Der Kollege Engelhardt hat bei mir Nahrungsempfindlichkeiten vermutet und über Blutwerte wahrscheinlich gemacht. Das waren zuletzt 13 Nahrungsmittel, Milch, Eier, verschieden Nüsse und anderes. Sie machen sich durch Harnverhalten nachts und durch Hautjucken und ab und zu durch Durchfall bemerkbar. Ich nehme an, dass auch die Aortenaneurysmen meiner Vorfahren damit zusammenhingen.

Mein Vorschlag, den ich auch selbst befolgt habe, zur Testung ist folgender: Wenn Du irgendwelche anhaltenden Beschwerden hast, kannst Du entweder zwei bis drei Tage nichts mehr essen und stattdessen drei Liter Wasser trinken. (Egal ob Leitungs- oder Mineralwasser) Wenn dann die Beschwerden deutlich besser geworden sind, spricht das für eine Nahrungsmittelempfindlichkeit. Wenn Dir das zu heroisch vorkommt, kannst Du auch stattdessen nur gekochte Kartoffeln mit Fett (Öle oder Butter) und Salz essen. Wenn, wie gesagt, die Beschwerden deutlich besser geworden sind, kommt der zweite Teil, der mühsamere, herauszufinden, welche Nahrungsmittel Du nicht verträgst. Ich würde mit Milcheiweiß anfangen, also die vielen Dinge, die Milch enthalten, Quark, Joghurt, Käse und so weiter, erst mal versuchsweise weglassen. (Häufig wird der Milchzucker genannt. Aber das macht nur harmlosere Beschwerden) Bei mir ist es so, dass ich ab und zu Käse vertrage, aber dann doch wieder nächtliches Harnverhalten bekomme. Und Nüsse vertrage, aber doch ab und zu nächtliche Juckanfälle bekomme. Das muss man schlicht austesten und kann es immer wieder mal versuchen…

https://www.haaretz.com/israel-news/podcasts/2024-01-09/ty-article-podcast/.premium/how-can-we-expect-others-to-empathize-with-us-if-we-fail-to-empathize-with-palestinians/0000018c-ef0a-d7da-adac-ff1b816a0000?utm_source=mailchimp&utm_medium=Content&utm_campaign=haaretz-today&utm_content=38bf6b7175

Hallo,Helmut
Geschenk HaaretzHaaretz-Geschenk

Hisbollah
Geiseln freigelassen
Hamas Geiseln
Israelis tot
Israelischer Oberster Gerichtshof
Idan Amedi

Israel Nachrichten | Podcasts
Wie können wir von anderen erwarten, dass sie sich in uns einfühlen, wenn wir uns nicht in die Palästinenser einfühlen können?

Palästinensische Frauen reagieren nach einem israelischen Angriff auf das Europäische Krankenhaus in Khan Younis im südlichen Gazastreifen, 9. Januar 2024.Credit: Arafat Barbakh / REUTERS
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„Die Houthis kümmern sich nicht um die Palästinenser. Sie greifen Israel an, um Unterstützung zu erhalten.

Rabbinerin Sharon Brous, Gründerin der IKAR-Synagoge in Los Angeles, war in den letzten zehn Jahren die führende Stimme des progressiven Judentums, die sich für Gleichberechtigung und Menschenrechte einsetzte, und war die bevorzugte Rabbinerin im Weißen Haus von Biden und Harris.

Die Autorin des neuen Buches „The Amen Effect: Ancient Wisdom to Mend Our Broken Hearts and World“ (Alte Weisheit, um unsere zerbrochenen Herzen und unsere Welt zu flicken), erzählte Brous der Haaretz-Podcast-Moderatorin Allison Kaplan Sommer, dass sich ihre Welt seit dem 7. Oktober verändert hat und dass sie neben anderen Erkenntnissen zu der „schmerzhaften Erkenntnis“ gelangt ist, dass einige ihrer Verbündeten auf der Linken, „die sich selbst als echte Gerechtigkeitskämpfer betrachten“, „die Juden immer noch nicht in dieser utopischen antirassistischen Gesellschaft sehen, von der wir gemeinsam geträumt haben“

Wahre Gerechtigkeitskämpfer, sagte sie, „müssen die Wahrheit ernst nehmen und verstehen, dass Vergewaltigung und sexuelle Nötigung, Mord und Entführung – diese Arten von Grausamkeiten – auf keinen Fall ein Mittel der Befreiung sein können. Wir sehen das in diesen Bewegungsräumen nicht in großem Umfang. Und das ist absolut verheerend.“

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Rabbi Sharon BrousCredit: Mit freundlicher Genehmigung von Penguin Random House

Gleichzeitig sagte Brous, sie sei besorgt über absolutistische“ Kräfte in den USA, die den Kampf gegen den Antisemitismus als Waffe einsetzen, um das zu bekämpfen, was die Leute Wokeism“ nennen, was meiner Meinung nach nicht nur für Juden, sondern auch für unsere Demokratie sehr gefährlich ist“.

Brous, deren neues Buch sich mit jüdischen Trauerritualen befasst, sagte, es sei verständlich, dass selbst Juden der progressiven Linken angesichts des Krieges in Stammestrauer verstrickt seien. Zu ihrer eigenen Gemeinde in Los Angeles gehören auch Familien von Menschen, die von der Hamas ermordet und entführt wurden.

Dennoch sagte sie: „Jeder von uns muss auf seine eigene Weise herausfinden, wann er bereit ist, aus seiner Shiva herauszutreten und zu sehen, dass es eine Welt des menschlichen Leids gibt, die direkt hinter der Grenze liegt.“ Es geht auch um die Gesellschaft, in der wir selbst leben wollen. „Ich denke, dass an einem gewissen Punkt unsere eigene Menschlichkeit auf dem Spiel steht. Wir Juden, die von der Welt erwarten, dass sie unseren Schmerz sieht, haben eine besondere Verantwortung, das menschliche Leid der Palästinenser zu sehen und zu verstehen.“

Der Trugschluss der Abschreckung, Aussage der IPPNW Co-Präsidentin Kati Juva  https://wp.me/paI27O-5bY

Der Trugschluss der Abschreckung
JANUAR 5, 2024
tags: katastrophale humanitäre Folgen, Atomwaffenverbotsvertrag, nukleare Abschreckung, Atomwaffen
von IPPNW
von Kati Juva

Die Idee der Abschreckung besteht darin, dass der Gegner, wenn er weiß, dass er für sein unerwünschtes Verhalten (Einsatz von Atomwaffen) sehr hart bestraft werden kann (Gegenschlag), eine rationale Entscheidung treffen wird, die unerwünschte Handlung nicht auszuführen. Andernfalls würde auch er vernichtet werden.

Dies ist das Mantra aller Atomwaffenstaaten seit Beginn des atomaren Wettrüstens. Dass Atomwaffen tatsächlich den Frieden zwischen den Atommächten sichern, wenn niemand es wagt, sie einzusetzen.

Leider hat diese Argumentation schreckliche Mängel.

Es ist bemerkenswert, dass die zweite Tagung der Vertragsstaaten des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) dieses Sicherheitsparadigma der nuklearen Abschreckung in Frage gestellt hat. Ich hoffe, dass dies auf dem 3. TPNW-Treffen im März 2025 noch deutlicher zum Ausdruck kommen wird.

Eines der Probleme mit der Abschreckung liegt darin, dass sie davon ausgeht, dass die Entscheidungsträger immer rational handeln – dass verschiedene Staaten und Parteien Werte, Bedrohungen und mögliche Folgen auf dieselbe Weise abwägen. Ein Großteil des Nukleardiskurses basiert auf Mehrdeutigkeit und sogar Bluff. Der Gegner wird nie wirklich wissen, wo die „rote Linie“ verläuft, die man nicht ohne Gegenmaßnahmen überschreiten kann. Man kann eigentlich nie sicher sein, ob die Abschreckung funktioniert oder nicht – bis sie nicht mehr funktioniert.

Es ist auch sehr gefährlich, sich darauf zu verlassen, dass die politischen Führer immer rational sind und die Vor- und Nachteile einer Handlung ausgewogen und weitsichtig abwägen. Die Todesstrafe hat es nicht vermocht, Tötungsdelikte zu verhindern.

Die Entscheidungsträger können und werden wahrscheinlich auch psychisch stark belastet sein, wenn die politische Atmosphäre angespannt ist und große Auswirkungen auf dem Spiel stehen. Sie können fehlgeleitet sein, unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Drogen stehen. Das Schicksal der Menschheit sollte niemals in die Hände von wenigen – oder gar nur einer Person – gelegt werden. Früher oder später kann jemand so unausgeglichen oder verzweifelt sein, dass er/sie einen verhängnisvollen Fehler in Bezug auf einen Atomangriff begeht.

Je länger wir Atomwaffen haben, desto größer ist das Risiko, dass etwas tödlich schief geht. Es hat Dutzende von Beinaheunfällen gegeben, bei denen nur durch Glück und besonnene Offiziere der Ausbruch eines Atomkriegs verhindert werden konnte. Manchmal war es ein technischer Defekt, manchmal ein menschliches Missverständnis. Aber wie der UN-Generalsekretär António Guterres sagte, ist Glück keine Strategie.

Obwohl die derzeitigen Atomwaffenarsenale weniger als ein Fünftel der Zahlen aus dem Kalten Krieg betragen, ist ihre Overkill-Kapazität immer noch enorm. Ein Atomkrieg, bei dem nur 2 % der gesamten Atomwaffen zur Explosion gebracht werden, würde eine nukleare Hungersnot auslösen, bei der zwei Milliarden Menschen vom Verhungern bedroht wären. In meinem Heimatland, Finnland, würde niemand eine solche Katastrophe überleben. Selbst ein so genannter Erstschlag mit z.B. 250 Atomsprengköpfen ohne Gegenschlag würde die Nahrungsmittelproduktion des eigenen Landes und damit die gesamte Gesellschaft zum Erliegen bringen. Ein groß angelegter Atomkrieg zwischen den USA und Russland, bei dem Tausende von Sprengköpfen gezündet würden, würde einen nuklearen Winter und die mögliche Auslöschung der Menschheit verursachen.

Dennoch gehen die Abschreckung und das atomare Wettrüsten weiter, weil es für viele Menschen nützlich ist. Es gibt viele Unternehmen, die als Teilnehmer der Atomwaffenindustrie wirtschaftlich profitieren. Atomwaffen können aber auch Staaten mehr Spielraum geben, um eine aggressive Politik zu betreiben und andere davon abzuhalten, sie anzugreifen. Der Irak wurde besetzt, aber Nordkorea ist immer noch unabhängig. Und es ist klar, dass ein atomar bewaffneter Staat Russland in die Lage versetzt hat, die Ukraine anzugreifen. Die Angst vor einer nuklearen Eskalation hat die NATO daran gehindert, die Ukraine direkt zu verteidigen, obwohl Waffen geliefert wurden.

Atomwaffen haben also den Krieg in Europa ermöglicht und nicht verhindert oder zur Erhaltung des Friedens beigetragen, wie es das Mantra der Abschreckung besagt. Im Gegenteil, viele Kriege und Besetzungen mit geringerer Intensität wurden möglich, weil Länder, die Atomwaffen besitzen, mit deren Einsatz gedroht haben, wenn sie daran gehindert werden.

Es ist wichtig, den Trugschluss der Abschreckung zu entlarven. Wir müssen über die humanitären Folgen von Atomwaffen sprechen, um den Entscheidungsträgern klarzumachen, dass Atomwaffen unter keinen Umständen eingesetzt werden dürfen. Aber wir müssen die Entscheidungsträger auch über die enormen Risiken der Abschreckung aufklären. Es gibt und kann keinen Beweis dafür geben, dass Abschreckung auf Dauer funktioniert. Es ist ein fataler Fehler, unsere gesamte Existenz auf die Rationalität und Vernunft von Entscheidungsträgern und die Unfehlbarkeit der Technik zu vertrauen. Glück ist keine Strategie.

Dr. Juva ist Co-Präsidentin der IPPNW aus Finnland. Sie ist Fachärztin für Neurologie und Universitätsdozentin am Zentralkrankenhaus der Universität Helsinki, Abteilung für Psychiatrie. Außerdem ist sie stellvertretende Stadträtin (Grüne) in der Stadt Helsinki.

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by Kati Juva

The idea of deterrence is that when the adversary is aware of your capacity to punish it very forcefully (to make a counterstrike) for its unwanted behaviour (using nuclear weapons), they will make a rational decision not execute the unwanted act. Otherwise, they would also be destroyed.

This has been the mantra of all nuclear weapons states since the beginning of the nuclear arms race. That nuclear arms actually safeguard the peace between nuclear powers, when no one dares to use them.

Unfortunately, there are terrible flaws in this reasoning.

It is noteworthy that the 2^nd Meeting of States Parties of the Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW) challenged this security paradigm of nuclear deterrence. I hope this will be even more powerfully visible in the 3^rd meeting of TPNW in March 2025.

One of the problems with deterrence lies in the fact that it relies on decision makers being always rational—that different states and parties weigh values, threats and possible consequences in the same way. Much of the nuclear discourse is based on ambiguity and even bluff. The adversary will never really know where the “red line” goes which you cannot pass without counter acts. You can actually never be sure whether the deterrence works or not—until it doesn’t.

It’s also very dangerous to rely on political leaders to always be rational and weigh the pros and cons of an act in a balanced and far-sighted way. The death penalty has not been able to prohibit homicides.

Decision makers can and probably will also be under a heavy mental burden if the political atmosphere is tense and there are huge implications at stake. They can be misguided, under the influence of alcohol or other drugs. The fate of humankind should never be trusted to the hands of very few—or even one—person. Sooner or later someone can be so unbalanced or desperate that he/she makes a fateful mistake regarding a nuclear attack.

The longer we have nuclear weapons, the greater the risk something goes fatally wrong. There have been dozens of near-miss occasions where only luck and cool-headed officers have prevented nuclear war from breaking out. Sometimes it has been a technical defect, sometimes a human misunderstanding. But as the UN Secretary General António Guterres has said, luck is not a strategy.

Although the current nuclear arsenals are less than one fifth of the Cold War numbers, their overkill capacity is still enormous. A nuclear war with only 2% of the total amount of nuclear weapons exploded will cause a nuclear famine threatening two billion people with starvation. In my home country, Finland, no one would survive such a catastrophe. Even a so-called first strike with, for example, 250 nuclear warheads without a counterstrike would collapse your own country’s food production and as a consequence your whole society. A full-scale nuclear war between the US and Russia, detonating thousands of warheads, would cause a nuclear winter and the possible extinction of humanity.

Still deterrence and the nuclear arms race goes on, because it is useful to many people. There are lots of companies benefiting economically as participants in the nuclear weapons industry. But nuclear weapons can also give states more space to carry out aggressive policies and to prevent others from attacking them. Iraq was occupied, but North Korea is still independent. And it is clear, that being a nuclear-armed state has enabled Russia to attack Ukraine. The fear of nuclear escalation has prevented NATO from defending Ukraine directly, although arms have been given.

Nuclear weapons have thus permitted the war in Europe, not prevented it or helped maintaining peace, as the deterrence mantra goes. On the contrary, many lower intensity wars and occupations have been made possible when countries owning nuclear weapons have threatened to use them if they are obstructed.

It is important to expose the fallacy of deterrence. We need to talk about the humanitarian consequences of nuclear weapons in order to get decision makers to understand that nuclear weapons cannot be used in any circumstances. But we also have to enlighten the leaders about the enormous risks deterrence contains. There is not and there cannot be any evidence that deterrence works in the long run. It is a fatal mistake to trust our whole existence to the rationality and sanity of decision makers and the infallibility of technology. Luck is not a strategy.

Dr. Juva is IPPNW co-president from Finland. She is a specialist in neurology and University lecturer at Helsinki University Central Hospital, Division of Psychiatry. She is also a deputy city counsellor (Green party) in the city of Helsinki.