Gesendet: Montag, 16. April 2018 um 15:22 Uhr   Von: „Angelika Wilmen“ <wilmen@ippnw.de>   Betreff: [Ippnw-deutschland] Proteste gegen die Bombardierung Syriens mit IPPNW-Beteiligung, Weitere Termine und Stellungnahmen

1. Reaktionen auf diese Bombardierung:

eine auf Englisch:  In ‚Clear Violation of Domestic and International Law,‘ Trump Bombs Syria 

Reaktion des Wissenschaftlichen Beirats von Attac und hier

Was gegen einen drohenden Weltkrieg tun? Spontane Kundgebung auf dem Kohlmarkt! 

Der Krieg beginnt,   Blitzkrieg 2.0      Die ARD setzt Giftgas ein            jeweils  Rubikon…

eine zynische und m.E. tendenziöse Betrachtung: US-Militärschlag könnte Syriens Machthaber Assad stärken

Proteste gegen die Bombardierung Syriens mit IPPNW-Beteiligung

2. Der Krieg gegen Syrien ist sowieso schon völkerrechtswidrig: 

3. Allgemeines gegen das gegenwärtige Chaos: 

Multipolare Welt gegen Krieg

Fabian Scheidler: Chaos. Das neue Zeitalter der Revolutionen

Rüstungsexporte: Die Anstalt vom 27. März 2018

Wenn ich mir klar darüber bin, dass ich sterben werde, wie alles, was entsteht und ich sehe, dass ich mein Sterben voraussichtlich gnädig gestalten kann, dann kann ich mich an jedem Tag freuen, der mir geschenkt ist. Wenn ich dann noch die Dinge gut beeinflusse, die in meiner Macht liegen und die gelassen ertrage, die ich nicht verhindern kann und keine zu hohen Ansprüche an mich stelle, sondern immer wieder neu beginne…

So versuche ich, die Situation meiner Nächsten und die der gesamten Menschheit günstig zu beeinflussen, werde es aber gelassen ertragen, wenn es nicht klappt. Meine Essenz bleibt erhalten, irgendwo kam mein Bewusstsein her, das im Moment in meinem Hirn hin und her hüpft, irgendwohin wird es wieder gehen… Mal sehen, wohin…

Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich auf dem syrischen Territorium mit Zustimmung der Bundeskanzlerin

Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck einer von langer Hand geplanten Inszenierung zur Vorbereitung eines in letzter Konsequenz gegen Russland gerichteten Krieges, der in einen unkontrollierbaren globalen Flächenbrand einzumünden droht.

Wir sind äußerst empört und besorgt über den verantwortungslosen Umgang nicht zuletzt der Bundesregierung angesichts ihrer leichtfertigen Unterstützung der Position der Regierungen in Großbritannien, Frankreich und den USA. Anstatt auf diese mäßigend Einfluss zu nehmen, gießt sie Öl in das Feuer.

Wir erklären: Giftgaseinsätze sind Kriegsverbrechen. Diese müssen vor dem Haager Tribunal mit entsprechenden Konsequenzen verhandelt werden. Jedwede kriegerische Handlungen auf Grund von Mutmaßungen durch einen Staat oder ein Bündnis von Staaten stellen selbst ein Kriegsverbrechen dar. Sie gehören ebenfalls vor das UN-Kriegsverbrecher-Tribunal.

Wir verurteilen die Haltung der deutschen Bundesregierung im aktuellen Konflikt:

– Es ist politisch unverantwortlich, dass die Bundeskanzlerin und der Außenminister sich im Skripal-Fall die Schuldzuweisungen der britischen Regierung gegen Russland zu eigen gemacht haben.

– Es ist ein Skandal, wenn der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, öffentlich und bisher unwidersprochen kundtut, dass „Unschuldsvermutung und rechtstaatliche Verfahren nur für innerstaatliche Strafverfahren“ gelten und „die Übertragung rechtsstaatlicher Grundsätze auf internationale Beziehungen wirklich Unsinn“ sei. Herr Röttgen wirft damit sämtliche auf Grund der Nazi-Kriegsverbrechen entwickelten UN-Regeln, -Verfahren und -Institutionen, wie den Haager Gerichtshof und die Menschenrechtkonvention, ja das Völkerrecht insgesamt, über Bord.

– Es ist nicht nachvollziehbar, wenn Frau Merkel sich faktisch hinter Trump, den unberechenbaren US-Präsidenten, stellt und behauptet, „die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden,“ sei „sehr, sehr klar und sehr deutlich“, um dann indirekt Assad und Putin für den angeblichen Giftgaseinsatz in Syrien verantwortlich zu machen. Es ist nicht hinnehmbar, dass sie die Mitwirkung der Bundesrepublik an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ankündigt.

– Wir verlangen von der Bundesregierung, sich von der Politik der Regierungen in Großbritannien, Frankreich und den USA, die den Weltfrieden aufs Äußerste bedrohen, klar zu distanzieren und deutsche AWACS-Flugzeuge im Rahmen der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ sofort zurückzubeordern.

– Wir fordern die Bundesregierung und das deutsche Parlament eindringlich auf, die Rüstungsausgaben unter keinen Umständen zu erhöhen und darauf hinzuwirken, dass der NATO-Beschluss zu ihrer Erhöhung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ersatzlos zurückgenommen wird.

V.i.S.d.P.: Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Mohssen.Massarrat@uos.de, Tel: 0176-96746309

UnterzeichnerInnen:

Prof. Dr. Michael Brie, Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Prof. Dr. Peter Herrmann, Prof. Dr. Rudolf Hickel, Dr. Fritz Storim, Prof. Dr. Michael Schneider, Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Prof. Dr. Armin Bernhard, Prof. Dr. Frigga Haug, Prof. Dr. Wolfgang Fritz Haug, Dr. Werner Rügemer, Prof. Dr. Wolfgang Neef, Prof. Dr. Frieder Otto Wolf, Prof. Dr. Stefan Bestmann, Dr. Lydia Krüger, Prof. Dr. Rudolph Bauer, Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, apl. Prof. Dr. Nico Paech, Prof. Dr. John Neelsen, Prof. Dr. Ulrich Duchrow, Prof. Dr. Ingrid Lohmann, Dr. Lutz Mez, Prof. Dr. Ulrich Brand, Prof. Dr. Klaus Meschkat, Dr. Thomas Sablowski, Dr. Josef Berghold, Prof. Dr. Jörg Reitzig, Prof. Dr. Norman Paech

Die Regierungen des Westens spielen verrückt. 

1. Trump droht wegen eines angeblichen Giftgasangriffes der syrischen Regierung mit völkerrechtswidrigen Bombardierungen. Es droht eine direkte Konfrontation Nato/Russland bis hin zu einem alles vernichtenden Weltkrieg

3. Macron schließt sich an diese Drohungen an

4. und May hat versucht, einen Natofall zu konstruieren mit unbewiesenen vorschnellen Behauptungen eines Vergiftungsanschlags auf einen Doppelagenten.

5. Merkel lehnt eine Beteiligung ab, sagt aber laut Braunschweiger Zeitung angeblich Unterstützungen bei diesen Vorhaben zu.

6. Schluss mit der jetzigen Beteiligung Deutschlands am Syrienkrieg. Wir brauchen klare Aussagen gegen jeden völkerrechtswidrigen Krieg. Zurück zu der Politik der gemeinsamen Sicherheit, der seinerzeit befreienden Ostpolitik von Brandt und Bahr

7. Die Welt kann im Überfluss leben, wenn wir die weltweiten Rüstungskosten halbieren! 

8. Weg von Waffenexporten! 

9. Zurück zu einer –vom Grundgesetz gedeckten- reinen Verteidigungsarmee!

Dr. med. Helmut Käss

in der Jugendherberge Braunschweig

18.45 Begrüßung

19.15 „Ein Blick auf die Soziale Verteidigung“

Prof. Dr. Theodor Ebert, Friedensforscher (sprach zum 20. des FZ);

Roland Vogt, Friedensforscher,

20.00 Podium: „Soziale Verteidigung 1988 und heute“

Dr. Barbara Müller, Institut für Gewaltprävention und Konfliktmanagement, Wien;

Dr. Ute Finckh-Krämer, BSV (bis 2017 im Bundestag für Abrüstung tätig);

Christoph Besemer, Werkstatt für gewaltfreie Aktion Baden;

Winfried Nachtwei, Bündnis 90/Die Grünen (ex-MdB, war öfter bei uns zu Gast)

Samstag, 21.4.18

7.30 Frühstück

9.00 Begrüßung 9.15 Vortrag: „Ziviler Widerstand und Soziale Verteidigung – was wir

heute über die Realität von SV wissen“

Dr. Christine Schweitzer, BSV (war 2017 im FZ)

10.15 Vorstellung der Arbeitsgruppen

10.30 Pause

10.45 Arbeitsgruppen:

1. Soziale Verteidigung als alternatives Sicherheitskonzept für die deutsche Politik

Ulrich Stadtmann, Minden

2. Soziale Verteidigung als Konzept Sozialer Bewegungen: Soziale Verteidigung

= Gewaltfreie Aktion =

Ziviler Ungehorsam – oder wie?

Renate Wanie, BSV und Werkstatt für gewaltfreie Aktion Baden

3. Soziale Verteidigung – eine realistische Alternative für Osteuropa?

Bjorn Kunter, BSV

4. Friedenslogik: Soziale Verteidigung und Friedenslogik – wie passt das

zusammen?

Prof. Dr. Hanne–Margret Birckenbach, Friedensforscherin (Schwerpunkt Verhältnis von EU und Russland, Menschenrechtspolitik, Minderheitenkonflikte, Friedens– und Konfliktforschung und Konfliktprävention)

12.30 Mittagessen

14.00 Berichte der Arbeitsgruppen

14.30 Panel: „Soziale Verteidigung heute“

1. Vorstellung des Papiers der Ev. Kirche Baden: „Von der militärischen zu einer zivilen Sicherheitspolitik. Ein Szenario bis zum Jahr 2040“

2. Reaktionen von Panelteilnehmer*innen

3. Diskussion mit allen

Theodor Ziegler, Ev. Kirche Baden;

Dr. Edelgard Bulmahn, SPD-ex-MdB (war 30 Jahre im Bundestag);

Florian Kling, Darmstädter Signal

16.45 Pause

17.00 World Café:

1. Was habe ich aus den Workshops und dem Panel mitgenommen?

2. Was heißt das für die Arbeit der Friedensbewegung konkret?

3. Welche Fragen habe ich an die SV? Wo bin ich noch nicht ganz zufrieden mit ihr? Wo kann sie mich (noch) nicht überzeugen?

Gemeinsamer Abschluss im Plenum

Sonntag

7.30 Frühstuck, 9.00 Begrüßung/Einstieg in den Tag

9.15 Braunschweiger Aufruf „Zur Relevanz von Sozialer Verteidigung heute“

10.15 Fazit der Tagung, Feedback; 11.00 Mitgliederversammlung des BSV

– Gäste sind willkommen!

In vielen Gebieten im Norden Syriens entwickelt sich eine neue Gesellschaft.An oberster Stelle steht dabei die Befreiung der Frau. Die kurdische Freiheitsbewegung baut eine Basisdemokratie auf und geht dabei neue Wege. Nach den Erfahrungen des Real-Sozialismus haben sie sich dazu entschieden, dass eine freie Gesellschaft, anders aufgebaut sein sollte. Damit wollen sie verhindern, dass sich wieder eine neue, abgehobene Elite bildet, die die Verbindung zu großen Teilen der Bevölkerung verliert. Wie das ausgehen wird, ist völlig offen. Ziel ist eine gerechte und ökologische Gesellschaft. Selbst jetzt, im Krieg, versuchen sie ihre Träume weiter zu verwirklichen. Ohne religiösen Hass, Terror und Rassismus. Allein das, hat dazu geführt, dass hunderttausende Menschen aller Glaubensrichtungen aus Syrien und dem Irak bei Ihnen Zuflucht gesucht und gefunden haben. Unter ihnen viele Jesidinnen und Jesiden die vor dem IS aus dem Shengal geflohen sind.

Allein im Kanton Afrin lebten noch im Februar ca. 750.000 Menschen. Davon gut. 400.000 Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten. Ausgerechnet dort trägt jetzt das Regime aus Ankara, zusammen mit seinen islamistischen Söldnern, den Tod in die Häuser. Im Kampf gegen den IS verteidigen die KämpferInnen der demokratischen Kräfte Syriens (SDF), nach wie vor das Antlitz der Menschheit. Doch die Regierungen der Welt schauen dabei zu, wie sie von der zweitgrößten Armee der NATO bombardiert und ermordet werden.

Da sie eine freie Gesellschaft aufbauen, haben sie bei den Krieg führenden Staaten keine wirklichen Freunde.

Weder die USA mit der Europäischen Union auf der einen Seite, noch die Syrische Regierung mit ihren Verbündeten haben ein Interesse an einer freien, antikapitalistischen Gesellschaft.

Doch das größte Problem der Menschen in Afrin und ganz Rojava ist, dass Erdogan die Feindschaft zwischen der NATO und Russland für sich zu nutzen weiß. Erdogan bietet im Prinzip einen Deal an. Frei nach dem Motto, „wer uns am meisten beim Ermorden der Kurden hilft, dessen Freunde werden wir in Zukunft sein.“

In dieser Situation überschlagen sich für ihn die Angebote. Die Heuchler der deutschen Sozialdemokratie zeigen Verständnis für sein Gemetzel und sind nach wie vor bereit, dem türkischen Terrorregime alle Waffen zu verkaufen, die es will. Gleichzeitig wird hier jeden Tag aufs neue, die kurdische Bewegung kriminalisiert.

Und auf Seiten Assads und seiner Koalition scheint man jetzt sogar damit einverstanden zu sein, Syrien aufzuteilen. Teile des Landes werden faktisch an die Türkei abgetreten. Die Türkei siedelt jetzt in den von ihr okkupierten Gebieten die gesamten Islamisten Syriens an und dafür dürfen sie so viel Kurden abschlachten wie sie möchten.

Soweit so schlecht.

Doch die kurdische Freiheitsbewegung ist nicht bereit sich abschlachten zu lassen. Sie werden weiterhin effektiven Widerstand leisten.

Und da sie unter den Regierungen dieser Welt nicht viele Freunde haben, brauchen sie uns umso mehr. Wir sind glauben schon, dass es auch in Deutschland jede Menge Menschen gibt, die es unfassbar finden, dass die Europäischen Regierungen dem Mörder freie Hand lassen. Es wird an uns liegen, den Druck so zu erhöhen, dass es am Ende für die Bundesregierung unmöglich sein wird, dieses mörderische Regime in Ankara weiterhin zu unterstützen.

Afrin heißt Widerstand! Widerstand heißt Leben!

Es lebe die Revolution der Frauen! Es lebe die Revolution in Rojava!

Hoch die Internationale Solidarität!

Hier noch ein zweiter Text zu Afrin …

In früherer Zeit war Verhungern nicht selten. Aber  heute, bei steigendem Reichtum mit einer Zunahme von real weltweit durchschnittlich etwa 3% pro Jahr, sind  Hungertote  ein Verbrechen. Dies zeigt zum Beispiel dieser Film „der Optimismus des Willens„, wo in den ersten 140 Sekunden von 90 Minuten Jean Ziegler sagt, was die Waffen sind, mit denen er kämpft: 1. Die Fotos der zerstörten Gesichter der hungernden Kinder als ständige Mahnung gegen dieses  Verbrechen (Er sagt, bei dem heutigen Reichtum ist jeder Verhungerte ein Ermordeter), 2. der Welthungerbericht der UNO und 3. der kurze Text von den Menschenrechten (zum Beispiel hier).

A: Dazu sage ich erstmal, was ich im Moment mache. B: Nachher sage ich, was ich mir vorstelle würde, was wir als Gruppe machen könnten, und dann C: ist es natürlich wichtig, was sich der Einzelne als Aufgabe vorstellen könnte.

A: Ich habe die Meinung entwickelt, dass es wichtig ist, sich auf zentrale Dinge zu konzentrieren. Dazu dient der „Flaggentag“ der „Mayors for Peace“ Anfang Juli, an dem wir uns auf die Atomkriegsgefahr und das Manifest von Russell und Einstein konzentrieren. Dazu ein aktueller Einladungsbrief für Braunschweig. http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5631  Das Manifest besagt, dass der Menschheit keine Kriege mehr erlaubt sind, denn jeder Krieg kann auf Grund der waffentechnologischen Entwicklung bei entsprechender Eskalation zum Untergang der Menschheit führen, zum Beispiel jetzt schon durch den nuklearen Winter http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=1904. Andererseits kann das menschliche Glück dramatisch zunehmen, wenn die freiwerdenden ungeheuren Rüstungsausgaben für eine sinnvolle Politik ausgegeben werden. (z.B. http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5055)

Jetzt versuche ich wegen der zur Zeit wieder zunehmenden Gefahren und Krisen eine idealerweise wöchentliche Aktion, die die jährliche ergänzt:  In Braunschweig startend auf dem Kohlmarkt Samstagmittags und hoffentlich auf alle Marktplätze dieser Welt sich ausdehnend ein Treffen mit einer zentralen Erklärung, (wobei ich einen ersten Entwurf als Poster in Din A2 ausgedruckt habe (http://helmutkaess.de/Wordpress/wp-content/uploads/2018/04/querformat-Abrüstung-….pdf und hier als Flugblatt: http://helmutkaess.de/Wordpress/wp-content/uploads/2018/04/Grundsätzliche-Politikerklärung.pdf ), mit kurzen Reden zum Thema, wobei ich die erste mit noch sehr geringem Erfolg am Ostersamstag gehalten habe http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5616  (ich habe auf dem dann folgenden Ostermarsch mit deutlich mehr Erfolg diese Rede gehalten http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5567, gesamt Ostermarschlink: http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5565 )

Diese beiden Aktionsformen (also nicht den Ostermarsch, s.u.) betrachte ich im Moment als zentral. Weiterhin mache ich beim Friedensbündnis mit bei jährlichen Aktionen (etwa sechs, wie zum Beispiel den Ostermarsch), weiterhin bei der IPPNW, besonders dabei beim Arbeitskreis Süd/Nord und bei sonstigen Friedensaktionen aller Art. Und ich bemühe mich ein wenig, zu flächendeckender Erneuerbarer Energie beizutragen.

B: Meine Ideen, was wir als Interessengemeinschaft tun könnten.

Erstens das Projekt Flaggentag der 7000 Städte der Mayors for Peace weltweit zu einem Projekt möglichst aller Städte zu machen. Ein Bürgermeister für den Frieden zu werden und zu sein kostet fast nichts, ist moralisch unanfechtbar und steht jedem Bürgermeister gut an. Dann die Friedensgruppen anregen, ihren Bürgermeister aufzufordern, ihnen einen geeigneten Raum, in Braunschweig die Dornse im Altstadtrathaus/Altstadtmarkt einmal anlässlich des „Flaggentags“ für ein Gedenken zur Verfügung zu stellen. Dies ist ein Tag am 8.7., an dem die Flagge der Mayors gehisst wird und an dem wir der Gefahren für die Menschheit gedenken. Und später vielleicht eine Kundgebung wie dieses Jahr erstmalig bei uns (am Freitag Flaggentaggedenken, Samstag Kundgebung durchführen). Denn bei der „Sicherheitskonferenz“ in München, der alten Wehrkundetagung, gibt es eine wichtige Friedenskonferenz www.Friedenskonferenz.info  mit Hauptaktion am Freitagabend und am folgenden Samstagmittag eine große Demonstration http://sicherheitskonferenz.de/ .

Zweitens Kontakt zu möglichst allen Gruppen weltweit aufnehmen, die einen allgemeinen Frieden auf der Basis des Völkerrechts anstreben und sie zu gemeinsamen Aktionen animieren.

Drittens den Aufruhr einer friedlichen Revolution angesichts des allgemeinen Chaos und Politikversagens auf die Marktplätze dieser Welt tragen im Sinne meines Entwurfs und meiner Redeansätze.

C: Was meinst nun Du oder Ihr und wie könntest Du Dir vorstellen, dass wir zu einer friedlichen Welt mit einer guten Weltordnung im Sinne einer „Menschheitsauferstehung“ beitragen könnten?

Dies entscheidet m.E. das Schicksal der Menschheit… (siehe auch Fabian Scheidler   www.helmutkaess.de/Wordpress/?p=4439 )

Hier etwas zur Diskrepanz zwischen Politik und gesellschaftlicher Wirklichkeit 

grundsätzliche Politikerklärung

grundsätzliche Politikerklärung, quer

Liebe(r)…..

Anlässlich des Flaggentages der Mayors for Peace (MfP) und des Gedenktages für das Manifest von Russell und Einstein laden Friedenszentrum und Friedensbündnis und IPPNW Braunschweig zum vierten Mal ein zu einer Veranstaltung am Freitag, den 6. Juli 2018 – 18:00 Uhr in die Dornse im Altstadtrathaus auf dem Altstadtmarkt.

Braunschweig gehört zu den über 500 deutschen Städten, deren Repräsentanten sich als Bürgermeister für den Frieden für atomare Abrüstung weltweit einsetzen. Die Doomsday Clock (Endzeit-Uhr) in New York steht auf 2 Min vor 12!
Mehr als 15000 Atomwaffen, davon mehr als 4000 in höchster Alarmbereitschaft, bedrohen die Menschheit. Die USA haben gerade ein milliardenschweres Programm zur „Modernisierung“ dieser Waffen aufgelegt (20 davon lagern einsatzbereit in Büchel). Russland zieht nach und auch Nordkorea verspricht sich von Atomwaffen mehr Sicherheit.

• Wir erinnern auch an das Russell-Einstein-Manifest von 1955, in dem Wissenschaftler schon im „Kalten Krieg“ vor der Auslöschung der Menschheit in Folge eines Kernwaffen-Einsatzes gewarnt haben.
• Wir erinnern an den Erfolg der Kampagne zum Verbot von Atomwaffen und den Friedensnobelpreis dafür an ICAN. Wir werben intensiv dafür, dass Deutschland dem „Nuklearban-Treaty“, dem Verbotsvertrag der UN für Atomwaffen, beitritt.
• Wir wenden uns gegen die Waffenexporte Deutschlands, zumal in Krisengebiete.
• Wir verurteilen die Zustimmung der Bundesregierung zur NATO-Forderung auf Steigerung des Rüstungshaushaltes auf 2% des BIP. Das entspricht nahezu einer Verdoppelung des bisherigen Rüstungsetats. Das Geld wird dringend für zivile Zwecke gebraucht!

Mit diesen Themen wollen wir uns in Beiträgen auf unserer Veranstaltung auseinandersetzen. Fest steht bisher der Beitrag einer IPPNW – Vertreterin zum Thema des Atomwaffenverbotes. Angefragt ist eine Referentin aus dem japanischen Kulturkreis und mehrere Kurzbeiträge lokaler Gruppen.

Mit freundlichem Gruß

z.B. …

Helmut Käss

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0049 176 577 47 881 http://www.helmutkaess.de/Wordpress/,

Dr. med. Helmut Käss, Allgemeinarzt i.R.

der vierte Gedenktag fand am Freitag, den 6.7.18 18:00 wieder in der Dornse Altstadtrathaus/Alstadtmarkt statt. Zusätzlich wurde eine Kundgebung am Samstag, den 7.7.  11:00 vor dem Altstadtrathaus auf dem Kohlmarkt gemacht, die auch jährlich geplant ist.  Der Flyer,  der Link beim Friedenszentrum,

Weitere Informationen über die Ereignisse sind auf diesen Seiten: Gedenktag 2018 und Kundgebung 2018 veröffentlicht .

Hier die Videos von Hans Kottke, auf seiner Homepage und als Youtubevideos, die für mich besser zu steuern sind:

http://www.hanskottke.de/wordpress/mayors-for-peace-buergermeister-fuer-den-frieden/

Das Video vom Gedenktag/Flaggentag am Freitag: https://youtu.be/Rjh_beE1NFE

Das Video der Kundgebung am Samstag:  https://youtu.be/iOIWvk2ZC5U

Hier sind die Videos von Jan-Henrik Siemers: Hier vom Gedenktag/Flaggentag

und hier von der Kundgebung 

Als kleinen Auftakt zu dem Ostermarsch, der gleich beginnt, möchte ich schon mal Im Rahmen der Anstiftung zu einem friedlichen weltweiten Aufstand mit einer kleinen Rede anfangen:  Die Welt ist in Aufruhr, viele verhungern, viele Kriege finden statt, Armut, Vermüllung und Klimagefährdung bedroht uns…

Daher zuerst eine kurze Rede zum Prinzip: Völkerrecht durchsetzen!

Wir beteiligen uns laut dem Völkerrechtler Norman Paech an einem vom Völkerrecht verbotenen Krieg gegen Syrien. Die USA haben ihn begonnen, und wir machen mit.

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde die UN Charta beschlossen, nach der es keine Kriege mehr geben darf, es sei denn, der Sicherheitsrat mit seinen 5 Vetomächten beschließt dies.

Dies hielt bis zum Krieg gegen Jugoslawien. Dann beteiligte sich Deutschland zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg an einem völkerrechtswidrigen Krieg, obwohl die UN Charta ein Teil des Grundgesetzes ist und nach unserem Strafgesetzbuch 10 Jahre Mindeststrafe auf einem Angriffskrieg stehen. Aber da gibt es einen Trick: Die Verfahren werden nicht angenommen, da sie über den Bundesanwalt laufen und der ist von der Regierung abhängig und nimmt die Anklagen nicht an. Mit diesem Trick konnten Schröder, Fischer und der Verteidigungsminister Scharping sich vor einer Anklage und Verurteilung schützen.

Jetzt ist das internationale Recht ziemlich verludert. Die USA richten sich als militärisch stärkste Nation schon lange nicht mehr danach. Aber dass Deutschland mitmacht, gefährdet uns alle. Denn Russland drohte mit seiner jüngsten Rede von Putin, dass ein Angriff auf Russland mit atomarer Abschreckung, das heißt mit dem wahrscheinlichen Untergang der Menschheit bestraft werden würde. Russland werde selbst nicht angreifen.

In Syrien ist Russland im Gegensatz zu dem Westen völkerrechtskonform präsent, denn es stand der offiziellen Regierung gegen die Söldnerarmeen insbesondere der Saudis, der Türken und anfangs auch der USA bei…

Das Völkerrecht ist heruntergekommen, das liegt auch an unserer Presse, denn sie schreibt nicht objektiv darüber.

Um die Menschheit zu schützen, müssen wir zur Ostpolitik von Willy Brandt und Egon Bahr zurück. Die haben den russischen Bären gezähmt und dies ist jederzeit wieder möglich, denn Putin hat immer wieder Frieden und Verhandlungen angeboten. Und das ist der richtige und einzige Weg zum Frieden. Gemeinsame Sicherheit und Friedenslogik bedeutet, man muss mit jedem bereit sein, zu reden. Wir als Deutsche sind leider auch nicht die Guten.

Liebe Anwesende,

Welche Rolle spielt eigentlich unsere Bundesrepublik, welche Forderungen haben wir an die Regierung!

Art.26 unseres Grundgesetzes verbietet die Vorbereitung eines Angriffskrieges und

Art.87a sagt: Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt. Das ist ziemlich eindeutig.

• Seit 2002 dagegen wird Deutschlands Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt. (Stichworte Afghanistan und Peter Struck) Die Bundeswehr wird von einer Verteidigungsarmee zu einer Armee im internationalen Einsatz umgebaut, die Wehrpflicht ausgesetzt, die Bewaffnung angepasst. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien und die Weißbücher der Bundeswehr geben darüber Auskunft.

Worum geht es dabei? Um Rohstoffe, Transportwege,

Geostrategie und Unterstützung der NATO-Partner

• Seit 1999, mit dem völkerrechtswidrigen Einsatz in Jugoslawien, ist die Bundesrepublik in weitere teils völkerrechtswidrige Einsätze involviert. Eine Mehrheit im Bundestag, mit Ausnahme der Fraktion der Linken, ist der Regierung stets sicher.
• Die Bundesrepublik ist weltweit 4.größter Waffenexporteur, davon 60% außerhalb des Bündnisgebietes vor allem auch in Krisengebiete dieser Welt.

Durch Fabriken im Ausland und Vergabe von Lizenzen

werden Exportbegrenzungen umgangen.

Damit ist die Bundesregierung mitverantwortlich für die Flucht von Millionen Menschen.

Gleichzeitig betreibt sie die Schließung von Fluchtrouten.

Über die Zahl der Opfer wird kaum noch informiert. Genauso wenig wie über die Lager in den Anrainerstaaten des Mittelmeers. Mit Menschenwürde hat das alles nichts zu tun!

Übrigens auch nicht mit Verteidigung der Demokratie.

Zur Abwehr der Flüchtlinge fließt Geld in diktatorische Regimes – von der Türkei über den Nahen Osten bis nach Afrika.

Angepasst an seine ökonomische Stärke müsse Deutschland seiner „wachsenden Verantwortung in der Welt“ Rechnung tragen. So wird die wachsende Militarisierung zynisch begründet.

Die kostet natürlich auch Geld. Der Rüstungshaushalt wird ständig erhöht.

• 2% des BIPs, sprich Volksvermögen, sind das Ziel der NATO. Auch die neue GroKo stützt das. Das bedeutet nochmal ca. 30 Mrd mehr als der heutige Haushalt.

Geld das fehlt für Infrastruktur, bezahlbares Wohnen, Bildung, Umwelt, Renten und die Sozialhaushalte.

Deshalb unterstützen wir die Initiative Abrüsten – statt Aufrüsten und sammeln dafür Unterschriften.

Ja, wir sind für eine wachsende Verantwortung Deutschlands:

Für Abrüstung, zivile Konfliktlösung, einen fairen Welthandel und Entspannungspolitik.

Und dafür, dass das Grundgesetz und das Völkerrecht wieder beachtet wird.

Die Bundesregierung weigert sich auch, dem Vertrag über das Verbot der Atomwaffen beizutreten.

Bei all den Aufrüstungsmaßnahmen ist es egal, welche Koalition gerade die Regierung bildet. Da ist es egal, was eine Mehrheit der Menschen in unserem Land will.

Das dürfte auch ein Grund dafür sein, dass sich zu wenig Menschen an den Protesten gegen diese Aufrüstung beteiligen. Es bringt ja doch nichts, ist ihre Denke, und oft auch ihre Erfahrung.

Vor 100 Jahren bedurfte es einer Revolution um den ersten Weltkrieg zu beenden. Das verweist darauf, welche dicken Bretter wir zu bohren haben und welch langen Atem wir brauchen.

Ein Ausspruch Karl Liebknechts aus jener Zeit sagt: „Der Feind steht im eigenen Land.“

Er meinte damit die Barone der Kohle – und Stahlindustrie, ihre willfährigen Vertreter in der Regierung sowie die Militärs. Ich bin der Überzeugung, dass auch wir uns mehr mit den Eigentums- und Machtverhältnissen in diesem Land beschäftigen und unsere Schlüsse daraus ziehen müssen. Ohne einen grundsätzlichen Politikwechsel werden wir unsere Forderungen kaum durchsetzen können!

Abrüstung – und Entspannungspolitik jetzt!

• gegen Waffenexporte
• gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen
• gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben
• für einen Beitritt zum Vertrag über das Atomwaffenverbot
• Für den Abzug aller Atomwaffen aus Büchel
• für den Austritt aus der Nato
• für die Schließung der Airbase in Rammstein
• für die friedliche Konfliktlösung und
• für die Durchsetzung des Völkerrechts

Karin Leukefeld  ist eine Journalistin, die sich besonders gut in Syrien auskennt. Aktuell ein Bericht der Neuen Rheinischen Zeitung:  31. März 2018 Karin Leukefeld – Krieg in Syrien. Aktueller Bericht zur Lage

Dazu ein Brief von Manfred Lotze
Mittwoch, 28. März 2018 19:04
Betreff: Karin Leukefeld – Krieg in Syrien. Aktueller Bericht zur Lage in Bremen 19.3.18

Filmclips  vom 28.03.2018
Vortrag auf Einladung des Bremer Friedensforums in Bremen am 19.3.2018   http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24705

,  https://youtu.be/tq9c5z67Ug0tq9c5z67Ug0

,  https://www.youtube.com/watch?v=tq9c5z67Ug0&feature=youtu.be

Karin Leukefeld berichtet in Bremen von der Lage in Syrien: 16 US-Militärstützpunkte im Norden Syriens – Wiederaufbau in den von der syrischen Regierung kontrolliertem Gebiet.

In überfüllten Räumen der Villa Ichon sprach am 19.3.2018 auf Einladung des Bremer Friedensforums Karin Leukefeld, die in Syrien als Journalistin akkreditiert ist. Fast eineinhalb Stunden berichtete sie mit Lichtbildern von der jetzigen Lage in Syrien, von den traumatisierten Kindern, von den Versöhnungsgruppen, von den Hilfslieferungen, vom Wiederaufbau und von der völkerrechtswidrigen Besetzung syrischen Territoriums durch die USA, Israel und die Türkei. Auch deutsche Militärs befinden sich im Nordteil Syriens, obwohl es von der Bundesregierung bestritten wird.

Die USA haben im Norden Syriens inzwischen 16 Militärstützpunkte installiert und durch ihren Außenminister der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass sie dort bleiben würden. Sie halten das Gebiet östlich des Euphrats unter Kontrolle, wo sich die Öl- und Gasquellen, die Weizenfelder und die großen Wasserreserven befinden. Jährlich pumpen die USA vier Milliarden Dollar in diese Besatzung, womit sie auch oppositionelle Truppen trainieren und militärisch unterstützen. Diese Tatsache bedeutet, dass Syrien weiterhin gespalten bleibt und die Mehrheit des Volkes den Reichtum seines Landes entbehren muss.

Andererseits kehrt in den zerstörten Orten auf dem Gebiet, das von der syrischen Regierung kontrolliert wird, das Leben zurück, so zum Beispiel in Aleppo, Homs und Palmyra. Einzelne Syrerinnen und Syrer bauen ihre zerstörten Häuser wieder auf und einige Einzelhändler richten notdürftig Läden in den Ruinen ein. Auch werden z.B. von christlichen Gemeinden Aktionen für Kinder durchgeführt, die in den zerstörten Orten Ruinenwände bemalen, man lässt Spielmannszüge auftreten und Wände werden von Künstlern schön gestaltet. Auf einer Wand ist die Silhouette eines Kinderpaares mit Herz zu sehen und dazu sind die Worte zu lesen: „Make love, not war“.

Die so genannten syrischen Versöhnungsgruppen, die sich selbst gebildet haben, vermitteln oft unter Einsatz ihres Lebens zwischen den verfeindeten Militärs und ermöglichen Waffenstillstandszeiten und Hilfslieferungen. Über ihren Einsatz wird in den westlichen Medien kaum berichtet.

Ehemaligen dschihadistischen Kämpfern gewährt die syrische Regierung Amnestie, wenn sie ihre Waffen abliefern. Ihnen und ihren Familien werden auch Wohnungen gestellt, und sie können auch ins Berufsleben zurückkehren. Leukefeld erwähnte auch die Sanktionen der USA und der EU gegen Syrien, die das Leben der Bevölkerung zusätzlich erschweren.

Im Anschluss an den Vortrag kam es zur lebhaften Diskussion, an der auch Syrer teilnahmen. Am Ende erhielt die Referentin lang anhaltenden Beifall. Moderiert wurde der Abend von Barbara Heller vom Sprecherkreis des Bremer Friedensforums

(Video: Georg Maria Vormschlag, Text: Hartmut Drewes, Bremer Friedensforum, bremerfriedensforum.de)

Ich protestiere gegen die völkerrechtswidrigen Angriffe gegen Syrien, an dem sich die deutsche Regierung beteiligt. Das vielfache Sterben in Syrien wird von vielen Ländern mit Militär und Sanktionen stark gefördert, darunter auch von Deutschland.

Unsere Regierung beteiligt sich mit Syrien an dem zweiten eindeutig laut dem Völkerrechtler Norman Paech völkerrechtswidrigen Krieg nach der Beteiligung am Angriff gegen Jugoslawien, dem großen Sündenfall nach dem zweiten Weltkrieg. Die Kriegsbeteiligung in Syrien ist möglich geworden durch die verstärkte Propaganda unserer führenden Medien nach 9/11. Die Russen sind Assad zur Hilfe gekommen, als er mit dem Rücken an der Wand stand und von vielen Außenmächten finanzierten Bürgerkrieg zu verlieren drohte. Das ist völkerrechtskonform. Syrien hätte nach Auskunft von Karin Leukefeld und anderen seine Konflikte längst selbst gelöst, z.B.: https://www.nachdenkseiten.de/?p=27340 , wenn die viele Söldner aus anderen Ländern nicht in diesen Krieg eingegriffen hätten.

Aber das gegenseitige Aufrechnen von Schuld bringt nicht weiter. Revolutionen müssten heute wie eigentlich schon immer friedlich geführt werden, um die Opferzahlen gering zu halten. Die Welt hat heute so viele Krisen, am schlimmsten sind schon allein die ungeheuren Kosten der Rüstung, die heute mit über 1800 Milliarden Dollar pro Jahr über 70 mal höher sind als die Kosten der Ernährung der Verhungernden und gleichzeitig die Kosten, um allen Kindern der Welt den Schulbesuch zu ermöglichen http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=5055 . Weiterhin bestehen die Krisen der vielen sonstigen Kriege, das Auseinanderklaffen der Reich/Armutsschere, die Klimakrise, die Finanzkrisen.

Dies ist extrem unvernünftig angesichts der Tatsache, dass wir viel reicher sind als frühere Generationen und diese Krisen bei angemessener Politik, wie es für den Frieden Willy Brandt und Egon Bahr mit ihrem Entspannungskonzept bewiesen haben, mit dem die Konflikte mit „Wandel durch Annäherung“ und „gemeinsamer Sicherheit“ gut zu lösen wären.

Lasst uns unsere Regierung auffordern,  zum Völkerrecht zurückzukehren, die Kriegsbeteiligung und die Waffenexporte in die Region zu stoppen und mit friedlichen Mitteln auf die Krisen einzuwirken!

Helmut Käss

Am 31.3.18 war dieses Jahr der Ostermarsch, hier der Link auf die Einträge des Friedenszentrums,  hier der Flyer. 

Hier ist ein Komplettvideo von Jan Henrik Siemers,

wobei Ihr über die Unterzeile die jeweils interessierenden Zeiträume anklicken könnt.  mit einem kleinen Vorspann einer Rede von mir zu dem allgemeinen Thema einer notwendigen friedlichen Revolution. Diese hielt ich am Nachbarstand von Peter Rosenbaum: „Und hier noch anfangs ein kleines Aufwärmvideo von Helmut Käss“

Hier das Video von Hans Kottke, das das Geschehen auf dem Kohlmarkt zeigt.

Hier der Artikel in der BZ

Hier einige Fotos auf Marcels Koppmanns Facebookseite

Hier sind außer den Videos auch Schriften der Vorträge während des Marsches:

Die Auftaktrede von Dr. Christoph Krämer,

bei Pfarrer Böger in St. Magni war neben dem gemeinsam gesungenen Bob Dylan-Klassiker „Blowing in the wind“ ein Gedicht von Erich Constein zu hören, gelesen von Brigitte Constein-Gülde ,

Die Rede von Lars Hirsekorn zu Afrin

und dies ist meine Rede zu Syrien.

Und die Abschlussrede von Ulli Schmitz, gesprochen von Ute Lampe

Vorlesen von Brigitte während des Aufenthalts bei Pfarrer Böger in der Magnikirche:

Als kleinen Auftakt zu dem Ostermarsch, der gleich beginnt, möchte ich schon mal im Rahmen der Anstiftung zu einem friedlichen weltweiten Aufstand mit einer kleinen Rede anfangen:

Die Welt ist in Aufruhr, viele verhungern, viele Kriege finden statt, Armut, Vermüllung und Klimagefährdung bedroht uns…

Daher zuerst eine kurze Rede zum Prinzip: Völkerrecht durchsetzen!

Wir beteiligen uns laut dem Völkerrechtler Norman Paech an einem vom Völkerrecht verbotenen Krieg gegen Syrien. Die USA haben ihn begonnen, und wir machen mit.

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde die UN Charta beschlossen, nach der es keine Kriege mehr geben darf, es sei denn, der Sicherheitsrat mit seinen 5 Vetomächten beschließt dies.

Dies hielt bis zum Krieg gegen Jugoslawien. Dann beteiligte sich Deutschland zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg an einem völkerrechtswidrigen Krieg, obwohl die UN Charta ein Teil des Grundgesetzes ist und nach unserem Strafgesetzbuch 10 Jahre Mindeststrafe auf einem Angriffskrieg stehen. Aber da gibt es einen Trick: Die Verfahren werden nicht angenommen, da sie über den Bundesanwalt laufen und der ist von der Regierung abhängig und nimmt die Anklagen nicht an. Mit diesem Trick konnten Schröder, Fischer und der Verteidigungsminister Scharping sich vor einer Anklage und Verurteilung schützen.

Jetzt ist das internationale Recht ziemlich verludert. Die USA richten sich als militärisch stärkste Nation schon lange nicht mehr danach. Aber dass Deutschland mitmacht, gefährdet uns alle. Denn Russland drohte mit seiner jüngsten Rede von Putin, dass ein Angriff auf Russland mit atomarer Abschreckung, das heißt mit dem wahrscheinlichen Untergang der Menschheit bestraft werden würde. Russland werde selbst nicht angreifen.

In Syrien ist Russland im Gegensatz zu dem Westen völkerrechtskonform präsent, denn es stand der offiziellen Regierung gegen die Söldnerarmeen insbesondere der Saudis, der Türken und anfangs auch der USA bei…

Das Völkerrecht ist heruntergekommen, das liegt auch an unserer Presse, denn sie schreibt nicht objektiv darüber.

Um die Menschheit zu schützen, müssen wir zur Ostpolitik von Willy Brandt und Egon Bahr zurück. Die haben den russischen Bären gezähmt und dies ist jederzeit wieder möglich, denn Putin hat immer wieder Frieden und Verhandlungen angeboten. Und das ist der richtige und einzige Weg zum Frieden. Gemeinsame Sicherheit und Friedenslogik bedeutet, man muss mit jedem bereit sein, zu reden. Wir als Deutsche sind leider auch nicht die Guten.

In our time the superrich influnce politics to a big exstend (see Noam Chomsky and Rainer Mausfeld)  The superrich are pressed by their huge interest for richness, which is a kind of  addiction. For this they are far mor willing to take risks than other people.