Beiträge zu der Sabotage von Nordstream und es gab schon Friedensvereinbarungen im März…

Sabotage  https://wp.me/paI27O-4aY

——– Weitergeleitete Nachricht ——–

Betreff: Politisches
Datum: Sat, 8 Oct 2022 12:00:00 +0200
Von: Dominik Hölzer <dominik_hoelzer@t-online.de>
An: Dominik Hölzer <dominik_hoelzer@t-online.de>

 

Vier Texte, die ich weiterleiten soll:

Bombenanschläge auf Nord-Stream. Wer war es? Wem nutzt es?

https://www.kommunisten.de/rubriken/kommentare/8642-bombenanschlaege-auf-nord-stream-wer-war-es-wem-nutzt-es?  … Ganz anders der polnische Europaabgeordnete und ehemalige polnische Verteidigungs- und Außenminister Radosław Sikorski. „Thank you, USA!“ twitterte er nach dem Anschlag. Der Tweet ist inzwischen gelöscht.

Siehe auch: https://www.youtube.com/watch?v=MbUV1t3iqA8    Der Angriff auf Nord Stream: Wieso alles auf die USA hindeutet! …

Unser Problem heißt USA   https://www.nachdenkseiten.de/?p=88637      …. Sind wir uns eigentlich im Klaren, was das bedeuten würde? Unser Hauptverbündeter, den die meisten Deutschen und das offizielle Deutschland in Politik und Medien für einen Freund halten, zerstört den Transportweg für unsere wichtigste Energieversorgung und damit auch eine wichtige Basis der industriellen Tätigkeit in unserem Land. Und dies aus durchsichtigem Eigeninteresse! Albrecht Müller.

 

Wirtschaftskrieg stoppen!

https://www.jungewelt.de/artikel/435804.wirtschaftskrieg-stoppen.html  ….   Und das alles während die Ampel sich weiter weigert anzuerkennen, dass der von ihr geführte Wirtschaftskrieg nicht der Ukraine Frieden bringt, sondern uns mehr als Russland schadet

Der wirkliche Wendepunkt       https://www.jungewelt.de/artikel/436247.der-wirkliche-wendepunkt.html   … Putin habe – bei Betonung, dass er das zum ersten Mal in der Öffentlichkeit bekanntmache – »gesagt, dass es bereits Anfang April eine Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland über ein Ende der Kampfhandlungen und eine Friedenslösung gegeben habe«

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Brief an Lauterbach

https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/covid-Bundesm.-Lauterbach.pdf

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George Bebe, Ukraine-Krieg:“Wir befinden uns in einer sehr, sehr gefährlichen Situation“, 11.10.22

George Bebe, Ukraine-Krieg:“Wir befinden uns in einer sehr, sehr gefährlichen Situation“, 11.10.22, George Bebe,  https://wp.me/paI27O-4aG

passend zum 60. Jahrestag der Kubakrise anbei ein interessantes Interview aus der SZ.Viele Grüße, Angelika Wilmen

Ukraine-Krieg:“Wir befinden uns in einer sehr, sehr gefährlichen Situation“

  1. Oktober 2022, 18:43 Uhr, Lesezeit: 7 min

Wendepunkt oder neue Eskalationsstufe? Der Anschlag auf die Krimbrücke. (Foto: AP/AP)

Ein Gespräch mit dem Ex-CIA-Analysten George Beebe über die akute Gefahr eines Atomkrieges.   Interview von Andrian Kreye

Das Quincy Institute for Responsible Statecraft wurde 2019 in Washington D.C. gegründet. Es ist der einzige Thinktank, der sowohl vom linken Philanthropen George Soros als auch den rechtskonservativen Koch-Brüdern finanziert wurde. Leitmotiv des Instituts ist die Rolle der Diplomatie in der Außenpolitik der USA. George Beebe ist dort Direktor für Strategie. Zuvor war er unter anderem Leiter der Abteilung für Russlandanalysen bei der CIA und außenpolitischer Berater von George W. Bushs Vizepräsident Dick Cheney.

SZ: Hat sich der Krieg mit dem Anschlag auf die Krim-Brücke und den Vergeltungsschlägen verändert?

George Beebe: Nein, diese Eskalation konnte man schon seit Wochen vorhersehen. Der Angriff auf die Brücke hat Putin nur in seiner Entschlossenheit bestärkt zu tun, was er sowieso schon vorhatte. Solche Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur bastelt man auch nicht in 24 Stunden zusammen.

Joe Biden hat vergangene Woche sehr öffentlich darüber nachgedacht, ob es für Putin auf dem Weg zur nuklearen Eskalation noch Auswege gibt. Gibt es die?

An einigen Auswegen auf dem Weg zu einem direkten Konflikt zwischen den USA und Russland sind wir schon vorbeigeprescht. Das heißt nicht, dass es die nicht mehr gibt, aber wir haben so einige Gelegenheiten verpasst.

Welche denn?

Ich glaube, das ist ein Krieg, den man hätte verhindern können. Vor dem Ausbruch der Kämpfe hatten die USA und Nato zum Beispiel die Gelegenheit, einen Kompromiss zu finden, was die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine oder auch nur eine starke militärische Partnerschaft mit den USA betrifft. Die Russen haben darauf wie üblich plump und kontraproduktiv reagiert, das hat es für die USA und die Nato sehr schwierig gemacht, da noch einen Kompromiss zu finden.

Aber würde Russland jetzt nicht jeden Kompromiss ausnutzen, um sich Luft für eine neue Offensive zu verschaffen? Die vielleicht noch über die Ukraine hinausgeht?

Das glaube ich nicht. Die Russen schaffen es ja nicht einmal, Gebiete direkt an ihrer Grenze einzunehmen, wo sie von kurzen logistischen Wegen profitieren. Da ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie in Polen oder gar in Deutschland einmarschieren werden, ziemlich gering.

Glauben deswegen so viele an einen militärischen Sieg über Russland?

Die gehen aber davon aus, dass Russland eine konventionelle Niederlage akzeptieren und nicht eskalieren lassen würde. Dass Russland bereit wäre, diesen Krieg nach den Regeln des Westens zu führen. Ich glaube aber nicht, dass Russland sich an diese Regeln halten wird. Das sehen wir ja jetzt schon. Und diese Eskalationen werden weitergehen. Die Russen werden jedenfalls nicht einfach aufhören zu kämpfen, so wie es die finnische Premierministerin und so einige andere in den Raum gestellt haben. Das ist vollkommen unrealistisch.

Wo bleiben denn da die Auswege?

Die Kubakrise ist ein gutes Beispiel. John F. Kennedy hat damals militärische Stärke mit Diplomatie gepaart. So müssen wir jetzt auch in der Ukraine vorgehen. Ohne dass der Westen die Ukraine im Stich lässt. Oder aufhört, sie mit den Mitteln zu versorgen, sich zu verteidigen. Der militärische Druck dient dazu, einen Kompromiss zu finden, damit das alles nicht weiter eskaliert. Denn der logische Endpunkt dieser Eskalation wäre für alle eine Katastrophe.

Ein Atomkrieg?

Genau. Und dem entgeht man nicht, indem man die andere Seite in eine Ecke drängt, aus der sie nicht mehr rauskommt. Kennedy sagte, dass die wichtigste Lektion der Kubakrise gewesen sei, dass die Führer von Nuklearmächten sich nicht gegenseitig in die Lage bringen dürfen, dass es nur noch die Wahl zwischen Demütigung und Atomkrieg gibt.

George Beebe, Direktor für Strategie am Quincy Institute for Responsible Statecraft.(Foto: Privat)

Wurden diese Lektionen nicht ernst genommen?

Das ist alles lange her, das war eine andere Generation von Staatschefs. Die Generation heute glaubt, dass militärische Auseinandersetzungen gewonnen werden können. Und dass nukleare Supermächte wie Russland besiegt werden könnten.

Was ist denn mit den Überlegungen, einen begrenzten nuklearen Konflikt auszutragen?

Das geht wieder davon aus, dass die jeweils andere Seite zurücksteckt, weil sie den Horror der nuklearen Eskalation begreift. Das wäre aber ein extremes Glückspiel.

Der Westen hat aber schon mehrere Male angedeutet, dass er auf den Einsatz einer Atomwaffe nicht gleich mit Nuklearschlägen reagiert.

Das ist der Standpunkt, den der ehemalige CIA-Chef General David Petraeus vertritt. Dass man auf einen begrenzten russischen Atomschlag mit einem massiven konventionellen Gegenangriff reagieren würde. Das würde aber eine Eskalation garantieren. Russlands Nukleardoktrin erlaubt ihnen ja nicht nur Atomschläge mit Atomschlägen zu beantworten, sondern jeden Angriff, der Russlands Überleben gefährdet. Inzwischen sind die konventionellen Waffen des Westens auch so weit entwickelt, dass sie eine so große Bedrohung sind, wie früher nur strategische Atomwaffen. Die Russen haben diese neuen konventionellen Waffen nicht. Sie werden nicht abwarten, ob solche Angriffe ihre Verteidigungskraft dezimieren. Und das sind Situationen, in denen niemand viel Zeit für Entscheidungen hat. Im besten Falle ein paar Stunden. Unter extremem Stress. Bei enormem gegenseitigen Misstrauen.

Gibt es da nicht doch einen Punkt, an dem alle Beteiligten zur Vernunft kommen?

Ich befürchte, die Antwort liegt im Ersten Weltkrieg. Da glaubten die europäischen Staatschefs, dass sie einen begrenzten Krieg mit einem raschen Ende führen. Und niemand hat mit dem verheerenden Verlauf gerechnet, der für alle Beteiligten zur Katastrophe führte und eine ganze Generation dezimierte. Das hat seine eigene Logik angenommen. Das ist auch heute die Gefahr.

Gibt es denn noch die mittleren Ebenen der Gespräche?

Ich glaube, so schlecht wie momentan war der Zustand der Diplomatie zwischen dem Westen und Russland nicht mal in den finstersten Zeiten des Kalten Krieges. Diplomatie ist fast schon ein Schimpfwort geworden.

Kam das mit dem Ukrainekrieg?

Nein, das ist Teil eines längeren Niedergangs der diplomatischen Kultur. Der hat seine Wurzeln im Ende des Kalten Krieges. Die Vereinigten Staaten befanden sich während des Kalten Krieges in einer bipolaren Welt, in der sie einem gleichrangigen Rivalen gegenüberstanden. Wir führten einen diplomatischen Dialog. Es gab stillschweigende Übereinkünfte und formale rechtliche Vertragsvereinbarungen darüber, wie wir uns einschränken würden, nicht nur unsere Rüstung, sondern auch unser Verhalten. Vieles davon gibt es nicht mehr. Aber dort hin müssen wir wieder zurückkehren.

Geht das denn noch?

Momentan gibt es auf beiden Seiten keine große Bereitschaft, einen diplomatischen Weg zu finden. Ich habe den Eindruck, dass Putin davon überzeugt ist, dass die Vereinigten Staaten nicht nur darauf aus sind, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen, sondern Russland als Großmachtrivalen ganz zu eliminieren. Er glaubt, dass die Konsequenzen für Russland im Moment existenziell sind. Wir im Westen halten das für paranoid, für verrückt, für übertrieben. Aber das ändert nichts daran, dass die Russen das glauben und dementsprechend handeln. Das heißt: Wir befinden uns in einer sehr, sehr gefährlichen Situation.

Gibt es denn überhaupt noch Ansprechpartner in Russland?

Russland ist ein stark präsidiales System. Das ist also nicht die Art von Dialog, der auf den unteren und mittleren Regierungsebenen stattfindet. Das ist etwas, das sich auf den Kreml konzentrieren muss. Im Idealfall müssten wir uns zunächst im Geheimen engagieren, so wie während der Kubakrise bei den Geheimgesprächen zwischen Bobby Kennedy, dem Bruder des Präsidenten, und Anatoli Dobrynin, dem sowjetischen Botschafter in Washington. Die waren entscheidend, um einen Kompromiss zu finden.

Aber wer könnten denn heute der Robert Kennedy und der Anatoli Dobrynin sein?

Das müsste in Washington jemand sein, der erstens großen Respekt genießt und zweitens das Vertrauen des Präsidenten der Vereinigten Staaten selbst.

Wer denn?

Darüber möchte ich nicht spekulieren.

Und in Russland?

Müsste es jemand sein, der Putin selbst sehr nahesteht, der dieses Vertrauen und genügend Spielraum hat, um Kompromisse auszuloten, die Präsidenten selbst nicht diskutieren können. Ich würde mich also an jemanden wie Nikolai Patruschew wenden, der Leiter des russischen Sicherheitsrates ist.

Aber auch die Ukraine fühlt sich in ihrer Existenz bedroht. Hat der Westen denn noch Einfluss darauf, was die tut?

Wenn man die Berichterstattung verfolgt, hat man den Eindruck, dass es da eine gewisse Kluft gibt. Aber es ist schon klar, dass die Vereinigten Staaten den Ukrainern nicht nur Waffen liefern, sondern auch nachrichtendienstliche und militärische Beratung und lebenswichtige wirtschaftliche Unterstützung. Die Ukraine ist absolut auf diese Art von Unterstützung angewiesen. Sie könnte den Krieg nicht fortsetzen, ihre Regierung könnte nicht weiter funktionieren. Aber diese Abhängigkeit geht in beide Richtungen. Das ist wie das alte Sprichwort über Banken. Wenn man jemandem 10 000 Dollar leiht, steht er in der Schuld, aber wenn man jemandem hundert Millionen leiht, ist man von diesem Schuldner abhängig, weil so viel auf dem Spiel steht. Das ist ein gewaltiges Problem, denn ich glaube nicht, dass die Vereinigten Staaten und der Westen die Entscheidungen über ihre Sicherheit in die Hände Kiews legen sollten. Diese Entscheidungen sollten in Washington und im Westen gefällt werden, nicht in der Ukraine.

Was wäre denn die Rolle der Europäer in all dem?

Die Europäer, insbesondere Deutschland und Frankreich, haben in der Frühphase eine wichtige Rolle bei dem Versuch gespielt, eine diplomatische Lösung für die Krise in der Ukraine zu finden. Die Minsk-Zwei-Bemühungen waren meiner Meinung nach recht gut. Sie haben allerdings nicht die nötige Unterstützung der Vereinigten Staaten bekommen. Das ist ja auch ein Grund dafür, dass wir heute in diesem Krieg sind. Ich glaube aber, dass Putin zu dem Schluss gekommen ist, dass es für Russland aussichtslos ist, mit Frankreich und Deutschland zusammenzuarbeiten, dass der Entscheidungsträger letztendlich in Washington sitzt. Wenn ich Frankreich oder Deutschland wäre, würde ich mich jetzt auf Washington konzentrieren und drängen, einen Ausweg zu finden.

Nun haben Indien und China angesichts der aktuellen Eskalation erstmals an Russland appelliert. Wie wichtig ist es, die mit ins Boot zu kriegen?

Ich bezweifle, dass China und Indien eine bedeutende Rolle bei der Herbeiführung einer diplomatischen Lösung spielen könnten. Indien hat nicht den nötigen Einfluss. Und obwohl China im Prinzip die Rolle des Vermittlers spielen könnte, haben die Chinesen darin keine Erfahrung, und ich bezweifle sehr, dass die USA eine solche chinesische Anstrengung begrüßen würden, da sie befürchten würden, dass China bei einem Erfolg viel Anerkennung erhalten würde.

Über was für Kompromisse müsste man denn reden, um Putin davon zu überzeugen, dass es nicht die Situation der Demütigung ist, vor der Kennedy so gewarnt hat?

Über das, um was es den Russen von Anfang an ging. Dass die Ukraine nicht Teil eines westlichen Militärbündnisses sein wird. Richtig. Sie haben seit 2008, als die Nato zum ersten Mal die Entscheidung verkündete, dass die Ukraine und Georgien eines Tages Mitglieder des Nato-Bündnisses sein würden, die Bedeutung dieses Punktes betont. Und die Bereitschaft, einen Kompromiss zu finden, würde diese Krise oder diesen Krieg nicht von selbst lösen, aber sie würde einen Kontext schaffen, in dem ein Ausweg viel leichter zu finden ist als unter den derzeitigen Umständen.

Nun hat Russland aber nicht nur die Krim, sondern auch im Osten große Teile der Ukraine erobert oder annektiert. Kann es da einen Kompromiss geben?

Manchmal muss man Dinge flicken, anstatt sie gleich zu reparieren. Einen territorialen Kompromiss zu finden, der diesen Krieg für alle Zeiten beendet, ist kurzfristig nicht machbar. Das heißt aber nicht, dass wir nicht auf diplomatischem Wege einiges tun können, um die Krise im weiteren Sinne zu bewältigen und einzudämmen. Und um sicherzustellen, dass sie nicht zu einer vollständigen Katastrophe eskaliert.

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Wollte Joe Biden Nord Stream „ein Ende bereiten“?

Berliner Zeitung   https://wp.me/paI27O-4ax
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/james-bond-nord-stream-und-die-sprengung-eines-jokers-li.272953

Wollte Joe Biden Nord Stream „ein Ende bereiten“?     Berliner Zeitung…

Warum hat Olaf Scholz die Detonationen in der Ostsee nicht „Quadrupelwumms“ genannt? Und was will Joe Biden? Unser Autor denkt über Gaspipelines nach.

Bewegte Ostsee über einem der Nord-Stream-Gaslecks

Bewegte Ostsee über einem der Nord-Stream-GaslecksArmed Forces of Denmark via Ap/Runde Dyrholm

Die Öffnung von Nord Stream 2 hatte ich mir anders vorgestellt. Verblüffend war auch, dass Olaf Scholz die Detonationen nicht „Quadrupelwumms“ nannte. Nur über Schuldenorgien, pardon: „Sondervermögen“, spricht er wie zu Kleinkindern; letztere sollen das ja später alles bezahlen. Das profundeste Statement zu den Urhebern der, Plural gesucht, Wümmse fand ich beim sonst eher brachialpoetischen denn analysestarken Bild-Kolumnisten Franz Josef Wagner: „Die Fische in der Ostsee könnten uns erzählen, leider sind sie stumm.“

Dabei müssen Flosseninhaber nicht mal in der Nähe gewesen sein. Die Ostsee ist überfischt. Zudem geben Fische sehr wohl Laute von sich. Der Knurrhahn knurrt. Heringe teilen sich akustisch mit, indem sie Luft aus ihren Därmen pressen. Bis zu sieben Sekunden lang. Dank dieser Lingua franca wäre eine Verständigung mit Menschen denkbar.

Trotz dieser Einschränkungen ist Wagners Satz eine kommunikationskulturelle Großtat. Hier ahnt einer, dass er nichts weiß, und sagt das auch. Von deutschen Medien zitierte Experten dagegen präsentieren kaum bessere Indizien, geben sich aber weit überwiegend davon überzeugt, dass es der Russe selbst gewesen sein muss: Moskau wollte ein Signal senden und demonstrieren, dass es unter Wasser einiges kaputt machen kann. – Jawohl, auch ich traue Putin alles zu, außer dass er in einem rosa Tutu über den Roten Platz tanzt. Aber Nord Stream war gerade noch die Superwaffe zur Erpressung bibbernder Westler. Nun sprengt der irre Iwan seinen Joker, um ein Zeichen zu setzen? Das kann sein, liegt aber ebenso auf der Hand wie die Vorstellung, dass der Kreml ein von eigenen Truppen besetztes Atomkraftwerk unter Artilleriefeuer nehmen lässt.

Krimikommissare fragen nach Feinden des Opfers. Nord Stream mag, ausgenommen Deutsche und Russen, kaum jemand. Es geht um Transiteinnahmen, Rohstoffmärkte und Geostrategie. Joe Biden sagte im Februar, wenn Russland die Ukraine überfalle, würde seine Regierung der Pipeline „ein Ende bereiten“. Auf die Nachfrage, wie er das bewerkstelligen wolle, es sei ja ein deutsches Projekt, antwortete der Präsident: „Ich verspreche Ihnen, wir sind in der Lage, das zu erledigen.“

07.09.2022

 

Der Bundeskanzler stand daneben. Er hat diese exquisite Demütigung gewiss so gründlich vergessen wie seine Cum-Ex-Kontakte. Keine Ahnung, wie Bidens Äußerung angesichts seines Allgemeinzustands zu deuten ist. Jedenfalls twitterte ein polnischer Ex-Außenminister post wummsem: „Danke, USA.“ Der aktuelle US-Chefdiplomat Blinken sprach im Explosionskontext von einer „großartigen strategischen Gelegenheit“. Das beweist nichts, sät aber Zweifel an der These: Pipelines sprengen unter Freunden, das geht gar nicht. Was geht, Freunde?

Infolge politischer Unreife bin ich mir dessen nicht sicher. Also bleibt mein üblicher Verdächtiger Ernst Stavro Blofeld, der James-Bond-Endgegner mit der weißen Perserkatze. Seine Worte: „Ich bin gerade dabei, einen kleinen Weltkrieg zu inszenieren. In wenigen Stunden, wenn Amerika und Russland sich gegenseitig ausgelöscht haben, wird eine andere Macht die Welt beherrschen.“ – Spectre, der Geheimbund. Plausibler kann ich den Verdacht nicht begründen, da geht es mir wie den Experten. Hoffentlich taucht bald ein Hering auf, der alles beobachtet hat. Profis brächten den schon zum Reden, nur eben nicht mit Waterboarding.

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eben hat US-Präsident Biden seine neue „National Security Strategy“, 13.10.22

eben hat US-Präsident Biden seine neue „National Security Strategy“, 13.10.22 https://wp.me/paI27O-4al

Das liest sich wie blanker Hohn!
Wenn der „Weltgendarm“ USA nicht die Atomwaffen zum ersten Mal in der Geschichte eingesetzt hätte, hätte es kein weltweites Nach- und Aufrüsten mit diesen gefährlichen Waffen gegeben.

Ciao, Antje

Von: „Regina Hagen“ <regina@reginahagen.de>
An: „Traegerkreis Mailingliste“ <traegerkreis@atomwaffenfrei-lists.de>, „Kampagnenrat atomwaffenfrei“ <kampagnenrat@atomwaffenfrei-lists.de>
Betreff: [Traegerkreis] Atomwaffen in der neuen Sicherheitsstrategie der USA

Liebe Leute,

eben hat US-Präsident Biden seine neue „National Security Strategy“ freigegeben. Sie steht unter
<https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2022/10/Biden-Harris-Administrations-National-Security-Strategy-10.2022.pdf>,
In ihr werden Russland, Iran und Nordkorea wg. ihrer Atomwaffenmbitionen bzw. -drohungen benannt.

Zu den USA steht dort:

„Die nukleare Abschreckung hat für die Nation nach wie vor höchste Priorität und ist die Grundlage für eine integrierte
Abschreckung. Eine sichere und effektive Nuklearstreitkraft untermauert unsere Verteidigungsprioritäten, indem sie
strategische Angriffe abschreckt, Verbündeten und Partnern Sicherheit gibt und es uns ermöglicht, unsere Ziele zu erreichen
wenn die Abschreckung versagt. Unsere Konkurrenten und potenziellen Gegner investieren massiv in neue Kernwaffen.
In den 2030er Jahren werden die Vereinigten Staaten zum ersten Mal zwei große Nuklearmächte abschrecken müssen, die beide über moderne und vielfältige globale und regionale Nuklearstreitkräfte verfügen werden. Um sicherzustellen, dass unsere nukleare Abschreckung auf die Bedrohungen, denen wir ausgesetzt sind, reagieren kann, modernisieren wir die nukleare Triade, die nukleare Führung, Kontrolle und Kommunikation sowie unsere Kernwaffeninfrastruktur und stärken unsere erweiterten Abschreckungsverpflichtungen gegenüber unseren Verbündeten. Wir
setzen uns weiterhin dafür ein, die Risiken eines Atomkriegs zu verringern. Dazu gehören weitere Schritte zur Verringerung der Rolle von Kernwaffen in unserer Strategie und die Verfolgung realistischer Ziele für eine gegenseitige, verifizierbare Rüstungskontrolle, die zu unserer Abschreckungsstrategie beitragen und das globale
Nichtverbreitungsregime stärken.“ (p. 21)

„Viertens,
Russlands konventionelles Militär wird geschwächt sein, was wahrscheinlich dazu führen wird, dass Moskau
Moskau in seiner militärischen Planung verstärkt auf Atomwaffen setzen wird. Die Vereinigten Staaten werden nicht zulassen, dass Russland, oder oder einer anderen Macht erlauben, ihre Ziele durch den Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen zu erreichen.
Amerika hat nach wie vor ein Interesse daran, die strategische Stabilität zu bewahren und eine umfassendere, transparentere
und verifizierbare Rüstungskontrollinfrastruktur als Nachfolger von New START und am Wiederaufbau europäischen Sicherheitsvereinbarungen, die durch Russlands Handlungen in Schieflage geraten sind. Schließlich werden die Vereinigten Staaten pragmatische Formen der Interaktion beibehalten und entwickeln, um
Fragen, bei denen der Umgang mit Russland für beide Seiten vorteilhaft sein kann.“ (p. 26)

„Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung
Die Verbreitung von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen ist eine lebenswichtige und dauerhafte globale Herausforderung, die eine kontinuierliche Zusammenarbeit erfordert, um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Zerstörungswaffen und spaltbarem Material, ihrer Trägersysteme und der entsprechenden Technologien zu verhindern. Die Vereinigten Staaten werden mit Verbündeten und Partnern, der Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen zusammenarbeiten, um Rüstungskontroll- und Nichtverbreitungsmechanismen zu stärken, insbesondere in Zeiten von Konflikten wenn die Eskalationsrisiken größer sind. Wir werden der existenziellen Bedrohung durch die Weiterverbreitung
von Kernwaffen durch eine erneuerte Führungsrolle in der Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung angehen. Wir werden
werden uns weiterhin um pragmatische Gespräche mit unseren Konkurrenten über strategische Stabilität und Reduzierung bemühen. Unser Ansatz wird den Schwerpunkt auf Maßnahmen legen, die ein kostspieliges Wettrüsten verhindern und die Wahrscheinlichkeit von Fehleinschätzungen verringern und die Abschreckungsstrategien der USA und ihrer Verbündeten ergänzen.
Wir werden bilaterale und multilaterale Rüstungskontrollbemühungen anführen und bestehende Regime stärken,
und Institutionen, einschließlich des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, der Organisation des Umfassenden
Teststoppvertrag, die Internationale Atomenergie-Organisation und andere Gremien der Vereinten Nationen Gremien der Vereinten Nationen, um die mehr als sieben Jahrzehnte andauernde Nichtnutzung von Kernwaffen zu verlängern. Wir werden die
Organisation für das Verbot chemischer Waffen und das Übereinkommen über biologische Waffen unterstützen und die Normen gegen den Besitz und den Einsatz chemischer und biologischer Waffen verstärken. Wir werden werden weiterhin weltweit führend sein in den koordinierten Bemühungen, nukleares und radiologisches Material zu sichern und den Erwerb durch Terroristen zu verhindern. Und wir werden dafür sorgen, dass die multilateralen Ausfuhrkontrollregelungen gegen destabilisierende neue Technologien gerüstet sind und die Exportpolitik gleichgesinnter
gleichgesinnten Staaten gegenüber Ländern, die Anlass zur Sorge geben.“  (p. 29/30)

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

Nuclear deterrence remains a top priority for the Nation and foundational to integrated
deterrence. A safe, secure, and effective nuclear force undergirds our defense priorities by
deterring strategic attacks, assuring allies and partners, and allowing us to achieve our objectives
if deterrence fails. Our competitors and potential adversaries are investing heavily in new nuclear
weapons. By the 2030s, the United States for the first time will need to deter two major nuclear
powers, each of whom will field modern and diverse global and regional nuclear forces. To
ensure our nuclear deterrent remains responsive to the threats we face, we are modernizing the
nuclear Triad, nuclear command, control, and communications, and our nuclear weapons
infrastructure, as well as strengthening our extended deterrence commitments to our Allies. We
remain equally committed to reducing the risks of nuclear war. This includes taking further steps
to reduce the role of nuclear weapons in our strategy and pursuing realistic goals for mutual,
verifiable arms control, which contribute to our deterrence strategy and strengthen the global
non-proliferation regime.“ (p. 21)

„Fourth,
Russia’s conventional military will have been weakened, which will likely increase Moscow’s
reliance on nuclear weapons in its military planning. The United States will not allow Russia, or
any power, to achieve its objectives through using, or threatening to use, nuclear weapons.
America retains an interest in preserving strategic stability and developing a more expansive,
transparent, and verifiable arms control infrastructure to succeed New START and in rebuilding
European security arrangements which, due to Russia’s actions, have fallen in to disrepair.
Finally, the United States will sustain and develop pragmatic modes of interaction to handle
issues on which dealing with Russia can be mutually beneficial.“ (p. 26)

„Arms Control and Non-Proliferation
Nuclear, chemical, and biological weapons proliferation is a vitally important and enduring
global challenge, requiring sustained collaboration to prevent the spread of weapons of mass
destruction and fissile material, their means of delivery, and enabling technologies. The
United States will work with allies and partners, civil society, and international organizations to
strengthen arms control and nonproliferation mechanisms, especially during times of conflict
when escalation risks are greater. We will address the existential threat posed by the proliferation
of nuclear weapons through renewed arms control and nonproliferation leadership. We will
continue to seek pragmatic engagement with competitors about strategic stability and risk
reduction. Our approach will emphasize measures that head off costly arms races, reduce the
likelihood of miscalculation, and complement U.S. and allied deterrence strategies.
We will lead bilateral and multilateral arms control efforts and strengthen existing regimes,
frameworks, and institutions, including the Nuclear Non-Proliferation Treaty, Comprehensive
Test Ban Treaty Organization, International Atomic Energy Agency, and other United Nations
bodies, to extend the more than seven-decade record of nuclear non-use. We will support the
Organization for the Prohibition of Chemical Weapons and the Biological Weapons Convention
and reinforce norms against the possession and use of chemical and biological weapons. We will
continue to lead the world in coordinated efforts to lock down nuclear and radiological materials
and prevent terrorist acquisition. And we will ensure multilateral export control regimes are
equipped to address destabilizing emerging technologies and to align export policies in
likeminded states toward countries of concern.“  (p. 29/30)

Beste Grüße
Regina

************************************
Regina Hagen
Wienerstraße 40
64287 Darmstadt, Germany
Tel. +49-6151-47 11 4
regina@reginahagen.de

politnetz-darmstadt.de, wissenschaft-und-frieden.de
atomwaffenfrei.de, atomwaffena-z.info, abolition2000.org
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Bundesweite Medien Mahnwachen jede Woche…

https://leuchtturmard.de  Jimmy Gerum    https://wp.me/paI27O-4ad

 

Bundesweite Medien Mahnwachen jede Woche vor den Rundfunkanstalten und Medienhäusern.

https://leuchtturmard.de  Jimmy Gerum

Liebe Leuchtturm ARD Community,

mit unseren Medien Mahnwachen setzen wir alle ein Zeichen für Ehrlichkeit und Unabhängigkeit in unseren Medien. Wir wollen einen Dialog auf Augenhöhe führen über eine mutige und starke Vierte Säule der Gewaltenteilung, die die Interessen aller beschützen sollte. Reden wir miteinander und hören wir uns zu!

Führen wir einen fairen und offenen Diskurs zum Wohl unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Hier drei erklärende Briefe von der Homepage…

Klicke, um auf 1-Mediendialog-September.pdf zuzugreifen

https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/1-Statement-Leuchtturm-ARD.pdf

https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/1-Statement-Leuchtturm-ARD1.docx

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Hier doppel für Word…
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„Wie weiter nach dem Friedensaktionen am 1.10.2022?“, am 17.10. 20:00

  „Wie weiter nach dem Friedensaktionen am 1.10.2022?“    https://wp.me/paI27O-4a8

Bewertung der IPPNW https://www.ippnw.de/frieden/aktionstag-1-oktober-2022.html

Ukraine Gesprächskreis – die Waffen nieder „Wie weiter nach dem Friedensaktionen am 1.10.2022?“
Datum und Uhrzeit 17.Okt. 2022 08:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien
Meeting-ID 838 2063 7080


Gesendet: Mittwoch, 12. Oktober 2022 um 12:07 Uhr
Von: franziska.hildebrandt@posteo.de
An: aa_demo_01.10.2022@lists.riseup.net
Betreff: [aa_demo_01.10.2022] Bericht vom Nord-Bündnis zum Aktionstag in Hamburg | Einladung zur Auswertung

Dabei die Auftaktrede von Reiner Braun:

Liebe Friedensaktive,

anbei senden wir Euch unseren Bericht von der Friedensdemo in Hamburg am Aktionstag, bei der wir aus dem gesamten Norden vielfältig die Friedensperspektiven auf die Straße gebracht haben. Wir freuen uns über weitere Berichte von den verschiedenen Aktionsorten für einen lebendigen Eindruck unserer gemeinsamen Friedensaktivitäten.

Weitere Eindrücke und Konsequenzen sowie nächste Aktionen lassen sich bestimmt weiter diskutieren beim Auswertungstreffen am nächsten Montag, den 17.10.22, um 20 Uhr, welches vom „Ukraine Gesprächskreis – Die Waffen nieder“ eingeladen wurde, siehe Einladung unten anbei, kommt dazu!

Bis dahin, friedensbewegte Grüße aus dem Norden!

Bericht von der nordweiten Demonstration in Hamburg
am bundesweiten Aktionstag der Friedensbewegung am 1. Oktober

In Hamburg waren wir als nordweite Friedensdemo mit ca. 1500 Menschen auf der Straße, mit kollektiver Mobilisierung und gemeinsamen Anreisen u.a. aus Kiel, Hannover, Bremen, Lübeck und Lüneburg. So sind wir als verschiedene Friedensinitiativen in einer erfreulich großen Bandbreite friedenspolitischer Akzente zusammengekommen, was in Redebeiträgen, Transparenten und Sprechchören lebendig zum Ausdruck kam. Hier findet Ihr einige Fotos von der Demo.

Viele Reden entfalteten vielfältige Perspektiven des Friedenskampfes – international, antifaschistisch, ökologisch und sozial. Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in allen Ländern wurde aus der DFG-VK Lübeck-Ostholstein stark gemacht und alle dazu aufgerufen, überall den Kriegsdienst zu verlassen. Das Friedensbüro Hannover machte deutlich, dass Frieden nur mit Ökologie und andersherum zusammengeht. Aus verdi hörten wir klare Worte gegen den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine sowie scharfe Kritik an der falschen und gefährlichen Aufrüstung hierzulande. IPPNW sprach sich dringend gegen eine atomare und überhaupt weitere Eskalation und für Verhandlungen aus und Jugendverteterinnen machten deutlich, daß sie kein Interesse daran haben, für den Krieg und die westliche „Freiheit“ zu frieren, sondern für eine bessere Zukunft streiten! Dazu wurde in vielen Redebeiträgen der Wirtschaftskrieg verurteilt und für die Einheit von sozialer wie ziviler Entwicklung gesprochen. Mit Grußworten aus der US-amerikanischen Friedensbewegung und der brasilianischen Landlosen-Bewegung MST haben wir den internationalistischen Charakter des vereinten Kampfes für Frieden, soziale Gleichheit und Nachhaltigkeit gestärkt.

Den aggressiven Provokationsversuch von einer blau-gelben, rechten Kundgebung zu Beginn unserer Demoroute, die für den NATO-Eintritt in den Ukrainekrieg warben, konnten wir mit engagierten Sprechchören „Frieden schaffen ohne Waffen“ und „Hoch die internationale Solidarität“ souverän zurückweisen.

Mit der bunten Demo der friedensbewegten Nordlichter und dem Aktionstag bundesweit ist gegen die Kriegshetze und die Denunziation der Friedensbewegung Erfreuliches gelungen. Doch es gibt noch gehörig Luft nach oben. Der Friedenskampf ist die zentrale Aufgabe unserer Zeit gerade gegen die geschürte Kriegsgefahr mit Atomwaffen, die wir engagierter und gemeinsamer wahrnehmen können. Demgegenüber wird in der bürgerlichen Presse verleumdet oder verschwiegen, dass die Friedensbefürwortung wächst. Rechte versuchen Friedens- und Sozialproteste zu kapern und zu diskreditieren. Dagegen dürfen wir uns nicht kleiner machen oder gar spalten (lassen), sondern können voll ein- und ausgreifen, in dem wir eine konsequent humanistische Position stärker entfalten – die Friedensbewegung ist internationalistisch und Kooperation statt Konkurrenz ist dem Menschen gemäß! Sodass rechte Kräfte nichts bei den Friedensaktivitäten finden.

Wir müssen den Austausch über Kontroversen und gemeinsame Perspektiven intensivieren, im Bewusstsein dieser historischen Aufgaben und der herrschenden Absicht von „Teile und Herrsche“. Die Bündnisarbeit aller friedensbewegten Nordlichter wollen wir, auch dafür, fortsetzen und ausbauen. Denn nur gemeinsam schaffen wir Frieden!

Aktive aus den Initiativen ZAA Schleswig-Holstein, VVN-BdA Lübeck-Lauenburg, DGF-VK Kiel, DFG-VK Lübeck-Ostholstein, Bremer Friedensforum, Nordbremer Bürger gegen den Krieg, Friedensbüro Hannover, Friedensbündnis Lüneburg, LAG FIP der LINKEN Hamburg, dielinke.SDS Hamburg, Linksjugend Solid Hamburg, Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den HHer Hafen, Unabhängige Grüne Linke, Zivile Zeitenwende

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Einladung zum Auswertungstreffen zum Ukraine Gesprächskreis – die Waffen nieder

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreude,

wir möchten euch herzlich einladen zu einem Diskussions-Webinar

„Wie weiter nach dem Friedensaktionen am 1.10.2022?“
am Montag, 17.10.2022 um 20.00 bis 21.30 Uhr.

Anmeldung und Einwahldaten:

https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZcldemurTwqEtT3JUXRLV0Jzcypj3SFT75j

Nach der Anmeldung erhaltet Ihr/Sie eine Bestätigungs-E-Mail mit Informationen zur Teilnahme an der Sitzung (Zugangslink).

Engagiert, kontrovers und auch erfolgreich (wenn auch sicher mit Einschränkungen) haben wir den dezentralen bundesweiten Aktionstag mit Demonstrationen und Aktionen in über 30 Städten vorbereitet und durchgeführt.  Was hat der dezentrale bundesweite Aktionstag an Aktionen zusammengeführt, was waren Stärken aber auch Schwächen? Gemeinsam wollen die Überlegungen und Gedanken zusammentragen.

Wie soll es weitergehen in diesem Aktionsherbst? Warum waren wir nicht mehr, angesichts von Kriegen und Hochrüstung?

Wir sollten uns nach den Aktionen am 1.10 überlegen, wie wir uns als Friedensbewegung in die sozialen Auseinandersetzungen mit den vielfältigen Aktionen und Demonstrationen einmischen und besonders auch mit Anti-Kriegs- und Abrüstungsforderungen den 22.10 2022 vorbereiten zu dem u.a. ver.di, Campact, Greenpeace aufrufen.

Begrüßung. Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag)

Wir schlagen kurze Inputs vor:

  • Wiltrud Rösch-Metzler (Pax Christi) – angefragt
  • Reiner Braun (IPB)
  • Angelika Claussen (IPPNW)

Moderation: Jutta Kausch (FRIK

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Brief Joachim Guilliard vom 12.10.22: Schulenburg: Frieden und nicht den Krieg zu gewinnen / Friedenspolitik im Nuklearzeitalter

Frieden und nicht den Krieg zu gewinnen /  https://wp.me/paI27O-4a3
Gesendet: Mittwoch, 12. Oktober 2022 um 13:08 Uhr
Von: „Joachim Guilliard“
An: „AK-SüdNord Intern“ <ak_s-n_intern@listi.jpberlin.de>
Betreff:  Schulenburg: Frieden und nicht den Krieg zu gewinnen / Friedenspolitik im Nuklearzeitalter

Liebe AKler

jetzt gingen in den letzten beiden Tagen tatsächlich in weiten Teilen der Ukraine Lichter aus. Wie ich in meiner Rede zum 1. Okt. gesagt habe, führen die mit westlicher Kriegsbeteiligung erzielten „Erfolge“ Kiews, zu denen nun noch die Zerstörung eines Teils der Krim-Brücke dazukam,  zu einer Verschärfung des Krieges in Richtung des US-amerikanischen „Shock & Awe“.  Und trotzdem hält auch die Bundesregierung am Kriegskurs fest und will immer modernere Waffen liefern.

Es ist schon erbärmlich, dass der konstruktivste Vermittler Erdogan ist und es in EU rechten Politikern wie Orban überlassen bleibt, sich für Friedensverhandlungen einzusetzen und in den USA einem Trump.

Dabei ist an vernünftigen Stimmen kein Mangel. Ich hatte Michael von der Schulenburg, der für die UNO in vielen Krisenherden gearbeitet hat, ja schon mal als möglichen Referenten vorgeschlagen. Die NachDenkSeiten brachten nun einen längeren, sehr guten Beitrag zu Friedenslösungen in der Ukraine und welche Kräfte sie verhindern

In der Ukraine muss es darum gehen, den Frieden und nicht den Krieg zu gewinnen, Michael von der Schulenburg, NDS, 11. Oktober 2022

Schulenburg spricht von einem Stellvertreterkrieg zwischen Nuklearmächten und geht ausführlich darauf ein, wie die NATO-Staaten, vorneweg die USA und Großbritannien die Friedensgespräche im März torpedierten und so Moskau zu neuen Kriegspläne drängte, zu denen der Anschluss des Donbass und die Landverbindung zur Krim an Russland zählt.

Er könnte zum guten Teil einfach in das IPPNW-Papier übernommen werden und so eine der Lücken schließen. Zumindest zählt er zu den Experten, die wir in die Erarbeitung einbeziehen sollten.

Sehr interessant ist auch der Artikel von Prof. Hans Köchler,  Friedenspolitik im Nuklearzeitalter, Zeit-Fragen,  4. Oktober 2022
Ich kenne ihn schon seit längeren, von der Initiative gegen das Irak-Embargo.

Ihm geht es in seinem Beitrag um realpolitische Ansätze. Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine zitiert er aus John F. Kennedys berühmten «Friedensrede» von 1963

Nuklearmächte müssen vor allem diejenigen Konfrontationen vermeiden, die den Gegner in eine Lage manövrieren, in der er nur noch die Wahl zwischen demütigendem Rückzug und einem Nuklearkrieg hat. Im Nuklearzeitalter käme die Wahl einer solchen Strategie nur einer Bankrotterklärung unserer Politik gleich – oder einem kollektiven Todeswunsch für die ganze Welt

Lesenswert ist schließlich auch der Kommentar von Heribert Prantl im NDR: Krieg in der Ukraine – Zeitenwende oder Zeitenende?
und die Auszüge aus dem 
Greyzone-Interview vom 10.10.2022  mit Jeffrey Sachs in den NDS heute:
Das ist ein Krieg zwischen Russland und den Vereinigten Staaten

Beste Grüße,
Joachim

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Der Ukrainekrieg wird furchtbarer, weil die Russen die Nase voll haben…, 11.10.22

Der Ukrainekrieg wird furchtbarer, weil die Russen die Nase voll haben…, 11.10.22, https://wp.me/paI27O-49S

 

Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 um 20:24 Uhr
Von: manfred.
Cc: „helmut käss“ <helmut_kaess@web.de>
Betreff: WG: Broeckers

Noch eine Info zur aktuellen schrecklichen, aber angekündigten Entwicklung.

Mit traurigem Gruß

Manfred.

Von: Andreas
Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 16:51
An: manfred.
Betreff: WG: Broeckers

Notizen vom Ende der unipolaren Welt – 55

Posted on 11/10/2022 by Mathias Broeckers / 4 Comments

Auch wenn das Regime in Kiew nichts Besseres zu tun hatte, als den Terroranschlag auf die Krim-Brücke mit einer Briefmarke feiern zu lassen, gehen wir nicht davon aus, dass die russische Post jetzt mit einer Serie zerstörter Gebäude in Kiew kontert, zumal nach den massiven Raketenangriffen auf zahlreiche Einrichtungen der Energieversorgung und Infrastruktur überall im Land dafür schon ein Sammelalbum notwendig wäre.
Außerdem wissen die Russen, dass Kriege nicht mit Propaganda und Lügen gewonnen werden, sondern “on the ground”. Angriffe auf ukrainische “Kontrollzentren” hatte Putin schon seit Monaten mehrfach angedroht, wenn die Attacken auf die Donbass-Region nicht gestoppt werden. Überrascht sein konnten davon jetzt nur “Informationskrieger”, die ihrer eigenen Propaganda auf den Leim gegangen sind und glauben, dass Russland “die Raketen ausgehen” und “Putins Niederlage” kurz bevorsteht.
Stattdessen scheint jetzt eher das Gegenteil der Fall, wenn die von überall gemeldeten Stromausfälle sich fortsetzen, könnte bald die ganze Ukraine still stehen, weil mit dem Stromnetz auch Bahn, Kommunikation, Wasserpumpen etc.pp. ausfallen. Bisher hatte Russland bei seiner “Speziellen Militäroperation” kaum Infrastruktur angegriffen, aber damit ist es seit dem Montagmorgen vorbei.

Bei meinen Prognosen vom Beginn der Invasion, dass sie wegen der Überlegenheit der russischen Streitkräfte nur wenige Monate dauern wird, war ich davon ausgegangen, dass von Anfang an mit derartigem “Shock &Awe”-Raketenhagel im amerikanischen Stil vorgegangen wird. Eine langsame, “schonende” SMO, wie sie Russland dann durchführte, konnte ich mir nicht vorstellen, aber die Absicht – so wenig Zerstörung wie möglich, so viel Druck auf den Gegner wie nötig, und die Tür für Verhandlungen immer offen halten – wurde dann klar. Wie auch die Tatsache, dass Verhandlungen nicht von Zelensky selbst, sondern von seinen westlichen Geldgebern und Ausrüstern verhindert wurden. Noch im April und Mai wäre es möglich gewesen, die Ukraine in ihren seit 1991 existierenden Grenzen zu erhalten, abzüglich der Krim und inklusive von vier Regionen mit einem Autonomiestatus a lá “Minsk 2”. Weil aber der Krim-Hafen Sebastopol und Kontrolle über das Schwarze Meer in Washington und London auf der To-Do-Liste stehen, war solch ein Friedensschluss unmöglich.
Seine euro-atlantischen Bosse machten dem Ex-Komiker deshalb Geld- und Waffen-Angebote, die er nicht ablehnen konnte. Und jetzt ausbaden muss, weil der eurasische Boss die Faxen dicke hat und ihm mächtig aufs Dach gibt. während seine NATOstan-Kumpels, außer schwerer Empörung und heftiger Anfeuerung bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen, nichts zu bieten haben. Apropos: Was macht eigentlich die sagenhafte US-Luftabwehr wenn man sie mal braucht?
Mit den Attacken auf strategische Energieknotenpunkte und Infrastruktur beginnt die dritte Phase der russischen “Militäroperation”. Die nicht nur ein neues Gesicht hat – “Shock`n Awe” – sondern auch einen humorlosen Geschäftsführer, vor dem nicht nur Ex-Komiker besser in Deckung gehen sollten, wie Pepe Escobar empfiehlt:

Das Gesicht von Russlands Shock’n Awe ist der neue russische Befehlshaber der Luft- und Raumfahrtstreitkräfte, Armeegeneral Sergej Surowikin: der neue Oberbefehlshaber der nun völlig zentralisierten SMO….Surowikin ist weithin geachtet – und gefürchtet: Sein Spitzname ist “General Armageddon”. Andere nennen ihn “Kannibale”. Surowikin ist seit 2017 Befehlshaber der russischen Luft- und Raumfahrtkräfte, wurde für seine unnachgiebige Führung der Militäroperation in Syrien mit dem Titel “Held Russlands” ausgezeichnet und hatte in den 1990er Jahren Erfahrung vor Ort in Tschetschenien. Surovikin ist nun der Dr. Shock’n Awe mit vollem Freibrief…
Der MI-6 hat, relativ gesehen, einige gut platzierte Maulwürfe in Moskau. Die Briten hatten den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskij und den Generalstab gewarnt, dass die Russen am Montag einen “Warnschlag” durchführen würden. Was dann geschah, war kein “Warnschlag”, sondern eine massive Offensive mit über 100 Marschflugkörpern, die “aus der Luft, zu Wasser und zu Lande”, wie Putin bemerkte, gegen ukrainische “Energie-, militärische Kommando- und Kommunikationseinrichtungen” eingesetzt wurden.
Der MI6 erklärte außerdem, “der nächste Schritt” werde die vollständige Zerstörung der ukrainischen Energieinfrastruktur sein. Das ist kein “nächster Schritt”: Er findet bereits statt. In fünf Regionen, darunter Lwiw und Kharkow, ist die Stromversorgung vollständig ausgefallen, und in fünf weiteren, darunter Kiew, kommt es zu ernsthaften Unterbrechungen. Über 60 Prozent der ukrainischen Stromnetze sind bereits ausgefallen. Über 75 Prozent des Internetverkehrs sind unterbrochen. Elon Musks netzzentrierte Kriegsführung Starlink wurde vom Verteidigungsministerium “abgeschaltet”.

Shock’n Awe wird wahrscheinlich in drei Stufen ablaufen.
Erstens: Überlastung des ukrainischen Luftabwehrsystems (bereits im Gange).
Zweitens: Sturz der Ukraine in das finstere Mittelalter (bereits im Gange).
Drittens: Zerstörung aller wichtigen Militäreinrichtungen (die nächste Welle).

Die Ukraine steht kurz davor, in den nächsten Tagen in fast völlige Dunkelheit zu versinken. Politisch gesehen eröffnet sich damit ein völlig neues Spielfeld. In Anbetracht von Moskaus Markenzeichen, der “strategischen Zweideutigkeit”, könnte es sich um eine Art Neuauflage von Desert Storm handeln (massive Luftangriffe zur Vorbereitung einer Bodenoffensive); oder, was wahrscheinlicher ist, um einen “Anreiz”, die NATO zu Verhandlungen zu zwingen; oder einfach nur um eine unerbittliche, systematische Raketenoffensive, gemischt mit elektronischer Kriegsführung, um Kiews Fähigkeit, Krieg zu führen, endgültig zu zerstören. Oder es könnte alles zusammen sein.

Die entscheidende Frage ist, wie ein gedemütigtes westliches Imperium den Einsatz erhöhen kann, ohne gleich zum Atomkrieg überzugehen. Moskau hat zu lange eine bewundernswerte Zurückhaltung an den Tag gelegt. Niemand sollte vergessen, dass die Ukraine im eigentlichen Great Game – der Frage, wie das Entstehen einer multipolaren Welt koordiniert werden kann – nur ein Nebenschauplatz ist. Aber jetzt sollten die Nebendarsteller besser in Deckung gehen, denn “General Armageddon” ist auf dem Vormarsch.”

Pepe Escobar: Terror on Crimea Bridge forces Russia to unleash Shock’n Awe

Außer der Idee, “möglichst schnell” noch ein paar mehr Luftabwehr- Einheiten anzuliefern, sowie die Empörungsrhetorik weiter hochzufahren, ist dem kollektiven Westen noch nicht allzu viel eingefallen, wie sich das Narrativ vom Sieg “auf dem Schlachtfeld” (EU-Feldherr Borrell) noch halten lässt. Und wie man nach den hasserfüllten und aggressiven Tiraden gegen Russland jetzt wieder in kommunikative, diplomatische Gewässer zurückrudern kann. Wobei Ex-Präsident Medwedew am Montag auf Telegram seine “persönlichen Meinung” kundtat, dass zuvor “die vollständige Zerschlagung des politischen Regimes der Ukraine” ansteht, was bedeutet, dass Zelensky als Friedenspartner nicht mehr in Frage kommt. Sein Regime gilt  nach den Terrorattacken auf das AKW Saporischschja, Nordstream und die Krim-Brücke als nicht mehr verhandlungsfähig und rangiert in Moskau jetzt auf dem Niveau von ISIS und Al Qaida. Mit denen hatte General Surowikin schon in Syrien kurzen Prozess gemacht. Gestern früh, bevor die Hölle über Kiew losbrach,  wurde er mit dem Satz zitiert: “For the enemies of Russia, the morning does not start with coffee.”

Heute früh gilt dasselbe, überall im Land werden Energieknotenpunkte und strategische Einrichtungen getroffen. “Aber zum Glück sind Russland ja schon im  März die Raketen ausgegangen”, wird auf russischen Blogs gewitzelt, “die können nicht von uns sein!” Sind sie aber, und Dr. Shock`n Awe versteht keinen Spaß.  Vor 23 Jahren galt für die “Wertedemokratien” des Westens das Bombardement von Städten als Türöffner für den Frieden: “A massive bombig attack opens the door to peace”, titelte das “Time”-Magazin. Dass auch “General Armageddon” diese Tür knacken kann, ist ziemlich sicher. Aber es muss nicht 72 Tage dauern wie seinerzeit die NATO-Raketen auf  Jugoslawien. Deshalb muss JETZT geredet werden. Nicht empört und hysterisch, sondern ruhig und vernünftig – über Frieden.
(wird fortgesetzt)

https://www.broeckers.com/

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Wir sind die Guten…

Wir sind die Guten…

Lasst uns das mal betrachten. Wir sind ein Staat in Europa, der beteiligt war an der Aufklärung, an dem Streben nach Erkenntnis, aber auch an Machtzuwachs, den wir im Kolonialsystem hemmungslos ausgelebt haben. Die anderen waren nicht schlechter, aber auch nicht viel besser als wir. Aber im Schlechten waren wir auch Meister: am ersten Weltkrieg waren wir voll beteiligt, den zweiten Weltkrieg haben wir ausgelöst. Danach wurde im kalten Krieg mehrfach, insbesondere bei der Kubakrise, der Untergang der Menschheit riskiert. Danach hatten wir mit der Ostpolitik von Willy Brandt ein Schritt  zum Frieden eingeleitet und mit  dem Erneuerbaren Energieengesetz einen Schritt in die richtige Richtung getan, die Erneuerbaren zu der günstigsten Energieform zu machen. Unsere Medien wurden, ohne dass das sehr bemerkt wurde, ziemlich gleichgeschaltet, und in dem grauenhaften Umgang mit Assange (Ithaka, der Kampf um Assange     https://wp.me/paI27O-49G)  kumulierte der antidemokratische Geist in unseren Staaten. Nicht der Melder der staatlichen Verbrechen wird gelobt, sondern heftigst bestraft.

Das heißt, von unseren Werten, die wir eifrig betonen, ist nicht viel übrig geblieben, außer dem schönen Schein, den unsere Leitmdien beschwören. Wir müssen jetzt, um einen Atomkrieg zu vermeiden, uns aufraffen und unsere politischen Führer austauschen, denn im Moment laufen sie Amok… Das heißt, wir müssen um unserer  Zukunt und auch unseres Lebens willen protestieren und auch auf die Straße gehen.

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Ithaka, der Kampf um Assange

Ithaka, der Kampf um Assange     https://wp.me/paI27O-49G

Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 um 10:31 Uhr
Von: „Ralf Becker“
Betreff: Dokumentarfilm „Ithaka“ über Julian Assange

Hier sind zwei Trailer, beide auf Englisch:

——– Weitergeleitete Nachricht ——–

Betreff:

Dokumentarfilm „Ithaka“

Datum:

Thu, 6 Oct 2022 22:16:22 +0000 (UTC)

Von:

Bibi Gibalski <b.gibalski@yahoo.com>

Sehr geehrte Damen und Herren,
nachdem Ithaka bereits in Australien und Großbritannien sein Debüt feierte, findet die Premiere am 13. Oktober 2022 im Rahmen des Human Rights Film Festivals Berlin auch in Deutschland statt. Anschließend erfolgt eine bundesweite Filmtour, die mich nun zu Ihnen führt.
Gezeigt wurde der Dokumentarfilm zuvor auf dem Sydney Filmfestival 2021, Capricorn Filmfestival 2022, docedge Filmfestival 2022 sowie dem Sheffield Docfest 2022, wo er einige Preise gewann. Derzeit ist Ithaka nominiert für den AACTA Award als bester Dokumentarfilm.
Ithaka behandelt den Kampf um Julian Assange, einen Mann, der mit seiner Vision von Gerechtigkeit die Organisation WikiLeaks gründete, um Whistleblowern eine sichere Plattform zu bieten Verbrechen von Regierungen öffentlich zu machen. Die von WikiLeaks veröffentlichten Informationen haben unzählige Missstände ans Licht gebracht, darunter Kriegsverbrechen, Korruption und Umweltskandale. Für diese revolutionäre journalistische Arbeit wurde Julian Assange gefeiert und mit Preisen überhäuft, doch ist es genau dieser Journalismus weswegen die USA ihn wegen Spionage angeklagt haben und seine Auslieferung fordern. Sollte Assange in die USA ausgeliefert werden, droht ihm dort ein Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit und eine Haftstrafe von 175 Jahren. Seit mehr als drei Jahren sitzt er nun unter härtesten Haftbedingungen in Isolationshaft im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ein und wartet auf den Ausgang seines Auslieferungsverfahrens.Sehr eindrücklich und sensibel portraitiert der Dokumentarfilm auch einen Vater bei seinem unermüdlichen Kampf um das Leben seines Sohnes, der zum Symbol der internationalen Pressefreiheit wurde und einen gefährlichen Präzedenzfall darstellt.„Ithaka zeigt, wie weit die reichsten und mächtigsten Nationen in der Geschichte der Welt gehen, um ihre Verbrechen zu verbergen. Ithaka trifft den Kern dessen, wie die Pressefreiheit und unser Recht zu kommunizieren langsam vor unseren Augen abgebaut werden.“ – Gabriel Shipton, Bruder von Julian Assange und Produzent des Dokumentarfilms„In 20 Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung habe ich noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammengetan hat, um eine einzelne Person über einen so langen Zeitraum und mit so wenig Rücksicht auf die Menschenwürde und die Rechtsstaatlichkeit absichtlich zu isolieren, zu dämonisieren und zu misshandeln.“ – ehem. UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer über den Fall AssangeWeiterführende Informationen:Ithaka Trailerhttp://www.youtube.com/watch?v=tKOu8ej0ewQ&t=1sIthaka Webseiteithaka.movie/

Ich freue mich sehr, wenn Interesse besteht eine Filmvorführung (auch online umsetzbar) mit z.B. anschließender Podiumsdiskussion oder Q&A zu organisieren. Auch ein Interview mit einem Mitglied der Familie oder des Filmteams ist möglich. Sobald feste Termine vereinbart worden sind, kann individuell geprüft werden, wer über zeitliche Kapazitäten verfügt.

Mit freundlichen Grüßen

Bibiana Gibalski

Aktionsbündnis Free Assange

0176/ 23 77 4804

www.freeassange.eu

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Hamburg am 1.10.22: Hier die fulminante Auftaktrede von Reiner Braun

Hamburg am 1.10.22:  Hier die fulminante Auftaktrede von Reiner Braun  https://wp.me/paI27O-49q

Ihr Lieben

In diesen kritischen Zeiten müssen wir uns einmischen, um eine Ausweitung des Krieges zu verhindern.

Dafür kann ich ganz viele Texte und Videos anbieten, siehe Belege über die Natur des Ukrainekrieges  https://wp.me/paI27O-3Rc

Und auch am 1.10. gab es viele Demos, auch eine in Braunschweig, und sie war bunt und gut. https://wp.me/paI27O-47d

Aber  ich biete als Grundlage diese Rede auf der Demonstration in Hamburg von Reiner  Braun für einen Stopp des Wahnsinns an:. Bitte hört Sie Euch an. Und wenn Ihr sie für Unsinn haltet, bitte schreibt mir Eure Gründe.

Ich bin seit 39 Jahren Friedensaktivist in der IPPNW (www.ippnw.de, … ippnw.org) und ich behaupte, jedes  Wort von Reiner Braun ist wahr. Wir müssen die verrückte Politik stoppen, die Deutschland wirtschaftlich schadet, vor allem aber die Gefahr eines Atomkriegs bedeutet.

Hier die fulminante Auftaktrede von Reiner Braun (Co-Präsident Internationales Friedensbüro) in Hamburg, in 12 Minuten:

https://www.youtube.com/watch?v=LJ0XS6cK98Y

Wie ich es gehört habe. Rot noch Stellen, die ich nicht verstand .

Text der Auftaktrede am 1.10. in Hamburg, Reiner Braun

Liebe Kolleginnen und Kollegen

Wie oft habt ihr es schon gehört, die Situation ist ernst,

Manchmal nehmen wir diesen Satz ja gar nicht mehr ernst.

Ich glaube, jetzt müssen wir uns dran gewöhnen, und uns vergegenwärtigen, dass wir in einer Situation stehen, in der ein Atomkrieg in Europa nicht mehr ausgeschlossen ist.

Und diesen Ernst müssen wir uns vergegenwärtigen, tagtäglich und immer wieder.

Und ich sage Ihnen das nicht, um Angst zu machen, ich sage das, und deswegen wende ich mich an Euch, um aufzuwecken, weil , wenn ich in die Runde gucke, wir alle wünschen, dass wir heute nicht hier, sondern mit hunderttausenden auf dem Rathausplatz wären.

Aber wir sind es nicht.

Und wir müssen uns die Frage stellen, warum?

Und wir müssen uns die Frage stellen, lohnt es sich?

Und ich möchte Euch an zwei Ereignisse erinnern, die zeigen, wie wichtig Ihr seid, die Ihr hier heute hier seid.

Der erste Ostermarsch in der Geschichte Westdeutschlands, von Bergen Belsen bis Hamburg, an ihm waren zu Beginn 80 Menschen beteiligt.

Als Karl Liebknecht 1914 gegen die Kriegskredite stimmte, war er allein!

Seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter , viele von ihnen Sozialdemokraten, lagen schon in den Schützengräben oder waren schon tot.

Er hat nicht aufgegeben, sondern er hat, wie alle anderen, den Widerstand organisiert.

Und Ihr seid die Avantgarde, die während der nächsten Wochen und Monate den Widerstand organisieren werden wird und müssen.

Deswegen ist es toll, dass Ihr hier seid. Weil Ihr seid die, die wir brauchen, um dieses Land zu verändern und dieses Land zum Frieden zu zwingen. Das ist unsere Aufgabe.

Was wir brauchen? Wir müssen in diesem Land eine Atmosphäre schaffen, die ich einmal nennen will, eine Atmosphäre für Frieden und Diplomatie, nicht Panzer, nicht Flugzeuge sollen geliefert werden, Friedensvorschläge müssen gemacht werden, mit anderen, mit allen die auch friedenswillig sind, und das ist die Mehrheit der Staaten diese Welt, auch wenn unsere Natofürsten und Herr Scholz und Frau Baerbock das nicht so sehen.

Die Mehrheit in der UN will Frieden, will Verhandlungen, und wir müssen die Atmosphäre in diesem Lande schaffen, für Verhandlungen.

Diese Aufgaben erfordert, dass wir sicher mehr werden, aber auch, dass wir uns erinnern, und gegen dieses Geschwätz, es gibt keine Alternative zu Panzern, dieses Geschwätz dahin tun, wo es hingehört, auf den Müllhaufen der Geschichte. Es gibt Alternativen. Diese Alternativen sind geschrieben und formuliert.

Auf der UN Generalversammlung hat der Außenminister von Mexiko ein Friedensplan vorgestellt, der Vatikan hat einen erarbeitet, es gibt den Friedensplan der italienischen Regierung. Es gibt ganz viele Pläne und Überlegungen für Diplomatie und Verhandlungen.

Es gibt den Wunsch nach Moderation und Mediation. Es gibt den Vorschlag, dass das der indischen Premierminister sein soll, es gibt auch den Vorschlag, dass jeder in die Moderation eingebunden werden soll. Es gibt Vorschläge, die werden nur in unserem Lande negiert und nivelliert, weil sie Frau Baerbock und Herrn Scholz nicht in ihre Panzerexportpolitik, in ihre Kriegspolitik passen. Deswegen müssen wir für diese Vorschläge werben und sie politikfähig, mehrheitsfähig in diesem Land machen.

Was ist das für ein Wahnsinn, der von unserer Regierung ausgeht?

Normalerweise macht man doch Politik, damit es anderen schlechter geht und uns besser.

Diese Bundesregierung macht genau das Gegenteil!

Gazprom und Rosneft haben noch nie soviel Geld verdient mit ihren Öl- und Gasexporten und wir sollen frieren. Wir sollen diesen Schwachsinn, die Beendigung der Gasverhältnisse zu Russland, ausbaden! Nein, wir brauchen kooperative Beziehungen zu Russland. Jetzt und immerdar.

Europa lebt mit Russland, kulturell und politisch, historisch und aktuell. Wir wollen dieses Zusammenwirken fortsetzen und uns dafür einsetzen.

Und dieses hat zwei Ebenen. Unsere Solidarität gilt den Friedensbewegten in Russland, und in der Ukraine, die für eine Ende des Krieges eintreten und streiten und dafür verfolgt werden. Diese Solidarität drücken wir aus und wir fordern, dass die Deserteure hier ungehindert einreisen dürfen. Auch das ist eine zentrale Forderung der Friedensbewegung.

Und, wir müssen wieder zu Verhandlungen und Gesprächen kommen.

Zurück zu Olaf Palme, zurück zu Willy Brandt und Egon Bahr, zurück zur Politik der gemeinsamen Sicherheit, und das heißt vor allem, verhandeln, Und Willy Brandt sagte: ich kann mir meinen Verhandlungspartner nicht aussuchen, ich muss mit dem verhandeln, der mir hilft, meine Interessen mit denen der anderen Seite zusammenzubringen, zu Frieden, zu gemeinsamer Sicherheit, zur Akzeptanz der gegenseitigen Sicherheitsinteressen. Wir haben doch gegen die russischen Sicherheitsinteressen permanent verstoßen, die letzten Jahre.

Jawohl, dieser russische Krieg ist eine Angriffskrieg. Aber völkerrechtswidrige Kriege haben wir doch die letzten Jahrzehnte mehr als genug erlebt. Wir haben nicht vergessen, wer in den Irak eingefallen ist, wer Libyen überfallen hat, wer Guantanamo eingerichtet hat und in Abu Ghraib gefoltert hat.

Wir haben nicht vergessen, dass Völkerrechtskriege einen Namen haben und die heißen, die vereinigten Staaten von Amerika und Nato. Das muss deutlich auch jetzt gesagt werden, auch wenn es nicht populär ist, müssen wir es populär machen.

Das entschuldigt nicht den russischen Angriffskrieg, aber es sagt die Wahrheit, die ganze Wahrheit, und die gehört auf den Tisch!

Denn nur mit Wahrheit kann man auch verhandeln. Wenn man nur den anderen vorwirft, und sich selbst für gut hält, dann gibt es keine Lösungen. Wir brauchen aber diese Lösungen der gemeinsamen Verhandlungen und der gemeinsamen Sicherheit. Und deshalb Wahrheit auf den Tisch und Wahrheit heißt, völkerrechtswidrige Kriege hat es in den letzten Jahrzehnten immer gegeben, wir sind für eine Ende von Völkerrechtskriegen, eine Ende der Doppelmoral, wir sind für Frieden und Abrüstung.

Ich sage in diesem Kreise nicht, dass Waffenexporte mehr Kriege anheizen, verschärfen, ich sage nur eins: Was ist das für eine elende Doppelmoral, Waffen an Saudiarabien und die Vereinigten Arabischen Republiken zu liefern, was ist das für eine verlogene Politik. Werte, für Werte stehen wir, wir stehen für Moral und Menschenrechte, und wir lassen uns das nicht durch eine verkommene Kampagne über die Friedensbewegung nehmen. Wir sind Friedensbewegung von wertkonservativ bis links, wir sind antifaschistisch, und das ist unsere Grundposition, und wir sind vor allem moralisch sauber, weil wir Kriege überall anprangern, und Abrüstung überall einfordern.

Und liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden ja nicht mehr über 100 Milliarden, wir reden ja in Wahrheit nicht mehr über 2%, wir reden über viel mehr Hochrüstung.

Wir reden darüber, dass Deutschland in wenigen Jahren den drittgrößten Militäretat der Welt haben wird, wir sind wieder wer in der Welt! Aber leider auf der falschen Seite!

Und wir reden darüber, dass wir dieses ausbaden müssen. Und dieser Winter, von dem wir alle noch nicht wissen, wie er gestaltet werden soll, ist jetzt der Auftakt für eine grundlegende Veränderung des politischen Klimas, ja des Systems in diesem Lande, es geht darum, Deutschland kriegsfähig zu machen, und das heißt vor allem die deutsche Bevölkerung kriegswillig und kriegsfähig zu machen. Das ist das strategische Ziel von Scholz, Baerbock und Konsorten inklusive der AfD, die sich da keinen Strich von den anderen unterscheidet. Deswegen ist unsere Aufgabe als Friedensbewegung mit dem, was wir heute haben, stärker zu werden, mehr zu mobilisieren, und zu beteiligen, mit Abrüstung und Friedensforderungen, und allen sozialen Protestaktionen, an den Gewerkschaftlichen Aktionen am 22.10., an den vielen Aktionen an den vielen, vielen Orten, hinzugehen, da wo Menschen demonstrieren, wenn Ihr soziale Gerechtigkeit wollt, müsst Ihr zuallererst Kriege stoppen, und Abrüstung, ohne Abrüstung gibt es keine soziale Gerechtigkeit in diesem Land.

Da gibt es auch kein Klima, das Klimaprobleme löst. Kann sich irgend jemand von Euch vorstellen, dass wir in einer Situation, wo wir überall Krieg führen in diesem Land, dass wir die Klimakatastrophe abwehren? Wie denn? Mit wem denn? Die Aufrüstung versifft alles, kooperative Vereinbarungen, wer soll die denn machen? Klima, Klimakatastrophe erfordert Abrüstung und Frieden.

Liebe Umweltbewegung, wenn Ihr Eure Forderungen ernst nehmt, müsst Ihr gemeinsam für Frieden auf die Straße gehen, auch das müssen wir viel stärker entwickeln als in der Vergangenheit.

Das alles, und jetzt wende ich mich nur noch an Euch, verlangt jede und jeden von uns.

Wir, wir müssen überzeugen und aufklären, wir müssen dahin gehen, wo die Menschen und ihre Sorgen sind. Und sie gewinnen. Und ihnen deutlich machen, dass ohne Frieden alles nichts ist, aber mit Frieden wir ganz viel gestalten können. Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen.

Heute ist ein guter Auftakt. Der Herbst und der Winter wird noch viele weitere Aktionen bringen, Lasst uns dabei sein, lasst uns gemeinsam kämpfen, Frieden ist erreichbar,

Frieden als die Ultima Ratio, und Abrüstung werden wir erzwingen! Herzlichen Dank!

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Die Sabotage von Nordstream, Angriff auf Deutschland!

Die Sabotage von Nordstream, Angriff auf Deutschland! https://wp.me/paI27O-49i

Die Sabotage von Nordstream, Angriff auf Deutschland! https://wp.me/paI27O-49i

Neue Beweise zur Nord Stream Sabotage https://www.youtube.com/watch?v=4aPQkwwc6sM

Heute, am 28.10. folgendes: 

Gesendet: Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 12:11 Uhr
Von: „Norbert Müller“ <terre_des_hommes_gmuend@web.de>
An: Kein Empfänger
Betreff: Fw: Täter der Sabotage an den Nord Stream Pipelines bleiben geheim

Norbert Müller, Leinweg 21, 73527 Schwäbisch Gmünd, Tel: 07171 – 71162
terre des hommes-Gruppe Schwäbisch Gmünd

Zwei Anlagen:  https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/Anfrage-zur-Urheberschaft-der-Gaspipeline-Anschlaege_2022-10-11_Nordstream_9-489-Nastic-1.pdf

Auszug:  ….  Darüber hinaus ist die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zu
dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des
Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form- erteilt werden
können. Die erbetenen Auskünfte unterliegen den Restriktionen der
„Third-Party-Rule“, die den internationalen Austausch von Informationen
der Nachrichtendienste betrifft. Die Bedeutung der „Third Party Rule“ für
die internationale nachrichtendienstliche Zusammenarbeit hat das BVerfG
in seinem Beschluss 2 BvE 2/15 vom 13. Oktober 2016 (Rz. 162-166) gewürdigt.

Wenn es die Russen gewesen wären, wäre diese Auskunft sicher anders ausgefallen

und Das stinkt zum Himmel   https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/jungewelt_2022-10-18_joerg-kronauer_explodierte-pipelines-das-stinkt-zum-himmel.pdf

 

Liebe UnterzeichnerInnen des Gmünder Appells,
wegen der Anschläge auf die Nord Stream Pipelines habe ich dieser Tage mehrere Bundestagsabgeordnete sowie Wirtschaftsminister Habeck angeschrieben (s. unten angehängte Mail). Dazu veranlasst hat mich die Antwort des Staatsekretärs Dr. Patrick Graichen auf die Anfrage von Frau Zaklin Nastic MdB zu den möglichen Urhebern der Anschläge auf die Pipelines.
Dem Antwortschreiben kann man entnehmen, dass auch nach Abschluss der Ermittlungen weder der Bundestag noch die deutsche Bevölkerung erfahren dürfen, wer für diese ungeheuerlichen Sabotageakte verantwortlich ist.
Vielleicht fühlen sich auch manche von euch/Ihnen gedrängt, Abgeordnete ihres Wahlkreises anzuschreiben und ihren Unmut und ihre Empörung über die Geheimhaltungspolitik der Bundesregierung zum Ausdruck zu bringen. Dies könnte dazu beitragen, dass einzelne Abgeordnete dadurch ermutigt werden, auf ihr Auskunftsrecht gegenüber der Bundesregierung zu pochen.
Mit herzlichen Grüßen
Norbert Müller
P.S.: Danken möchte ich an dieser Stelle unserem Appell-Unterzeichner Dr. Eckart Kühne. Er hat mir eine ganze Anzahl von Links zu inzwischen veröffentlichten Berichten zu den Pipeline-Anschlägen geschickt, von denen ein paar hier angehängt sind:
https://www.anti-spiegel.ru/2022/nord-stream-gesprengt-die-wohl-duemmste-propaganda-aller-zeiten/?doing_wp_cron=1667036697.6166179180145263671875https://twitter.com/ABC/status/1490792461979078662?t=vy5j_1OWRwLAzPzH7A2bughttps://overton-magazin.de/krass-konkret/keine-gemeinsame-ermittlung-der-anschlaege-auf-nord-stream-mehr-wer-hat-etwas-zu-verbergen/https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/bundesregierung-geht-bei-nord-stream-lecks-von-anschlag-durch-einen-staat-aus/https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-nord-stream-explosionen-ostsee-linke-politikerin-sahra-wagenknecht-bundesregierung-verweigert-informationen-zu-pipeline-anschlaegen-li.277250https://www.jungewelt.de/artikel/436483.html
Gesendet: Dienstag, 25. Oktober 2022 um 16:39 Uhr
Von: „Norbert Müller“ <terre_des_hommes_gmuend@web.de>
An: „Leni Breymaier“ <leni.breymaier@bundestag.de>, inge.graessle@bundestag.de, ricarda.lang@bundestag.de, roderich.kiesewetter@bundestag.de, katja.keul@bundestag.de, rolf.muetzenich@bundestag.de, robert.habeck@bundestag.de
Betreff: Täter der Sabotage an den Nord Stream Pipelines bleiben geheim
Norbert Müller, Leinweg 21, 73527 Schwäbisch Gmünd, Tel: 07171 – 71162
terre des hommes-Gruppe Schwäbisch Gmünd

Sehr geehrte Frau Breymaier,

sehr geehrte Frau Dr. Gräßle,
sehr geehrte Frau Keul,
sehr geehrte Frau Lang,
sehr geehrter Herr Habeck,
sehr geehrter Herr Kiesewetter,
sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,
von einem Unterstützer unseres Gmünder Appells zum Ukraine-Krieg bekam ich dieser Tage die Antwort des Staatsekretärs Dr. Patrick Graichen auf die schriftliche Anfrage von Frau Zaklin Nastic MdB zu den Ursachen und möglichen Urhebern der Anschläge auf die Nord-Stream Pipelines zugeschickt.
Wenn man das Schreiben von Dr. Graichen aufmerksam liest, kann man aus seinen Worten eigentlich nur den Schluss ziehen, dass als Urheber für die unerhörten Anschläge nur ein sogenannter befreundeter Staat – oder auch mehrere aus diesem Kreis – in Frage kommen kann.
Russland für diese Taten verantwortlich zu machen wäre geradezu absurd. Denn lägen Beweise dafür vor, hätten die Medien darüber schon längst berichtet.
Dass die deutsche Bevölkerung aus Geheimhaltungsgründen über die Urheberschaft dieser Anschläge nicht informiert werden darf, ist ungeheuerlich. Und dass dieser kriminelle Akt strafrechtlich wohl nicht geahndet werden wird und die Bundesregierung den Parlamentariern und der Öffentlichkeit jegliche Auskunft »aus Gründen des Staatswohls« verweigert, stinkt wirklich zum Himmel – wie die junge Welt ihren Artikel vom 18.10.2022 überschreibt.
Die dazu verfassten Leserbriefe würden es verdienen, von Ihnen beachtet zu werden (s. Anlage). Einen davon habe ich für Sie hier angehängt:

·  Leserbrief von Holger K. aus Frankfurt (17. Oktober 2022 um 21:42 Uhr)

Die westlichen Parlamente kastrieren sich selbst, in dem sie freiwillig auf ihr Informationsrecht verzichten, jedenfalls gilt das für einige westliche »Wertestaaten«, die sich einfach von der Regierung abbürsten lassen. Was würde denn geschehen, wenn bzw. die Parlamente einfach nicht mitspielten. Nun, die jeweilige Regierung käme in allergrößte Bedrängnis. Da das indes nicht geschieht, kann man die hiesigen Parlamente schwerlich als wirkliches Interessenorgan der jeweiligen Bevölkerung ansehen.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Müller

Liebe Mitstreiter,  hier ein interessanter Beitrag direkt aus den USA, Mein Fazit: Wenn wir linke soziale Ziele verfolgen wollen in Deutschland, können wir uns aus der internationalen Gemengelage nicht heraushalten…

US Col. Richard Black Asks: Did U.S/NATO Blow up the Nord Stream Pipelines? https://www.youtube.com/watch?v=ALb2FPXFro4

Siehe auch: https://www.youtube.com/watch?v=MbUV1t3iqA8    Der Angriff auf Nord Stream: Wieso alles auf die USA hindeutet! …

Unser Problem heißt USA   https://www.nachdenkseiten.de/?p=88637      …. Sind wir uns eigentlich im Klaren, was das bedeuten würde? Unser Hauptverbündeter, den die meisten Deutschen und das offizielle Deutschland in Politik und Medien für einen Freund halten, zerstört den Transportweg für unsere wichtigste Energieversorgung und damit auch eine wichtige Basis der industriellen Tätigkeit in unserem Land. Und dies aus durchsichtigem Eigeninteresse! Albrecht Müller.

Wirtschaftskrieg stoppen!   https://www.jungewelt.de/artikel/435804.wirtschaftskrieg-stoppen.html  ….   Und das alles während die Ampel sich weiter weigert anzuerkennen, dass der von ihr geführte Wirtschaftskrieg nicht der Ukraine Frieden bringt, sondern uns mehr als Russland schadet

Der wirkliche Wendepunkt       https://www.jungewelt.de/artikel/436247.der-wirkliche-wendepunkt.html   … Putin habe – bei Betonung, dass er das zum ersten Mal in der Öffentlichkeit bekanntmache – »gesagt, dass es bereits Anfang April eine Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland über ein Ende der Kampfhandlungen und eine Friedenslösung gegeben habe«

Der Krieg gegen Deutschland ist gerade in seine heiße Phase eingetreten  https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/Fakten-im-Zusammenhang-mit-dem-Sabotageangriff-auf-die-Nord-Stream-Pipelines-Moon-of-Alabama-28.9.2022.pdf

Fragen an die Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa: https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/Fragen-an-die-Sprecherin-des-Aussenministeriums-Russlands-Maria-Sacharowa-zur-Sprengung-von-Nord-Stream-29.9.2022.pdf

Teilmobilmachung in Russland: Großes USKriegsschiff „Kearsarge“ auf Ostsee
unterwegs
: https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/Nato-Flotte-in-der-Ostsee-OZ-24.-25.2022.pdf

Ein Angriff auf Deutschland, von Thomas Palley | 4.10.2022   https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/pdf_141750827_ein-angriff-auf-deutschland.pdf,

Betreff: Wie aus den USA die Pipeline-Explosionen als Angriff auf Deutschland interpretiert werden

Und leider ist diese nicht so einfach zu umschreiben mit der Aussage, dass Russland seit Februar 2022 der Aggressor in der Ukraine ist und nunmehr ruiniert werden muss…!!!

Bombenanschläge auf Nord-Stream. Wer war es? Wem nutzt es?

https://www.kommunisten.de/rubriken/kommentare/8642-bombenanschlaege-auf-nord-stream-wer-war-es-wem-nutzt-es?  … Ganz anders der polnische Europaabgeordnete und ehemalige polnische Verteidigungs- und Außenminister Radosław Sikorski. “Thank you, USA!” twitterte er nach dem Anschlag. Der Tweet ist inzwischen gelöscht.

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Nordkorea… Tilman Ruff

Gründe, warum Nordkorea eine Rakete über Japan schickt...

Ein Raketentest über Japan ist nach Ansicht von Experten das letzte Vorspiel, bevor Kim Jong-un eine Atomwaffe testet

Nordkorea schickt Rakete hoch über Japan und eskaliert

Auf Befehl des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-un flog eine ballistische Mittelstreckenrakete etwa 2.800 Meilen weit und durchquerte den Luftraum zwischen Pjöngjang und Tokio, bevor sie am Dienstagmorgen im Pazifischen Ozean landete.

Dies war die weiteste Entfernung, die eine nordkoreanische Rakete je zurückgelegt hat, und löste in Japan Alarm aus.

Es war die letzte Rakete, die Kim Jong-un in diesem Jahr abgefeuert hat – bisher waren es fast 40 – und Experten betrachten den Start vom Dienstag als einen bedeutenden Schritt, der schwerwiegende Folgen haben könnte.

Jamie Withorne, Mitglied und wissenschaftlicher Mitarbeiter des Osloer Nuklearprojekts, erklärte gegenüber The Independent, dass der Start „eine Herausforderung für die internationale Gemeinschaft“ darstelle.

Leif-Eric Easley, Professor an der Ewha-Universität in Seoul, sagte, die Rakete stelle „eine erhebliche Eskalation gegenüber den jüngsten Provokationen“ dar.

Und sie könnte ein Vorbote für etwas viel Tiefgreifenderes sein.

„Das Kim-Regime entwickelt Waffen wie taktische Nuklearsprengköpfe und U-Boot-gestützte ballistische Raketen als Teil einer langfristigen Strategie, um Südkorea in einem Wettrüsten auszustechen und einen Keil zwischen die Verbündeten der USA zu treiben“, so Easley.

Eine größere Bedrohung droht, weil alle Anzeichen jetzt auf Atomwaffentests in naher Zukunft hindeuten, so Oliver Jia, ein in Kyoto ansässiger amerikanischer Forscher über die bilateralen Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea.

„Nachdem alle Gipfeltreffen und alle diplomatischen Bemühungen gescheitert sind, ist Nordkorea zu Raketentests zurückgekehrt. Viele von uns glauben, dass der Raketentest über Japan ein Vorspiel für den Test einer Atomwaffe durch Kim Jong-un ist“, so Jia gegenüber The Independent.

Da alle Augen auf die Ukraine und den Konflikt zwischen China und Taiwan gerichtet sind, gehen Experten, die die Situation zwischen Nordkorea und seinen Nachbarn beobachten, davon aus, dass Kim mit diesem Raketentest vor allem die Reaktion der Weltöffentlichkeit abwägen will.

Kim versuche, schnellere, bessere und stärkere Raketen zu testen, sagte Jia, der auch Redakteur für soziale Medien bei NK News in Seoul ist.

„Kim Jong-un nutzt die derzeitige geopolitische Lage aus, denn die internationale Gemeinschaft ist derzeit besorgt über die Vorgänge in der Ukraine und die Beziehungen Chinas zu Taiwan“, fügte er hinzu.

Und das nukleare Muskelspiel Pjöngjangs macht es für die internationale Gemeinschaft umso dringlicher, aufmerksam zu werden, meinen Kommentatoren.

„Dieser Moment … ist außerordentlich gefährlich, wobei das Risiko eines Atomkriegs durch den Einmarsch Russlands in der Ukraine besonders hoch ist. Es ist absolut notwendig, dass die internationale Reaktion darauf darin besteht, die Notwendigkeit der Abrüstung endlich ernst zu nehmen“, so Tilman A. Ruff, Co-Präsident der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs.

Angesichts ähnlicher Drohungen aus Russland und der Bereitschaft Nordkoreas, Atomwaffen einzusetzen, sollten alle Staaten versuchen, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern“, so Ruff.

Konflikte in Ost und West dürften nicht zu einer Triebfeder für die Verbreitung von Atomwaffen werden, wenn andere Nationen das Gefühl hätten, sie bräuchten Atomwaffen, um eine Invasion größerer Länder zu verhindern, was die Gefahr und das Risiko nur enorm erhöhen würde“, warnte er.

„Die Diplomatie ist nicht tot, aber die Gespräche werden auch nicht wieder aufgenommen“, sagte Easley und wies darauf hin, dass Nordkorea die Gespräche zwischen den Atomwaffenstaaten zu einer Herausforderung machen würde.

Aufrufe zur Diplomatie seien unglaublich wichtig, um die regionalen Spannungen abzubauen, so Withorne, aber Nordkorea habe deutlich gemacht, dass es nicht einseitig abrüsten werde, eine Haltung, die durch die Anzahl der Raketenstarts allein in diesem Jahr besonders deutlich werde.

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

Why North Korea sending missile over Japan is a major escalation

A missile test over Japan is a final prelude before Kim Jong-un tests a nuclear weapon, according to experts

Arpan Rai

21 hours ago

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North Korea sends missile soaring over Japan in escalation

Ordered by North Korean leader Kim Jong-un, an intermediate range ballistic missile flew about 2,800 miles, tearing the airspace from Pyongyang and Tokyo before coming down in the Pacific Ocean on Tuesday morning.

This was the longest distance a North Korean missile has travelled, sending alarms ringing across Japan.

It was the latest missile fired by Kim Jong-un this year – close to 40 so far – and experts are looking at Tuesday’s launch as a significant move, one that could have severe consequences.

Jamie Withorne, an affiliate and research assistant at research programme the Oslo Nuclear Project, told The Independent that the launch posed “a challenge to the international community”.

Leif-Eric Easley, a professor at Ewha University in Seoul, said the missile represented “a significant escalation over its recent provocations”.

And it could herald something much more profound.

“The Kim regime is developing weapons such as tactical nuclear warheads and submarine-launched ballistic missiles as part of a long-term strategy to outrun South Korea in an arms race and drive wedges among US allies,” said Mr Easley.

A larger threat looms because all the signs now point to nuclear weapon tests in the near future, according to Oliver Jia, a Kyoto-based American researcher on Japan and North Korea’s bilateral ties.

“Now that all the summits have failed, all the diplomacy efforts have failed, North Korea has gone back to missile testing. What a lot of us believe is that the missile test over Japan is a prelude to Kim Jong-un testing a nuclear weapon,” Mr Jia told The Independent.

With all eyes on Ukraine and China’s conflict with Taiwan, experts monitoring the situation between North Korea and its neighbours say that Mr Kim is gauging the global reaction with this missile test in particular.

Mr Kim was trying to test faster, better and stronger missiles, said Mr Jia, who is also the social media editor at Seoul-based NK News.

“Kim Jong-un is taking advantage of the current geopolitical situation because right now the international community is concerned with what is going on in Ukraine and with China’s relations with Taiwan,” he added.

And the nuclear muscle flexing by Pyongyang makes it all the more imperative for the international community to sit up and take notice, commentators say.

“This moment… is extraordinarily dangerous, with the risk of nuclear war especially heightened by Russia’s invasion of Ukraine. It is absolutely vital that the international response to this is to finally get serious about the need for disarmament,” said Tilman A Ruff, co-president of International Physicians for the Prevention of Nuclear War.

With similar threats emerging from Russia and now North Korea signalling its willingness to deploy nuclear weapons, all states should try to prevent the spread of nuclear weapons, said Mr Ruff.

At this point, conflicts in East and West should not “become a driver for proliferation, with other nations feeling that they need nuclear weapons to prevent being invaded by larger countries, which would just escalate the danger and the risk enormously”, he warned.

“Diplomacy isn’t dead, but talks aren’t about to resume either,” said Mr Easley, pointing out how North Korea would make the talks between the nuclear states a challenge.

Calls for diplomacy were incredibly important in easing regional tensions, Ms Withorne said, but North Korea had made it clear that it would not disarm unilaterally, a stance made particularly evident by the number of launches this year alone.

 


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Ich verstehe Putin und die Russen…

     Ich verstehe Putin und die Russen.         https://wp.me/paI27O-48Z

 

 liebe IPPNW

Ich verstehe Putin und die Russen.

Gorbatschow wurde hoch und heilig von den relevanten Staaten der Welt versprochen, dass die Nato sich nicht „einen Inch“ nach Osten ausdehnen würde. Und dieses Versprechen wurde von der Nato und allen relevanten Staaten gebrochen. Obwohl ein Staat ausgereicht hätte, um dieses Versprechen zu halten, denn alle müssen, wie ich zu wissen glaube, einer Erweiterung der Nato zustimmen. Und die seinerzeitigen gewünschten „Pufferstaaten“ der ehemaligen Sowjetunion, die zusätzlich zu den neutralen Staaten wie seinerzeit Österreich, Schweden und Finnland ausgereicht hätten, sind inzwischen der aggressiven Nato beigetreten. Natürlich war Russland ein imperiales Land wie auch die USA, aber die Sicht auf deren imperiales Verhalten ist unterschiedlich, denn die USA haben weitgehend „die Hoheit“ über die westlichen Medien… Die Nato hat ihren defensiven Charakter spätestens im völkerrechtswidrigen Kosovokrieg verloren, bei dem uns General Loquai lehrte, dass die OSZE den dortigen Konflikt schon wieder vor der Eröffnung der Feindseligkeiten durch die Nato auf das vorbestehende Maß zurückgeführt hatte. Und was der Krieg bewirkt hat, sieht man auch am jetzigen Zustand von Kosovo. Krieg bewirkt nichts Gutes.

Nach diesem fundamentalen Bruch des Versprechens wurden die ehemaligen Staaten der Sowjetunion aufgerüstet, insbesondere die Ukraine, mit einer großen Armee und viel Geld aus den USA und Deutschland, was sie selbst nie hätten bezahlen können. Und Russland wurde mit der Rücknahme von Abrüstungsbeschlüssen der USA und der Nato beunruhigt. Und die Ukraine, ein von Beginn an gespaltenes Land, wurde mit einem seinerzeit gewählten russophilen Präsidenten in einem von den USA weitgehend finanzierten Maidanputsch (Nuhland: Fuck the EU, „5 Milliarden Dollar“) und nach ukrainischen Gesetzen illegalen Aufstand von diesem Präsidenten „befreit“, die russophilen Ukrainer mit einem von der aufständischen Regierung beschlossenen Gesetz, dass Russisch als Amtsprache verboten wurde, in Aufruhr versetzt, diese alle mit der Armee bekämpft und besiegt, wobei der Ukrainischen Regierung das bei den Ostprovinzen Donezk und Luhansk nicht gelang, da diese kleinen Provinzen der zentralen Macht angesichts des größeren  Überlaufens von Einheiten der Putschregierung zu den Separatisten seinerzeit militärisch überlegen waren. In der Folge wurden sie seit 2014 regelmäßig mit Artillerie beschossen, mit je nach Angaben von der OSZE 11-14.000 Toten, und die Armee wurde mit massiver Unterstützung von den USA und der Nato, insbesondere Deutschland, aufgerüstet. Da sollte sich Russland nicht bedroht fühlen? Wo an seinen Grenzen überall Raketen aufgestellt wurden, angeblich Abwehrraketen, aber die umrüstbar zu sein scheinen. Und im nächsten Jahr sogar „dark eagle“ Hyerschall-Raketen, über die man sich bei Free21 erkundigen kann https://free21.org/die-neue-nachruestung/.

All dies angesichts der Aussage des Manifests von Russell und Einstein schon 1955, dass wir keine Kriege mehr führen dürfen, um die Menschheit zu erhalten. Denn Kooperation statt Konfrontation ist angesichts der Waffenentwicklung, aber auch des gesunden Menschenverstandes, das wichtigste Gebot.

Aber wie Einstein einmal gesagt haben soll: Zwei Dinge seien unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum sei er sich noch nicht ganz sicher.

Wir haben noch immer die Chance, diesen Satz zu widerlegen, wenn wir als Menschheitsfamilie, wie seinerzeit im Manifest von Russell und Einstein angekündigt, endlich Glück statt Untergang wählen wollen…

Seht Ihr das nicht auch so?

Und können wir das nicht prominent auf unsere Agenda setzen?

Herzliche Grüße, Helmut (K)

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0049 176 577 47 881, https://helmutkaess.de, www.ippnw.de,
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Einladung und Rundbrief zum Arbeitskreistreffen Nov22, Ukrainekrieg, des Darmstädter Signals

https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/Rundbrief-1-2022.pdf    https://wp.me/paI27O-48V

Dieser Rundbrief ist 108 Seiten lang und enthält wichtige Texte zum Ukrainekrieg.

Klickt auf den obigen Link und ihr könnt die 25 MB Information Euch ansehen.

Der Rundbrief: 

  https://helmutkaess.de/wp-content/uploads/2022/10/nsmail.pdf

 

——– Weitergeleitete Nachricht ——–

Betreff: Rundbrief Darmstädter Signal
Datum: Sun, 16 Oct 2022 17:41:30 +0000
Von: Jürgen Rose <j-rose@t-online.de>
An: „Rose, Jürgen“ <j-rose@t-online.de>

Jürgen Rose
Rockefellerstrasse 48 a
D-80937 MUNICH – GERMANY

Email: j-rose@t-online.de
http://de.wikipedia.org/wiki/Jürgen_Rose_(Publizist)

Liebe Freunde, verehrte Kollegen,

im Dateianhang übermittle ich den neuesten Rundbrief des Darmstädter Signals mit sämtlichen Informationen zu unserem nächsten Arbeitskreistreffen vom 4. bis 6. November 2022 in Königswinter. Die Tagung findet in Kooperation mit dem Arbeitnehmer-Zentrum Königswinter statt und steht allen sicherheitspolitisch Interessierten offen. Den inhaltlichen Schwerpunkt bildet der Krieg in der Ukraine.

Mit freundlichen Grüßen,

Jürgen Rose

F ö r d e r k r e i s
D A R M S T Ä D T E R S I G N A L
D A S K R I T I S C H E F O R U M F Ü R S T A A T S B Ü R G E R I N U N I F O R M
Förderkreis
Darmstädter Signal (Fök DS)
c/o Dr. Margit Pissarek
Saint Hubert Strasse 16
52355 Düren
http://www.Darmstaedter-Signal.de
Telefon: 017667377082
e-mail: mapi311@web.de
Giro-Konto:
Santanderbank
IBAN: DE0750033001402380000
BIC: BCFBDE33XXX
Vorstand
Vorsitzender:
OTL a. D. Dipl. Päd. Jürgen Rose
Stellvertretender Vorsitzender:
Prof. Dr. Wilfried Schreiber
Geschäftsführer:
Dr. Margit Pissarek
Schriftführer:
Uwe Werner Schierhorn
Beisitzer:
Ulrich Demmer
Konrad Gilges, MdB (ehem.)
Dr. Alexander Neu, MdB
Joachim Schütz
Martin Singe
Prof. Dr. Wolfram Wette
OFA a. D. Dr. Michael Zettl
Arbeitskreis
Darmstädter Signal (Ak DS)
Florian Pfaff (Sprecher)
Joseph-Götsch-Str. 5
83543 Rott am Inn
Telefon 08039/8274115
e-mail: f-d-pfaff@online.de
Rundbrief I/2022
und
Dokumentation
für die TeilnehmerInnen
des 106. Arbeitstreffens
vom
4. bis 6. November 2022
in Königswinter

zur inhaltlichen Einstimmung auf das 106. Arbeitstreffen vom 4.
bis 6. November 2022 am Arbeitnehmerzentrum in Königswin-
ter habe ich mit tatkräftiger Unterstützung unserer (Vorstands-)
mitglieder eine Dokumentation mit wichtigen und interessanten
Texten zu unserem Tagungsthema „Zur Rolle von Streitkräften
in den Konflikten des 21. Jahrhunderts“ zusammengestellt.

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Schrumpfende Industrie: Westen kann sich weitere Konfrontation nicht leisten

Cashkurs

Wirtschaftsfacts Redaktion

Schrumpfende Industrie: Westen kann sich weitere Konfrontation nicht leisten

Ein renommierter Think Tank in Großbritannien reiht sich ein ins Lager der Mahnenden, da westliche Regierungen noch immer an ihren Fehleinschätzungen in dem zusehends eskalierenden Konflikt in der Ukraine festhielten. Wovor ausdrücklich gewarnt wird, soll zum Abschluss dieser Woche ein wenig eingehender beleuchtet werden.

guteksk7 / shutterstock.com
guteksk7 / shutterstock.com

Mit Fortdauer der vielen sich nun überlappenden Krisen zeichnet sich ab, dass der Westen bald nicht mehr über eine ausreichende Industriebasis verfügen wird, um Kriegsmaterial zur Unterstützung der Ukraine zu produzieren.

Wer in diesen Tagen nach Großbritannien, Deutschland, Italien, Frankreich und auch in die Vereinigten Staaten blickt, erkennt, dass die wichtigsten Wirtschaftsräume der westlichen Welt – einschließlich Japans – neben einer stark zulegenden Inflation ebenfalls gegen einen sich forcierenden Energiemangel und einen ökonomischen Kollaps ankämpfen.

RUSI skizziert eine äußerst bedrohliche Lage

Interessant ist, was zu dieser Entwicklung aus einem jüngst veröffentlichten Essay des Royal United Service Institute (RUSI) hervorgeht. Im Fall von RUSI handelt es sich nicht nur um den traditionellsten, sondern auch um den führenden britischen Think Tank im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

In dem publizierten Papier gelangt RUSI inhaltlich zu der Verfassung, dass der Krieg in der Ukraine Zeugnis über eine anhaltende Vorherrschaft der industriellen Kriegsführung ablegt.

Der enorme Einsatz von militärischen Ausrüstungsgütern, Kampffahrzeugen und Munition setze eine weitreichende Industriebasis zugunsten einer dauerhaften Versorgung mit diesen Gütern voraus.

Was die Mannstärke der im Ukraine-Krieg zum Einsatz kommenden Kombattanten betrifft, besteht nach wie vor ein Ungleichgewicht der Kräfteverhältnisse. Denn einer Viertelmillion ukrainischen Soldaten, seit Kriegsbeginn durch zusätzliche 450.000 eingezogene Reservisten komplimentiert, stehen 200.000 russische Soldaten und Milizmitglieder der separatistischen Donbass-Republiken gegenüber.

Das militärische Truppenkräfteverhältnis entsprach damit bislang einem Faktor von mehr als 3:1 zugunsten der Ukraine. Nichtsdestotrotz hat es die Armee der Russischen Föderation mit Unterstützung der Milizionäre in den selbst ernannten Donbass-Republiken geschafft, die aus russischer Perspektive vier strategisch wichtigsten Oblaste in der Ukraine zu erobern.

Das Hauptziel der „militärischen Spezialoperation“ Russlands in der Ukraine ist angesichts der bevorstehenden Annexion von ukrainischen Gebieten im Osten und Süden des Landes erreicht worden.

Das russische Ziel ist erreicht – Eine Landbrücke von der Krim bis an die Grenzen der Heimat

Denn fortan wird aus russischer Sicht eine Landbrücke zwischen der Halbinsel Krim und dem russischen Staatsgebiet, das östlich an den Donbass angrenzt, bestehen. Dass diese besetzten ukrainischen Gebiete mittels einer Teilmobilisierung und Aktivierung von 300.000 russischen Reservisten gesichert werden sollen, lässt sich ebenfalls nachvollziehen.

Um auf das Papier von RUSI zurückzukommen, so wird darin inhaltlich auf die dringende Notwendigkeit einer immerwährenden Aufrechterhaltung von Nachschub an Ausrüstungs- und militärischen Versorgungsgütern hingewiesen. Auch die Lebensmittelversorgung der an den Fronten stehenden Truppen muss gewährleistet bleiben.

Sieben Monate des anhaltenden Krieges haben offenbart, dass sich die ukrainische Armee trotz der westlichen Waffenlieferungen augenscheinlich noch immer nicht dazu in der Lage zu sehen scheint, der russischen Feuerkraft (Luftstreitkräfte, Marine und Artillerie) adäquat etwas entgegenzusetzen.

Insbesondere die Energie- und Transportnetzwerke befinden sich in der Ukraine landesweit unter einem zunehmenden Druck durch Beschuss. Hingewiesen sei an dieser Stelle auf die Tatsache, dass sich russisches Grenzgebiet bereits vor dem Rückzug der russischen Truppen aus Kharkov unter ukrainischem Beschuss befand.

Des Weiteren bedient sich das ukrainische Kommando mit Unterstützung von westlichen Informationsgebern einer zunehmenden Anzahl von Sabotageakten. Inwieweit sich diese Vorgehensweise auf die Schlagkraft der russischen Armee auswirken wird, bleibt abzuwarten.

Denn in dem Papier von RUSI wird nochmals bekräftigt, dass eine Aufrechterhaltung und Substitution von wichtigen Munitions- und militärischen Ausrüstungsgütern hauptsächlich von einer funktionierenden Industriebasis abhängt.

Die Industriebasis des Westens schrumpft

Und eben an dieser Stelle beißt sich die Katze in den Schwanz, wenn die westlichen Medien inzwischen dauerhaft über eine sich aufgrund der anhaltenden Energiekrise abzeichnende De-Industrialisierung ihrer Volkswirtschaften berichten.

Selbst ein wirtschaftlicher Kollaps von ganzen westlichen Volkswirtschaften, siehe allen voran Großbritannien oder Deutschland, lässt sich keineswegs mehr ausschließen. Parallel hat die innenpolitischen Spaltung und gesellschaftliche Polarisierung in den Vereinigten Staaten nach der Amtsübernahme der Biden-Administration einen ungesehenen Grad erreicht.

In dem Papier von RUSI wird den westlichen Nationen ins Stammbuch geschrieben, dass diese Entwicklungen den jeweiligen Regierungen eine ausdrückliche Warnung sein sollten.

Denn mittlerweile haben sich die militärischen Bestände in vielen westlichen Nationen aufgrund von anhaltenden Waffenlieferungen an die Ukraine auf eine empfindliche Weise reduziert.

Hinzu kommt, dass eine Freigabe der strategischen Petroleumreserven in den USA durch die Biden-Administration in Höhe von eine Millionen Fass pro Tag diese nationalen Ölreserven (zur Bekämpfung der Energiekrise) inzwischen auf ein 40-Jahres-Tief hat sinken lassen.

RUSI warnt davor, dass auf diese Weise nicht nur der Effizienzfaktor, sondern auch die westliche Zieldurchsetzungskraft in Gefahr geraten könnte. Vielmehr wird in dem Papier kritisiert, dass diese Strategie und Vorgehensweise auf Fehleinschätzungen der zukünftigen Kriegsführung zu basieren drohen.

Einerseits macht RUSI hierfür einen über die vergangenen Jahre recht geringen Konfliktgrad auf der Welt sowie Fehleinschätzungen in den westlichen Bürokratieapparaten verantwortlich. Bei RUSI gelangt man deshalb zu dem Fazit, dass es den westlichen Volkswirtschaften an einer ausreichenden Industriebasis mangeln könnte, um sich auch weiterhin in einem derart intensiven Militärkonflikt wie in der Ukraine zu engagieren.

„Katz-und-Maus-Sanktionsspiel“ droht nach hinten loszugehen

In dem veröffentlichten Papier von RUSI gelangt Autor Oberstleutnant Alex Vershinin, ein amerikanischer Staatsbürger, zu der Auffassung, dass sich sowohl die Vereinigten Staaten als auch die NATO per se vor eine enorme Herausforderung gestellt sehen werden, wenn in den jeweiligen Stäben weiterhin die Ansicht vorherrschen sollte, Russland in einer Art „Katz- und Maus-Sanktionsspiel“ auf die Knie zwingen zu können.

Denn aktuelle Daten zeigten, dass Amerikas Artillerie-Munitionsbestände angesichts der amerikanischen Waffenlieferungen an die Ukraine zurzeit in einem zunehmenden Ausmaß sinken.

Allein im Jahr 2020 sind die Käufe von Artilleriemunition in den USA um 36 Prozent auf 425 Millionen US-Dollar gesunken. Anhand von aktuellen Daten zeigt sich, dass die Ausgaben des Pentagons zum Kauf von Artilleriemunition im Bereich von 155-Millimeter-Geschossen im laufenden Jahr auf 174 Millionen US-Dollar sinken werden.

Gewarnt wird davor, dass die jährliche Munitionsproduktion im Artilleriebereich in den USA gerade einmal für einen maximalen Zeitraum von zwei bis drei Wochen einer anhaltenden Kriegsführung in der Ukraine ausreichen würde.

Und die Vereinigten Staaten seien nicht die einzige westliche Nation, die einer solchen Lage ins Auge blicke. In dem Papier wird Bezug auf eine jüngst abgehaltene Militärstrategieübung genommen, an welcher neben amerikanischen auch britische und französische Militärkräfte teilgenommen haben.

Wie der britische Daily Mail damals unter Bezugnahme auf die Online-Simulation berichtete, hätten die Munitionsbestände der britischen und französischen Militärkräfte gerade einmal für einen Zeitraum von acht Tagen ausgereicht.

Russland verfügt über einen hohen Grad der Selbstversorgung

Im Gegensatz hierzu freue sich die Russische Föderation über den Luxus, eine Vielzahl an Rüstungsfabriken im eigenen Land zu betreiben, welche 24 Stunden am Tag neues Material am Fließband produzierten.

Hierzu zählten neben Munition in allen wichtigen Bereichen auch gepanzerte Fahrzeuge, Panzer, Drohnen, Raketen und Artilleriegeschütze. In dem Papier von RUSI wird zudem kritisiert, dass sich die westlichen Nationen noch immer an der falschen Hoffnung einer zusammenbrechenden Wirtschaft in der Russischen Föderation festklammerten.

Hierbei handele es sich um eine reine Illusion, die Russische Föderation befinde sich in der komfortablen Lage, sich als Land selbst zu versorgen. In der laufenden Woche hatten russische Medien beispielsweise berichtet, dass die Kreml-Regierung in diesem Jahr von einer Rekordgetreideernte unter heimischen Landwirten und Agrarbetrieben in Höhe von mehr als 150 Millionen Tonnen ausgeht.

Zudem verfüge die Russische Föderation laut RUSI neben allen wichtigen Mineralien auch über qualifiziertes Personal im Land, um die heimische Rüstungsmaschinerie am Laufen zu halten.

Warum soll ukrainischen Gebieten verboten werden, was dem Kosovo einst erlaubt wurde?

Abschließend soll hier noch auf die Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit der bevorstehenden ukrainischen Gebietseingliederungen in die Russische Föderation eingegangen werden.

Bezug wird an dieser Stelle auf eine durch den Internationalen Gerichtshof verlautbarte Einschätzung im Juli 2010 genommen. Hierbei drehten sich die Dinge damals um den Kosovo, der einst Bestandteil des serbischen Staatsgebietes gewesen ist.

In dieser Einschätzung des Internationalen Gerichtshofes hieß es, dass eine einseitige Unabhängigkeitserklärung unter den bestehenden internationalen Gesetzen und Regeln keineswegs illegal sei.

Vielmehr verwies das Gericht in seiner Einschätzung damals auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das über der territorialen Integrität eines Landes stehe. Wenn es also allein die so genannte und selbst erklärte „regelbasierte“ Weltgrundordnung sein mag, die aus Sicht des Westens in der Ukraine und auf der Halbinsel Krim auf dem Spiel stünde, so würde sich die automatische Frage stellen, weswegen ein solches Selbstbestimmungsrecht den Katalonen in Spanien oder russischstämmigen Ukrainern – entgegen den Kosovaren – aberkannt wird.

Und warum soll es aus diesem Blickwinkel rechtens sein, wenn die Vereinigten Staaten einen Teil Syriens militärisch okkupiert halten, um sich vor Ort an den Energieressourcen des Bürgerkriegslandes zu bereichern?

Es scheint sich hierbei um nichts anderes als an den Tag gelegte Doppelstandards zu handeln. Wer eine „regelbasierte“ Weltgrundordnung einfordert, der muss einen solchen moralischen Anspruch dem Rest der Welt auch selbst vorleben. In diesem Bereich mangelt es allerdings allen voran der US-Regierung an Führungskraft und Sendungsbewusstsein.

Internationales Recht kann und darf nicht nur für eine Seite gelten, sondern muss auch von der anderen Seite entsprechend beachtet und eingehalten werden. Wahrscheinlich nicht von ungefähr hatte Russlands Staatspräsident Wladimir Putin über die letzten Wochen das ein oder andere Mal mitgeteilt, dass das selbst verordnete „regelbasierte“ Wertesystem in Bezug die internationale Grundordnung nun ein für allemal seinem Ende ins Auge blicke.

Es mangelt im Westen keineswegs an namhaften Mahnern – sie werden nur nicht gehört!

Ferner fällt es schwer nachzuvollziehen, wie angesichts einer möglichen Nukleareskalation die Warnungen eines John Mearsheimer (Council on Foreign Relations), eines Jeffrey Sachs oder auch eines Henry Kissinger durch westliche Regierungen und Neokonservative in den USA einfach in den Wind geschlagen werden können.

Henry Kissinger hatte den gesamten Westen vor einigen Wochen dazu aufgerufen, die Lage zu deeskalieren und einen direkten Konflikt mit der Russischen Föderation zu vermeiden – selbst wenn eine solche Vorgehensweise mit einer Abtretung von ukrainischen Gebieten an die Russische Föderation verbunden wäre.

Jetzt zeigt sich allerdings, dass weitläufige ukrainische Gebiete in die Russische Föderation integriert werden, während sich die direkten Spannungen zwischen Russland und dem Westen auf eine massive Weise verschärfen. Die in der Ostsee emporsteigenden Gasblubberbläschen legen hierüber Zeugnis ab.

Im Westen sind diese Warnungen auf taube Ohren gestoßen. Wenn schon der ehemalige Verteidigungsminister Polens, Radoslaw Sikorski, in der laufenden Woche einen weltweit für Schlagzeilen sorgenden Tweet abgesetzt hat, in welchem er sich für die Zerstörung der beiden Pipelines Nord Stream 1 und 2 bei den USA bedankte, dann sagt das eine ganze Menge.

 

Zumal Radoslaw Sikorski gewiss nicht der Vorwurf zu machen ist, „russlandfreundlich“ zu sein. Denn immerhin ist Radoslaw Sikorski mit der dem neokonservativen Lager in den USA zugerechneten Journalistin Anne Applebaum verheiratet!

Wie dem auch sei, mittlerweile hat Radoslaw Sikorski seinen Tweet wahrscheinlich aufgrund eines zunehmenden Drucks gelöscht. Nichtsdestotrotz zeigt sich, dass dieser Tweet nicht aus der kollektiven Erinnerung verschwinden wird, weil er im World Wide Web und anderen Medienpublikationen weitläufig geteilt und kopiert worden ist.

Diese Zusammenfassung für CK*Wirtschaftsfacts von Roman Baudzus nimmt Bezug auf ein publiziertes Strategiepapier des britischen Think Tanks Royal United Service Institute (RUSI).

„Was heißt das für mich konkret!?“ (Roman Baudzus)

Die Gefahr eines nuklearen Krieges war seit jenen Zeiten der Kuba-Krise nicht mehr so hoch wie heute. Nichtsdestotrotz scheint das Motto unter allen beteiligten Akteuren zu lauten, auf eine anhaltende Eskalation in diesem Konflikt zu setzen. Diplomatische Verhandlungen? Fehlanzeige. Versuche der Entspannung? Fehlanzeige. Furcht vor einem potenziellen Einsatz von Atomwaffen? Fehlanzeige, wie die neue britische Premierministerin Liz Truss kürzlich anschaulich zum Ausdruck gebracht hat. Mache sich jedermann seine eigenen Gedanken über die aktuellen Entwicklungen. Es sei allen ein schönes Wochenende gewünscht!

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Kommentare

KevSO-36 am 30.09.2022 um 16:15 Uhr
Sehr schöner Beitrag.
Ihnen auch ein schönes Wochenende.
PlanB0 am 30.09.2022 um 16:39 Uhr
Hallo Herr Baudzus,
wie immer ein toller Bericht.Ich hoffe ja, dass Zelensky und der Westen noch ein Einsehen haben werden und ihre aussichtslose Lage erkennen, um sich doch an den Tisch für Verhandlungen zu setzen.
Ansonsten hoffe ich, dass die gerade in Weißrussland, zur Ausbildung geschickten russischen Soldaten, die Lage direkt dazu nutzen, um von weißrussischem Gebiet, direkt von Norden entlang der polnischen Grenze in die Ukraine einmarschieren und die Hauptversorgungsader von westlicher Seite abschneiden. Dann würde Kiew keinen Waffennachschub mehr erhalten und der Krieg könnte ein schnelles Ende finden, ohne das Russland die Infrastruktur (Strom, Wasser, Transportwesen, etc.) des ganzen Landes zerstören müßte.
Hoffen wir, dass die Sache nicht vollends eskaliert.
aetiope am 30.09.2022 um 17:24 Uhr
Ich teile Ihre Einschätzungen voll und ganz.
Die USA sind nicht nur als Imperium, sondern auch innenpolitisch am Scheideweg.
Seit der Wahl von Joe Biden befindet sich das Land praktisch in einem inneren Zersetzungsprozess,
der sogar in einer Abspaltung von Bundesstaaten enden könnte, bis hin zum Bürgerkrieg.
Die US-Eliten wissen das und so stellt sich die Frage, ob die USA nicht ganz bewußt wieder einmal
den Krieg als letzten Ausweg wählen, um verzweifelt dem eigenen Niedergang zu begegnen, oder ihn mindestens hinaus zu zögern. ….
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„Meine“ Rede bei der Demonstration am 1.10.22

Meine“ Rede bei der Demonstration am 1.10.22: die Ukrainische Friedensbewegung: nur gewaltlos gegen Krieg!

„Gemeinsame Sicherheit: Dies war das Stichwort von Willy Brandt und
Egon Bahr, mit dem sie zu Zeiten des kalten Krieges ganz Europa
friedensfähig gemacht haben: durch die Verträge mit der Sowjetunion, mit
dem Helsinkiprozess und mit der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit unter Einschluss der USA und Kanadas. (Insgesamt 57
Staaten)

Diese Lehren haben wir spätestens seit dem Kosovokrieg vergessen,
dessen (völkerrechtswidrige) Begründung laut General Heinz
Loquai
https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Loquai durch den Einsatz der OSZE
unglaubwürdig gemacht wurde. Er sagte, die Kosovoalbaner seien schon
großteils zurückgekehrt und die Krise sei weitgehend beigelegt gewesen.

Im letzten Dezember hat Russland dem Westen seine
Sicherheitsbedürfnisse schriftlich gegeben. Aber der Westen hat sie nicht
zum Gegenstand ernsthafter Verhandlungen gemacht.

Die NATO Osterweiterung ist unseres Erachtens mit ein Grund, warum
Russland diesen Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine
begonnen hat. Die Folgen daraus müssen wir, die Zivilgesellschaft tragen.

Auch wenn ein paar Staaten mit der EU und der Nato sowie die westlichen
Medien das anders sehen. Der Beschluss, die Militärausgaben zu
verdoppeln und verdreifachen, ist unsinnig. Die Nato hat schon jetzt die
zwanzigfachen Militärausgaben gegenüber Russland. Die Gefahr eines
Atomwaffeneinsatzes ist groß. Wir benötigen das Geld für die
menschengemachten großen Krisen, nämlich die Klimakrise und die
Überschreitung der planetaren Grenzen, die globale Versorgungskrise, die
Bekämpfung des Hungers und die sozialen Krisen im eigenen Land und
der ganzen menschlichen Familie.

Wir müssen deshalb wieder zum Prinzip der gemeinsamen Sicherheit
zurückkehren. Das bedeutet, die jeweiligen Sicherheitsbedürfnisse aller
Länder auch Russlands anzuhören und durch Verhandlungen nach
gemeinsamen Lösungen zu suchen. Das bedeutet, die
Abrüstungsbeschlüsse wieder zu erneuern, die konventionelle
Überlegenheit des Westens (mit dem Gewinn von viel Geld für die anderen Krisen)
abzubauen, dann dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Denn
Russland wird gegenüber einer weit überlegenen Nato nicht auf seine
Atomwaffen verzichten.

Der Beitrag Deutschlands sollte sein, auf die nukleare Teilhabe zu
verzichten und damit der Abzug der Atomwaffen aus Deutschland. Das
würde uns zudem mehr Sicherheit verschaffen, da wir in der Beziehung
kein Angriffsziel mehr wären.

Deutschland muss der Propaganda widerstehen und zu den eigenen
Fehlern und denen der USA stehen. Dann können wir zur Deeskalation
beitragen.

Die Ukrainische Pazifistische Bewegung machte kürzlich eine mutige
Aussage: In ihrer
Friedensagenda für die Ukraine und die ganze Welt
erklärten sie den Widerstand gegen jeden Krieg, auch den der eigenen
Seite, und sagten, es sei notwendig, gegen jeden Krieg mit zivilen Mitteln
gewaltfrei vorzugehen.

Herzliche Grüße, Helmut Käss und Michael Köllisch
Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0049 176 577 47 881,
https://helmutkaess.de, www.ippnw.de ,


PS: Der Westen hat anscheinend im März das schon abgesprochene
Friedensabkommen mit der Ukraine zunichte gemacht
https://wp.me/paI27O46P
Nicht nur die direkt am Krieg beteiligten Parteien (Russland und Ukraine) müssen
bereit zu Friedensgesprächen sein, sondern vor allem die westlichen Staaten
angeführt von den USA und auch repräsentiert von der EU.

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Beiträge zum Aktionstag am 1.10.22: kein Euro für Krieg….

  1.  https://wp.me/paI27O-47Y    Redebeitrag von Joachim Guilliard      Auszug aus seiner Rede, die ganze Rede siehe oben…  …  Sabotage an Nordstream-Pipeline!!
  2.   Zu den Risiken und Nebenwirkungen des Ukrainekrieges , 5 Vorschläge, Christoph Krämer   Fast stets wird dabei vergessen, den „Elefanten im Raum“ als Ursache des  Desasters zu erwähnen:Den Krieg und seine Eskalation– einschließlich des Wirtschaftskrieges gegen Russland.
    Diesen Elefanten müssen Sie – bitte! – JEDES MAL BEIM NAMEN NENNEN!
  3.   https://wp.me/paI27O-48n    „Meine“ Rede zur „Gemeinsame Sicherheitbei der Demonstration am 1.10.22: Dabei wird die Ukrainische Friedensbewegung zitiert: nur gewaltlos gegen Krieg!  

Christoph Krämer (IPPNW-D) Contribution to the Peace Movement Action Day Paul-Löbe-Haus Berlin, 01.10.22 1
On the risks and side effects of the Ukraine war
Negotiation instead of shooting – 5 suggestions how to get out of the NATO-Russia proxy war again
Dear present,
as a member of the International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW), I am very pleased to be here with all of you on today’s nationwide day of action of the peace movement here in Berlin. I thank you very much for the invitation to speak to you in front of the Paul Löbe House of the German Bundestag.
I would also like to thank the organizers of this important event and the and to the previous speakers for the many important things that have already been said.
(some of which I will take up again here).
I sincerely hope that some of the many Members of Parliament who are working here will also take an interest in the concerns of the people in front of the House.
Which we are many: The number of signers:inside of the Open Letter. „Peace now!“ by Alice Schwarzer is now approaching 400,000!
The reason why we have gathered today and moved in front of this house is that is the war in Ukraine, which was started by Russia.
The increasing arming of the Ukraine by the NATO makes it more and more into a proxy war between NATO and Russia.
With more and more German participation. And more and more danger of escalation to world and nuclear war.
Concerning the use of nuclear weapons a short look back:
Atomic bombs have been used 2x so far – in 1945 by US pilots on two major Japanese cities. The one over Hiroshima was called „Little Boy“, had the low explosive power of 15.000 tons of TNT (by today’s of 15,000 tons of TNT (many of today’s have more than 100 times the explosive power), and it immediately killed about 45,000 of the city’s then 350,000 inhabitants. ner:innen of the city. By the end of 1945, nearly half of them were dead – many killed by blast waves and burns, but most of them had died from agonizing radiation sickness, untreated injuries and also hunger and starvation. thirst. Only a few of the injured and sick received medical care. Of the original 298 doctors, only 28 survived… Hence our admonition:
In case of a nuclear war we doctors will not be able to help you!
Is this alarmism? The people presented to us as „experts“, such as Liana Fix from the Körber Foundation claim that „Putin will not“.
This assumption has feet of clay. Among other things, it presupposes a completely flawless functioning of all mechanisms and actors. This has also been repeatedly nuclear power plants – which has since been proven to be false.
Roderich Kiesewetter, foreign-policy expert of the CDU/CSU
parliamentary group, even stated publicly on several occasions that the use of strategic nuclear weapons, and that the use of tactical nuclear weapons was tactical ones is not so bad. The population must be informed about this.
ACTUALLY, we need to educate the population about the following: The IPPNW has recently published its study „Nuclear Famine“ also in German.
„Nuclear Famine“. It shows: Even a regionally limited
nuclear war (if it could be limited at all) – with the deployment of
100 of the world’s 13,000 nuclear warheads – would trigger a „nuclear winter“ and thus a „nuclear famine.
parliamentary group, even stated publicly on several occasions that the use of strate nuclear weapons, and that the use of tactical weapons was not so bad. tactical nuclear weapons is not so bad. The population must be informed about this.
ACTUALLY, we need to educate the population about the following: The IPPNW has recently published its study „Nuclear Famine“ also in German: „Nukleare Hungersnot“. It shows: Even a regionally limited nuclear war (if it could be limited at all) – with the use of 100 of the 13,000 nuclear warheads available worldwide – would trigger a „nuclear winter“ and thus a global famine. Which would then also overtake us here in the rich North and destroy many of us. For 1,000 of these warheads would be enough to make the earth uninhabitable…
The weekly newspaper „Die Zeit“ headlined this week on page 1:
„Suddenly the use of nuclear weapons is a real danger.“
Whoever accepts a nuclear war – even a „limited“ one – can only be called a hasardeur (or a hasardess, as in the case of our Foreign Minister…).
„Return of the Hasardeurs“ has been called by Willy Wimmer, CDU Defense State Secretary of State under Helmut Kohl, called his book, which he published on the 100th anniversary of the World War I in 2014. The parallels it points out between
then, when Europe slid into World War 1 with much bluster and cluelessness and today, when we are governed by people with great moral gestures and little and little knowledge of the facts, these parallels are frightening.

Let’s also look briefly at 2014:
NATO and the EU helped Arseniy Yatsenyuk seize power in Ukraine in order to drive Russia from its Black Sea base in Crimea with his help. The goal was to incorporate Ukraine into NATO and the EU. The result was its split with over 8 years of „small“ war there since then (according to the UN ~13,000 dead), the annexation of Crimea to Russia – and in the meantime the
big war between Russia and Ukraine since February this year.
What does it look like today?

Translated with www.DeepL.com/Translator (free version)

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Aktionstag am 1. Oktober 2022: „Sabotageaktion???“, von Joachim Guilliard

Aktionstag der Friedensbewegung am 1. Oktober 2022   https://wp.me/paI27O-47Y  Joachim Guilliard


Redebeitrag von Joachim Guilliard

Auszug aus seiner Rede, die ganze Rede siehe oben…

…  Sabotage an Nordstream-Pipelines
Und nun erlebten wir eine erneute Eskalation und geografische Ausweitung des Krieges durch die Sabotageakte an den beiden Nordstream-Pipelines. Im Bemühen, auch das den Russen in die Schuhe zu schieben, werden jetzt von westlichen Politikern und Medien die abstrusesten Verschwörungstheorien konstruiert. Dabei ist es offensichtlich, dass sich die Anschläge eindeutig gegen Russland, aber auch gegen Deutschland richten. [Kommentatoren sprechen bereits von einer
Kriegserklärung gegen Deutschland und die EU.]   Zwar kam aktuell über keine der Röhren mehr Gas, aber der Druck auf Berlin, angesichts des massiven Engpasses bei der Gasversorgung endlich Nordstream 2 zu öffnen, wuchs massiv.
Diese Alternative wurde nun erst einmal zerbombt, die Gefahr, dass Berlin umfallen könnte aus Sicht der Scharfmacher also auf voraussichtlich längere Sicht gebannt. Und sollten die beiden Pipelines dauerhaft ausfallen, wird hierzulande das Gas auch dauerhaft viel teuer und knapper bleiben und damit das Erfolgsrezept der exportorientierten deutschen Wirtschaft, das zum guten Teil auf dem günstigen Gas aus Russland basiert, zusammenbrechen.
Man muss die Urheber daher unter denen suchen, die tatsächlich ein Motiv haben und auch die Möglichkeit, unbemerkt in einem der strengsten überwachten Gewässer Sprengsätze anzubringen. Auch wenn man Polen und Ukraine starke Motive unterstellen kann, deuten doch die meisten Indizien Richtung Washington. Schließlich hat Biden bekanntlich im Februar unmittelbar damit gedroht, im Falle eines russischen Angriffs Nord-Stream-2 auch gegen den Willen der Deutschen stillzulegen. Wörtlich sagte er zu einem Ende zu bringen“ und ergänzte auf die Frage von Journalisten nach dem „wie“: Ich verspreche Ihnen, dass wir in der Lage sind, dies zu tun.
Und eine gute Gelegenheit unbemerkt fernzündbare Sprengsätze anzubringen, könnte das NATO-Manöver BALTOPS geboten haben. So führten Spezialeinheiten für Minenräumung der US-Marine im Juni vor der Insel Bornholm, d.h. im Gebiet wo die Explosionen stattfanden, Manöver durch, bei denen sie mit unbemannten U-Booten operierten. Wer Minen bergen und entschärfen kann, kann sicherlich auch welche platzieren, die dann später gezündet werden können.

Noch sind dies natürlich nur Verdachtsmomente. [Doch so ungeheuerlich der Gedanke auch für viele sein mag, dass die westliche Vormacht engen Verbündeten die Gaszufuhr wegbombt, und durch Zerstörung einer solch bedeutenden zwischenstaatlicher Infrastruktur einen eklatanten Tabu beging, so ist es ein Skandal, dass diese naheliegende Möglichkeit von Politik und Medien einfach zur Seite geschoben wird und, wie z.B. das
ZDF, Vermutungen in diese Richtung als russische Propaganda und Verschwörungsideologie disqualifiziert, obwohl die „als naheliegendste Option präsentierte „Beteiligung Russlands“ die beim weiten schrägste Verschwörungstheorie ist.]
Wir verlangen die Offenlegung aller Erkenntnisse, die Deutschland und die Anrainerstaaten aus ihrer Überwachungen haben, sowie die Einsetzung einer unabhängigen, internationalen Kommission zur Untersuchung dieses terroristischen Akts. Dies kann selbstverständlich nicht NATO-Staaten überlassen werden. Wer eine unabhängige Untersuchung nicht unterstützen und nicht ernsthaft ermitteln will, macht sich letztlich zum Komplizen.
  …

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