In Braunschweig gibt es einen informellen Dachverband, das Friedensbündnis, (FB), das ein freier Zusammenschluss von Menschen ist, die sich mit Frieden in der Welt beschäftigen, mit dem ich mich monatlich treffe. Und es gibt verschiedene Verbände, die sich mit diesem Thema beschäftigen. Der größte ist das Friedenszentrum http://www.friedenszentrum.info/. Weitere sind die Regionalgruppe der IPPNW, mit der ich mich seit 1983 einmal im Monat reihum in den Wohnungen von Mitgliedern treffe, zu erreichen über mich, die deutschlandweite Homepage: www.ippnw.de und die internationale www.ippnw.org. Und neuerdings gibte es auch die Montagsmahnwache, die sich seit Mai 2014 um 18 Uhr vor dem „Schloss“ trifft und an der ich auch teilnehme.
Die Aktivitäten vor Ort in chronologischer Reihenfolge, so dass die letzten Ereignisse oben stehen:
4.4.15: Ostermarsch 2015 Braunschweig, dargestellt auf der Homepage des Friedenszentrums, allerdings ohne meinen Redetext: ostermarschrede endgültig
mein eigener kurzer Bericht: Ostermarsch 2015 Braunschweig
sehr interessant ist auch der Bericht aus Hamburg, ostermarsch der Hamburger Friedensbewegung , Außerdem lege ich noch eine lange, aber gute Rede von Clemens Ronnefeld bei… Muenchen2015
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22.10.: Da berichtete Timo Vogt, aus dem Wendland, über
LEBEN und ÜBERLEBEN in SYRIEN
16. Juli 2014, Das Versagen der Wirtschaftswissenschaften
Vortrag von Friederike Spiecker, Datum 16. Juli 2014, Ort: Technische Universität Braunschweig
Links:
Dazu hier ein ausführlicherer Bericht.
Und ein kürzerer im Folgenden:
Angefangen beim Sparwahn über die Ablehnung konjunktureller Steuerungsaufgaben des Staates in der Wirtschaft bis hin zu Lohndumping und Deregulierung der Finanzmärkte ist fast jedes wirtschaftspolitische Handeln der letzten 25 Jahre, das in die Sackgassen der Gegenwart geführt hat, vom ökonomischen Mainstream “wissenschaftlich” untermauert worden. Gibt es einen ernst zu nehmenden wissenschaftlichen Gegenentwurf, der auf die Marktwirtschaft setzt, oder muss die „Systemfrage“ gestellt werden?
Ja, diesen gibt es. Es gibt mehrere Ansätze, von Sarah Wagenknecht
bis zu verschiedenen Memoranden
Der interessante Entwurf in diesem Vortrag ist von einer kleinen Arbeitsgruppe um Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker entworfen worden. Zuerst einmal die Fehler der heutigen gängigen „Volkswirtschaftslehre“ in Deutschland, die sich als Wissenschaft bezeichnet, aber in Wirklichkeit eine Ideologie darstellt.
Im Vordergrund stehen Glaubenssätze:
- die Groß- entspreche im Prinzip der Mikroökonomie
- ideal sei ein Wettbewerb: „jeder gegen jeden“
- der Markt irre nicht
- die Grenzproduktivitätstheorie bedeute, Mindestlohn sei Unsinn
- der Markt habe ein stabiles Gleichgewicht
- der Staat habe kaum Steuerungsaufgaben, er schade eher
- die Zentralbank steuere die Geldmenge und sei daher direkt zuständig für die Inflation
- man müsse erst sparen, dann investieren
All das habe sich empirisch als falsch erwiesen. Da es aber Glaubenssätze sind, sei der „Mainstream“ unbelehrbar. Z. B. würden wichtige Rückkoppelungseffekte nicht berücksichtigt: Lohn bedeute nicht nur Kosten, sondern gesamtwirtschaftlich auch einen Einkommensfaktor, der für den Umsatz entscheidend sei. (Es sei wie im Theater, wenn einer aufsteht, sieht er besser, aber wenn alle aufstehen, kriegen alle lahme Beine und sie sehen schlechter als wenn alle sitzen. So ist es auch, wenn einer spekuliert und absahnt, aber die Mehrheit hat einen Schaden. Deutschland habe mit dem Lohndumping angefangen, die anderen in Europa würden nur noch die Nachteile davon haben, da die Nachfrage einbreche und eine extreme Arbeitslosigkeit resultiere. Daher sei das, was der Einzelwirtschaft gut tun mag, gesamtwirtschaftlich von Nachteil.)
Dies gelte für Europa, aber auch weltweit. Für die Wirtschaft entscheidend seien strenge Rahmenbedingungen, die die Politik, z. B. die Europäische Kommission oder eine Institution des Europäischen Parlaments setzen müsse, z.B. Steuern auf Rohstoffe und fossile und nukleare „Brennstoffe“, um das Klima nicht zu warm werden zu lassen.
Und dafür seien internationale Absprachen unverzichtbar und ein übersteigertes Wettbewerbsdenken kontraproduktiv.
Die Zahlen der europäischen Wirtschaft, auch in Deutschland, seien erschreckend, die Investitionen viel zu gering. Dadurch würden die „Brigs“staaten an „uns“, das heißt die EU, auf die Dauer vorbeimarschieren.
Deutschland habe seine Arbeitslosigkeit „exportiert“ durch seinen hohen „Nettoexport“ gegenüber den anderen EU-Staaten, wobei es unverzichtbar sei, den Nettoexport auf +/- Null einzupendeln. Dafür könne man die „Warenkörbe“ verbindlich machen oder eine Regelung wie den Länderfinanzausgleich in Deutschland wählen, wo der Nettoexport der Bundesländer untereinander mit „Straf“-Zahlungen verbunden ist, z.B. Zahlungen von Bayern an Sachsen. Oder man könne schlicht den überschießenden Nettoexport an die EU-Kasse auszahlen.
Außerdem sei das „Finanzcasino“ dringend zu schließen.
Insgesamt sei eine wirkliche Wirtschaftswissenschaft unabdingbar, wo die Thesen an der Realität ständig überprüft werden.
Dann sei der Kapitalismus zu retten und er sei anderen Wirtschaftssystemen überlegen.
Zum Schluss noch ein Flyerentwurf…
31.5.14:
Liebe Freunde:
Als Friedensbewegung in Braunschweig, genauer als Vertreter des Friedensbündnis, des Friedenszentrums und der IPPNW BS,nahmen wir den Aufruf der bundesweiten Friedensbewegung auf, am Samstag, den 31.5.,
um „fünf vor zwölf“ eine Mahnwache zu dem Ukrainekonflikt zu veranstalten.
Im Nachfolgenden der Bericht:
Große Sorge um den Frieden bei der Ukrainemahnwache um „5 vor 12“
am Samstag, den31.5., am Ringerbrunnen
Wir führten bei schönem Wetter einen lebhaften Stand zur Ukrainekrise durch.
Die Krise macht uns und nicht nur der Friedensbewegung Angst. Es gab ein Zelt, Tische, und eine Luftballonaktion mit über 200 Luftballons. Sie wurden mit den Kärtchen, „Nie wieder Krieg“ und „Verhandeln statt Schießen“ versehen und sorgten für lebhaften Betrieb besonders bei den jungen Besuchern. Brigitte Constein, Elke Almut Dieter und mehrere andere sorgten für Nachschub. Die gelben
Flyer mit dem persönlichen Text der Organisatoren wurden verteilt und gewürdigt. Wir sprachen die Besucher auf die Krise an, die diese meisten als furchtbar empfanden. Kurz vor 12 stellte Hans-Georg Hartwig den Ablauf vor. Fünf vor 12 wurden die dann Trauben von fertigen Luftballons gestartet. Dann lasen die Lehrer Angela Vorwerk und Frieder Schöbel einen Text der Kooperation für den Frieden vor. Danach
sprachen Dr. Helmut Käss und
Brigitte Constein noch ein paar kurze Worte.
Danach wurden noch viele Luftballons und viele Flyer verteilt und viele Gespräche geführt.
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7.5.: Conrad Schuhler: Linke Alternativen für Europa – solidarisch, friedlich, demokratisch,
Ankündigung und
mein Bericht.
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19.4. unser diesjähriger Ostermarsch mit Übersichtsflyer, mit der Eingangs-Rede von Gudula Wegmann, mit der Rede von Udo Dittmann am Fritz Bauer Platz, mit der Rede von Angela Vorwerk vor dem Kaufschloss und Fotos von dem Ereignis, das bei schönem Wetter, aber bei deutlichen Krisen und deshalb mit guter Resonanz ablief.
Dann noch eine Gesamteinschätzung:
Liebe Freundinnen und Freunde unseres Braunschweiger Bündnis für den Frieden,
nach jüngst in diesem Verteiler versendeten eher heftigen internen Kritiken zu unserer Ostemarschaktion, möchte ich eure Aufmerksamkeit richten auf die politische Wirkung die wir mit unserer Aktion nach außen erzielt haben:
1. Unserem Aufruf zur Demonstration schlossen sich 70 Menschen mit dem Fahrrad an (letztes Jahr waren knapp 50) und 100 bei der Auftaktkundgebung. Das ist dennoch nicht viel, aber unser Bündnis hat diesen Menschen mit dieser Ostermarschaktion, eine Möglichkeit geboten, ihren friedenspolitischen Willen öffentlich zum Ausdruck zu bringen. Das ist wichtig, darüber werden sie mit ihren Nachbarn und Kollegen/innen reden. Und es ist Ausdruck eines gewissen friedenspolitischen Vertrauens dieser Menschen auf unser Bündnis.
2. Hat unser Bündnis damit beigetragen zu bundesweiten Wirkung der Friedensbewegung an diesem Osterwochende. Ohne auch unsere realtiv kleine Ostermarschaktion, hätte die bundesweite Friedensbewegung nicht vermelden können „In über 80 Orten demonstriert die Friedensbewegung an diesem Osterwochende“. Und ohne dies wären die Aktionen der Friedensbewegung niemals bis in die „Tagesschau“ vorgedrungen!
3. Hatten wir nach meiner Erinnerung in Braunschweig noch niemals eine so breite Berichterstattung über unsere Ostermarschaktion in der lokalen Presse (BZ und NB).
Insofern sage ich, wir haben hier als Bündnis gut und erfolgreich gehandelt, da dürfen wir uns schon mal auf die Schulter klopfen!
Dies gesagt, nicht zuletzt im Wissen um unsere Schwächen.
Im Detail hat unsere Ostermarschaktion auch viele Mängel gezeigt, über die wir sprechen müssen, um besser zu werden.
Darüber sollten wir uns aber nicht die Sicht und die Freude versperren über den in der Hauptsache politischen Erfolg unserer Ostermarschaktion.
Solidarischer Gruß Hans-Georg Hartwig, als organisatorisch Mitverantwortlicher unser Ostermarschaktion wie als Sprecher der Kreispartei DIE LINKE. Braunschweig in unserem Bündnis
28.2.14: Brief zu einem Nachbarschaftsgespräch: meine These: „So glaube ich, dass wir nur dadurch, dass wir an die Abschaffung der Kriege glauben, eine Chance haben, die Zukunft unserer Kinder sicher zu stellen.“
4.2.14: Am 4. Februar 2014 war Prof. Dr. Ulrich Menzel Gast im Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte und referierte im Rahmen einer Reihe, die Kriegsanfänge thematisierte, zur Rolle der deutschen Außenpolitik im Kosovo-Konflikt. „Paradigmenwechsel in 15 Minuten“ Er stellte mir die Rede freundlicherweise zur Verfügung.
Am 8.1.14: Strategieseminar des Friedensbündnisses auf der Grundlage der Planungen des Friedenszentrums. Bei diesem wurden Pläne für dieses Jahr gemacht. In der Woche darauf wurden noch ein paar Ideen der IPPNW Gruppe entwickelt.
