Ich heisse das Programm der AfD gar nicht gut.

Aber das Geschrei, das seit sechs Monaten darum gemacht wird, scheint mir völlig übertrieben. Rechte Gewalttäter werden mit Pegida und AfD in einen Topf geworfen. Das erklärt den Hass.  Aber die alten Parteien CDU, SPD und Grüne haben uns die Probleme eingebrockt. Auch bei ihnen ist allerdings hasserfülltes Geschrei nicht gut.

Es kommt nur den fädenziehenden reichen Eliten zugute, von deren Schuld abgelenkt wird.

Wir machen das, was wir der Gegenseite vorwerfen. Mein Bruder als konservativer Bürger denkt, die Linke mache nur verlogene Propaganda. Wir denken das Gleiche von der AfD.

Ich habe den Grundsatzprogrammentwurf der AfD bisher noch unzureichend gelesen. Aber ich habe die Dinge, die mir aufgefallen sind, schon mal angemarkert und teils in meinem Link, teils im Entwurfstext kommentiert. Ich werde ihn in den nächsten Wochen noch genauer studieren.

Ich vermisse bei der Kritik der AfD den Hinweis, wieso sie im Moment soviel Erfolg haben. Dazu muss man das Grundsatzprogramm aufmerksam studieren.

Das tut kaum jemand. Aber das halte ich für falsch.

Gut vorstellen könnte ich mir, dass wir mit der AfD über Volksabstimmungen überein kommen könnten. (Seite 20/21 des Grundsatz programms) Und ich würde ihnen beim Thema Lobbyismus zustimmen. Ihr solltet das Programm lesen, da ergeben sich durchaus Gemeinsamkeiten.

Inzwischen hat schon eine Diskussion angefangen, ein Link ist unten, dort steht auch dort unten mein in mehreren Punkten missglückter Originalbrief… Mal sehen, inwieweit ich ihn noch weiter abändere…

Auch der Begriff „Querfront“ scheint mir zu dieser Rechts/Linksdiskussion dazuzugehören. Dazu ein interessanter Beitrag auf den Nachdenkseiten.

Ein paar Überlegungen von mir zum Phänomen von Pegida und AfD, wie ich sie jetzt formulieren würde (Stand 3.4.):

 Ich denke, wir sollten über die Rolle der Linken und der AfD diskutieren.

Ich weiß, dass ich die Welt nicht allein retten kann, aber ich suche nach Ideen, die den Menschen nutzen. Und dies scheint mir eine davon zu sein. Mal schauen, ob sie sich in der Diskussion bewährt.

Zur AfD habe ich eine neue Meinung entwickelt. Ich habe den Anfang des Entwurfs des Grundsatzprogramms  der AfD gelesen und mit zwei AfD Funktionären gesprochen. Ich denke, dass da unsere „Eliten“ (siehe Rede von Mausfeld,  sehr  wichtiger Text!) die Linken ganz bewusst  gegen Pegida und AfD hetzen, mit der Propagandalüge, das seien überwiegend Nazis. Die Friedensbewegung sei von Rechten unterlaufen und die Pegida schon völlig von Nazis überwuchert. Die AfD sind Leute, die teils für mich teilweise sehr fragwürdige Ideen haben und äußerst regierungskritisch sind, aber das ist auch in anderen Parteien so.

Seit Monaten laufen die Montagskonfrontationen in den Städten. Die Meinungs-macherinstitute der Reichen und „Eliten“ haben es auch dadurch m.E. gut geschafft, von den eigenen Untaten abzulenken. Dazu passt übrigens auch die Verteufelung von Putin.

Die wirklichen schlimmen Tatsachen sind, dass die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer, dass zig Millionen verhungern, obwohl der Planet problemlos 12 Milliarden Menschen ernähren könnte, dass überall Kriege toben, die uns durch die Möglichkeit eines Weltkrieges alle gefährden und zum großen Teil von dem Interesse der Reichen an billigen Rohstoffen und dem Interesse an billigen Arbeitern und aus Machtinteressen gegen jedes Völkerrecht verursacht sind. Dies gerät durch die Nebenkriegsschauplätze aus dem Blickfeld. Diese Themen sollten aber unser Hauptaugenmerk haben und wir sollten genau hinschauen, wer unsere wirklichen Gegner sind.

Die Leute glauben, die Welt sei von den Nazis wieder bedroht. Es gibt Menschen, die „unsere Heimat bedroht sehen“, an Gewalt glauben und Flüchtlingsheime anzünden und andererseits solche, die den Parolen der Propagandainstitute auf den Leim gehen, die die Menschen gegeneinander aufhetzen wollen. Aber das gilt sowohl für die Rechten wie für die Linken. Beide glauben, dass sie mit Sicherheit die Guten seien und die Anderen die Bösen. Das war schon vor dem zweiten Weltkrieg so. Indem diese Glaubensrichtungen aufeinander einschlagen, können die zu einem großen Teil korrupten herkömmlichen Parteien die Geschäfte der Reichen weiterführen.

Die Führung der AfD mag kapitalorientiert sein, die Basis scheint es zum großen Teil nicht zu sein. Der eine AfD-ler, mit dem ich gesprochen habe, ein Bernhard Pick oder so ähnlich, ist anscheinend in der AfD Führung in Braunschweig. Ich hatte nicht den Eindruck von Verschlagenheit, sondern den Eindruck, dass er meinte, was er sagte.

Er sagte mir, sie hätten zwei Rechtsanwälte mit rechten Parolen in Braunschweig aus der Partei ausgeschlossen. In der BZ stand im Februar (?), bei einer Bragidademo seien mehrere Leute wegen rechter Parolen von der Versammlung ausgeschlossen worden. Das wurde von der „Antibragida“ anscheinend nicht honoriert.

Natürlich habe ich ganz andere Vorstellungen von „Richtig und Falsch“, aber man muss dem anderen zuhören, um weiterzukommen.

Den Text von Campact  habe ich gelesen und auch erst mal befürwortet. Aber als ich den AfD ler sprach und die ersten Seiten des Grundsatzdokuments gelesen hatte, glaubte ich zu wissen, dass der „normale AfDler“ sich nicht als rechts empfindet.

In Sachen Energie (im Grundsatzprogramm der AfD  steht, dass sie für Atomenergie und gegen Erneuerbare Energien sind) war er durchaus diskussionsbereit, die Windenergie sei nun mal von Parolen der „Verspargelung der Landschaft“ bedroht, Solarenergie gebe es nachts nicht und es gebe davon im Winter viel zu wenig und das Speicherproblem sei noch nicht gelöst. Da muss ich ihm zustimmen, obwohl das alles durch Speicherung (z.B. „Power to Gas“ und Batterien unterschiedlicher Art) technisch lösbare Probleme sind. Wir sollten wegen des Klimas trotzdem mit Hochdruck auf Erneuerbare Energien umsteigen. Man kann offensichtlich mit „vernünftigen“ AfD-lern reden. Ich habe auch den Entwurf des Grundsatzprogramms flüchtig gelesen, immerhin 72 Seiten, das am 11.3. bekannt  wurde. Hier ist  etwas über das Programm   und das Programm selbst Sie sagen, sie nehmen sich die Demokratie der Schweiz zum Vorbild und sie regen sich über die Korruptheit des Staates auf. Da sind doch durchaus Berührungspunkte, über die man diskutieren kann, anstatt sich gegenseitig anzuschreien.

Ich glaube schon, dass ich der durch Politiker und Medien transportierten Propaganda der Meinungsmachungsinstitute weniger auf den Leim gehe, auch da ich den Aufsatz des Rainer Mausfeld gelesen habe. Ein Zitat: “ Besonders die sog. gebildeten Schichten sind anfällig für die Illusion des Informiertseins. Diese Schichten sind aus naheliegenden Gründen in besonderem Grade durch die jeweils herrschende Ideologie indoktriniert – das war im Nationalsozialismus nicht anders als heute; sie sind durch ihre schweigende Duldung ein wichtiges Stabilisierungselement der jeweils herrschenden Ideologien.„

Inzwischen läuft die Diskussion, Hinweise auf dem Link hier…

Wir haben nur die eine Erde,

die wir menschengemäß erhalten wollen..

Wir können für alle Probleme Lösungen finden

Miteinander, nicht gegen einander.

Bildung und Essen statt Rüstung

Gutes Leben statt Krieg.

Nachhaltiges Wirtschaften und Erneuerbare Energien statt Klimaerwärmung.

“gesunde” Konkurrenz kompensiert durch

effektive Sozialprogramme

Risiken für das Überleben der Menschheit

Man kann die positiven Seiten der Geschichte sehen, die mir mein Sohn Felix schrieb.

Dabei ist es erstrebenswert,  alles wissenschaftlich zu untersuchen, wenn es nicht schwere Gefahren birgt. Dann darf es nur unter hohen Sicherheitsauflagen und Kontrollen erlaubt werden.

Aber es gibt auch dramatische Gefahren:

Folgende neun Gefahren für die Erde und für die Menschheit beschreibt Prof. Schellnhuber auf S. 28 (S. 27-36) in seinem Buch „Selbstverbrennung“ (Leseprobe): Klimawandel, Artensterben, Chemische Verschmutzung, stratosphärischer Ozonabbau, Verschmutzung der Atmosphäre, Ozeanversauerung, zu hohe Stickstoff und Phosphorbelastung, Wasserknappheit, Landerosion.

Dabei könnten durch die menschlichen Verschmutzungen durch tausende von Chemikalien und Abfallstoffe verschiedene Katastrophen ausgelöst werden wie zum Beispiel die Zerstörung der Ozonschicht und die starke Zunahme der Allergien und hormonelle Entgleisungen.

Ich persönlich sehe besonders diese Gefahren:

1. Physikalische Gefahren, zum Beispiel Meteoriteneinschläge: Es kommt etwa alle 30-60 Millionen Jahre zu einer Kollision mit einem größeren Himmelskörper, wodurch vor etwa 60 Millionen Jahre die Dinosaurier ausgerottet wurden. Ein solches Ereignis ist eigentlich überfällig…,

   daneben Supervulkanismus, Vermüllung

2. Chemische Gefahren, zum Beispiel Kampfstoffe und Medikamentenmissbrauch, Suchtmittel,

3. Biologische Gefahren, zum Beispiel Ebola, Pocken, biologische Kampfmittel

4. Gefährliche Memes , zum Beispiel Spannungen und Kriege wegen Religionen, Sekten, gefährlichen Ideen

Und natürlich sehe ich , wie schon dargestellt (Einstein Manifest) ,  das Hauptrisiko für die Menschheit in der Gefahr eines atomaren Krieges, der auf Grund der Abschreckungsdoktrin das Ende der Menschheit bedeuten könnte. Die Abschreckungsdoktrin =  MAD-Doktrin  („mutual assured destruction“, gesicherte gegenseitige Zerstörung) beherrscht m.W. trotz des Wissens darum immer noch das Denken von den USA und Russland und könnte uns durch die Auslösung eines über 10 Jahre anhaltenden nuklearen Winters vernichten. (Robok et al) Das würde dann über den aufsteigenden Rauch in die Stratosphäre die resultierende Dunkelheit der Atmosphäre über viele Jahre bewirkt.

Zur Kriegsgefahr, Zur Klimaerwärmung und zu den zerstörerischen Arten des Umgangs des Menschen mit dem Menschen möchte ich Naomi Klein zitieren. Sie sieht eine Hauptursache im neoliberalen Kapitalismus und empfiehlt große Protestkundgebungen dagegen.

Für alle diese Gefahren müssten wir jeweils ergänzend ausreichend große nationale, regionale (wie in Europa), und UN gestützte Institutionen aufbauen, die unsere Reaktionsmöglichkeiten dafür verbessern, statt dass die Menschheit sich mit ungeheuer viel Geld sich auf gemäß dem Manifest von Russell und Einstein potentiell selbstmörderische Kriege vorbereitet. Nur die UN selbst darf nach meiner Ansicht Notfallgruppen vorhalten, die neben dominierenden psychologischen Maßnahmen bei irgendwelchen Verrückten, die doch Kriege planen, notfalls eingreifen kann.

Hallo an alle Aktive,
der aktuelle Newsletter der Frühstücksmeile,
gerne weiterleiten!
beste Grüße, Steffi

Hallo an alle, die an der Frühstücksmeile teilnehmen oder sie unterstützen!

Die Zahl der teilnehmenden Verbände, Initiativen und Gruppen hat kräftig zugelegt. Ein gutes Zeichen dafür, dass die Frühstücksmeile auf dem besten Weg ist, ein voller Erfolg zu werden. (aktuelle Liste unter http://fruehstuecksmeile.de/wir-sind-dabei/ )

Nichtsdestotrotz ist im Vorfeld auch weiterhin viel zu tun. Besonders wichtig ist die Bewerbung und das Gewinnen weiterer Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Zeitungen, Flyer und Plakate

Das Werbe- und Infomaterial in Form einer eigens erstellten Sonderzeitung sowie von Flyern und Plakaten liegt ab Donnerstag, dem 24. März zur Abholung an vier Orten zu den jeweiligen Öffnungszeiten (siehe ggf. Links) bereit:

• Kampagnen-Büro im Umweltzentrum Braunschweig, Hagenbrücke 1/2, Öffnungszeiten siehe unten
• AStA der TU Braunschweig, Katharinenstraße 1, 38106 Braunschweig, Montag – Freitag von 8:00 bis 16:00 Uhr, auf dem Flur (links)
• KONRAD-Haus, Bleckenstedter Straße 14a, 38239 Salzgitter, www.ag-schacht-konrad.de/index.php?option=com_content&task=view&id=16&Itemid=37
• Naturkostladen Kornblume in Wolfenbüttel, Breite Herzogstraße 18 A, www.echt-bio.de/biolaeden/496-kornblume-naturkost-wolfenbuettel

Wir rufen herzlich dazu auf, das Material abzuholen und zu verteilen oder auf anderen Wegen die Frühstücksmeile zu bewerben!
Alle, die Möglichkeiten haben, die Frühstücksmeile elektronisch zu bewerben, sollten gerne auf ihren Homepages, per Facebook oder Mail entsprechende Texte oder Links verbreiten. Banner gibt es z.B. hier: http://fruehstuecksmeile.de/material/
Und nicht zuletzt ist Weitersagen im Freundes-, Kollegen- und Bekanntenkreis auch sehr willkommen!
(siehe auch http://fruehstuecksmeile.de/was-kann-ich-tun/ )

Info-Veranstaltung

Wir laden ein zur

Info-Veranstaltung zur Frühstücksmeile
Donnerstag, 31. März um 19.00 Uhr
Brunsviga (Studiosaal im 3. OG), Karlstraße 35, 38106 Braunschweig

• wir informieren über den Stand der Planungen
• weitere Ideen für die Gestaltung und Bewerbung der Frühstücksmeile werden überlegt
• Zeitungen, Flyer und Plakate liegen dort zum Mitnehmen bereit

Die Einladung liegt auch als PDF-Datei im Anhang.

Kampagnen-Büro

Seit letztem Dienstag hat das Kampagnen-Büro im Umweltzentrum geöffnet. Mit vollem Elan sind Annika, Steffi, Jeldrick und Christian in die heiße Phase der Kampagnenarbeit zur Frühstücksmeile 2016 gestartet. Sie bereiten die Frühstücksmeile aktiv vor, halten Kontakt zu Interessierten, zu Unterstützern und Unterstützerinnen und beziehen sie gerne in die Aktionsplanungen mit ein. Das heißt: Ihr seid herzlich zum Mitmachen eingeladen!

Kontakt könnt Ihr aufnehmen per
Telefon: 0151 – 27 16 98 68 (Mobiltelefon)
Fax: 0531 – 12 59 95
Email: info@fruehstuecksmeile.de

Kampagnen-Büro im Umweltzentrum Braunschweig
Hagenbrücke 1/2 (Eingang über Reichsstr.), 38100 Braunschweig
Dienstag: 12:30 – 16:30 Uhr
Donnerstag: 15:00 – 18:30 Uhr
Freitag: 10:00 – 13:00 Uhr

Tischdeckenbanner

Nehmt teil an der Bannerausstellung »Wir lassen uns nicht über den Tisch ziehen« und schenkt Eurer alten Tischdecke ein zweites Leben in Form eines Tischdeckenbanners!

• Wie? Lasst Eurer Fantasie freien Lauf und gestaltet auf einer alten Tischdecke ein Banner zum Motto der Frühstücksmeile oder zum persönlichen Anti-Atom-Thema.
• Wann? Bringt Euer Tischdeckenbanner mit zur Frühstücksmeile am 24. April.
• Was? Die Banner werden auf der Brücke der Industriestraße Nord ausgestellt und gegen Spende zugunsten der Kampagne abgegeben. Nach der Aktion werden alle Banner auf der Kampagnen-Homepage veröffentlicht.

Fahrradkorso

Alle, die aus Braunschweig mit dem Fahrrad zu Frühstücksmeile kommen wollen, können gerne in einer großen Gruppe mit Gleichgesinnten fahren. Vor fünf Jahren sind über 400 Radfahrerinnen und Radfahrer von Braunschweig aus zur Tschernobyl-25-Veranstaltung nach Salzgitter gefahren. In einer so großen Gruppe zu fahren ist ein besonderes Erlebnis!

• Sammeln ab 9.15 Uhr vor den Schloss-Arkaden, Platz am Ritterbrunnen 1, 38100 Braunschweig
• Start um 9.30 Uhr (pünktlich)

Plätze bei der Frühstücksmeile sponsern

Die BürgerAktionSichereAsse sponsert 15 Freiplätze für Bürger und Bürgerinnen aus Sickte und Umgebung auf der Frühstücksmeile.
Wer Interesse an diesen Freiplätzen hat, kann sich am Samstag, 9.4. am Infostand vor Edeka in Sickte, Bahnhofstr. in der Zeit von 9.30 – 12.30 registrieren lassen noch dem Motto „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Außerdem können weitere Tische am Mittwoch, 13.4. ab 19.00 Uhr während der öffentlichen BASA-Sitzung im Bürgerbüro des Ortsbürgermeisters in der Bahnhofstraße 22 in Sickte reserviert werden.

Die Idee der gesponserten Tische darf gern übernommen werden!

Steffi Schlensog

_______________________________________________ AABS mailing list AABS@lists.robinwood.net http://lists.robinwood.net/mailman/listinfo/aabs

Wir planen dieses Jahr am 8.7., 17:00, den „Flaggentag“, „wie immer“   in der Dornse mit einem Vortrag von Ernst Ludwig Isekenius, dem Organisator der IPPNW (www.ippnw.de) für die Blockaden der US-Atomwaffen in Büchel (einem Fliegerhorst in Rheinland-Pfalz). Diese sollen von deutschen Piloten im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ ins Ziel geflogen werden.  Genaueres hier. Eine Podiumsdiskussion mit den Parteien planen wir während der Hiroshima-Nagasakitage im August.

Die Podiumsdiskussion am 9.8. 19:00 wird es um die Frage des Abzugs der amerikanischen Atomwaffen im deutschen Militärflugplatz in Büchel gehen. Der Abzug war laut Koalitionsvertrag 2009 FDP/CDU vorgesehen und war mit überwältigender Mehrheit vom Bundestag 2010 beschlossen worden, wurde aber offensichtlich von Merkel bewusst nicht umgesetzt.

Dazu fand eine Büchelveranstaltung im März in der VHS alte Waage statt.

Ein Treffen der Vorbereitungsgruppe am 27.4.16

VHS, Do, 17.3.16  

Heute erhielt ich eine Email vom Peace and Health Blog der IPPNW, der Ärzte für den Frieden: The „Trillion Dollar“ question, auf Deutsch, da Europa eine andere Zählweise hat, die Billionen Dollar Frage. Da geht es um eine Billionen Dollar, Tausend Milliarden, die in den nächsten Jahren von den USA in Atomwaffen investiert werden sollen.

Dazu muss man das Manifest von Russell und Einstein berücksichtigen:  Diese sagen, es geht die Entscheidung für ein glückliches Leben auf dieser Erde mit einer Kultur des Friedens oder um Misstrauen gegen „die Anderen“, wer immer das sein mag, was auf die Dauer mit Sicherheit in unserem Untergang endet.

http://www.djf-ev.de/quarterly/2004-01/04_russell_eistein_manifesto.pdf

Dieses Manifest, benannt nach Russell und Einstein wurde vor gut 60 Jahren veröffentlicht, von Wissenschaftlern, die Sorgen für das Überleben der Menschheit hatten:

Sie formulierten zwei Kernsätze:

1. Die Menschheit sollte sich bewusst werden, dass mit dem Einsatz von Wasserstoffbomben nicht „nur“ Städte ausgelöscht werden, sondern die Existenz der gesamten Menschheit bedroht

1. Nur durch die Rückbesinnung auf die eigene Menschlichkeit und die bewusste Entscheidung gegen bewaffnete Konflikte kann der Fortbestand der Menschheit gesichert werden.

Dies wird in einem Text von etwa 2 Seiten noch näher begründet.

In Büchel nun, womit wir zum eigentlichen Thema kommen, liegen seit langer Zeit Atomwaffen, die von deutschen Piloten ins Ziel geflogen werden sollen. Angesichts der dringenden Warnung im Manifest mit einem „Verbot“ von Kriegen ist das völlig steinzeitlich.

Deshalb beschloss der Bundestag 2010 einmütig, dass diese Bomben abgeschafft werden sollen. Das stand auch im Regierungsprogramm von CDU/FDP.

Stattdessen sollen die Waffen gemäß der Nato jetzt für viel Geld „modernisiert“ werden. Dazu gab es m.W. keinen Bundestagsbeschluss, zumindest keinen einmütigen.

Im Kampf gegen diese rückwärtsgewandte, äußerst gefährliche Politik gibt es Blockadeaktionen in Büchel, an denen ich auch schon teilgenommen habe. Dazu Näheres hier.

,Dieses Jahr finden Blockaden ab dem 26. März an  20 Kalender-Wochen stellvertretend für 20 Atombomben statt. “Es sollen Gruppen und Einzelpersonen an den Haupttoren des Atomwaffenstützpunktes Büchel Mahnwachen halten oder andere gewaltfreie Aktionen durchführen.“ http://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/ :

Und als Neuauflage des alten Manifests von Russell und Einstein gibt es jetzt die  ICAN Bewegung: International Campaign against Nuclear Weapons: www.icanw.org

Sie hat eine Staatenbewegung  gegen Atomwaffen ausgelöst, die von Norwegen in Oslo ausging, dann in Mexico weiterging und im Dezember 2014 in Wien ihren Höhepunkt fand. Der österreichische Außenminister schwor, er würde den „Legal Gap“ schließen, der darin beruht, dass die Atomwaffenandrohung und Anwendung laut Internationalem Gerichtshof völkerrechtswidrig ist, der Besitz aber noch nicht verboten.

Inzwischen haben sich laut der ICAN-Seite 127 Länder dieser Erklärung angeschlossen: (The Humanitarian Pledge is a commitment by nations to fill this unacceptable “legal gap”.) Das heißt, mehr als 2/3. Allerdings sind die Atomwaffenstaaten und damit sehr große Länder nicht dabei. Aber auch dort gibt es Bewegungen für unser Überleben.

Ich möchte noch die 2020 Vision Initiative der Mayors For Peace, der Bürgermeister für den Frieden erwähnen. Sie wollten mit einer weltweiten Initiative der Städte dieser Welt dafür sorgen, dass bis zum Jahr 2020 die Atomwaffen abgeschafft werden.

Damit kommen wir wieder nach Braunschweig. Wir werden den „Flaggentag“ der Mayors for Peace am Freitag, den 8.7. dafür nutzen, auf die Atomkriegsgefahr hinzuweisen und dies mit zwei Ereignissen verknüpfen: Einerseits, wie jedes Mal, mit dem Manifest von Russell und Einstein. Und andererseits mit den Atomwaffen in Büchel.

Dafür werden wir eine Podiumsdiskussion mit den zur Zeit im Bundestag vertretenen Parteien veranstalten, in der wir auf den oben genannten Widerspruch hinweisen und verlangen, dass der Auftrag des Parlaments umgesetzt wird.

Die Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ wurde vom Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen“ ins Leben gerufen. Seit 1994 engagiert sich der Trägerkreis für eine Ächtung von Atomwaffen und eine atomwaffenfreie Welt. Er fordert insbesondere den sofortigen Abzug aller Atomwaffen, die sich auf deutschem Boden befinden. Der Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen!“ hat in den letzten Jahren einige Erfolge erzielt.

Der Trägerkreis besteht aus 50 Mitgliedsorganisationen. Um seiner Ziel – eine atomwaffenfreies Deutschland auf dem Weg zu einer atomwaffenfreie Welt – zu erreichen, organisiert er unter anderem öffentlichkeitswirksame Aktionen und Lobbyarbeit bei PolitikerInnen und DiplomatInnen. Außerdem beteiligt sich der Trägerkreis aktiv an nationalen und internationalen Kampagnen, wie von 2003 bis 2005 die Bürgermeisterkampagne „atomwaffenfrei bis 2020“ der Mayors for Peace. Dabei ist es gelungen, die Zahl der Mitgliedsstädte in Deutschland innerhalb von drei Jahren von 100 auf über 350 mehr als zu verdreifachen.
Von 2007 bis 2010 führte den Trägerkreis mit Hilfe eines dafür geschaffenen Kampagnenrats die Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ aus.

Der Trägerkreis ist auch verantwortlich für die Aufklärungs-Webseite Atomwaffen A-Z.

Der Trägerkreis versteht sich als deutscher Teil des globalen Netzwerkes  „Abolition 2000„. Auch dieses Netzwerk, das 1995 gegründet worden ist, setzt sich für die Abschaffung aller Atomwaffen durch eine Nuklearwaffenkonvention ein und besteht aus über 2000 Mitgliedsorganisationen weltweit.

Die Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ arbeitet eng mit anderen nationalen Kampagnen zusammen in der Internationalen Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), sowie mit den Bürgermeister für den Frieden, das deutsche Bündnis „Zukunft ohne Atomwaffen“ und das europäische Jugendnetzwerk „BANg“.

Trägerkreismitglieder

Aktionskreis für Frieden, Erfurt; Aktion Völkerrecht; Arbeitskreis Darmstädter Signal (AKDS); Arbeitskreis für Friedenspolitik (AKF) – Atomwaffenfreies Europa; Arbeitskreis Hiroshima-Nagasaki im Kölner Friedensforum; Ban All Nukes Generation – European Youth Network for Disarmament Deutschland; Bremer Friedensforum; Bundesarbeitskreis kritischer Juragruppen (BAkJ); Bundesausschuss Friedensratschlag; Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK), CDU/CSU – Mitglieder für die Überwindung der Kernenergie; Darmstädter Friedensforum; Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK); Deutsch-Japanischer Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai; Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW); Deutsche Sektion des International Network of Scientists and Engineers against Proliferation (INESAP); Deutscher Friedensrat; Frauen für den Frieden; Friedensbüro Hannover; Friedensforum Duisburg; Friedensgruppe (FI) Berlin-Wilmersdorf; Friedensinitiative Hunsrück; FI Neustadt/Weinstraße; Friedensinitiative Ramelsloh; Friedensinitiative Rhein-Hunsrück; Friedensinitiative Westpfalz (FIW); Friedenskreis Pankow; Friedens- und Begegnungsstätte Mutlangen; Friedenswerkstatt Mutlangen; Friedensweg, Leipzig; Gewaltfreie Aktion „Atomwaffen abschaffen“ (GAAA); Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) Mecklenburg-Vorpommern; Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung; Hiroshima Arbeitsgemeinschaft, Kiel; Hiroshima-Bündnis Hannover; IG Metall Jugend; Initiative für Frieden (IFIAS); Initiativkreis gegen Atomwaffen; Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF); Internationaler Versöhnungsbund – Deutscher Zweig (VB); Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen, für gewaltfreie Friedensgestaltung (IALANA); Komitee für Grundrechte und Demokratie; Lebenshaus Schwabische Alb; NaturFreunde Deutschlands; NaturwissenschaftlerInnen Initiative „Verantwortung für Friedens- und Zukunftsfähigkeit“ (NatWiss); Netzwerk Friedenskooperative; Nuclear Free Future Award; Ohne Rüstung Leben (ORL); Ostermarsch Ruhr; Pax Christi – Internationale Katholische Friedensbewegung – Deutsche Sektion; Pazifik-Netzwerk; Sächsische Friedensinitiative Dresden; Soka Gakkai Deutschland; Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW); AG Frieden Trier;

Aus:

Trierischer Volksfreund am 13.10.:

Neun Nato-Länder üben in der Eifel den Umgang mit Atomwaffen

(Büchel) Ungewöhnlich viele Nationen beteiligen sich in der Eifel an einer Atomwaffenübung. Darunter die Türkei. Die Linke fürchtet, dass Rheinland-Pfalz zum „militärischen Pulverfass“ wird.

Aktuell ist der Luftraum über der Eifel für zivile Luftfahrt zeitweise gesperrt. Denn auf dem Fliegerhorst Büchel, dem letzten Ort, wo in Deutschland US-Kernwaffen lagern, findet bis zum 16. Oktober das Manöver „Steadfast Noon“ statt – eine jährliche Nato-Übung, bei der der Umgang mit Atombomben trainiert wird… Das Verteidigungsministerium teilt auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Grüne) mit, dass diesmal nicht nur die USA, Deutschland, Italien, die Niederlande und Belgien teilnehmen, sondern zudem Griechenland, Polen, Tschechien und die Türkei.

„Der Kreis ist ungewöhnlich groß“, sagt Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit. Der Friedensforscher wertet dies als Zeichen in Richtung Russland, das vergangene Woche von Syrien aus mit Kampfjets in den türkischen Luftraum eingedrungen war. Der Nato-Generalsekretär hatte die Zwischenfälle als „sehr ernst“ bezeichnet und den Kreml gewarnt. Nassauer geht davon aus, dass es einen „psychologischen Grund für die breite Beteiligung“ an dem Training in der Eifel gibt – nach dem Motto: Einer für alle, alle für einen signalisiere die Nato auch Bündnispartnern an den Rändern der Allianz, dass sie im Ernstfall zur nuklearen Abschreckung bereitstehe. Die Bücheler Bomben haben Militärexperten zufolge in erster Linie eine symbolisch-psychologische Bedeutung. Ist die Reichweite der Tornados, die sie transportieren würden, doch begrenzt. Ebenso wie die Zielgenauigkeit der Bomben. Das soll sich ändern. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die USA planen, die Bomben zu modernisieren, so dass sie bei geringerer Sprengkraft treffsicherer wären. Nassauer zufolge wäre die B 61-12 aber immer noch „vier Mal Hiroshima“. Russland wirft den USA vor, das strategische Gleichgewicht in Europa zu stören.

Die Trierer Abgeordnete Katrin Werner (Die Linke) sprach im Bundestag von einer Hochrüstung des US-Militärs. Rheinland-Pfalz werde zum „militärischen Pulverfass“. Indem die Regierung die Waffen toleriere, gefährde sie die Bevölkerung der Region.

Geheim, gefährlich und gut geschützt

(Büchel) Was genau aktuell in Büchel passiert, ist zwar höchst geheim. Dennoch ist durchgesickert, dass die Nato dort aktuell den Umgang mit US-Atombomben trainiert. Die echten Sprengkörper kommen einem Friedensforscher zufolge dabei nicht zum Einsatz, da dies viel zu gefährlich wäre.
Büchel. Jenseits eines wehrhaften Zauns, der den Fliegerhorst Büchel von den Eifeler Wiesen trennt, sollen sie liegen: die letzten US-Atombomben auf dem Gebiet der Bundesrepublik. In den Flugzeug-Sheltern, unter mächtigen Abdeckplatten, verstaut in unterirdischen Magazinen. Rund 20 an der Zahl. Bewacht von 140 Soldaten, die der Air Base Spangdahlem untergeordnet sind, und der Luftwaffensicherungsstaffel S (wie Sonderwaffen) des taktischen Luftwaffengeschwaders 33.
Und dort dürften die Bomben sich auch derzeit befinden – obwohl das deutsche Geschwader sich mit einer Viertelmillion Euro an einem Nato-Atomwaffen-Training beteiligt, das das Zusammenspiel der Partner für den Ernstfall verbessern soll. „Sie trainieren nie mit echten Bomben. Das wäre viel zu gefährlich“, sagt Otfried Nassauer, Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit. Stattdessen kämen Trainingsbomben zum Einsatz, denen der Sprengkopf fehle. Mit diesen könne man alles üben – vom Herausholen der Bomben aus dem Lager übers Anbauen an den Tornado-Jet, das Scharfmachen bis hin zur Eingabe des Sicherheitscodes, sagt der Friedensforscher. Für Übungsflüge würden die Trainingsbomben nicht verwendet, da sie dafür zu wertvoll seien. Auch dafür gebe es spezielle Übungsbomben.
Von offizieller Seite ist wenig zu erfahren. Die Bundesregierung schweigt aus Geheimhaltungsgründen generell zu den Kernwaffen. Dass dieses Mal doch einiges nach außen drang, ist paradoxerweise eben jenem Wunsch nach Geheimhaltung geschuldet: Man hatte offenbar versucht, ein Manöver namens Cold Igloo als Deckmantel für die Nato-Atombombenübung namens Steadfast Noon zu nutzen, die jährlich an wechselnden Luftwaffenstandorten stattfindet. Der grüne Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner wollte mehr über Cold Igloo wissen und erfuhr vom Verteidigungsministerium, dass Deutschland, Belgien, Griechenland, Italien, die Niederlande, Polen, Tschechien, die Türkei und die USA in Büchel gemeinsame Luftkriegsführung üben. Zwei Tage später teilte die griechische Luftwaffe mit, dass sie sich vom 12. bis 16. Oktober mit drei Flugzeugen an der Nato-Übung Steadfast Noon in Büchel beteilige – und damit war die Katze aus dem Sack. Die Nato bestätigte die Meldung der Griechen.

OFFENER BRIEF an Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Im Rahmen der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“ haben sich zwei Aktivisten mit einem OFFENEN BRIEF an Ministerpräsidentin Dreyer und Ministerpräsident Kretschmann gewandt. Sie werden darin gebeten, sich mittels Bundesratsinitiative dafür einzusetzen, dass Atomwaffen in Deutschland gesetzlich verboten werden und dass gegebenenfalls ein bundesweites Referendum zu dieser Frage durchgeführt wird.
Nahezu täglich üben Piloten der Bundeswehr im deutschen Luftraum den Einsatz der in Büchel stationierten Atomwaffen. Reiner Conrad aus Mayen sagt dazu: „ Diese Atomwaffen in der Eifel sind Teil der ständigen atomaren Bedrohung unserer Welt, die wie ein Damoklesschwert über uns hängen. Viele Menschen sind nicht mehr bereit, diesen Zustand noch länger hinzunehmen.“

Der Offene Brief wirft eine Reihe von Fragen auf:

• Wie kann es sein, dass Deutschland 1974 den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert, in dem auf Atomwaffen, die Verfügungsgewalt darüber und ihren Einsatz verzichtet wurde, aber genau letzteres von deutschen Piloten ständig trainiert wird?
• Wie kann es sein, dass der Internationale Strafgerichtshof 1996 feststellt, dass der Einsatz von Atomwaffen, ja schon die Drohung mit dem Einsatz, grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstößt und trotzdem in Deutschland Atomwaffen gelagert werden?
• Wie kann es sein, dass 2010 der Deutsche Bundestag mit Zustimmung aller Parteien fordert, den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland durchzusetzen und 2012 gegenteilig beim NATO-Gipfel in Chicago entschieden wird, die Atomwaffen aus Deutschland nicht abzuziehen, sondern zu „modernisieren“, d.h. „einsatzfähiger“ zu machen?
• Wie kann es sein, dass Deutschland 2015 in Hiroshima verspricht, sich für das weltweite Verbot aller Atomwaffen einzusetzen, aber in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen ein Atomwaffenverbot stimmt. „Wie können wir diese nicht mehr auszuhaltenden Widersprüche beenden?

Österreich hat einen Weg aufgezeigt. Dort gibt es schon seit 1999 nach einem Referendum ein strafbewehrtes Atomwaffenverbot, das sogar in der Verfassung verankert ist“, so Anton Lang aus Mayen. Sollte im Bundesrat und Bundestag z.Zt. keine Mehrheit für ein Atomwaffenverbot er­reich­bar sein, „gibt es vielleicht ein mehrheitliches Verständnis dafür, dass man in einer so existentiellen Frage dem Volk das Recht zu einem bundesweiten Referendum ein­räumen sollte, wie es der Art. 20 GG grundsätzlich vorsieht,“ heißt es im Offenen Brief.

Noch ein paar Links:

Gudula  :

Die Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“ fordert ein Stopp der nuklearen Aufrüstung in Deutschland durch die geplanten Stationierung von verbesserten Atombomben in der Eifel und den Abzug der bestehenden Atombomben. Ziel der Kampagne ist ehttp://www.atomwaffenfrei.de/ressourcen.htmlin weltweites Verbot aller Atomwaffen. Die Kampagne startet offiziell am 26. März 2016.

Mitunterzeichnung des Offenen Briefes

http://www.atomwaffenfrei.de/aktiv-werden/bombengeschaeft.html

http://www.atomwaffenfrei.de/ressourcen.html

Finanzierung von Atomwaffen
Rolle von EURATOM

http://www.fr-online.de/gastbeitraege/fliegerhorst-buechel-bombengeschaeft-mit-us-atomwaffen,29976308,31892272.html

Anwesend 17 Personen, Gudula, ich, Manni, Inge und Jochen Gerlach, Andreas Matthies, Joachim Kleppe, Barbara Heyink und neun andere…

1. Gudula Wegmann erzählt Grundsätzliches zu Atomwaffen.

Wesentlich ist die Seite von Atomwaffenfrei.

Sie hatte 7 Anlagen: Büchel 1-6 und Büchel Material.

Ich nenne jeweils Auszüge, das Original kann angeklickt werden.

Büchel 1: VHS-FrieZ 17.3.16 Büchel-Ablauf

1. Einführung ins Thema
2. Info-Film zu Büchel
3. Helmut Kaess zu „I can“ und IPPNW
4. Diskussion
5. Bezug auf Diskussion und den Film mit Ausblick, was tun:

Ban Ki-Moon 2009 (UN-Generalsekretär): Die Welt ist überbewaffnet und Frieden ist unterfinanziert.

Büchel 2: Die Staaten mit Atomwaffen: 9 Staaten haben welche, insgesamt gibt es etwa 17.000,

Büchel 3: Geschichte der Natoausdehnung und der Rolle Deutschlands.  Insbesondere für juristische Überlegungen:  Die Rolle Deutschlands i. R. der „nuklearen Teilhabe“:

• Bruch der Abrüstungsverpflichtung nach Art. 6 NPT
• Widerspruch zum Atomwaffenverzicht im 2+4-Vertrag
• Verstoß gg. Völkerrecht
• Bruch des Koaltionsvertrags 2009
• Verstoß gg. Bundestagsbeschluss 2010

Büchel 4: Die Teilnehmer des Trägerkreis „atomwaffenfrei jetzt“

Büchel 5: VHS-FrieZ 17.3.16: Büchel Fragen an Regierung und Abgeordnete:

• Wie kann es sein, dass Deutschland 1974 den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert, in dem auf Atomwaffen, die Verfügungsgewalt darüber und ihren Einsatz verzichtet wurde, aber genau letzteres von deutschen Piloten ständig trainiert wird?

• Wie kann es sein, dass der Internationale Strafgerichtshof 1996 feststellt, dass der Einsatz von Atomwaffen, ja schon die Drohung mit dem Einsatz, grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstößt und trotzdem in Deutschland Atomwaffen gelagert werden?

• Wie kann es sein, dass 2010 der Deutsche Bundestag mit Zustimmung aller Parteien fordert, den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland durchzusetzen und 2012 gegenteilig beim NATO-Gipfel in Chicago entschieden wird, die Atomwaffen aus Deutschland nicht abzuziehen, sondern zu „modernisieren“, d.h. „einsatzfähiger“ zu machen?

• Wie kann es sein, dass Deutschland 2015 in Hiroshima verspricht, sich für das weltweite Verbot aller Atomwaffen einzusetzen, aber in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen ein Atomwaffenverbot stimmt. Wie können wir diese nicht mehr auszuhaltenden Widersprüche beenden?

Büchel 6: Büchel Aktionskalender 2015

Büchel Material:  Die Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“, Büchel und das strafbewehrtes Atomwaffenverbot Österreichs…

2. Dann folgte der Film von Atomwaffen in Büchel:

Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland – 22.09.2015 Frontal 21 – Bananenrepublik.

Laut dem Film ist die nukleare Teilhabe gemäß Atomwaffensperrvertrag und der Dienstanweisung „Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten“ und damit  der Einsatz von  Atomwaffen deutschen Soldaten  verboten.

Zitat: „… doch Kanzlerin Merkel hintertrieb offensichtlich den Beschluss von Koalition und Bundestag… September 2009, US-Botschaft, Berlin. Dort trifft Merkels Sicherheitsberater den US-Botschafter… Merkel wolle gar keinen Abzug… Der Botschafter berichtet umgehend der US-Regierung in einem vertraulichen Telegramm, die Vereinbarung sei dem Kanzleramt von Außenminister Westerwelle aufgezwungen worden…“

3. Dann mein (Helmut Käss) Mein Vortrag in Erinnerung an das Manifest von Russell und Einstein:

 „Die Menschheit sollte sich bewusst werden, dass mit dem Einsatz von Wasserstoffbomben nicht „nur“ Städte ausgelöscht werden, sondern die Existenz der gesamten Menschheit bedroht wird. “

4. Diskussion:

zu dem Bericht von Wikileaks über die Dokumente Merkel, dass diese zur Zeit der Absprache mit Westerwelle schon geheim den USA Behörden mitteilte, dass die Atomwaffen natürlich nicht aus Büchel abgezogen würden…

eine Anwesende erwartet einen Misstrauensantrag wegen Büchel an die Regierung wegen der Nichteinhaltung eines Bundestagsauftrags und sagte, in Deutschland bestehe ein Rechtsverhältnis zwischen Bundestag und Regierung. Diese könne nicht machen, was sie wolle… Von daher eine möglichen Klage mit Hoffnung auf positiven Bescheid, dass die Regierung ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen ist…

Merkel blockierte den FDP- aber auch den gemeinsamen parlamentarischen Beschluss, die Atomwaffen abzuziehen. Und „dieses ist eine neue Waffe“.

5. was können wir tun?

• Protest und Klagen gegen die Rechtsbrüche der Regierung

• Blockade von Büchel

• wie tun und was sonst noch???

Anwesend 17 Personen, Gudula, ich, Manni, Inge und Jochen Gerlach, Andreas Matthies, Joachim Kleppe, Barbara Heyink und neun andere…

Hier eine sehr kurze Version, dahinter eine Ausführlichere.

Kurze Version:

1. Gudula Wegmann erzählt Grundsätzliches zu Atomwaffen.

Dazu hat sie verschiedene Materialien: grob gesagt: 9 Staaten haben Atomwaffen, insgesamt gibt es etwa 17.000.

2. Dann folgte der Film von Atomwaffen in Büchel: Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland – 22.09.2015 Frontal 21 – Bananenrepublik.

Laut dem Film ist die nukleare Teilhabe laut Atomwaffensperrvertrag und der Dienstanweisung „Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten“ deutschen Soldaten und der Einsatz von  Atomwaffen verboten.

3. Dann mein (Helmut Käss) Vortrag in Erinnerung an das Manifest von Russell und Einstein:

 „Die Menschheit sollte sich bewusst werden, dass mit dem Einsatz von Wasserstoffbomben nicht „nur“ Städte ausgelöscht werden, sondern die Existenz der gesamten Menschheit bedroht wird. “

4. Diskussion:

zu dem Bericht von Wikileaks über die Dokumente Merkel, dass diese zur Zeit der Absprache mit Westerwelle schon geheim den USA Behörden mitteilte, dass die Atomwaffen natürlich nicht aus Büchel abgezogen würden…

eine Anwesende erwartet einen Misstrauensantrag wegen Büchel an die Regierung wegen der Nichteinhaltung eines Bundestagsauftrags und sagte, in Deutschland bestehe ein Rechtsverhältnis zwischen Bundestag und Regierung. Diese könne nicht machen, was sie wolle… Von daher eine möglichen Klage mit Hoffnung auf positiven Bescheid, dass die Regierung ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen ist…

Merkel blockierte den FDP- aber auch den gemeinsamen parlamentarischen Beschluss, die Atomwaffen abzuziehen. Und „dieses ist eine neue Waffe“.

5. was können wir tun?

• Protest und Klagen gegen die Rechtsbrüche der Regierung

• Blockade von Büchel

• sonst noch???

Am 26.3., Ostersamstag, machen wir einen Ostermarsch mit mehreren Reden. Der Flyer dafür hat 4 DinA5 Seiten: S 1 und 4, und 2 und 3,

oder, wenn Ihr keinen google Account habt, auch hier S.2+3

Hier ein Bericht von Hans-Georg ,  ein Video von Hans, ein Bericht in der BZ BZ_OM2016., Fotos von mir..

TeilnehmerInnen: Frieder Schöbel, Ulli Schmitz, Elke Almut Dieter, Ilona Meschke, Angela Vorwerk, Helmut Käss, Renate Rosenbaum, Ute Lampe

TOP 1: Aktuelle Veranstaltungen und Pflicht (oder sich wiederholende Veranstaltungen) im Jahr 2016

Weitere Punkte im Rahmen der Diskussion:

– Von Ilona kam die Anregung zu bestimmten Themen, die nicht allgemein bekannt sind, wie beispielsweise Flaggentag, Erläuterungen auf der Homepage des Friedenszentrums zu geben.

– Angela sprach die T-Shirts mit der Aufschrift „Frieden“ an, wie damit weiter verfahren werden solle. Ergebnis war, dass sie am Kiosk in der Schuntersiedlung verschenkt oder gegen Spende abgegeben werden sollten, wenn die Jahreszeit passt –

Verantwortlich: Ilona

TOP 2: Schwerpunktthemen für das Jahr 2016 / Pflicht und Kür

Schritt A: – Sammlung von Themen

1. Antikriegstag
2. Ostermarsch
3. Wachsender Militarismus / Antimilitarisierung
4. Zivile Konfliktbearbeitung
5. Gewalt gegen Frauen – Entrechtung, Unterdrückung
6. Israel / Plästina
7. Behinderte
8. Großdemonstration
9. Kriegsgefahren – Syrien, Ukraine, …
10. Auswirkungen der Militarisierung auf das Klima
11. Gewalt gegen Völker, Auswirkungen der Globalisierung

Es wurde von Ulli angeregt, dass die Bearbeitung der Themen immer auch Alternativen und Lösungen implizieren solle.

Schritt B: Clustern der Themen und Priorisierung

I. „Wachsende /zunehmende Kriegsgefahr“

– Antimilitarismus – Kriege in Ukraine und Syrien stoppen

– Zivile Konfliktbearbeitung am Beispiel Ukraine und Syrien

– Nahostkonflikt Israel / Palästina,

– Waffenexporte

Gelistete Themen bilden Schwerpunkte beim Ostermarsch und Antikriegstag.

II. Marktfundamentalismus / Kapitalismus / Klima / Frieden

Schwerpunktthema muss weiter konkretisiert werden.

Verantwortlich: Helmut

III. Frauen – Vorschlag eine AG zu bilden, um Schwerpunkte rauszuarbeiten.

Verantwortlich: Renate

TOP 3: Veranstaltungen – bereits geplante und noch zu planende

1. Quartal

• 18.02. Jürgen Rose – „Deutschlands neue Wehrmacht“

Ort: Alte Waage, Wege zu einer Kultur des Friedens

Verantwortlich: Elke Almut

• März – Veranstaltung zu Syrien mit Karin Leukefeld. Deutsche Unterstützung Frankreichs sollte mit bearbeitet werden. Ort: Uni

Verantwortlich: Ute

Hinweis: Es gibt eine Klage gegen die Beteiligung Deutschlands am Syrieneinsatz (http://www.delfrieden.de/)

2. Quartal

• April – Andreas Zumach zum Thema Gaza mit Heinrich Böll-Stiftung

Verantwortlich: Angela

3./4. Quartal

• Antikriegstag am 03.09.

3. a) Termin: 03.09.
4. b) Vorbereitungstreffen mit interessierten Braunschweiger Gruppen/Organisationen im Juni

ggf. mit Inputreferat. Verantwortlich: Elke Almut

1. c) Ort: Rathaus, Platz der Einheit
2. d) mit Bühne und Verstärkeranlage
3. e) Beteiligung der Stadt Braunschweig, Einladung an den Bürgermeister – als Input um Stellungnahme zu „Friedensstadt Braunschweig“ als Zukunftsvision?!
4. f) Wegen bevorstehender Kommunalwahl: Parteien um Stellungnahme zu deren Aktivitäten/Vorstellungen zur Friedensarbeit anschreiben. Verantwortlich: Ulli

• Zivile Konfliktlösung – Ukraine und Syrien

Ort: Uni

Verantwortlich: ?

• Grässlin – Waffenexporte (Saudi Arabien, Israel)

Ort: Alte Waage – Wege zu einer Kultur des Friedens

Verantwortlich: Elke Almut

• Todenhöfer – Kriegsgewinnler

Verantwortlich: Christoph Krämer

• Christine Schweitzer (Bund für soziale Verteidigung) – IS

Ort: Alte Waage – Wege zu einer Kultur des Friedens

Verantwortlich: Friedensbündnis/Friedenszentrum

TOP 4: Aktionen / weitere Themen

1) Öffentlichkeitsarbeit

1. a) Werbewände anmieten

z.B. zum Ostermarsch oder Antikriegstag

1. b) Zeitung stärker einbinden: Braunschweiger Zeitung

BIBS-Zeitung – für nächste Herausgabe Mitte April liefern; für darauffolgende vor der Wahl bis Mitte August liefern.

2) Organisation Ostermarsch wird auf nächstes Bündnistreffen am Mittwoch, 13.01. verschoben.

3) Umweltzeitung: Termin zur Lieferung 20.01. Thema Klimakonferenz in Paris

Helmut wird einen Entwurf zum Thema Frieden und Klima liefern.

Nachtrag 18.01.:

Von Ulli kommt der Hinweis, dass das Thema Türkei und Kurden, was wir letztes Jahr diskutiert hatten, vergessen wurde. Ihr Vorschlag ist, mit der Linken, bei der viele Kurden organisiert sind, das Thema Richtung Frauentag zu bearbeiten!

Gez. Ute Lampe

Liebe Freunde

Gerade ging die Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden in Leipzig zu Ende.

Dabei wurde wieder darauf hingewiesen, dass Deutschland verschiedene Völkerrechtsverletzungen im Bewusstsein dieser Verletzungen begangen hat. Gerhard Schröder sagte im Zusammenhang mit seiner Verteidigung von Putin, seinerzeit sei der Jugoslawienkrieg völkerrechtswidrig gewesen. http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-03/ukraine-russland-putin-schroeder

Für dieses Geständnis müsste er (und zumindest Scharping und Fischer) laut der Charta der Vereinten Nationen, dem Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch, §80 Stgb, lebenslänglich, mindestens aber 10 Jahre Zuchthaus bekommen. …

In Afghanistan ist die Trennung zwischen dem „privaten“ Krieg der USA und dem ISAF teilweise aufgehoben worden, damit ist er völkerrechtswidrig.

Laut Gutachten des Völkerrechtlers Norman Paech ist der Einsatz gegen den IS mit der Entsendung von Tornados in Syrien völkerrechtswidrig.

Seinerzeit hatten uns die Prinzipien von Brandt und Bahr im kalten Krieg gegen die Sowjetunion die Entspannung gebracht. Kohl und Schmidt hielte sich noch daran, woran z.B. Willy Wimmer erinnerte. Merkel und Steinmeier halten sich lieber am die USA, die das Völkerrecht nach der Devise behandeln, solange der Sicherheitsrat ihnen zustimmt, ist es gut, wenn nicht, ist der Sicherheitsrat selber schuld.

Der „Krieg gegen den Terror“ hat viele Länder ins Unglück gestürzt und hat die Zahl der Terroristen explodieren lassen.

Das Ergebnis der Strategiekonferenz sind 12 Seiten Notizen und viele Anregungen. Ich schicke Euch die Ergebnisse, die ich besonders wichtig finde. Bei den Strategieüberlegungen zum Schluss halte ich erst mal folgende Überlegungen für gute Ideen:

1. Brief an den Außenminister mit zwei dringenden Bitten: a) den Nato-Russlandrat wiederzubeleben.
2. b) als diesjähriger Vorsitzender der OSZE die mit zur OSZE gehörende Türkei aufzufordern, die OSZE zum Montoring als friedenstiftende Organisation für das Kurdenproblem in die Türkei zu bitten. (Wenn sie das nicht wollen, wird man fragen dürfen, warum…)
3. den nächsten Antrag zu einer Einführung des Mai als „Tag der Befreiung“, vorzubereiten.
4. Die Bundestagswahl 2017 vorzubereiten: 2017, wie kriegen wir Frieden in die Wahlen mit Gedanken an die AfD
5. Am 8.10. Demo wegen Rüstungsausgaben, Rüstungsexport
6. Russland, Konfrontation reduzieren, Austausch, Städtepartnerschaften, Kasan!,
7. Die Atomisierung und Spaltung wegen der Montagsmahnwachen ist zu überwinden. Es gibt dort kaum noch Rechte.
8. Der 8./9.Juli ist zu nutzen, Flaggentag, Manifest Russell…,
9. Büchel ist wichtig. Da haben wir ja vor, beim Flaggentag Bundestagsparteien nach dem beschlossenen Abzug der Atomwaffen zu fragen…
10. Das im Herbst zu erwartende neue Weißbuch zu “Trio Infernale“, Gauck, Steinmeier, von der Leyen. Dabei die Vorlage lesen: das auch von einem Linken mit verantwortete Elaborat: „Neue Macht und Neue Verantwortung“

Inhaberin Katja Niederhausen
Karl-Liebknecht-Straße 1a, 04107 Leipzig
Tel.: +49 (0) 0341 / 256 680 70
E-Mail: info@unschlagbar-leipzig.de

Über 60 Personen,

Programm der 13. Strategiekonferenz in Leipzig

Freitag, 19. Februar 2016 ++

19:30 Uhr
Begrüßung
: Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi

19:40 Uhr

Vorträge:
mit anschließender Diskussion

Europa im Krieg – Herausforderungen an eine gemeinsame Friedenspolitik in Europa
: Konrad Raiser, ehemaliger Generalsekretär des ökum. Rates der Kirchen

Droht die Gefahr einer neuen Aufrüstung, Guten gegen Böse, zentrale Rolle …

Europa Reagierte mit Osterweiterung der Nato: m.E. falsch, „Anexion der Krim“,

Ukrainekrise, Putsch laut Ray McGovern USA produziert, Fronten verhärtet, Kräftemessen…

OSZE besser als Nato, Außenpolitik, Programm für Präsidentschaft der OSZE, militärische Sicherheitslogik und Waffenexporteur, realistischer Interessenausgleich, provoziert Abwehrreaktionen, Friedenspolitik, Drohung und Gegendrohung, nüchterne Analyse, Sicherheits, USA dominierte Nato, Ukrainekrise offensichtlich nur mit Russland, Minsker Abkommen, OSZE, Sanktionen gehören nicht zum Instrumentarium der OSZE, Sanktionen sollten überdacht werden, Staatsversagen, Ukrainische Regierung, vermutlich nicht mehr lange im Amt, Europa in anderen Regionen, Mittlerer Osten und Afrika, Herausforderung, Neigung der USA, zivile Friedensmacht, „ohne ausdrückliches Mandat des Sicherheitsrates“ keine schnellen Eingreiftruppen, Kampf gegen Terrorismus, internationale Polizei, Völkerrecht, müssten angepasst werden,

Zusammenfassung: Friedenspolitik politische Aufgabe und nicht Militär,

 
: Daniela Dahn, Journalistin und Schriftstellerin, Willy-Brandt-Kreis, Berlin geb. Journalistin in DDR, Vorstand des Willy Brandt-Kreises, beissende Kritik an ungleichen , 11 Bücher, Ossietzky und Freitag,

Ehre, gefährliche Zeiten, kalter Krieg droht heiß zu werden, studie neue züricher Zeitung, galt als äußerst seriös, Kriegsberichterstattung, 10 Prinzipien, wir wollen keinen Krieg, der Feind ist schuld, … Wer aber von Kapitalismus nicht reden will, sollte von den Fluchtursachen, Point of no Return, Flüchtlinge erteilen uns eine Lektion, gehofft, später, meisten Fluchtursachen, Plan zu ihrer Beseitigung, wenn wir nicht in Orwell leben wollen, 1% der Weltbevölkerung mehr als der Rest, BW in Syrien, der Schnee von gestern ist die Flut von Produkte, gekaufte Gesetzen Land-Grabbing, Geyerfonds,

NZZ, Propaganda, ideologischer Ausrichtung, ¾ der Afrikaner in Armut, obwohl Rohstoffreich, eigene Eliten kritisch, was folgt woraus, wirtschafteten alles in die eigene Tasche, Kränkung, wer lange verfolgt wird, wird schuldig, Neokolonisatoren an den Diktatoren Iran, Chile, Kongo, schwere historische Schuld, neue Dimension, Terrorismus und Islamismus, 11/9 Blutrache, Krieg gegen Terror gebiert nur Terror, … Wird Flüchtlinge ernten, 2 Millionen Russland-Deutsche nach 1990, stramme CDU Wähler, die meisten haben von ihrer Einreise kaum was gemerkt, Köln, Medien machen Stimmung,

sexueller Mißbrauch, Domspatzen, Frauenhäuser überfüllt, mehrere 10.000 Menschenhandel, Opfer 1/4 aus Deutschland, kein öffentlicher Aufschrei,

wir sind der Staat, … , Verteidige „Wir schaffen das…“ pragmatische Klugheit, gar keine andere Wahl,  brauchen Zuwanderer, Geld, Benzinsteuer, schlecht, Millionärssteuer, Kapitalismus, Privatvermögen , 11 Billionen , Unser Recht ist die Scharia der Konzerne, jeden Tat 4,6 Mrd Dollar pro Tag in Rüstung, Menschenrechte, das oberste,

Bischof Totu, der Papst auch, Alternative links von der Mitte, Weg in den totalitären Staat, teilen wollen superreiche ganze welt 100 Billionen, wenn sie 10% abgeben, können sie den Rest vermutlich behalten, sonst vielleicht nicht…

Diskussion. Ergänzen, Lühr Henken,

Woffang ?Biermann: militärische Ultimation irration, erzwingungswahn, santktionitis, die nato hat die skanidanviersne , kein peace keeping , viele errfogeiche Blauhelmeinsätze,

Vorschlag, Propaganda, Hauptwaffe, Newsletter, Desinformaiton, Peacekeeping, Dialog in Jemen unterdrückt, Empörung  auf Tatsachen,

die Deutsche Politik sehr empfänglich,

engels, wenn ideal auf interesse immer das interesse, das sich blamiert,

Putsch, auf beiden Seiten fatale Fehleinschätzung,

1. Der Kampf um die Verteilung wird kräftiger, Das war Montag um Mitternacht in ZdF, Wir müssen Europaweite Steuerregeln schaffen? 1948 Spitzensteuersatz 95%,
2. Politische Hoffnung Welt sozialer, Jeremy Corbyn, Bernie Sanders
3. Konrad Raiser, Ukrainekrise, laut Ray McGovern, dem Menschen, der wöchentlich über viele Jahre den CIA Bericht den Präsidenten der  USA, der Putsch ist  von den USA produziert,

Deutschlands Rolle in der Welt und das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik
: Reiner Braun, IALANA

Geb. in BS!!; Co-Vorsitzende Schweiz??

Rede von Von der Leyen in München, eröffnet, OSZE taucht nicht auf,

Interventionspolitik, Intervention, 17 Milliarenden, Jugoslawien,

Überall dabei sein, Afrika, Mit“ordnen“ des Greater Middle East“

Eigenständiger aktiver Juniorpartner der USA, Militrasierung Europas, Nukleare Planungsgruppe Europas, Nato, wietere Erweitgerung der nato, Monte-Ngor, Georgien Ukraine, weiter Staaten auf dem Balkan nisht denkbaru möglich….

Zweiter Punkt: Verteidigungs, strategisches Ziel, 130 Mrd, allein die Invetitionen, Professionalisieren, teurere Kräfte, Modernisierung aller Teile der Luftwaffe, Effektivierung der Materialbeschaffung, Staastsekretärin Suda, Lodderladen, um Kriege efffektiver zu machen,

Indoktrinierung der Bevölkerung, Bundeswehr, Propaganda, „Öffentlichkeitsarbeit“,  spricht sich für den Einsatz der BW im Inneren, Flüchtlinge, „Bedrohungen“, Rüstungsexport, geistige  Klammer, „vernetzte Sicherheit“, geistiges Dach, Miltirä Außenpolitik, Winni Nachtwei, Instrumentalisierung des Zivilen durch das Militär, ziviler Friedensdienst, ultimative Trennung,

Weißbuch, 1. Kriegsführungsstategie. 3. Gelingt es uns, eine soziale Bewegung erneut zu schaffen, um auf Antwort,  Frieden braucht Bewegung…

Samstag, 20. Februar 2016

9:00 Uhr
Vortrag: Zur Wirksamkeit von UNO und OSZE bei internationalen Konflikten am Beispiel von Syrien, Ukraine und Israel-Palästina
: Norman Paech, Völkerrechtler
: Moderation: Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi
Bremerhaven geb. , politikwissenschaftler, BdM, außenpolitit Sprecher der Linksfraktion, Völkerrecht, zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, was befreit.

Norman: in der Geschichte der Menschheit, darf nicht reinbeißen…, noch nie so viele Organisationen, die den Krieg verhindern sollten, aber von Krieg umgeben, dritter Weltkrieg, Befürchtungen, von Leuten Teltschik, in der Zeit veröffentlicht, voriges Jahr im Oktober, trotz unendlicher Anzahl der Organisationen und Normen ,

über zwei Organisationen: OSZE, UNO,

OSZE:  ende der 60er Jahre, Nixon, Antikommunist, aber pragmatisch, 1969, Begrenzung strategisxcher Waffen, Salt 1, Antimissile VERtrag, Begrenzung von Atomtests, auf breiter Front sich zu sichern, B-Waffen Abkommen, Entwicklung, Herstellung von bakterilogischen Waffen, kurze Phase der Entspannung, dies erlaubte der BRD, zur Entkrampfung beizutragen, Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen, moskauer und warschauer Vertrag 1972, Frieden sicherei und Kriege seltener, Einmarsch der sowjets in Prag, Einberufung einer gesamteuropäischen Konferenz, Nato reagierte Positiv, Finnen Helsinki, gesamteuropäische 19 Staaten der Nato, 7 Staaten der, 13 neutrale, CDU opponierte, Nichteinmischung, zweijährige Verhandlungen, 10 Prinzipien, schon 1970 das von der UN anerkannt, theoretisch unangreifbar, aber immer wieder verletzt, Ankündigung von miltärischen Manövern, über 25.000 Mann, Nachfolgekonferenzen alle ergebnislos, späte 70er, mit Regierungsantritt von Jimmy Carter, auf den Korb der Menschenrechte größter Wert, Politik der Stärke, Menschenrechtsorganistion, KSZE maßgeblich zum Zusammenbruch, zunehmender Vorbehalt,

drei körbe ,1. politisch militärisch, 2. wirtshactsf un ujmwelt und 3. Menschenrechts

2010 Astana ohne großes Ergebnis, geändert mit Ukraine,

begonnen vorsitzender der Ksze, schweizer Budespräsident, Rolle der osze, runde Tische, Ischinger, Separtisten ohne Donetzs und lugank, September Ukraine , Russland, osze, donezt und lugnans, Minsk 1, 2014, 12 Punkten Waffenruzhe, gefaNGENENAUSSTAusch, anreicht der russischen sprache, selbstverwaötungsrechte, protokoll nicht umgesetzt, 2015, minsk 2, waffenruhe, gefangenenaustatszhc, selbst, abzug schwerer Waffen, special monitoring , 500 Leute, Mandat, bis 31.3. diesen Jahres, steinmeier Vorsitz osze, Behinderung der osze, zwei beobachten, konzentrierte Mikrowellen, und , dennoch russ general, osze glaubwürdigste informaitonsquelle, einfach Fakten, ukrainischer General stimmte dem zu, unverzichtbar, nicht nur bezahlte, auch jene, die noch hoffen, warum keine osze in der Türkei, seit 6 monate , in der OSze, die türken wollen nicht, autentische Informationsquelle, an lügen verbreiten, auch die Deutschen wollen nicht, Reiser, die zweite Linie der deutschen Politik, Büro Steinmeier, Apell, im Internet, Brief, Südosten der Türkei mit großer Sorge, Bevölkerugn in Mitleidenshcaft, ausländische terroristsche, Türkei , Deeskalation, auf Angriffe der PKK mäßig zu reagieren,

www.Kurdidstankrieg-Stoppen.de  zweierlei: totale Unterwerfung politk der Türkei, dreiste Lüge, PKK, türkische greift die Kurden an, die Städte anzugreifen, PKK Kurden in den Kandilberge, Irak, bombardiert, alles, was auch sie wissen muss, umzudrehen, deal mit der türkschen Regierung, ihr haltet die Flüchtlinge zurück, wir machen die Augen zu…,

Deutschland müsste vorschlagen, OSZE in der Türkei zu etablieren ,

Uno-Vermittler , Uno sicherheitsrat, Uno charta

Uno-Vermittler

Uno sicherheitsrat,

Uno charta, wir müssen sie nur einhalten, alle Vorschriften enthalten, um in Syrien Frieden zu Schaffen. Syrien: wissenschaftlicher Dienst, kollektives Selbstverteidigungsrecht, artikel 51, nur dann, derjenige das selber will, Assad, redet mit uns, USA nein, dürfen hinein, mark weller, völkergewohnheitsrecht, kollektives Selbstverteidigungsrecht, Assad legale Regierung, nicht die Legitimität, USA hätten sie möglicherweise bekommen, wenn sie gefragt hätten…, Entsandte Syriens, aber offensichtlich Taten Syriens zugerechnet, kriminelle Aktivität, geheimdienst, grenzkontreooen, polizeilich, Resolut+ion 2249, mit allen Mitteln gegen IS vorgegangen, mit Stimmen Russland und Chinas, damit auch mit Militär, aber bei genauem Anschauen, in keiner Resolution, herrschende Lehre, kann nicht benutzt werden, zivile Maßnahmen, Berufung Art. 7, jeder machen, was er will,

jene staaten, die die militärischen Möglichkeiten, jede  Täuschung, um die Fesseln zu sprengen,

Herrn Hoppenstedt, CDU, Auslandseinsatz, nicht Art. 24. Mandat des UN Sicherheitsrates, 87a, nur Verteidigung, Grenzen durch die Bundeswehr, Verteidigung, unsere Interessen, ohne  UN Mandat, Kauder sehr wohlwollend in Erwägung, Befreien wir uns vom Veto des UN Sicherheitsrates,

letzter Kriegsschauplatz, Palästina, UNO systematisch rausgehalten, menschenrechtliche Wüste, grausige Geschichte, immer  noch nicht aufgearbeitet, nicht vernünftiges Verhältnis herstellen, alles völkerrechtswidrig, weiß jeder, alles „antisemitisch“, justiz, administrationshaft, vergleichbar mit Guantanamo, Blockade, Kriege gegen Gaza, welches sind die Konsequenzen, UN internationaler Strafgerichtshof, präventionsinstrumentarium, schwerwiegende menschenrecchtsverbrechen, meilenstein menschheitsgeschichte, afrikanische , weder Bush, Rumsfeld, nicht gegen afrikaner, Einseitigkeit, Lokalgericht, enormes Paradox, alle Institutionen, von Staaten geschaffen, die sich weigern, die Vorschrifen anzuwenden, Nürnberg, jackson, das war wir unseren Feinden, auch selbst zumuten,

prügeln wir nicht die Institutionen, sondern prügeln wir die Regierungen,

Diskussion,

1. wo ist der strategische Ansatz, keine Möglichkeit auf diese Organisationen wie osze, kein rosa Bild, Ansatz der Bundesregierung, einzige Institution, offene Briefe, Widerstand gegen diese Politik, wie ein Rasenmäher, nicht durchgehen lassen, nur das Lied ihrer Regierung,
2. ausführlich, irgendwas funktioniert, law of war, US, Völkerrechtsnihilismus,
3. Chaos, USA Nato nach Syrien, Regierung, Schleimspur der USa,
4. Reiner Braun: klarheit in eigenen Reihen, kampagne zurück zum Völkerrecht, prozesse, friedenspolitisch begleiten, Bundesverwaltungsgericht, Ramstein, Lügen der Bundesregierung Schröder skandalisieren,
5. christine Schweizer, auf Institutionen einwirken, mitwirken, resolution 1325, Frauen in friedensprozessen, diese Organisationen sind ja gerade gut… Koordinator, kaum anwesend,
6. bernd mehmes, jeder krieg mit einer Lüge, lügen entlarven, Sender Gleiwitz,

7. Thomas Kühn aus Münster, Verwendung der Sprache, Manipulation, Wahrschauer Pakt, aber i.W. Vertrag, Krim einverleibt, militärischer einsatz leider mit Russland,

norman, zwei Gerichte, internationaler Strafgerichtshof, USA jeweils nicht beigetreten, IGH unterwerfen, internationaler Strafgerichtshof, einzelne Leute kann man dennoch, Völkerstrafrecht, Kriegsverbrechen weltweit, Rumsfeld, Generalbundesanwalt, nicht unabhängig, Israel, russland, china, große mächte,

mit der sprache sehr genau, pakt oder vertrag, internationale Pakte über menschenrechte, drohnenabschuss,

Clemens ronnefeld, Aktivierung des Natorusslandrates,

wolfgang biermann, atomwaffen,

Christine karch, christine Schweizer, druck auf der straße, un resolution, Frauen, miltiarisierung, nato,

Druckkampagnen,

separatisten, ukraine, jetzige nach Putschregierung, teile und herrsche,

Norman: nato russland pakt Steinmeier!!,

human rights watch, alle unterlaufen,

werbeblock, partei des völkerrechts,

 
10:30 Uhr
Kaffeepause

10.45 Uhr
Podiumsdiskussion: „Ostpolitik Europas in der Kontroverse – Wege zu einer entfeindeten Politik mit Russland“
: Piotr Ikonowicz, Social Justice Movement (Polen)

Polen, Anwalte, eine Millionen Kinder sind unterernährt, 75% der Kinder leben in überbevölkererten Häusern,

Massenmedien, sagen, jeder sei glücklich, demütigung  von massen ist sehr gefährlich, alle arabischen Revolutionen, polnischer Regierung, hat linke Ideale durchgesetzt,

120€ pro kind ist viel, diese Namen der Kinder, die soziale unterstüzung brauchen,  deren , demütigt, regierung kranke menschen direkt aus dem , staat, taxes auf das Bankensektor und internationale , david Cameron hat die Steuern um 8%, respektiert, vakuum der Demokratie in ganz Europa, Wahlen, aber kein wahres demokraitshce, die Regierung gegen den willen und die Meinung , wenn sie sich an die Mehrheit hält, wird das von der Troika wie in Grieche land

Banking Partei, Bankenpartei, in den meisten Fällen, security washington kompromiss, meinung deckt sich nicht  mit der Polen Irak und Afghanistan 800% der Bevölkerung dagegen…  dritte Kraft, Teilung in Reiche, populisten, sozialer Fortschritt, jetzige Regierung, populistisch, aber für besseres Leben, in Polen 2Millionen, 12 Millionen aus der Regierung, Peace, wird nicht  die erwartungen erfüllen, enough to tax where the money is,

Menschen 500 sloty für ihr kind bekommen, jetzt werden sie gezwungen, neue art der diktatur, Samstag nachmittag, „give us more“ die dritte Partei, jeder hat das gleiche Recht,

Humanität interne politische probleme,

Menschen ausgewiesen, unwertes Leben, you have to share with refugees,

Juli this year, friendship train to warschau, alternative zum natogipfel, gemeinsame Freundschaft,

Roman Dolgov, Greenpeace und  IPPNW (Russland)

Peace Movement, greenpeace, ippnw, er ist da als unabhängiger Experte, die vision, internationale organisationen, Russland , politische, ökonomischer und soziale Krise, absolute Macht, keine Gewaltenteilung mehr, vertikale Gewalt, Vizpräsident, Parlament ist nicht mehr für Debatten, oft inadäquate, ,keine gegenseitige Kontrollen, nicht , kein Feed back, kein Dialog, ich habe analysiert, alle gesetze in den letzten drei Jahren sind strenger, eine Woche her sagte Putin, Patriotismus ist Hauptidee ,in Wirklichkeit die Korruption, völlige Loyalität ist gefordert, no Putin without Russia, no Russia without Putin, beste Zeit der Zivilgesellschaft war Ende der achziger Anfange der 90er, Ausnahme Proteste ungerechte wahlen 2011, enormer Preis für den Wechsel zum Kapitalismus und liberalen Werten, das schlimmste des Kapitalismus und Kommunismus,

die Leute waren enttäuscht, dass freie wahlen, versammlungsfreiheit, die gleiche Nomenklatura, alexander dem dritten, zwei Freunde, russische Armee, russische Flotte, aber er hat sie nie benutzt, Farbrevolutionen, angstmachensten stereotypen, fünfte Kolonne, menschenrechtsaktivisten, 86% unterstützen die Präsidentschaftsanodnungen, vorsichtig mit Umfragen in autoritären Systemen, sie könnten Ärger bekommen…,

Effekt der Propaganda, Informationstechnologie, späte Propanda, nicht nur Russland, in allen Systemen, Mainstream! , the present day relations, early eighties,

abolition 2000, seemed realistic, much better organized society, 21. Jahrhundert sicherere Gesellschaft, die Gefahr der Benutzung, no first use, die US fing an, jetzt sagt das auch Russland, ein Prozess von beiden Seiten, kein Land wollte 2% ihrer GDP an das Militär zahlen, Nato kam aus der Asche wieder, die einfachen Leute sind nicht verantwortlich, die einfachen Leute verlieren soziale Leistungen, Gesundheitssystem, Bildung, soziale Unterstützung, mehr als 50% militär, was  tun und wen bestrafen,

bad peace better than a good war, wir sind Nachbarn und müssen lange Zeit zusammenlösen, habe Dinge laufen lassen, wir stoppten nicht die Politiker, keine einfacher weg wiederherzustellen, wir müssen zeigen, dass wir nicht Feinde sind…, Kasan!!!

Wir müssen auf der Grasswurzelbewegung miteinander arbeiten, kleine wirtshcaftsbeziezungen, Energie, wollen in Frieden leben,

die Regierung, wenn die , Pseudopatriotismus, vorher zuviel geklaut haben.
Christine Schweitzer, BSV,  : Moderation: Susanne Grabenhorst, IPPNW

viel veröffentlicht, Geschäftsführerin Bundes für soziale Verteidigung, war resisters international, Panel heute morgen, sich gegenseitig zuzuhören, Innenpolitik und Außenpolitik, Divergenzen, Wahlverhalten, Natogipfel in Warschau im Juli, Kampftruppen nach Osteuropa zu verlegen, Ukraine, Syrien, Saudiarabien, Iran, schwelende Konfliktherde, Armenien, Aserbeidschan, Armenien mehrere Politiker ermordet worden, die für Frieden, Uneinigkeit, wem die Schuld, Narrative, schlichte Lügen, nicht zu eigen, dritter Punkt: Wege zu einer entfeindeten Politik, Pyramide von Jean Paul medderach, Regierungen, osze, nato, stoppen des Rüstungswettlaufs, OsZe, wiederaufnahme in die G8, paar Mechanismen, die noch funktionieren,

darunter Parteien, kirchen,   gemeinsame Vorhaben, nicht nur westen russland, sondern auch mitteleuropa, dkd neue ostdenkschrift, wirtschafts, ostforum der deutschen wirtschaft,

darunter Zivilgesellschaft, helsinke citicen assembly, zivilgesellschaftliches gegenstück zur osze, was da diskutiert, als pazifistin, erneuern? Sarajawo, treffen müsste intitutionalisiert werden,

zweiter Punkt, friedensfreundlicheres Klima,

letzter Punkt: gegen Kriegspolitik vorgehen, die verschiedenen Themen ,

• Helmut Käss, IppnwBS,
• zu der Forderung, verschiedenen zusammengehörende Themen zu verbinden:

• Wie Naomi Klein sagte, das wichtigste Thema für Frieden, Klima und Wirtschaft , der gemeinsame Feind, ist der neoliberale Kapitalismus, der sogenannte Markfundamentalismus, die 1% oder besser, die 1%o, den sollten wir angehen,

keine Zivilgesellschaft in Polen, Polen Russland,

Daniel Dahm Linke muss eher die Antworten geben als die Rechten…

Russische Armee hat den Staat befreit, keine anderen Truppen,

Syrisch pakistanische Grenze, Verbündete, we already cooperate with

12.45 Uhr
Mittagspause

14.00 Uhr
Arbeitsgruppen

1. Kooperation mit Russland
: Konrad Raiser, ehem. Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen
: Roman Dolgov, Greenpeace und IPPNW (Russland)
: Moderation: Pascal Luig, NatWiss

2. Eine Zukunft ohne NATO
: Kristine Karch, No to War – No to NATO
: Piotr Ikonowicz, Social Justice Movement
: Moderation: Lucas Wirl, NatWiss

3. Rolle der OSZE bei ziviler Konfliktbearbeitung und /-lösung
: Norman Paech, Völkerrechtler
: Moderation: Christine Schweitzer, BSV

Leitfragen, wie lauten die zentralen Thesen, Welche strategien, welche konkreten Handlungschritte,

Elu, Voigt, Aachen, leibzig, Heidelberg, X, Y, norman, Sachsen, HAMburg, paul graetz kunst für den Frieden,  Norberia berlin, göttingen, henry stahl pakte schließen, marlis hundt bremen wdf, bremen jalana, christine hamburg ,

fragen, die nicht mehr gestellt werden konnten, zu der Forderung, verschiedenen zusammengehörende Themen zu verbinden:

• Wie Naomi Klein sagte, das wichtigste Thema für Frieden, Klima und Wirtschaft , der gemeinsame Feind, ist der neoliberale Kapitalismus, der sogenannte Markfundamentalismus, die 1% oder besser, die 1%o, den sollten wir angehen,

Ich weiß nicht, ob wir das mit dem OSZE verbinden können:

60 Jahre Manifest von Einstein und Russell,

kein krieg mehr,  frieden, weltweiter Feiertag,

klage wegen weißbuch, libyen, BW Einsatz, legen wir das mal den Richtern vor… acht Richter, vor Verfassungsbeschwerden, hohe  Hürden, kleines  Gremium, die aussortieren, was unzulässig sei, persönlich beschwert, weißbuch nicht beschwert, darmstädter Signal, Einsatz der BW in Syrien, nur der der Einberufsbefehl hat, verweigert, sucht jemanden mit Einberufungsbefehl, die das nicht mitmachen wollen, Den Haag, IGH, nur Klagen zwischen Staaten, auch internationaler Strafgerichtshof, Linksfraktion, gegen Einsatz der BW Syrien zu klagen, negativer Nebeneffekt, alte wilhelminische Tradition, Exekutive hat Vorrang,

OSZE und Türkei,

Steinmeier als Vorsitzenden, Nato-Russlandpakt, Türkei mit OSZE, der armen türkischen Regierung, IPPNW, Kopi, Ialana, Hilfe für die Befriedung der Situation, Wer den Vorsitz, Burgtaler, Generalsekretär, Ministerrat, 57 Mitglieder, ständiger Rat, politische, umwelt, menschenrecht, Komittees, parlamentarische Versammlung, einzelne Misstionen, 500 Leute Ukraine, wien/kiew, Demokratiekorb Büro in Wien, hoher Kommissar für , medienbeauftragter, regelmäßiges Treffen, Ministerrat, jährlich, kontinuierlich,

Natoaustritt, Stärkung der OSZE, zumindest aus der militärischen Sicherheit,

kann der Status der Organisation kollektiver Sicherheit nicht durch völkerrechtswidrige, Völkerrechtssubjekt, Klagemöglichkeit vor internationalem Gerichtshof, Rechtsstatus des Personals der OSZE, nicht immun… Völkerrecht ganz andere Grundstruktur, nicht mit Mehrheit, Recht ist dort nur Vertrag, zwischen allen Staaten, 193 Staaten, TTIP wäre…, menschheitsgeschichtlich, Versuch, das durch Abmachungen zu stabilisieren, am besten in Stein gehauen, Selbstverpflichtung, wenn nicht eingehalten, Krieg geführt, Gewohnheitsrecht, Praxis, soll verbindlich sein, mark weller, fesseln des Sicherheitsrates, wenn Staat nicht willens ist, sich zu verteidigen, anderer Staat,

Beobachtungsmissionen, wer?, Beamte, ZIP,

Hinweis, in Loccum war vor einigen Monaten eine Veranstaltung, OSZE, da war ein Amerikaner sehr positiv, die Länderinteressen können von den individuellen

Henry; Psychiatrische Kathegorie der Vertragsfähigkeit des großen Bruders,

Elu, konkreter schritt, OSZE, Budgets, > 1:1000,

2013, OSZE in Istanbul?, nicht so durchzudrehen wie sonst,

OSZE, was wäre ohne? Keine Alternative, so wie die UNO? Einzelne Staate sind die Aufgabe der eigenen Bevölkerung, es gibt keine bessere Informationsquelle…, 1941, Roosevelt und Churchill, Völkerbund tot, Organisation, die alle Staaten gleichmäßig aufbaut, 90% aller internationalen Beziehungen laufen auf der Basis der UN gut. Unsere Aufgabe, das zu stärken, wir haben die non-violent peace force, massiv Forderung stellen, wahlbeobachter, viel stärker sich einbringen,

Strategie, medial wirksam, beobachten, Wissenschaft und Frieden, nicht in die meinungsbildenden Medien, aber über Internet, OSZE, Vorschläge, Nato-Russlandrat, 2. In die Türkei,

auch bei den OSZE Hinweisen immer auch im Nebensatz

Erinnern an das Manifest und die Selbstvernichtungsgefahr,

zentrale thesen: Klagen Vor- und Nachteile,

Auswärtiges  Amt schreiben, gemeinsamer Brief mehrere Organisationen,

OSZE, Ausstieg aus dreNaot

Publikationen  nutzen, OSZE

Tag des Völkerrechts, Manifest Russell und Einstein,

Stärkung auch des finanziellen, zivilen Friedensdienstes, OSZE Monitoring Situation, Ausweitung von Mandaten,

Leserbriefe, Aachen, zwei Zeitungen, manches drucken die, skurriler, desto eher,

illegale Waffenexporte,

4. Abschaffung der Atomwaffen – Aktionen und Kampagnen der Friedensbewegung
: Regina Hagen, Darmstädter Friedensforum
: Wolfgang Schlupp-Hauck, Pressehütte Mutlangen
: Moderation: Philipp Ingenleuf, Netzwerk Friedenskooperative

5. Cyberpeace statt Cyberkrieg
: Hans-Jörg Kreowski, Forum Informatiker für den Frieden
: Moderation: Mike Nagler, attac (angefragt)

6. Aufrüstung Deutschlands verhindern, das neue Weißbuch entlarven
: Jürgen Wagner (IMI)
: Moderation: Renate Wanie, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion

7. Von deutschem Boden geht Krieg aus, regionale Kriegsvorbereitung verhindern
: Ingo Klein, AG „Nein zum Kriegsflughafen!“ Leipzig
: Fee Strieffler, Ramsteiner Appell
: Wolfgang Jung, LUFTPOST
: Moderation: Matthias Örtl, Friedensweg Leipzig

15.45 Uhr
Kaffeepause
16:00 Uhr
Plenum: Was tun? Diskussion und Handlungsoptionen
Inputs durch ModeratorInnen der AGs
: Renate Wanie, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion
: Reiner Braun, IALANA

1. Russland, Konfrontation reduzieren, Austausch, Kasan, Städtepartnerschaften, OSZE, Dialog mit Russlanddeutschen, am 8.mai waren 8.000 Russlanddeutsche in Berlin , Kontakte zu Osteuropa, Abrüstungsprozesse wie die ICAN Konferenzen zur Atomabrüstung z.B. in Wien, Beendigung der Sanktionen, Zeitzeugen, Krone-Schmalz, Homepage, Deutsche-Entspannungspolitik.de,
2. No to Nato, Lukas Wirl, zentrale Thesen, längere Einführungen, Kristine Karch, Piotr Ikonowicz, , Militär gegen Sozialausgaben, Internationales Recht, Krim, wege zum Ziel, aufklären, delegitimieren, Internationalisieren, von Polen lernen, Politikverdrossenheit, Atomisierung und Spaltung, Montagsmahnwachen, Basis ansetzen, Zuhören, Solidarität, im Umgang zwischen uns, Handlungsschritte, 8./9.Juli, flaggentag, Manifest Russell…,
3. Christine Schweizer, Klagen +/-, Funktionieren des OSZE, Völkerrecht, Gewohnheitsrecht, Sezession, Institutionen sind aber wichtig, wer hat Einfluss, Weltkirchenrat, gute Situation, Schweiz, Serbien, Deutschland, Österreich, Brief ans auswärtige Amt, a wiederbelebung natorusslandrat, montoring osze Türkei, Ausbau , ukrainemandat, Publikationen zu nutzen, leserbrief , jährlicher Feiertag Russell Einstein Manifest, Mayors for Peace,
4. büchel, besser vernetzen,
5. Cyber Peace statt Cyberkrieg, Gegenentwurf zur militärischen Nutzung des Internets, über 100 Nationen mit solchen , vorwiegend zum Angriff, Kraftwerke lokaler betreiben, internationale Abkommen,
6. Das neue Weißbuch entlarven, drei zentrale Punkte, Jürgen Wagner, Ökonomie, für Aufrüstung, Rahmenbedingunen für die Politik, Neue Macht und Neue Verantwortung, siko 2014, Strategien, Gewerkschaften, Bündnispartner, Friedensbewegung, um was es überhaupt geht, Geld stehen, Umverteilung, Bildung statt Rüstung, Veranstaltungen machen, Podien initiieren, wie stärker in die Medien? Antirekrutierung,
7. Ramstein, Leibzig,

Matthias Jochheim:

MV der IPPNW, 8.mai als Tag der Befreiung, kriegerisch, Aggressionskriege, 1999, Jugoslawienkrieg, Enttabuisierung des Militärischen, offizieller Gedenktag, histrosche Erinnerung, Teilnahme an Angriffskriege, Rassismus,

Rückmedebögen,

Flüchtlinge kümmern, junge Leute,

Clemens, drohender Libyenkrieg, die EU als Bodenkrieg, wiki leaks, andere Parteien, Frieder, Carola, Müller,

Christine, Geflüchtete, Libyen, natürlicher partner alle Gruppen, die sich mit Flüchtlingen beschäftigen, Krieg gegen PKK beenden, 2017, afd stärkste Kraft, Clemens Ronnefeld,

Neumünster: Flüchtlinge, Fluchtursachen, nutzen, griffige Formulierung, Fluchtursachen bekämpfen, ohne Waffen, Zusammenarbeit mit flüchtlingshilfsorganisation, Kasseler Friedensratschlag,

1. Braun: gemeinsamer Aufruf für Ostermärsche, Zusammenarbeit positiv entwickelt:

16.12. Bundestagsentscheidung,

noch drei große Sachen,

1. Lichterkette in Syrien, am Eingang,
2. Ag 6 Brief an Außenminister,
3. mai, in positiver Weise beschäftigen,
4. 2017, wie kriegen wir Frieden in die Wahlen,
5. Für Herbste bundesweit 8.10. Rüstungsausgaben, Rüstungsexport,
6. Strategie heißt Frieden…, paskal und Thorsten, Neugewählte Sprecher, ab 17:30 hermann Leuschner Platz, koop, Schlusswort,

Wem nutzt es, wenn

Wichtigster Part, Christian, philipp, 9n

8. andere als im Vortrag: Daten, aber wichtig: /9.Juli, flaggentag, Manifest Russell…, BS,
9. gemäß dem Manifest müssten wir eine jährliche Erinnerung verlangen an die Fähigkeit zur Selbstausrottung und deshalb zum Verbot von Kriegen,
10. wir sollten immer auch an den Vortrag von Rainer Mausfeld erinnern, warum schweigen die Lämmer, an die Steuerung von uns durch die Eliten,

 
17:15 Uhr
Zusammenführende Schlussworte
: Pascal Luig, NatWiss
: Torsten Schleip, DFG-VK

17:30 Uhr
Ende

Kalter Krieg in Europa? Herausforderungen an eine gemeinsame Friedenspolitik in Europa – Handlungsoptionen für die Friedensbewegung

Mit dem Krieg in der und um die Ukraine sind in Europa neue Spannungen sichtbar geworden. Das Misstrauen zwischen NATO und Russland ist groß, eine Eskalationsspirale ist in Gang. NATO und Russland führen Militärmanöver an ihrer Ost- bzw. Westgrenze durch. Beide Seiten modernisieren ihr Atomwaffenarsenal, darunter auch die US-Waffen in Büchel. Deutschland, wie auch andere NATO-Staaten und Russland, planen drastische Erhöhungen ihrer Militärhaushalte. Dies sind nur einige von vielen besorgniserregenden Entwicklungen, die eine gemeinsame Friedenspolitik in Europa in die Ferne rücken lassen. 25 Jahre nach der Auflösung des Ostblocks tritt die militärische Abschreckung wieder in den Vordergrund. Neue Kälte in Europa?

Wie kommen wir zu einer entfeindeten Europapolitik mit Russland? Statt einer militärischen Eskalationsspirale, brauchen wir dringend eine friedenslogische Politik in Europa, die auf politischen Dialog zwischen Ost und West setzt, auf Kooperationsangebote und eine Strategie der Abrüstung gleichermaßen. Frieden in Europa schließt kooperative Beziehungen zu Russland mit ein. Friedensbildung ist angesagt. Zivile Formen der Konfliktbearbeitung bieten dafür vielfältige Ansätze, Institutionen wie die UNO und OSZE sind gefragt, ebenso die Zivilgesellschaften und sozialen Bewegungen in den östlichen Nato-Staaten, in der Ukraine und Russland. Wie sieht eine neue Entspannungspolitik aus?

Auf der Strategiekonferenz wollen wir gemeinsam diskutieren, welche Grundzüge eine gemeinsame Friedenspolitik tragen sollte und welche Forderungen wir an die deutsche Bundesregierung stellen müssen. In spezifischen Workshops sollen Handlungsoptionen für die Friedensbewegung entwickelt und mögliche Kooperationen verabredet werden.

Jetzt, 2021, der Kongress Fachtagung „10 Jahre Leben mit Fukushima„ https://www.fukushima-disaster.de/deutsche-information/programm.html

5.-7.10.2018: Europakongress von Attac in Kassel

Bericht des Generalsekretärs über die Tätigkeit der Vereinten Nationen

18.5.: äußerst kritische Weltsituation

 15.5.18:  Gazamorde

Der Bombenangriff am 13./14.4.18 (von den USA oder von Europa) des Westens auf Syrien

Reaktion des Wissenschaftlichen Beirats von Attac und hier 

April 2018:   Politische Ideen zur Beeinflussung des menschlichen Schicksals

März 2018: grundsätzliche Politikerklärung  und die Plakatversion

Rede von Jeremy Corbyn im Dezember 2017 in Genf

CONGRESS, 14 – 17 SEPTEMBER 2017, UNIVERSITY OF BASEL

Am 3.-7.17  22.IPPNW Weltkonferenz in York, England, und Allgemeines und Programm     Es war die Feier des unglaublichen Erfolges von New York und die Planung der sehr notwendigen weiteren Aktionen.

Dort  machte ich auch Werbung für meine Idee der Beeinflussung der menschlichen Politik mit zwei bis vier Sätzen, Text natürlich auf Englisch…

21. IPPNW 21st World Congress,  Astana, 25-30 August 2014

.

Bericht vom 20. IPPNW-Welt-Kongress in  Hiroshima vom 24. Bis 26.8.2012

19. IPPNW-Weltkongress in Basel  2010

Mein Abschlussbericht vom 18. Weltkongress der IPPNW in Delhi   März 2008

Bericht über den 17. Weltkongress der IPPNW Helsinki im September 2006

2006 Protokoll 16. IPPNW Weltkongress China September 2004

die „Schöninger Speere“  https://wp.me/saI27O-speere

Lokal gibt es Interessantes zur Geschichte der Menschheit, z.B. ein  Artikel in der BZ von heute, dem 29.1.16, „Sternstunde der Menschheit“ (leider nicht mehr da…), der mir gefiel.  Mit Marlis war ich zwei Tage zuvor im Paläon bei Schöningen zum zweiten Mal. Vor 300.000 Jahren, während einer Warmzeit, wo es wärmer war als jetzt, jagten Menschen in unserer Region Pferde und andere Tiere. Sie hatten Feuer und hatten Werkzeuge und verstanden es, die scheuen und starken Rudeltiere zu jagen. Außerdem gab es Elephanten, Bisons, Wasserbüffel und Säbelzahntiger! Schöningen führte zu einem dramatisch besseren Verständnis unserer Vorfahren. Weiteres kann unter diesem Link als PDFs heruntergeladen werden: http://www.sciencedirect.com/science/journal/00472484/89

meine Notizen vom Vortrag:

Almut Dieter stellte Jürgen Rose vor, er ist Oberstleutnant, war für Sicherheitspolitik zuständig und kümmerte sich ums Völkerrecht, verweigerte aus Gewissensgründe den Tornadoeinsatz in Afghanistan, wurde degradiert und erhielt nach seiner Klage wieder den alten Rang, ist im Darmstädter Signal, und ist Publizist, Buch: Ernstfall Angriffskrieg. Er verfasste auch ein 21- seitiges Papier: DEMOKRATISIERUNG DER BUNDESWEHR ALS SCHRITT AUF DEM WEG ZUM FRIEDEN. ANMERKUNGEN ZU DEN ZIVILISIERUNGSPERSPEKTIVEN EINER AUTORITÄREN INSTITUTION

das Angriffsverbot im GG wurde außer Kraft gesetzt: Gliederung seines Vortrags:

• Das Friedensgebot im GG
• Transformation
• Der entgrenzte Auftrag
• Die Stärkung des Verbots „friedensstörender Handlungen“
  

Das Friedensgebot im GG

GG: Die BRD ist auf den Frieden verpflichtet, auf ein vereinigtes Europa.

art 26, jedwede Handlungen, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges, sind unter Strafe zu stellen

25. 25. allgemeine Regeln des Völkerrechtes für sämtliche Bewohner des Bundesgebietes.

…”In a spirit of brotherhood”…

24. „der Bund sich zur Wahrung des Friedens, friedlich“, kollektive Sicherheit…, Die Chefs vergessen oft die Basics…

Art 23. Völkerverständigung, Gewissensfreiheit auch für die Soldaten, Brd ist verpflichtet, an der Friedensordnung in Europa mitzuwirken, kein Einsatz außerhalb des Völkerrechtes…

87a GG, Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf,

Transformation   Herr Struck verlangte Verteidigung am Hindukush…,

Die Bundeswehr darf auch außerhalb unserer Grenzen eingesetzt werden, aber nur für kollektive Sicherheit. Die Nato bindet sich theoretisch an die Charta, aber sie verrät sie…

2005 Florian Pfaff, Irakkrieg, Theoretisch keine Beteiligung, aber in Wirklichkeit gab es eine deutsche Beteiligung „bis über beide Ohren“, das Bundesgebiet wurde den USA und England als Operationsbasis zur Verfügung gestellt, das Rechtsgutachten der BW sagte dies selbst. Er argumentierte mit seinem Gewissen und das Verwaltungsgericht gab ihm Recht. 26 Seiten des Urteils von 120 Seiten haben die Sache erschöpfend klargestellt. Es gibt nach dem Völkerrecht ein Selbstverteidigungsrecht, art. 51., aber kein Angriffsrecht.  Bei Notwehr und Nothilfe, darf ich und muss ich helfen, „bis die Polizei eintrifft“… Zurzeit gibt es eine Erhöhung Deutschlands, zur “Führungsmacht“, „Es ist ehrenvoll…“, „Wohlstand erfordert Verantwortung“. Es ist in Wirklichkeit ein Krieg der Reichen gegen die Armen, Warren Buffet: die Reichen gewinnen. Guttenberg sagte unverhohlen, Hindukush sei im Energiepolitischen Kontext zu sehen, die Menschenrechtsfrage ist lediglich für die Galerie.

Guttenbergs Nachfolger im Amt, Thomas de Maizière, sprach von internationaler Verantwortung = das bedeute heute, Krieg zu führen, es ist Orwellsches Neudeutsch. Reiner Arnold sprach, „Deutschland kann sich gar nicht wegducken“. Die Nichtteilnahme Deutschlands am Krieg gegen Libyen bedeute einen großen Vertrauensverlust, „die deutsche Schande“, retrospektiv müsste man Herrn Westerwelle, ungeachtet seiner sonstigen Beurteilung, ein großes Verdienstkreuz am Bande für die Verweigerung überreichen…  Liebig von der Linken hat mit geschrieben bei dem Pamphlet,“ Neue Macht, Neue Verantwortung“!!!, Daraus nahm das „Trio infernale“ seine Formulierungen: Gauck, von der Leyen, Steinmeier. Sie wollten keine „Kultur der Zurückhaltung“, „Ursel“ sagte: Abwarten sei keine Option. Das seien die Interessen deutscher Sicherheitspolitik. Im Moment gilt noch das Weißbuch 2006, mit seinen Containerbegriffen, am Ende dieses Jahres ist ein neues zu erwarten. Zu erwarten ist, dass es wieder einen freien und ungehinderten Zugang zu „unseren“ Rohstoffen fordert und dass die Bundeswehr bereit sein soll, den Weg frei zu schießen…

der entgrenzte Bundeswehrauftrag

Das Verwaltungsgericht erklärte, die Bundeswehr sei nicht zur Verfolgung, Durchsetzung und Sicherung ökonomischer oder politischer Interessen da. Von den „Regierungskriminellen“ werde dies aber systematisch sowie mit Unterstützung von Ramstein betrieben. Es gebe ein Gewaltverbot, ein Interventionsverbot. Die im Völkerrecht konstitutiven Normen wurden im Weißbuch nicht der Erwähnung für wert gefunden, stattdessen, „wir wünschen ein Mandat“, eine Entgrenzung des Auftrages.

Der Menschenrechtsbellizismus der Bundeswehr werde insbesondere von Winni Nachtwei, dem “Vorzeigebellizisten“ umgesetzt, er verlangte eine „Präzisierung“ des Grundgesetzes“ die harmlos klingt, aber es nicht ist, es würde weltweite Kreuzzüge ermöglichen. Die Dinge sollten ausschließlich nach der Regeln des Völkerrechts gehandhabt werden, mit Mandat des Sicherheitsrates. Da warf ich ein, dass in München Andreas Zumach darauf hingewiesen hat, dass bei Blockade im Sicherheitsrat es einen dritten Weg gibt, über die UN einen militärischen Auftrag zu erteilen, nämlich über die Vollversammlung. Aber natürlich nur mit qualifizierter Mehrheit.

Die Stärkung des Verbots „friedensstörender Handlungen“

Die Klagen gegen die völkerrechtswidrige Beteiligung am Kosovokrieg prallten am Generalbundesanwalt ab, einem weisungsgebundenen Beamten der Justizbehörde. Da ist das deutsche Recht lahmgelegt. Es wurde auch mit dem hanebüchenen Hinweis abgelehnt, die Vorbereitung eines Angriffskrieges sei strafbar, aber nicht die Durchführung. Schon in den Kommentaren des Gesetzes bei seiner Entstehung habe das Gegenteil gestanden. „Welcher Frosch legt seinen eigenen Sumpf trocken“. Man darf sie seit dem Verwaltungsgerichtsurteil juristisch korrekt Friedensverräter nennen: Schröder, Fischer, Scharping…

Er nannte uns seinen Persönlichen Vorschlag zur Novellierung des §80Stgb zur Interpretations-Klarheit:  Friedensstörende Handlungen:

1. Angriffshandlunges… 2. Androhung, 3. Tatbestand der Aggression, 4. Verbrechen…

Absatz 3: „Juristische Call Boys“ (?)

Gerechtigkeit schafft Frieden. Jemand sagte seinerzeit: Wenn nie eine Handlung aus Gütigkeit gemacht würde, nur das Recht durchgesetzt würde, es gäbe kein großes Elend…

Diskussion:  Hinweis auf unsere Steuerung durch die „Eliten“ durch Rainer Mausfeld  und „Body Count“, der Hinweis auf die schlimmen Folgen des „Kriegs gegen den Terror“.

Trotz aller Fehlurteile: Die Wirksamkeit des juristischen Schwertes sollte nicht unterschätzt werden.

Die Politik im internationalen System ist Geoökonomie, 800 Militärbasen der USA sind parasitäre Strukturen, um die Welt zur Wahrnehmung amerikanischer Interessen zu zwingen. „ I was an Economic Hitman”, https://de.wikipedia.org/wiki/Bekenntnisse_eines_Economic_Hit_Man Dies erfordert einen gesamtgesellschaftlicher Diskussionprozess.

Wie ist die Stimmung in der BW? Überwiegend gilt, „wes Brot ich ess, des Lied ich sing“…

Ich war in München bei der sogenannten „Sicherheitskonferenz“: Andreas Zumach schlug dort vor, eine UN Truppe für Fälle wie in Ruanda zu schaffen und sie mit dem Mandat des Sicherheitsrates oder notfalls mit dem Mandat der einzuberufenden Vollversammlung der UN als drittem Weg zum Einsatz von militärischer Gewalt einzusetzen.

Die Einschränkung bei der „Unterwerfung“ Deutschlands unter den Internationalen Gerichtshof, die jetzt besteht, dass Deutschland erklärte, das gelte nicht für die Bundeswehr im Ausland, diese Einschränkung muss aufgehoben werden! Wir brauchen ein für alle gültiges Recht.

Was zur Kosovokriegführung und Völkerrecht: Wieso ist da der Generalbundesanwalt zuständig?? Das muss doch offensichtlich ganz normal an alle Gerichte gehen dürfen!

Es wurde siebenmal mehr für den Krieg in Afghanistan ausgegeben als für Aufbau. Afghanistan liegt wirtschaftlich am Boden. Dort gibt es praktisch nur die Heroinproduktion, wie wir von Metin Baraki soeben erfuhren.

Militär darf es nur zur Verteidigung und zur Abschreckung von Angriffen geben.

In Syrien bombardieren die Türken die Kurden, die syrischen Kurden haben , Kujat 4 Sterne General, Tassen im Schrank, Punkte gemacht, Notfall mal mit dem Teufel verhandeln,

Der Flyer: www.friedenszentrum.info/pdf/vhs143.pdf , Das Laden dauert ein wenig, aber es lohnt sich.

Herzliche Grüße

Helmut Käss

Tulpenweg 11, 38108 Braunschweig, Tel: 0049 531 350513 Mobile: 0176 381 376 31, http://www.helmutkaess.de/Wordpress/,

Gesendet: Mittwoch, 03. Februar 2016 um 14:12 Uhr
Von: „Elke Almut Dieter“ <e_a_dieter@yahoo.de>
An: „Elke Almut Dieter“ <e_a_dieter@yahoo.de>
Betreff: Bitte um die Bewerbung der Friedenszentrums-Veranstaltung am 18.2.2016 

Ein freundliches Hallo,

ich würde mich freuen, wenn Ihr die Veranstaltung in den Mail- Listen mit bewerben würdet. Dazu schicke ich Euch die Daten: www.friedenszentrum.info/pdf/vhs143.pdf

mit friedlichen Grüßen   Elke Almut Dieter

Deutschlands neue Wehrmacht
Über die “Transformation” der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer weltweit einsetzbaren Interventionstruppe im Dienste nationaler Interessen

Vortrag von Jürgen Rose

18. Februar 2016, 19 Uhr
TU Braunschweig, Pockelsstraße 4, Hörsaal SN 19.2

Die Bundeswehr im Krieg? Warum sind deutsche Soldaten in Syrien, in der Türkei, in Mali?

Das Grundgesetz den verfassungsrechtlich erlaubten Gebrauch deutscher Streitkräfte auf die im Völkerrecht vorgesehenen Fälle. Die Väter des Grundgesetzes wollten nie wieder Krieg, die meisten Menschen wollen das auch heute noch nicht. Die des Bundeswehrauftrags nach dem Kalten Krieg hat aber zum Ziel, die Fähigkeit der Bundeswehr zu steigern, einen Krieg führen zu können. Der Paradigmenwechsel von der Verteidigung hin zur globalen Interventions- und Angriffsfähigkeit spiegelt sich in den Rüstungsbeschaffungsprogrammen: Innerhalb der letzten zehn Jahre wurden die deutschen Militärausgaben um 20% gesteigert.
Die politische Begründung des Bundespräsidenten Gauck: Wir müssen mehr Verantwortung in der Welt übernehmen und unsere wirtschaftlichen Interessen wahren. Daneben sollen die Streitkräfte der Selbstverteidigung dienen und Bündnispartnern in Not im Rahmen einer „Responsibility to Protect“ militärisch beistehen, z.B. um Menschenrechte in anderen Ländern durchzusetzen.
Jürgen Rose stellt die Frage, inwieweit die Sicherheitspolitik den Boden des Grundgesetzes nicht längst verlassen hat. Einige Politiker streben eine Grundgesetz-Anpassung durch Erweiterung des §87a an. Jürgen Rose erteilt diesen Forderungen eine Absage.Er warnt vor dem Einsatz der Bundeswehr im Dienste einer Macht- und Interessenpolitik.

• Er warnt vor der Durchsetzung der Globalisierung mit militärischen Mitteln.

• Er warnt vor der schleichenden Rehabilitierung des Krieges.

• Er fordert stattdessen, das grundgesetzliche Friedensgebot zu stärken und der Satzung der Vereinten Nationen (UN) zur Durchsetzung zu verhelfen.

Jürgen Rose ist ein Oberstleutnant i.R. der Bundeswehr und Publizist. 2007 verweigerte er als erster deutscher Soldat aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan. In zahlreichen Publikationen legt er seine kritische Sicht der Sicherheits-, Verteidigungs- und Außenpolitik dar. Er ist Vorstandsmitglied des der Friedensbewegung nahestehenden Arbeitskreises Darmstädter Signal.

—

Elke Almut Dieter, Tel. 0531 603356, Friedenszentrum und Friedensbündnis BS

Veranstalter: Friedenszentrum Braunschweig e.v. , Friedensbündnis Braunschweig

in Kooperation mit dem ASTA der TU Braunschweig, der BIBS, …?               ViSdP: Elke Almut Dieter

Kontakt: Friedenszentrum Braunschweig.e.V., Goslarsche Straße 93, 38118 Braunschweig  kontakt@friedenszentrum.info    www.friedenszentrum.info

Dr. Matin Baraki:  Die „neue Weltordnung“ (George W. Bush 1991)
und die Flüchtlingskatastrophe

anwesend knapp 70 Leute, Viele Bekannte, einschließlich Horst Vergin.

Er war auf dem Weg nach Afghanistan und hat das ein wenig zurückgestellt. Er freue sich über Kritik. Er möchte ein paar Thesen formulieren, „wir lernen voneinander“.

Es geht um die sogenannte Neue Weltordnung und um Flüchtlinge. Vorher gab es die alte Weltordnung, sie war bipolar. Es ging um das Gleichgewicht des Schreckens, es herrschte eine Art gegenseitiger Respekt, allerdings gab es viele Stellvertreterkriege, Kriege gegen Vietnam. Er ist auch Friedensforscher. Kriege brechen nicht aus, sie werden vorbereitet. Sie konnten damit leben, dann kam die neue Weltordnung. (Er ist so, er braucht eine Erklärung vom Arzt, was er hat und was man machen muss, wenn das nicht passiert und nur ein Rezept auf den Tisch gelegt wird, nimmt er diese Medikamente nicht.)

Zu den Ursachen wird er ein paar Thesen sagen. Es ging um die innere Entwicklung der Sowjetunion. Gorbatschow, als wurde von Thatcher wie Staatsmann empfangen, vermutlich, um ihn zu beeindrucken.

Die Geheimdienste wussten einiges, Egon Bahr fragte Arbatow, wer ist der Gorbatschow. Als der sagte, Landwirtschafsminister, ging Bahr davon aus, dass er nichts Bedeutendes werden könne. Helmut Kohl nachte den Fehler, Gorbatschow mit Goebbels zu vergleichen. Gorbatschow wurde das Staatsoberhaupt, das Eis taute, und internationale Konzerne fingen an, noch unter Gorbatschow auf russischem Gebiet nach Rohstoffen zu suchen. In Turkmenistan fanden sie das zweitgrößte Erdgasfeld.

(Aber es ist jetzt eine neue Situation, es besteht die Klimaerwärmung, die meisten fossilen Brennstoffe müssen im Boden bleiben …)

Die Ölfirmen schluckten sich gegenseitig,

Saddam Hussein lief in eine Falle, die Botschafterin und das state departement sagten ihm, die USA würden sich nicht um die arabischen Grenzen kümmern. Damals wurde das erste Mal die neue Weltordnung praktiziert. Zbigniew Brzezinski schrieb „Die einzige Weltmacht“ und danach wurde gehandelt. Das Kampffeld war der Ostasiatische Bereich, es ging um ungehinderten Zugang zu dieser Region. Die USA wollten keine zweite Macht neben sich dulden, Albright, die Region und das Mittelasiatisch-kaukasische seien die Interessenssphäre der USA. Nach Bush wurde Bill Clinton Präsident, der wollte Krieg gegen Afghanistan führe, die Russische Regierung machte aber nicht mit. Daher ließ Clinton das zunächst ruhen, das war 9 Monate vor dem 1.9.!!!   Die  Taliban wurden von den USA an die Macht gebracht, 11.9. hätte man erfinden müssen, (und es wurde nach verschiedener Meinung auch erfunden) Die Strategie von Brezinsky wurde erweitert, es ging um das „greater middle east“, um die Kontrolle der USA. Seriöse Quelle gibt es nicht, die das klären. Warum werden die Archive nicht geöffnet? Afganistan sagte seinerzeit, wenn die USA die Beteiligung Osame Bin Ladens belegen könnten, würden sie Osama ausweisen. Afghanistan wurde binnen 4 Wochen besiegt, die talibanische Regierung war weg. Binnen vier Wochen war übrigens auch Saddam Hussein erledigt, die Regime waren weg, aber dann begann ein anhaltender Widerstand, ein neuer Kampf, genauso im Irak wie in Afghanistan. Die USA konnten 200 Jahre in Lateinamerika schalten und walten wie es ihnen gepasst hat, aber im Orient und überhaupt in Asien ticken die Uhren anders. (Das hätten sie ja auch von Vietnam in Erinnerung haben können).  Dann wurde es Strategie, den Krieg zu regionalisieren.  500.000 Afghanische Polizisten und die Warlords kosten 4,2 Mrd Dollar, danach noch 4, Mrd Dollar für Regierung, die USA versuchen die Kosten minimieren und weniger Zinksärge zu bekommen, daher wollen sie nur noch als Berater auftreten, wie bei Hundekämpfen, die sich zerfetzen,  so werden die Sicherheitskräfte wie diese Hunde scharf gemacht, in Kurdistan ist das genauso, ehemalige Feinde werden plötzlich unsere engsten Freunde…

Was hat das mit Flüchtlingen zu tun? (Im Studium hat er wärend seiner Doktorarbeit zum Geld verdienen geputzt, auf kleine Kinder aufgepasst. ) der Krieg hat in Afghanistan alles zerstört, alle wollen weg, 99% aller Waren kommen aus dem Ausland, es wird nur noch Mohn für Heroin angebaut, das haben sie von den Amis gelernt, sie „versorgen“ die ganze Welt. Wenn er nach Afghanistan geht und er geht jährlich nach Afghanistan, geht er nie direkt nach Kabul, er bleibt 10 Tage in einem Nachbarlande, gehe ohne Papiere über die Grenze. Er fragte einen Bauern,  Warum baust Du Mohn an? Er hatte eine Kompensation angeboten bekommen,  er bekam aber nichts, „ich kann meine Familie und meine Arbeiter nicht bezahlen“, er musste wieder Mohn anbauen. Tausende Menschen sind arbeitslos, 80% der Afghanen sind unter der wirklichen Armutsgrenze. Alle wollen weg,  die Leute bezahlen Schlepper, einer zahlte für Frau und zwei Töchter 65000 €, es ist eine Klassengesellschaft, es gibt eine erste Klasse Flüchtlinge, die anderen verkaufen alles, was sie haben, um anzukommen.

Kriege, viel Geld verdient, Kurve ganz unten, Ankurbelung der Wirtschaft der USA, Auch der Deutschen, Drohnen, ursprünglich Aufklärung,

Fuchspanzer,

durch die Leute, die da sind, die schlagen uns durch uns selber

Syrien, Islamisten,

Umgang des Menschen mit dem Menschen,

wir brauchen

Flüchtlinge nicht wollen, müssen dafür sorgen, dass die Krieg aufhören,

Ökonomischer Krieg, Nahrungsmittel subventionieren,

alle Gelder sollen nach Afghanistan, sollen Geld zurückbringen, Verbrecher,

der neoliberale Kapitalismus, oder wie eisenhower sagt, der industriell/militärischer Komplex, an Krieg und damit an dem Flüchtlingen aus Syrien,

Turkmenistan zweitgrößtes Erdgas,

neue Situation, Klimaerwärmung, das meist fossile muss im Boden bleiben …

Diskussion: nicht gedrängt, zu intervenieren, aber die Möglichkeit wissentlich erhöht,

internationaler Islamismus, bewaffnet von USA, zwichen falsch und richtig ist, was , Bürgerkrieg nichts zu tun, Assad, Russen,

amerikanisches Kapital aus Südamerika rausgedrängt, Kapitalistische Brigsstaaten, Konkurrenz, Militarisierung der Außenpolitik, wir brauchen Euch nicht,

Multipolar,  Herzog geredet, BRD, der Kampf um die Verteilung der Welt hat begonnen und wir müssen schauen, dass wir nicht wieder zu spät kommen.

Multipolare Weltordnung, Verantwortung auch bei uns! Es rettet uns kein höheres Wesen. Hansi, es sind die Kapitalien, VW ist Weltkonzern,

der Handel ein Krieg, GTZ?, Mali, Afrika, so verlogen,

paar Millionen Flüchtlinge, die USA versuchen auch Europa zu destabilisieren,   

USA unterstelle ich viele Schweinereien, um keine große Macht neben sich zu dulden, aber nicht mit dem Euro    Euro wird von Deutschland und nicht von Europa kaputt gemacht,

in den USA wird anscheinend ein Mensch aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat, der sich als Sozalist bezeichnet. Bernie Sanders, in England ist Jeremy Corbyn Chef der Labourpartei geworden, der offensichtlich auch ein richtiger Sozialist ist und der Chancen hat, ebenfalls bei den nächsten Wahlen Chef seines Landes zu werden.

Matin Baraki verkaufte am Ende ein Buch von dem Herausgeber Mario Tal mit Beiträgen von Norman Paech und Jürgen Wagner, in dem er zwei Artikel mit 55 Seiten geschrieben hat. http://www.amazon.de/Umgangssprachlich-Testfall-Afghanistan-deutsche-Politik/dp/3894384417/ref=sr_1_11?ie=UTF8&qid=1456262049&sr=8-11&keywords=mario+tal Ich habe es erworben.

Matin Baraki: Die „neue Weltordnung“ und die Flüchtlingskatastrophe

Dr. Matin Baraki ist deutsch-afghanischer Politologe und Dolmetscher. Nach einer Ausbildung zum Feinmechaniker studierte er in Kabul Pädagogik und arbeitete als Lehrer. Er lehrt Internationale Politik an den Universitäten Marburg, Gießen, Kassel und Münster. Baraki publiziert über den Mittleren Osten sowie Zentralasien in Büchern, Zeitschriften und Zeitungen Deutschlands und der Schweiz.

Impressum: Braunschweiger Initiative für eine andere Politik (BIAP)
BIAP c/o Andreas Klepp, Adolfstraße 11, 38102 Braunschweig
BIAP c/o Norbert Kueß, Roonstraße 17, 38102 Braunschweig
info@biap-braunschweig.de
Newsletter abbestellen

22.11.: „Defender 2020“, gegen dieses falsche Konzept gibt es eine Dokumentsammlung https://www.antidef20.de/textsammlung-zu-defender-2020-und-2021/

am Sonntag, den 22.11.20 fand ein Webinar statt:  https://nrw.dfg-vk.de/ über das Konzept: Sicherheit neu denken – ein Friedenskonzept kritisch betrachtet. Hier ist die Aufzeichnung…

Am 1.2.2020 fand eine Nahostkonferenz mit Norman Paech in Berlin statt

Am Samstag, den 17.8.19 ist die Aktionskonferenz gegen den Irankrieg in Frankfurt.

Am 15.-17.2.19 war die „Siko“ in München. Ich nahm an der begleitenden Friedenskonferenz teil. Dazu diese Notizen

Am 2.2.19 war die Aktionskonferenz zur Kriegsgefahr in Mainz.

Am 1.-2.12.18 war der Friedensratschlag

Im Mai  war in Köln das Jahrestreffen der MV der IPPNW 2018, meine unkorrigierten Notizen… 

Am 15.9. erkannte ich eine sehr gefährliche Situation zwischen den USA und Russland und Deutschlands drohende Beteiligung.

 http://helmutkaess.de/Wordpress/wp-content/uploads/2018/09/Kritische-Situation-zwischen-den-USA-und-Russland.pdf

Am 16.-18.2.18 war in München die „Siko“, die „Sicherheitskonferenz“ und die dagegen gerichtete Friedenskonferenz. Hier ein anderer Bericht der „Sicherheitskonferenz“ von Evelyn Hecht-Galinski: Brutal, aber sehr realistisch!

Am Samstag, 10.2. 18 fand in Berlin die Konferenz: »Zur Zeit der Verleumder«  

Eine ideologiekritische Intervention gegen die Instrumentalisierung von Juden, Judentum und der jüdischen Katastrophe   statt.  Alle dort gehaltenen Vorträge – von Moshe Zuckermann, Rolf Becker, Esther Bejarano, Moshé Machover, Jackie Walker u.a. werden bald als Video verfügbar sein.

Probleme im aktuellen Wahlprogramm der Grünen, die friedenspolitischen Fehler, die ich sehe und mein offener Brief   

 IALANA-Tagung Krieg und Frieden in den Medien
Zeitpunkt: 26.-28.01.2018, Meine Notizen
Ort: CROSS jugendkulturkirche kassel, Lutherplatz 9, 34117 Kassel

 3./4.Dezember : Friedensratschlag 2017 

8.-9.6.17, Konferenz „50 Jahre israelische Besatzung in Palästina“, dazu ein Bericht

Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl, September 2017: Leider zu spät gesehen…, eine Anmerkung...

17.-19.2.17:  „Sicherheitskonferenz“ und Friedenskonferenz München 2017 

2.12.16:  Informationsentwurf für den Friedensratschlag morgen in Kassel,

Briefwechsel mit dem MdB Carsten Müller zu „Aleppo“, November 2016: http://helmutkaess.de/Wordpress/?p=3776

 am Samstag, dem 8.10.16 eine große Friedensdemo insbesondere zu Syrien ebenfalls in Berlin

Anbei ein Bericht des ermutigenden Wochendendes vom 30.9.-2.10.16 mit der internationalen Friedenskonferenz in Berlin .

10./11. Juni 2016: Die Drohnenkampagne: Menschenkette Stopp Ramstein

28.-30.Februar 2016:  5 Jahre Leben mit Fukushima – 30 Jahre Leben mit Tschernobyl,  Kongress in Berlin

Strategiekonferenz in Leibzig Februar 2016

Die Einladung: http://www.koop-frieden.de/sub/strategiekonferenz-2016-in-leipzig.html    Das Ergebnis können Sie oben sehen …

Friedenskonferenz München 2016:

Am Wochenende 12.-14.2.16 habe ich an der die Sicherheitskonferenz in München jedes Jahr begleitenden Friedenskonferenz teilgenommen. Man kann das Programm unter dem Link www.friedenskonferenz.info nachlesen. Zusätzlich gibt es den Link http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-SiKo-Proteste-2016 über die Demonstration der Friedensbewegung am 13.2. .

vom 2.-4.1o.15 war ein wichtiges Wochenende, der Friedenskongress der IPPNW

in der Tradition der Serie „Kultur des Friedens“ in Frankfurt.

Im Dezember 2014 ein Vortrag von dem Schweizer Historiker Daniele Ganser in Tübingen. über das Thema 9/11.

Er beleuchtet die imperialen Interessen der USA , die den Frieden der Welt sehr gefährden.

„Siko“ Demo und die Friedenskonferenz in München

die Homepages: „Sicherheitskonferenz“  http://www.friedenskonferenz.info/,

der Bericht,

meine Fotos:

https://picasaweb.google.com/115109311005248499349/20150205Siko1Do?authkey=Gv1sRgCIDv-67jrcztGA#6113757596052629058

https://picasaweb.google.com/115109311005248499349/20150206SikoFriko2Fr?authkey=Gv1sRgCOyTu9XF_c2QVw

https://picasaweb.google.com/115109311005248499349/20150207SaSikoFriko3Sa?authkey=Gv1sRgCL2t0OCE3PCf8AE

31.1.15  : BUNDESWEITE PLANUNGS- UND AKTIONSKONFERENZ „70 JAHRE HIROSHIMA/NAGASAKI

vom 2.-4.1o.15 war ein wichtiges Wochenende, der Friedenskongress der IPPNW

in der Tradition der Serie „Kultur des Friedens“ in Frankfurt.

Im Dezember 2014 ein Vortrag von dem Schweizer Historiker Daniele Ganser in Tübingen. über das Thema 9/11.

Er beleuchtet die imperialen Interessen der USA , die den Frieden der Welt sehr gefährden.

„Siko“ Demo und die Friedenskonferenz in München

die Homepages: „Sicherheitskonferenz“  http://www.friedenskonferenz.info/,

der Bericht,

meine Fotos:

https://picasaweb.google.com/115109311005248499349/20150205Siko1Do?authkey=Gv1sRgCIDv-67jrcztGA#6113757596052629058

https://picasaweb.google.com/115109311005248499349/20150206SikoFriko2Fr?authkey=Gv1sRgCOyTu9XF_c2QVw

https://picasaweb.google.com/115109311005248499349/20150207SaSikoFriko3Sa?authkey=Gv1sRgCL2t0OCE3PCf8AE

31.1.15  : BUNDESWEITE PLANUNGS- UND AKTIONSKONFERENZ „70 JAHRE HIROSHIMA/NAGASAKI